Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-DS-06605 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin FA Finanzen FA Allgemeine Verwaltung FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Kultur FA Sport FA Stadtentwicklung und Bau FA Umwelt und Ordnung FA Wirtschaft und Arbeit Verwaltungsausschuss Ratsversammlung 30.01.2019 Zuständigkeit Die Ratsversammlung nimmt die verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 zur Kenntnis. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Sonstiges: 1/4 Verwaltungshandeln Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2/4 Sachverhalt: 1. Allgemeines Im September 2018 wurde durch die Verwaltung der Stadt Leipzig der Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 fertig gestellt. Entsprechend § 76 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) wurde dieser Entwurf vom 24.09. bis 08.10.2018 öffentlich ausgelegt. Im Nachgang der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes und der Auslegung wurden verschiedene Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2019 und 2020 haben werden. Diese Sachverhalte ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung von Aufwendungen und Erträgen z.B. auf der Basis gesetzlicher Änderungen oder auch der Berücksichtigung zwischenzeitlich gefasster Ratsbeschlüsse. Die Berücksichtigung dieser Aspekte für den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 ist erforderlich, da nur so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit zum aktuellen Stand eingehalten werden können. Die von der Verwaltung vorgenommen Veränderungen am ursprünglichen Haushaltsplanentwurf vom September führen somit zwingend zu einem neuen Planentwurf, welcher wiederum öffentlich auszulegen ist. Nur so können die Vorschriften der SächsGemO eingehalten werden. Mit der Ihnen hiermit vorliegenden Vorlage zu den verwaltungsinternen Veränderungen werden die Abweichungen zwischen dem Haushaltsplanentwurf vom September (Auslegung 24.09.-08.10.2018) und dem neuen Haushaltsplanentwurf (Auslegung 26.11.-04.12.2018) für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 dargelegt. Darin werden für Stadträte, Bürger, und andere Interessierte in transparenter und nachvollziehbarer Weise die Positionen benannt, in welchen die Verwaltung Veränderungen am ursprünglichen Entwurf vorgenommen hat. Alle von Stadträten, Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten gestellten Änderungsanträge zum ersten Haushaltsplanentwurf sowie die Bürgereinwände behalten auch für den zweiten, neuen Planentwurf ihre Gültigkeit und müssen somit nicht neu gestellt werden. Für die Auslegung des neuen Haushaltsplanentwurfes im Dezember wird diese Vorlage mit ausliegen und damit die Bände 1 bis 4 des Haushaltsplanes über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus ergänzen. 2. Mittelfristige Finanzplanung 2021-2023 Durch die Landesdirektion Leipzig sind zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 bereits erste Hinweise sowie kritische Anmerkungen eingegangen sind. Hierbei wurde insbesondere der mittelfristige Liquiditätsverzehr kritisiert und dabei die zukünftige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig in Frage gestellt. Durch die Stadt Leipzig waren daher Gegensteuerungsmaßnahmen zu prüfen und im Ergebnis dessen eine Anpassung der Mittelfristplanung vorzunehmen. Ziel muss es sein, auch für die Jahre 2021 bis 2023 eine schon aus heutiger Sicht genehmigungsfähige Mittelfristplanung auszuweisen. Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen kurz erläutert: 1. Die in den Anlagen 2 bis 5 dargestellten Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 wurden - soweit es sich nicht um Einmalfaktoren handelt – für die mittelfristige Finanzplanung fortgeschrieben. 2. Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufs 2018 im Zusammenhang mit der aktuellen Herbststeuerschätzung sowie den mittelfristigen Orientierungsdaten des SMI wurden die Ansätze für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer i.H. von 8,0 Mio. EUR in 2021, 10,0 Mio. EUR in 2022 sowie 12,0 Mio. EUR gegenüber den bisherigen Ansätzen erhöht. 3. Die Stadtkasse hat ein Konzept zur weiteren Optimierung des Forderungsmanagements mit dem Ziel des Abbaus der städtischen Forderungen erarbeitet. Mit verschiedenen Einzelmaßnahmen wie Abforderung einer Schuldenfreiheitsbescheinigung bei Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zur Vermeidung neuer Schulden bzw. des langwierigen Vollstreckungsverfahrens, Durchführung eines Mahnlaufs für befristete Niederschlagungen, Einführung eines Telefoninkassos (zeitnahe telefonische 3/4 Mahnung analog privater Inkassounternehmen zur Erwirkung von Zahlungen vor Einleitung der Vollstreckung), Einführung von automatisierten Ankündigungen der Zwangsvollstreckung, Erhöhung der erteilten SEPA Lastschrifteinzugsermächtigungen durch gezielte Werbung werden jährliche zusätzliche Einzahlungen in Höhe von 12 Mio. EUR ab dem Jahr 2021 erwartet. Die Mehreinzahlungen wurden zentral in der allgemeinen Finanzwirtschaft veranschlagt. 4. Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung beschlossen. In diesem Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur kommunalen Entlastung, welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in 2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ausgereicht und nicht wie geplant über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2020 soll der ursprünglich vereinbarte Entlastungsweg gelten. Damit steigt die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung um rd. 6,5 Mio. EUR, was für die Jahre 2021 bis 2023 fortgeschrieben worden ist. 5. Im Ergebnishaushalt wird die investive Schlüsselzuweisung zugunsten der Verwendung im Finanzhaushalt reduziert. Hieraus ergeben sich in 2021 zusätzliche Einzahlungen zur Finanzierung des erheblichen Investitionsvolumens in 2021 i.H. von 7,9 Mio. EUR, in 2022 i.H. von 10,5 Mio. EUR und in 2022 i.H. von 15,0 Mio. EUR. 3. Anlagen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7a