Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-06734 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit FA Umwelt und Ordnung Ratsversammlung 12.12.2018 Verweisung in die Gremien Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, dass in Leipzig ab Mitte 2019 in allen erlaubnispflichtigen Bereichen im öffentlichen Raum (bspw. Veranstaltungen, mobile Gastro etc.) ausschließlich Mehrwegbecher, –geschirr und –besteck verwendet werden soll oder alternativ nur ökologisch abbaubare Verpackungen bzw. Einweggeschirr aus nachhaltigem Verpackungsmaterial eingesetzt werden (kompostierbar oder ggf. essbar). Die entsprechenden Ausschreibungen sowie relevante Regelungen/Satzungen werden angepasst. Laufende Genehmigungen sollen nachverhandelt werden. Sachverhalt: Der beste Abfall ist der, der gar nicht anfällt, heißt es. Gerade in der Gastronomie und besonders im Straßenverkauf fällt immer noch sehr viel Abfall an, weil Einweggeschirr Verwendung findet. Es gibt Alternativen, die auch hygienischen Anforderungen genügen. Bei allen Veranstaltungen, die auf öffentlichem Flächen stattfinden und wofür die Stadtverwaltung Leipzig Leistungen ausschreibt und Genehmigungen erteilen muss, sollte bevorzugt Mehrweggeschirr oder alternativ ökologisch abbaubare Verpackungen bzw. Einweggeschirr zum Einsatz kommen. Insbesondere in Parkanlagen, wo mobile Stände Essen und Trinken anbieten, ist es im Sinne von Abfallvermeidung und Ressourcenschonung nicht zeitgemäß, weiterhin Einwegbehältnisse für Speisen und Getränke zu verwenden. Die Stadt Leipzig empfiehlt seit Mitte Oktober 2018 den Leipziger Gastronomen, Bäckereiketten und Handwerksbäckerein die Mehrwegbecherkampagne Recycling2go, die das Angebot und den Service von ReCup nutzt und hat sich bei der Pressekonferenz zur Einführung der Kampagne diesbezüglich erklärt. Mit diesem Beschluss ist eine weitere Möglichkeit gegeben, große Mengen Abfall zu vermeiden, Leipzig sauberer zu machen - 1/2 ohne dabei Konsument*innen nachteilige oder negative Folgen aufzuerlegen. Anlagen: 2/2