Daten
Kommune
Bedburg
Größe
125 kB
Datum
18.12.2018
Erstellt
05.12.18, 16:42
Aktualisiert
05.12.18, 16:42
Stichworte
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Drucksache: WP9201/2018 1. Ergänzung
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
27.11.2018
Rat der Stadt Bedburg
18.12.2018
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des
Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses den vorgelegten Entwurf der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über
die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg.
STADT
BEDBURG
Sitzungsvorlage
Seite: 2
Begründung:
Die Gebührenkalkulation 2019 für die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen in
der Stadt Bedburg macht eine Änderung des § 11 der Satzung über die Entsorgung des
Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg notwendig.
Der Entwurf der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von
Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg ist als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel und der
Nachhaltigkeit:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP9-201/2018 1. Ergänzung
Seite 2