Anlage 7b Übersicht zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im Ergebnishaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im Finanzhaushalt aus den sich ein Mehr-/ Minderbedarf ergibt verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im Ergebnishaushalt (haushaltsneutral) verwaltungsinterne Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 im Finanzhaushalt (haushaltsneutral) verwaltungsinterne Veränderungen zum Stellenplan Übersicht über die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen 2019 Übersicht über die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen 2020 4/4 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 624.596.979 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 94.301.500 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000 Gewerbesteuer 289.830.362 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.255.764 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000 46.426.114 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 672.270.888 746.742.951 803.958.629 862.049.913 887.283.256 914.769.655 926.969.690 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500 allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 44.003.493 53.256.344 54.603.813 57.885.606 58.808.555 59.970.540 3 + sonstige Transfererträge 9.752.751 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.092.966 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 63.389.654 77.902.370 85.273.270 87.380.670 88.788.510 89.838.510 90.338.510 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.540.468 148.422.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 17.895.550 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850 49.756 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 86.415.740 70.691.890 73.149.708 65.924.451 75.388.651 76.767.793 76.729.405 1.635.004.751 1.748.401.940 1.866.897.107 1.943.831.535 2.004.537.167 2.052.952.708 2.084.114.355 -381.566.062 -427.863.850 -458.964.500 -489.194.550 -505.005.712 -518.449.696 -531.019.318 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 2 3 -4.864.753 -2.065.050 -3.255.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -9.196 0 0 0 0 0 0 -205.932.045 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.415.750 -110.076.706 -104.997.372 -107.277.243 -114.600.803 -120.043.126 -118.829.932 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.494.034 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -663.053.781 -735.907.724 -788.218.039 -830.718.017 -857.547.583 -886.531.810 -899.030.681 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 -75.039.338 -82.053.250 -86.600.000 -88.600.000 -91.600.000 -94.600.000 -97.600.000 0 -3.968.516 -11.132.039 -11.617.167 -11.722.738 -10.691.685 -9.270.632 -256.002.074 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 -1.519.472.942 -1.775.433.698 -1.864.511.431 Sozialumlage Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) -1.949.810.045 -2.007.885.183 -2.058.676.778 -2.085.375.378 115.531.809 -27.031.758 2.385.677 -5.978.510 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 20 realisierbare außerordentliche Erträge 14.786.414 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 21 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -2.725.906 0 0 0 0 0 0 12.060.508 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) Seite 4 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 24 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 25 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 + Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0 0 0 0 0 0 0 27 + Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0 0 0 0 0 0 0 28 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 23 bis 27) 127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 Fehlbetragsabdeckung 29 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0 25.031.757 0 0 3.348.016 5.724.070 1.261.023 30 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 0 0 0 0 0 0 0 31 Vortrag eines Fehlbetrages des ordentlichen Ergebnisses auf Folgejahre 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf Folgejahre 0 0 0 0 0 0 0 Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag. Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 ein positives Gesamtergebnis in Höhe von rund 57,2 Mio. EUR prognostiziert. Seite 5 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben 622.911.820 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 darunter: Grundsteuer A und B 94.794.389 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000 Gewerbesteuer 289.965.673 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.982.746 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000 45.137.964 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 671.200.175 703.251.958 751.267.585 805.582.300 828.352.750 854.916.200 865.954.250 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 9.398.357 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 39.893.466 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 83.147.055 89.902.370 102.073.270 95.380.670 100.788.510 101.838.510 102.338.510 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.638.893 157.822.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 19.564.754 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 47.328.990 50.306.550 52.496.450 53.579.250 52.651.350 52.651.350 52.651.350 1.597.083.510 1.705.925.608 1.810.307.805 1.882.973.720 1.934.824.360 1.980.937.810 2.010.975.860 -373.251.476 -425.798.800 -459.732.500 -488.734.550 -500.874.712 -514.318.696 -526.888.318 -9.196 0 0 0 0 0 0 -195.898.079 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 6 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 3 -9.850.132 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -663.321.386 -731.939.208 -777.086.000 -819.100.850 -845.824.845 -875.840.125 -889.760.049 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -260.006.574 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 -1.502.336.844 -1.659.323.426 94.746.665 46.602.182 61.157.785 52.518.085 57.393.718 57.126.842 57.832.046 105.374.163 208.220.451 100.224.951 111.578.925 90.597.242 111.866.000 124.135.150 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 4.455.635 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 14.337.260 7.941.800 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 81.080 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 25.650.000 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 124.248.139 217.481.751 133.582.951 120.066.925 98.837.442 120.531.200 130.815.350 -820.672 -1.441.850 -592.600 -513.100 -368.700 -333.950 -241.950 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 7 -1.749.150.020 -1.830.455.635 -1.877.430.642 -1.923.810.968 -1.953.143.814 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 -4.116.348 -25.159.