Antrag (Antrag bzgl. Sanierung und Ausbau von Spielplätzen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 694/2018 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 03.12.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 04.12.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Sanierung und Ausbau von Spielplätzen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: ███████████████ Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: 0811301 Jahr der Mittelbereitstellung: 2019 Mittel stehen zur Verfügung: Ja X Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung KernhausFolgekosten Kernhaushalt: halt: X Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag wird begrüßt, denn die Attraktivität der städtischen Spielplätze stellt einen wichtigen Standortfaktor dar. Die Verwaltung hat mit Vorlage Nummer 624/ 2018 bereits vorgeschlagen vorsorglich 30.000 € für einen Jugend Freizeitpark zur Verfügung zu stellen. Zudem wurde in der Beratung des Bauausschusses Straßen am 29. November deutlich, dass auch für eine weitere Entwicklung des Spielplatzes am Otterdriesch weitere 10.000 € eingestellt werden sollen. Ich gehe davon aus, dass als Ergebnis der Befragung zu den städtischen Spielplätzen eine Bandbreite unterschiedlicher Vorschläge, Anregungen, Wünsche und Kritikpunkte vorgetragen wird. Diese werden in der weiteren Beratung diskutiert, bewertet und in Maßnahmen und Handlungserfordernisse umgesetzt werden müssen. Um dem dringlichsten Handlungsbedarf bereits kurzfristig begegnen zu können, ist es zielführend auch hierfür entsprechende Reserven für die gesamtstädtische Situation innerhalb der Haushaltsplanung zu berücksichtigen. Nur so kann sichergestellt werden, dass eine kurzfristige Reaktion auf ggf. dringliche Ergebnisse der Befragung möglich ist. Ich schlage daher vor, weitere 20.000 € einzustellen. .Somit wären über den bisherigen Haushaltsansatz von 30.000 € hinaus insgesamt 60.000 € vorgehalten, die für die Entwicklung eines Jugend Freizeit Parkes, die weitere Entwicklung des Spielplatzes am Otterdriesch, sowie für dringliche weitere Maßnahmen stadtweit vorgehalten werden. Die entsprechenden Mittel werden in die Veränderungsliste zum Haushalt aufgenommen. In Vertretung (Hallstein) -2-