Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 27. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 13.12.2018, 17:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 04.12.2018 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Hambacher Forst, Auswirkungen des OVG-Beschlusses auf die Weiterführung des Tagebau Hambachs und insgesamt auf die Situation im Rheinischen Braunkohle Revier 7 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.11.2018 7.1 Straßenbenennung im Baugebiet C25 7.2 3. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich, hier: Neuaufnahme von 2 Vereinen in die Richtlinien. 8 Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2018 8.1 Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016 8.2 Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017 8.3 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss 8.4 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss Bekanntmachung 27. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 8.5 Die Post in Merzenich - Quo vadis? 8.6 Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss 9 Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet; Aufbau einer Ladeinfrastruktur 10 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 11 Anträge von Vereinen 11.1 Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Sanierung Leichtathletikanlage - Sportplatz Girbelsrath" 11.2 Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Bau einer Mehrfeld-Beachvolleyball-Sandanlage- Sportplatz Girbelsrath" 11.3 Antrag des Fussball-Clubs FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. vom 04.11.2018 Antrag auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb des Sportheims auf der Sportanlage Girbelsrath 11.4 Antrag des SPD Ortsvereins Merzenich vom 13.11.2018 Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen 12 Anregungen und Beschwerden 13 Mitteilungen der Verwaltung 14 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 15 Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.11.2018 15.1 Anschaffung eines Schachtrahmenhebers 15.2 Anschaffung eines Straßenablaufhebers für Straßenabläufe 16 Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2018 16.1 Sanierung des Fußballplatzes (Rasen) Golzheim; Vergabe von Planungsleistungen und der Bauausführungsüberwachung 16.2 Grundstücksankauf in Morschenich-Neu 16.3 Durchführung einer professionellen Straßenzustandserfassung 2019 16.4 Entwicklung des Areals um den Golzheimer Pfarrgarten, inkl. Pfarrhaus und Pfarrgarten 17 Auftragsvergabe Rohbau des Kindergartens Golzheim 18 Vergabe Gebäudereinigungsdienstleistungen 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen 21 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 27. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2