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 -123.998.284 -208.503.238 -224.685.336 -225.784.958 -204.786.480 -212.616.400 -210.780.400 -5.304.293 -7.811.550 -11.218.200 -9.691.250 -8.475.590 -7.825.900 -9.501.100 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -18.367.193 -18.770.800 -15.271.000 -20.260.000 -20.226.000 -20.226.000 -20.226.000 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -24.146.740 -34.288.400 -10.758.400 -6.365.200 -3.275.990 -2.530.950 -1.015.950 0 0 0 0 0 0 0 -176.753.531 -295.975.388 -288.172.236 -272.904.508 -244.597.760 -248.012.900 -246.245.100 -83.500 -98.000 -94.500 -541.480 -14.500 0 0 -52.505.392 -78.493.637 -154.589.285 -152.837.583 -145.760.318 -127.481.700 -115.429.750 42.241.273 -31.891.455 -93.431.500 -100.319.498 -88.366.600 -70.354.858 -57.597.704 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 120.315.500 50.300.000 273.282.200 253.875.300 232.840.500 212.620.000 186.650.000 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 114.810.000 0 78.453.200 103.575.300 107.540.500 87.320.000 61.350.000 0 0 0 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnl. Rechtsgesc 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) 36 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung Seite 8 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39)] 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 2 3 -166.301.634 -46.500.000 -128.953.200 -154.075.300 -163.916.250 -143.695.750 -117.725.750 -114.810.000 0 -78.453.200 -103.575.300 -107.540.500 -87.320.000 -61.350.000 -7.678.014 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.986.134 3.800.000 144.329.000 99.800.000 68.924.250 68.924.250 68.924.250 -3.744.861 -28.091.455 50.897.500 -519.498 -19.442.350 -1.430.608 11.326.546 120.000 60.000 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 -102.824 -500 0 0 0 0 0 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 44 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 151.968.749 0 0 0 0 0 0 45 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern -145.532.889 0 0 0 0 0 0 46 = haushaltsunwirksame Vorgänge [(Nummern 42 + 44) ./. (Nummern 43 + 45)] 6.453.035 59.500 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres [(Nr. 41 + 42 ./. Nr. 43) bzw. (Nr. 41 + 46 2.708.174 -28.031.955 55.914.600 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646 Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0 120.600.000 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 100.600.000 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0 48 Seite 9 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 49 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0 -250.000.000 0 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000.000 0 2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646 50 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 52 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646 133.835.927 148.966.345 138.850.000 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 79.314.602 79.618.251 75.000.000 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 55 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 53 + 54) 136.544.101 118.784.390 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 64.617.090 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 85.750.461 77.468.251 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 64.250.000 6.435.859 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -43.897.120 -46.598.000 -50.594.500 -51.041.480 -56.390.250 -56.375.750 -56.375.750 53 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr [(Nr. 50 + 51) ./. Nr. 52] bzw. [(Nr. 47 + 51) ./. (Nr. 52)] 54 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) nachrichtlich: Betrag der Auszahlungen für d. ord. Kredittilgung und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpfl. aus kreditähnl. RG nachrichtlich: Betrag der verfügbaren Mittel gemäß § 72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag. Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 eine Minderung des Finanzmittelbestandes (Zeile 41) um ca. 9,2 Mio. EUR prognostiziert. Seite 10 D6 Anlage 2 Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Ergebnishaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt. Amt Betreff GB OBM 1 Geschäftsstellenfinanzierung der Fraktionen Ansatz alt 2019 Veränderung Ansatz neu 2020 Veränderung Ansatz alt Begründung Ansatz neu 27.450 2.400 29.850 27.450 2.400 29.850 22.200 25.350 20.100 4.200 12.200 12.200 1.700 2.200 1.700 200 900 900 23.900 27.550 21.800 4.400 13.100 13.100 22.200 25.350 20.100 4.200 12.200 12.200 1.700 2.200 1.700 200 900 900 23.900 Mehraufwendungen aufgrund gestiegener Kosten zur Betreibung der 27.550 Geschäftsstellen der Fraktionen. 