Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-05969-DS-01-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 12.12.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung wählt den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 entsprechend nachfolgender Liste: Name, Vorname Funktion vorgeschlagen von Dütthorn, Peter Vorsitzender OBM Dr. Schultz, Andrea stellvertretende Vorsitzende OBM Kny, Bernhard Beisitzer CDU Buchmann, Eric stellvertretender Beisitzer CDU Dr. Mertha, Christina Beisitzerin DIE LINKE Deutschmann, Steffi stellvertretende Beisitzerin DIE LINKE Weihnert, Margit Beisitzerin SPD Milde, Nadine stellvertretende Beisitzerin SPD Rosch, Cordula Beisitzerin Bündnis 90/Die Grünen Moritz, Franka stellvertretende Beisitzerin Bündnis 90/Die Grünen Drenk, Martina Beisitzerin AfD Hoffmann, Ute stellvertretende Beisitzerin AfD Brabec, Rudy-Christian Beisitzer Freibeuter Orlovius, Steffen Kristian stellvertretender Beisitzer Freibeuter 1/4 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: x Rechtliche Vorschriften x Stadtratsbeschluss Sonstiges: 2/4 Verwaltungshandeln Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: - entfällt 3/4 4/4