Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt zur Petition Nr. VI-P-06604-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff: Entzug des thematischen Festlegungsrechtes des jährlichen Lichtfestes durch die LTM Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Petitionsausschuss Ratsversammlung Zuständigkeit Bestätigung ☐ Zustimmung und Abhilfe ☐ Alternativvorschlag ☐ Berücksichtigung ☒ Erledigt ☐ Ablehnung Beschlussvorschlag: Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften X Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Der Petent begehrt, dass die Themensetzung für das Lichtfest in Erinnerung an den Herbst 1989 künftig nicht durch die Leipzig Tourismus und Marketinggesellschaft erfolgt. 1/3 2/3 Sachverhalt: Aus Sicht der Stadtverwaltung kann die Petition als erledigt angesehen werden, da ihre Forderungen auf einen Status Quo basiert, der so nicht im Prozess umgesetzt wurde und perspektivisch auch nicht wird. Die alljährliche Themensetzung erfolgt bisher durch die Initiative Herbst ’89, deren Mitglied LTM ist. Die Initiativgruppe berät über Ideen für ein Motto und übergibt diese zur Diskussion und Verdichtung an einen Think Tank aus exponierten Ideengebern und Multiplikatoren aus Bürgerbewegung, Politik, Gesellschaft, Kunst und Medien. Die Ergebnisse des Workshops werden zur abschließenden Entscheidung an die Initiativgruppe zurückgegeben und dort abschließend diskutiert. Dies ist das Ergebnis eines im Protokoll vom 1.2.2016 festgelegten Arbeitsprozesses innerhalb der Initiative Herbst 89. Mit Beschluss des Stadtrates zur Vorlage 05678 Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 obliegt die Verantwortung für die thematischen Schwerpunkte der Feierlichkeiten zur Friedlichen Revolution sowie der begleitenden Programme dem "Kuratorium Friedliche Revolution 1989". Die organisatorische Verantwortung für das Lichtfest trägt die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM). Anlagen: 3/3