21.800 4.400 13.100 13.100 Dezernat I 10 Projektmanager/ innen Modernisierungs-, Digitalisierungs- und Veränderungs-vorhaben 10 Zentraler Kurierdienst 11 Personalaufwen-dungen 12 Wahlhelferentschädigung 2019 17 Frauenfestival 111.000 476.050 62.500 18.000 173.500 494.050 111.000 476.050 433.000 125.200 50.000 893.000 203.400 235.000 438.400 24.150 10.000 34.150 Mehraufwendungen für Fort- und Weiterbildungen, sowie Reisekosten der 236.200 Projektmanager Modernisierungs-, Digitalisierungs und Veränderungsvorhaben in der Stadtverwaltung Leipzig. Die Mehraufwendungen ergeben sich für den Planungszeitraum 2019/2020 526.050 zur Absicherung des Kurierdienstes auf Grund von Leistungssteigerungen. Anpassung der Personalaufwendungen entsprechend Ergänzung zum Stellenplan gemäß Anlage 6 Aufgrund der wachsenden Stadt Leipzig sind mehr Wahlbezirke und somit mehr Wahlhelfer/-innen erforderlich. Zusätzlich handelt es sich 2019 um eine verbundene Wahl (Europa-/Kommunalwahl), hierfür fallen die Entschädigungsbeträge gem. Satzung höher aus als bei einer einfachen Wahl. Mehraufwand für die fortgeschriebene Unterstützung des aller zwei Jahre stattfindenden Frauenfestivals Seite 1 von 9 Anlage 2 Amt Betreff 18 Projekt "IQLandesnetzwerk Sachsen" 2019 Veränderung Ansatz alt -112.500 27.000 Ansatz neu -85.500 2020 Veränderung Ansatz alt -112.500 Begründung Ansatz neu 27.000 Minderertrag auf Grund Kürzung eines Stellenanteils nach Änderung des Projektes und des daraus resultierenden veränderten Fördermittelbescheids. -85.500 Insgesamt stellt sich dieser Sachverhalt haushaltsneutral dar, da in gleicher Höhe Personalminderaufwendungen anfallen (vgl. Anlage 6). Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind als Ergebnis des FAGSpitzengespräches 2019/2020 für die Gewässerunterhaltung Mehrerträge 490.860 i.H.v. 75.960 EUR berücksichtigt worden. Diese Erträge sollen für zwingend notwendige Gewässerunterhaltungsmaßnahmen verwendet werden. Dezernat III 67 Gewässerunter-haltung 67 World Canals Conference (WCC) 67 World Canals Conference (WCC) 32 32 32 Zusätzliche refinanzierte Stelle Fundbüro Sachkosten für Personalmehrbedarf aufgrund Erweiterung Verkehrsüberwachungstechnik 414.900 75.960 490.860 414.900 75.960 0 32.000 32.000 0 152.000 0 -184.000 -45.000 -13.000 -45.000 -12.000 -57.000 Die aus der Bewerbung um die Ausrichtung der internationalen World Canals Conference (WCC) im Jahr 2020 in Leipzig (VI-DS-01215-DS-01) entstehenden Aufwendungen werden aus den Ticket- und Sponsoringeinnahmen refinanziert. Damit stellt sich die Thematik über die beiden Planungsjahre -184.000 haushaltsneutral dar. 152.000 -58.000 Refinanzierung einer weiteren Stelle im Fundbüro. -430.000 -30.000 -460.000 -430.000 -30.000 350.000 60.000 410.000 350.000 35.000 50.000 150.000 200.000 50.000 150.000 0 -112.500 -112.500 0 -112.500 -1.149.120 243.000 668.150 -140.500 -460.000 Aufgrund der Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik wurden 5 neue 385.000 Stellen genehmigt. Um die Arbeitsplätze der neuen Mitarbeiter auszustatten werden zusätzliche Mittel benötigt. Dezernat IV 41 41 41 41 Entwicklung Matthäikirchhofes Änderung Bewirtschaftungs-kosten NKM, Aufhebung Standort Halle 7 Seite 2 von 9 Zur Projektsteuerung/Entwicklung des Matthäikirchhofes sind zusätzlich 150.000 EUR p.a. bereitzustellen. Die Entwicklung des Matthäikirchhofes wird vom Freitstaat Sachsen mit 75 % -112.500 der Aufwendungen gefördert 200.000 -906.120 Die Standortentscheidung für die Halle 7 der Baumwollspinnerei (VI-DS-06352) wird aufgehoben. In diesem Zusammenhang werden die geplanten Haushaltsmittel für die Bewirtschaftungskosten nicht benötigt 527.650 Anlage 2 Amt Betreff 41 41 Absicherung Museumsbetrieb NKM am aktuellen Standort Inventarisierung und Digitalisierung der Kunstobjekte NKM 2019 Veränderung Ansatz alt 0 66.000 Ansatz neu 66.000 2020 Veränderung Ansatz alt 0 75.000 Begründung Ansatz neu 75.000 Aufgrund der geänderten Öffnungszeiten seit dem 14.08.2018 hat sich das Besucheraufkommen stark erhöht. In diesem Zusammenhang ist eine Anpassung der Überwachungsleistungen notwendig, um Sicherheits- und Brandschutzbestimmungen zu gewährleisten. Diese Mehraufwendungen werden durch die Verschiebung von Ansätzen aus dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gedeckt. 0 134.000 134.000 0 125.000 Aufgrund der Aufhebung der Standortentscheidung zur Halle 7 soll die Inventarisierung und Digitalisierung ab 2019 durchgeführt werden. Weiterhin soll mit dem Mehrbedarf eine Weiterentwicklung des aktuellen 125.000 Museumsstandortes erfolgen. Diese Mehraufwendungen werden durch die Verschiebung von Ansätzen aus dem Finanz- in den Ergebnishaushalt gedeckt. 41 41 41 50 50 Mietkosten NKM Sanierung Podium GWH Thomanerchor, Produktion CD und Bauftragung Konzertagentur Dezernat V Personalkostenerstattung Leipzig-Pass-Mobilcard 198.600 600.000 -480.000 120.000 600.000 -192.100 -420.000 6.500 Aufgrund der Nichtnutzung der Halle 7 sind die Veranschlagung für Mietaufwendungen nicht mehr erforderlich Gem. VI-DS-04496-NF-02 soll der Zuschuss für bauliche Basisinstandhaltung (ErgHH) für die Sanierung des Podiums (investive Maßnahme) eingesetzt 180.000 werden. Daher erfolgt eine Verschiebung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt. Im Zusammenhang mit der Auflösung eines Geschäftsbesorgungsvertrages erfolgt die Auflösung eines Verwahrkontos. Auf dieser Basis soll die Produktion einer CD erfolgen. Weiterhin soll eine Beauftragung einer neuen Konzertagentur gedeckt werden. Insgesamt ist der Sachverhalt liquiditätsseitig haushaltsneutral 55.000 100.000 155.000 -18.371.200 1.568.500 -16.802.700 -18.371.200 1.049.350 2.074.100 2.526.700 4.600.800 2.213.550 2.387.250 Seite 3 von 9 -17.321.850 Die Mindererträge ergeben sich auf Grund der Änderungsmeldung zu den Personalkosten Jobcenter durch das Personalamt in 08/2018. Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV am 4.600.800 24.10.2018) wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung des Tarifmoratoriums für die Leipzig -Pass-Mobilcard berücksichtigt. Anlage 2 Amt Betreff 50 50 50 51 51 Ansatz alt 2019 Veränderung Ansatz neu Bundesbeteiligung KdU nach § 46 SGB II KSV-Umlage Fachplan Wohnungsnothilfe HzE uma PC Ausstattung Kita 2020 Veränderung Ansatz alt -56.762.350 85.000.000 842.000 -2.678.300 44.500 1.600.000 200.000 -6.107.150 33.500 86.600.000 1.042.000 -8.785.450 78.000 87.000.000 842.000 -2.678.300 44.500 Seite 4 von 9 Begründung Ansatz neu -6.575.300 Erhöhung der Bundesbeteiligung KdU nach § 46 SGB II gem. Gesetzentwurf "Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den -63.337.650 Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"" 1.600.000 Im Verbandsausschuss des KSV am 23.10.2018 wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2019 einschl.der mittelfristigen Finanzplanung 88.600.000 vorgelegt und sollen in der Verbandsversammlung am 10.12.2018 beschlossen werden. Hieraus ergibt sich die höhere KSV-Umlage für die Stadt Leipzig für 2019 und 2020. 