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Mitteilungsvorlage (Statusmitteilung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur")

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
79 kB
Datum
05.12.2018
Erstellt
05.12.18, 12:38
Aktualisiert
05.12.18, 12:38
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GEMEINDE MERZENICH Der Bürgermeister „GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“ Mitteilungsvorlage Nr./Drucksache: M105/2018 Verantwortlicher Fachbereich: Stabstelle Mitteilung öffentliche Sitzung Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Sachbearbeiter: Georg Gelhausen Aktenzeichen: @AKZ@ Datum: 05.12.2018 Termin: 05.12.2018 Betreff / TOP: Statusmitteilung: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Sachverhalt / Begründung: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.10.2018 die Dringlichkeitsentscheidung über den Förderantrag der Verwaltung bestätigt (Drs. 95/2018). Der Projektträger hat mitgeteilt, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seinen abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 am 8. November 2018 beschlossen hat, die Fördermittel in Höhe von 100 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt 2018 nach 2019 zu verschieben und zugleich das Bundesprogramm erfreulicherweise mit weiteren 100 Mio. Euro auszustatten. Damit stehen vorbehaltlich des endgültigen Inkrafttretens des Bundeshaushalts 2019 insgesamt 200 Mio. Euro für die Jahre 2019 bis 2023 zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund wurde die Frist zur Einreichung von Projektskizzen bis zum 19. Dezember 2018 verlängert. Alle im August 2018 eingereichten Bewerbungen haben weiterhin Gültigkeit und sind nicht erneut einzureichen. Die Förderprojekte werden voraussichtlich im Februar/März 2019 ausgewählt. Sachbearbeiter/in: Fachbereichsleiter/in: Bürgermeister: (Unterschrift) Datum: (Unterschrift) Datum: (Unterschrift) Datum: 2