300.000 Mit der Vorlage „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022“ (VIDS-06434) sollen angesichts des angespannten Wohnungsmarktes und einem 1.142.000 damit verbundenen absehbar steigenden Bedarf an Hilfen im Wohnungsnotfall verstärkt Maßnahmen der Krisenintervention und Notversorgung ergriffen werden. 692.950 Für den Leistungsbereich HzE umA wird in 2019 ein Minderbedarf von 6,1 Mio. EUR und in 2020 ein Mehrbedarf von 0,69 Mio. EUR ausgewiesen. Diese setzen sich wie folgt zusammen: 2019 Minderaufwand wegen Rückgang Fallzahlen von 4 Mio. EUR; -1.985.350 Mehrträge von 2 Mio. EUR aufgrund offener Forderungen aus 2017 und 2018 2020 Minderaufwand wegen Rückgang Fallzahlen von 6 Mio. €; Minderertrag von 6,7 Mio. € aufgrund von nicht vollständiger Auslastung der Inobhutnahme durch umA's (Refinanzierung PK) da hierfür Belegung mit regulärer HzE 33.500 78.000 Hierbei handelt es sich um Kosten für Ausstattung der neuen Kitas mit ErzieherPC's (Neubau Kita Curierstr., Herloßsonstr., Kleisstr., P.-Küster-Str., Holbeinstr., L.-Colditzstr., Reichelstr. 5, F.-Rhode-Str. 17a). Anlage 2 Amt Betreff 2019 Veränderung Ansatz alt 450.000 51 350.000 Ansatz neu 2020 Veränderung Ansatz alt 800.000 300.000 150.000 private Kitas 9.601.500 51 51 Mehraufwendungen Schülerbeförderung Fördermittel bauliche Unterhalung, Korrektur Ansätze 2018 ohne Finanzrechnung 0 -1.044.900 69.000 1.044.900 69.000 0 0 -1.044.900 Seite 5 von 9 -500.000 235.000 1.044.900 Begründung Ansatz neu 450.000 Auf Basis der Mehrbedarfsvorlage VI-DS-06432 wird ein weiterer Bedarf für die Folgejahre im Bereich der privaten Kitas angezeigt. Derzeit ist nicht absehbar, dass der Platzbedarf in den privaten Kitas vollständig absinken wird. Es ist festzuhalten, dass sich die Inbetriebnahmetermine mehrerer Maßnahmen aus unterschiedlichen Gründen regelmäßig nach hinten verschoben hat. Da sich die Lage bezüglich der Krippen- und Kindergartenplätze noch nicht entspannt hat, müssen Eltern die Plätze in den privaten Kitas annehmen, um ihre Berufstätigkeit wieder aufnehmen zu können. Die Verträge werden auf Basis der rechtlichen Einschätzung für die gesamte Zeit der Betreuung geschlossen. Erst wenn ein anderweitiges Platzangebot bei ausreiechend zur Verfügung stehenden Plätzen erfolgen kann, wird es einen Aufhebungsbescheid geben. Daher wird der Bedarf vorerst weiterhin gegeben sein. Gemäß § 36 a Abs. 3 SGB VIII ist die Stadt Leipzig als Träger der öffentlichen Jugendhilfe verpflichtet, die Aufwendungen für selbst beschaffte Betreuung zu übernehmen, wenn sie Kenntnis vom Betreuungsbedarf hatte, der Anspruch gemäß § 24 SGB VIII besteht und die Erfüllung des Anspruches bis zur Entscheidung der Stadt Leipzig, hier das Unterbreiten eines Platzangebotes, keinen zeitlichen Aufschub geduldet hat. Die Deckung erfolgt innerhalb des Bereichs Kita aus den Minderaufwendugen im Bereich der Tagespflege in 2020 i.H. von 500 TEUR aus der sukzessiven Einführung eines Vertretungssystems. Anmerkung: Aufgrund des zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2019/2020 9.101.500 noch nicht vorliegenden Vertretungssystems wurden finanzielle Mittel in 2019 i.H. von 781 TEUR sowie in 2020 i.H. von 1,45 Mio. EUR zunächst pauschal berücksichtigt. In 2020 wird nunmehr ein Bedarf von 945 TEUR angezeigt (vgl. VI-DS-06224). 235.000 Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV 24.10.2018) wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung des Tarifmoratoriums für die SchülerCard und SchülermobilCard dargestellt. Im Bereich konsumtiven Baumaßnahmen ist eine Korrektur der fortgeschriebenen Erträge i.H. von insgesamt 1.044.900 EUR in 2019 und 2020 0 vorzunehmen. Die Deckung erfolgt aus den nachfolgend dargestellten Mehrerträgen. Anlage 2 Amt Betreff 2019 Veränderung Ansatz alt 0 51 Fördermittel bauliche Unterhaltung -596.600 Ansatz neu -75.250 -75.250 0 -16.000 -16.000 0 0 -183.900 -1.282.500 -171.000 Begründung Ansatz neu Für die Maßnahme 24. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch keine echten Mehrerträge. Die Erträge waren bereits in 2018 geplant, mit 0 Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam anzuordnen. Die dem ggü. stehenden Aufwendungen wurden in 2018 bereits voll freigeben, daher können diese nicht erneut zur Verfügung gestellt werden. -596.600 0 0 Ansatz alt 2020 Veränderung -125.000 Die Maßnahme Schule Portitz wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können -125.000 Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. -480.000 Die Maßnahme Schule Portitz wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können -480.000 Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. Die Maßnahme Brüder-Grimm-Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. Die Maßnahme Brüder-Grimm-Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. -183.900 Für die Maßnahme 85. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch keine echten Mehrerträge. Die Erträge wurden bereits 2018 vorfinanziert, mit Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam anzuordnen. -1.282.500 Für die Maßnahme 85. Schule ergeben sich Mehrerträge. Diese sind jedoch keine echten Mehrerträge. Diese waren bereits in 2018 geplant bzw. wurden bereits 2018 vorfinanziert, mit Verschiebung der Fertigstellung sind diese nun in 2019 ertragswirksam anzuordnen. Die dem ggü. stehenden Aufwendungen wurden in 2018 bereits voll freigeben, daher können diese nicht erneut zur Verfügung gestellt werden. Die Maßnahme 9. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. -171.000 Seite 6 von 9 Anlage 2 Amt Betreff 2019 Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 2020 Veränderung Ansatz alt -345.900 -1.383.800 53 53 53 66 66 Miete Objekt Demmeringstraße 47 - 49 Mehrbelastungsausgleich Prostituiertenschutzgesetz Versorgungsvertrag mit Klinikum St. Georg gGmbH Dezernat VI Straßenbeleuchtung (SBL) Hofer Brücke 0 -694.650 2.846.050 350.000 335.850 1.250.000 36.000 350.000 -694.650 3.196.050 371.850 2.816.600 76.000 0 -694.650 2.922.550 350.000 64.700 203.350 Begründung Ansatz neu Die Maßnahme 84. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können -345.900 Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. Die Maßnahme 84. Schule wurde aufwandsseitig bereits vollständig im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt. Nunmehr können -1.383.800 Erträge für die Maßnahme veranschlagt werden, diese werden zur Deckung der o.g. Plankorrektur eingesetzt. Für das Zentrum f. Drogenhilfe wurde das Objekt Demmeringstr. als 2.892.600 Ersatzobjekt für die Friesenstr. Angemietet. Mit Abschluss des Mietvertrages ergeben sich ab 01.01.2020 zusätzliche Aufwendungen. -694.650 Gemäß § 5 des Sächsischen Prostituiertenschutzausführungsgesetzes erfolgt die Zahlung eines entsprechenden Mehrbelastungsausgleiches. Zur Unterstützung der Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten 3.272.550 und der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig sollen zusätzlich 350.000 EUR bereitgestellt werden. Aufwendungen für SBL aus bestätigten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen. Unterschreitung der Mittel erfolgt im Finanzhaushalt und ist damit auf den 268.050 Gesamthaushalt betrachtet haushaltsneutral. Aufgrund des nunmehr erzielten Ausschreibungsergebnisses ergeben sich schon bei dem wirtschaftlichsten Angebot Mehrkosten i.H.v. 350.000 EUR, welche nicht abwendbar sind. Zur notwendigen Einhaltung der Zuschlagsfrist ist die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel im Rahmen der Verwaltungsinternen Änderungen zur Sicherstellung der Finanzierung zwingend notwendig. Zur Einhaltung der bereits bestätigten Sperrpausen bei der Deutschen Bahn AG ist es erforderlich mit der Realisierung der Maßnahme zwingend im Januar 2019 zu beginnen. Die Brücke weist so gravierende Schäden auf, die u. U. zu einer Sperrung bei verzögerter Schadensbeseitigung führen können. Sollte aufgrund der Nichtannahme des Angebots nicht planmäßig im Januar 2019 mit der Maßnahme begonnen werden können, wäre eine Neuverhandlung der Sperrpausen unabdingbar. Der Zeitrahmen dafür ist der DB AG vorbehalten und kann erfahrungsgemäß bis zu 2 Jahre dauern. Es droht eine zumindest teilweise Brückensperrung mit den damit verbundenen erheblichen Verkehrseinschränkungen. 1.600.000 Seite 7 von 9 Anlage 2 Amt Betreff 66 Minder-/ Mehrertrag aus Neuausschreibung Werbekonzession 2019 Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 2020 Veränderung Ansatz alt Begründung Ansatz neu -1.150.000 154.900 -995.100 -1.150.000 -927.900 0 545.000 545.000 0 115.000 926.650 150.000 1.076.650 926.650 300.000 66 0 5.000 5.000 0 526.640 66 5.950 259.050 265.000 0 0 -504.300 8.550 -495.750 -497.850 2.100 32.150 65.500 97.650 1.800 156.000 12.492.850 473.300 12.966.150 12.324.550 612.750 66 66 66 66 23 Mehraufwand aus Neuauschreibung Werbekonzessionen Änderungen im Rahmen Neuausschreibung Werbekonzession Ausbildungsverkehr Dezernat VII Mehrerträge Erbbaupachtver-trag "Johannes-KeplerGymnasium" -2.293.740 -22.160 -2.315.900 -2.293.740 Seite 8 von 9 -22.160 Am 04.10.2018 wurde der Antrag auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens vor der Vergabekammer Sachsen verhandelt. Im Ergebnis gab die Kammer bekannt, den Antrag zurückweisen zu wollen. Mit einem schriftlichen Urteil kann frühestens Ende November gerechnet werden. Ob und inwieweit der Einspruchsführer den weiteren Rechtsweg bestreitet, ist momentan noch nicht absehbar. -2.077.900 Da die Altverträge zum 30.06.2019 auslaufen, ist der Abschluss der neuen Werbekonzessionsverträge zwingend erforderlich. Der Inhalt der Verträge ist bereits abschließend verhandelt worden, so dass eine Berücksichtigung alternativlos ist. Der Vergabevorschlag wurde vom Stadtrat am 20.06.2018 im Rahmen der Vorlage Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht (VI-DS-05742) bestätigt. 115.000 Einmaliger Mehrbedarf für den Rückbau von Werbeträgern und den Abbau von Fahrgastunterständen, welche im Eigentum der Stadt sind. Der Mehrbedarf ist im Zusammenhang mit dem beschlossenen Vergabevorschlag (VI-DS-05742) alternativlos. Jährlicher Mehrbedarf für die Reparatur und die Reinigung von 1.226.650 Spritzschutzgeländern. Der Mehrbedarf ist im Zusammenhang mit dem beschlossenen Vergabevorschlag (VI-DS-05742) alternativlos. 526.640 Jährlicher Mehrbedarf an Pachtaufwendungen für FGU-Standorte auf Privtflächen, sowie ab 2020 für die Toiletten. 0 Einmaliger Mehrbedarf zur Herrichtung der neuen Toilettenstandorte. -495.750 Die Mindererträge und Mehraufwendungen, die sich insgesamt in Folge der Neuauschreibung der Werbekonzessionen ergeben, konnten erst nach 157.800 Abschluss des Vergabeverfahrens im Haushalt berücksichtigt werden. Gemäß Ratsbeschluss zum Verwaltungsstandpunkt VI-VSP-06337 (RV am 12.937.300 24.10.2018) wird eine Steigerung der Mittel zur Absicherung eines Tarifmoratoriums für den Ausbildungsverkehr berücksichtigt. Mehrertrag aus dem Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags zur Errichtung und -2.315.900 anschließenden Vermietung eines Erweiterungsbaus für das Johannes-KeplerGymnasium (VI-DS-06176). Anlage 2 2019 Veränderung Ansatz alt Amt Betreff Ansatz neu 2020 Veränderung Ansatz alt Begründung Ansatz neu Allgemeine Finanzwirtschaft 98 98 98 98 inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Instandhaltung sonst. allg. Zuweisungen Gemeindeanteil Einkommensteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Tausch KdU -31.700.000 -29.321.500 -185.000.000 -55.300.000 5.000.000 -755.200 -5.000.000 -6.500.000 -26.700.000 -30.076.700 -190.000.000 -30.000.000 -29.321.500 -195.000.000 500.000 Reduzierung der investiven SZW im Ergebnishaushalt zugunsten der Verwendung im Finanzhaushalt. Auch mittelfristig erfolgt aufgrund des -29.500.000 erheblichen Investitionsvolumens eine Verschiebung zugungsten der Verwendung im Finanzhaushalt. -755.200 725 TEUR Anpassung an aktuelle Einwohlerzahl per 31.12.2017 (Veröffentlichung Stala hatte große Verzögerungen) i.Z.m. Gesetzentwurf FAG -30.076.700 2019/2020 sowie 30 TEUR Anpassung Spielbankenabgabe an Durchschnitt der letzten 5 Jahre -7.000.000 Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufes 2018 i.Z.m. der aktuellen Herbst-Steuerschätzung sowie den mittelfristigen -202.000.000 Orientierungsdaten des SMI können die HH-Ansätze in 2019 um 5 Mio. EUR und in 2020 um 7 Mio. EUR erhöht werden. -61.800.000 Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung beschlossen. In diesem Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur kommunalen Entlastung, welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in 2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den GA Ust ausgereicht und nicht wie geplant über die Bundesbeteiligung an den KdU. Ab 2020 soll der ursprünglich vereinbarte Entlastungsweg gelten. Vor diesem Hintergrund wird der Planansatz des GA Ust in 2019 um 6,5 Mio. EUR erhöht. Unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Gästetaxe (VI-DS-05645-NF03) in der Ratsversammlung am 27.09.2018 sowie der diesbezüglich -5.222.700 bestätigten Ausnahmetatbestände muss der Ertrag aus der Gästetaxe entsprechend reduziert werden. 98 Gästetaxe -7.290.000 2.067.300 -5.222.700 -7.290.000 2.067.300 98 Gästetaxe 0 100.000 100.000 0 100.000 98 Gästetaxe 3.645.000 -1.333.650 2.311.350 3.645.000 -1.333.650 -54.900 50.150 -4.750 -70.400 64.300 -93.000 -33.000 -126.000 -111.000 -104.000 100.000 Die o.g. Mindererträge i.H. von 2,1 Mio. EUR werden hälftig aus dem Gesamthaushalt finanziert. In Höhe der verbleibenden Differenz von 1,0 Mio. EUR werden die entsprechenden Aufwendungen für touristische Maßnahmen reduziert. 2.311.350 Darüber hinaus müssen 0,2 Mio. EUR für die Finanzierung von 4 VzÄ Personal Gästetaxe sowie 0,1 Mio. EUR für Sachaufwendungen bereitgestellt werden. Zu-/Abschreibung Finanzanlagevermögen EEX AG LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Seite 9 von 9 -6.100 Anpassung der Werte für Zu- und Abschreibung aufgrund aktuell -215.000 beschlossener Wirtschaftspläne der Unternehmen. Anlage 3 Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, aus denen sich ein Mehr- oder Minderbedarf ergibt. Amt 52 Betreff Dezernat III 2019 Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 2020 Veränderung PSP-Element Sachkonto Ansatz alt Ansatz neu 7.0000596.740 7818 0000 400.000 500.000 900.000 400.000 500.000 900.000 7.0000596.705 6811 0000 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 2021 Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 2022 Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 2023 Veränderung Ansatz neu Ansatz alt Begründung Festlegung über die Förderung der Schaffung von Kunstrasenplätzen von jährlich 500 T€ durch die Ratsversammmlung am 19.09.2018 (VI-DS-05755-NF03). Beim Freistaat Sachsen wird eine 50%-ige Förderung beantragt (somit eine jährliche Einzahlung von 250.000 € geplant). Förderung zur Schaffung von Kunstrasenplätzen Dezernat VI 41 41 Baumaßnahme Naturkundmuseum Sanierung Podium GWH 7.0000736.700 7851 1000 1.000.000 -200.000 800.000 7.0000019.740 7815 0000 2.450.000 480.000 2.930.000 2.100.21.1.1 6141 2000 0 -480.000 -480.000 2.100.21.5.1 6141 2000 0 -1.383.800 -1.383.800 7.0000435.700 7851 2000 50.000 -50.000 0 1.000.000 930.000 -200.000 420.000 800.000 Die bereits im Investitionshaushalt eingestellten Summen (jeweils 1,0 Mio. €) dienen der Weiterentwicklung des derzeitigen Standortes. Es wird davon ausgegangen, dass auch Aufwendungen im Ergebnishaushalt anfallen. Damit ist eine Verschiebung von Haushaltsmitteln aus dem Investitionshaushalt in den Ergebnishaushalt notwendig. 1.350.000 Gem. VI-DS-04496-NF-02 soll der Zuschuss für bauliche Basisinstandhaltung (ErgHH) für die Sanierung des Podiums (investive Maßnahme) eingesetzt werden. Daher erfolgt eine Verschiebung vom ErgHH in den Investitionshaushalt. Dezernat V 51 66 separate Planung Finanzrechnung für konsumtive Fördermittel Dezernat VI Planungsmittel Verkehrsmanagement Bedingt durch die Planung von Fördermitteln für konsumtive Baumaßnahmen zum Ende der Maßnahme, ist ein separater Ausweis in der Finanzrechnung erforderlich, wenn gemäß Bescheid die Jahresscheiben vorher zur Auszahlungen kommen. 50.000 -50.000 0 66 Verkehrswichtige Straßen 7.0000573.700 7851 2000 500.000 364.000 864.000 66 Verkehrswichtige Straßen 7.0000573.705 6811 0000 -250.000 -376.000 -626.000 7.0000583.700 7851 2000 800.000 100.000 900.000 7.0000639.700 7851 2000 3.600.000 -14.900 3.585.100 66 Planung investiver Vorhaben Deckenbauprogramm 66 Stadtanteil LVB-Vorhaben 7.0000655.705 6811 0000 -2.000.000 1.000.000 -1.000.000 -89.600 -1.000.000 -1.089.600 66 Stadtanteil LVB-Vorhaben 7.0000655.700 7851 2000 1.879.700 -1.879.700 0 0 2.000.000 2.000.000 7.0001018.705 6811 0000 -2.000.000 1.000.000 -1.000.000 -2.318.250 -926.350 -3.244.600 -555.550 -73.650 -629.200 7.0001687.705 6811 0000 0 -1.000.000 -1.000.000 -2.611.800 926.350 -1.685.450 -73.650 73.650 0 7.0001985.705 6811 0000 7.0001996.700 0 30.000 30.000 0 30.000 30.000 7.0001998.705 7.0001998.700 7851 2000 6811 0000 7851 2000 66 66 66 66 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke EÜ Dieskaustraße II/05 Leutzsch-WahrenerBrücke Fahrradabstellanlagen Hundewasserbrücke Hundewasserbrücke 66 Gustav-Esche-Brücke II 7.0001999.705 6811 0000 0 -500.000 -500.000 0 -750.000 66 Gustav-Esche-Brücke II 7.0001999.700 7851 2000 0 1.250.000 1.250.000 0 1.750.000 7.0002000.705 6811 0000 0 -295.000 -295.000 0 -295.000 -295.000 7.0002000.740 7851 2000 0 340.000 340.000 0 340.000 340.000 7.0001693.700 7851 2000 66 66 66 66 66 66 Neubau 2. Zugang am SBahn-Haltepunkt AngerCrottendorf Neubau 2. Zugang am SBahn-Haltepunkt AngerCrottendorf Realisierung Verkehrsmanagement Zwischensumme 0 -1.820.300 -866.700 -2.687.000 -480.050 100.000 960.100 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -2.375.000 0 0 -1.000.000 2.000.000 -1.000.000 2.000.000 0 0 -2.375.000 2.500.000 -750.000 0 -250.000 -250.000 1.750.000 0 500.000 500.000 Plankorrektur innerhalb der Budgetvorgaben. Über alle Maßnahmen zusammen und über die die Jahre 2019 bis 2023 insgesamt gesehen, handelt es sich um HHneutrale Verschiebungen innerhalb des Investitionshaushaltes. -2.375.000 Geringfügige Saldenabweichungen ergeben sich durch HH-neutrale Verschiebungen in den bzw. aus dem -2.375.000 ErgHH (Mittel für Straßenbeleuchtung). 2.500.000 100.000 480.050 -718.800 2.000.000 Seite 1 von 2 1.281.200 0 250.000 250.000 0 -2.250.000 -2.250.000 Anlage 3 Amt Betreff PSP-Element Sachkonto 2019 Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 66 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 7.0000560.705 6811 0000 -431.250 193.650 -237.600 66 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 7.0001018.705 6811 0000 -1.000.000 400.000 -600.000 66 Georg-Schwarz-Straße 7.0001023.705 6811 0000 -945.100 114.200 -830.900 7.0001328.705 6811 0000 0 -1.374.952 -1.374.952 6811 1000 -15.300.000 Ansatz alt 2020 Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 2021 Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 2022 Veränderung Ansatz neu Ansatz alt 2023 Veränderung Ansatz neu Begründung Die laut Entwurf zur Haushaltsplanung 2019/2020 derzeit in 2019 planmäßig eingestellten Einzahlungen werden durch das LASuV als Fömi-Geber bereits in 2018 ausgezahlt. Damit stehen sie für das HH-Jahr 2019 nicht mehr zur Verfügung. In 2018 werden diese überplanmäßig eingehenden Fördermittel gesperrt und an den städtischen Haushalt abgeführt werden. Dezernat VII 80 Fördermittel Erschließung GE "Hans-Weigel-Straße" -2.791.012 1.374.952 Zuordnung der Fördermittel auf die Jahre 2019 und 2020 gemäß Aufteilung im Fördermittelbescheid (HHneutrale Verschiebung zwischen den Jahren 2019 und 2020). -1.416.060 Allgemeine Finanzwirtschaft 98 investive Schlüsselzuweisung 7.0000615.760 Erhöhung der Investiven Schlüsselzuweisungen im Investitionshaushalt um 5,0 Mio. € zu Lasten der Verwendung im ErgHH. -5.000.000 -20.300.000 Seite 2 von 2 Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Ergebnishaushalt Anlage 4 2019 2020 Erträge Amt Betreff Dezernat I 10 10_DV Sisis-Vertrag ab 01.01.2017 aus dem BLV herausgelöst Ansatz alt Aufwendungen Veränderung 0 0 Ansatz neu 0 11 Personalaufwand 11 Personalrück-stellungen 34 Mittelübertragung in zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen Dezernat II 21 zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen -4.023.000 4.023.000 Ansatz alt Veränderung Erträge Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Aufwendungen Ansatz neu Ansatz alt Veränderung 17.600 -17.600 0 18.000 -18.000 100 -100 0 100 -100 100 1.290.150 -100 200 0 1.290.350 100 1.336.050 -100 200 0 -3.671.000 3.671.000 Ansatz neu Begründung 0 Auf Grund der Herauslösung des Sisis-Vertrages für die Bibliotheken aus dem Betriebsleistungsvertrages Lecos sind diese Mittel nicht mehr zentral im 10_DV zu erfassen, sondern dezentral im Fachamtsbudget (45) zu veranschlagen. 0 Es erfolgte irrtümlich die Planung für die zwei BGAs "Bezügerechnung für Dritte" und "ASID für 0 Fremdbetriebe", welche beide nicht mehr existieren. 1.336.250 0 Die Neutralisierung (zahlungswirksamer Aufwand) und die Auflösung (nichtzahlungswirksamer Ertrag) der Personalrückstellung für ATZ, Sabbat wird nur noch im Finanzhaushalt abgebildet. Dementsprechend erfolgt im Ergebnishaushalt eine haushaltsneutrale Elimnierung der überflüssigen Abbildung. Der tatsächliche Aufwand bleibt davon jedoch unberührt im Ergebnishaushalt bestehen. 4.023.000 200.800 -4.023.000 -15.534 0 185.266 3.671.000 205.200 -3.671.000 -15.667 0 189.533 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das Budget der Stadtkasse zu übertragen. 21.300 91.973 113.273 33.300 112.571 145.871 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das Budget der Stadtkasse zu übertragen. 40.150 1.000 6.000 38.862 18.849 4.550 79.012 19.849 10.550 62.200 1.000 6.000 38.862 18.849 4.550 Seite 1 von 4 101.062 19.849 10.550 2019 2020 Erträge Amt 32 Betreff Dezernat III Mittelübertragung in zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen Ansatz alt Aufwendungen Veränderung Ansatz neu 52 Internationales Deutsches Turnfest 52 Unterhaltung Grundst./baul. Anlagen Sanierung Hallendach Wittenberger Str. Modernisierung Dach Sporthalle Holzhausen Dezernat IV 41 Zuschuss Oper 41 Zuschuss Oper Gästetaxe 41 Denkmal der 53 41 Denkmal der 53 924 Leipziger Buchpreis 41 41 Zuschuss Kulturstiftung 41 Mittelübertragung in zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen 42 Mittelübertragung in zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen 0 0 -162.600 -162.600 0 -195.225 -195.225 Ansatz alt Veränderung Erträge Ansatz neu Ansatz alt Veränderung Aufwendungen Ansatz neu Ansatz alt Veränderung 45.000 -19.750 25.250 25.000 -20.342 31.000 41.910 30.000 461.000 -4.550 -18.100 -13.000 -362.500 26.450 23.810 17.000 98.500 31.000 39.410 30.000 461.000 -4.550 -18.100 -13.000 -362.500 0 362.500 362.500 0 362.500 500.000 -150.000 350.000 1.100.000 -750.000 0 750.000 0 150.000 150.000 1.685.500 -357.825 1.327.675 0 325.200 325.200 0 390.450 390.450 49.012.000 0 -4.797.700 4.797.700 44.214.300 4.797.700 100.000 65.200 1.256.280 21.800 5.896.800 91.000 695.150 -50.000 50.000 21.800 -21.800 90.000 -90.000 -757 50.000 115.200 1.278.080 0 5.986.800 1.000 694.393 974.280 21.800 6.048.000 91.000 712.550 21.800 -21.800 90.000 -90.000 -780 15.350 650 2.300 300 1.500 2.800 500 2.350 8.500 1.200 500 15.000 200 -4.743 -550 -300 -50 -1.300 -350 -50 -2.000 -1.100 -100 -450 -1.900 -50 10.607 100 2.000 250 200 2.450 450 350 7.400 1.100 50 13.100 150 15.350 650 2.300 300 1.500 2.800 500 2.350 8.500 1.200 500 15.000 200 -4.743 -600 -300 -50 -1.300 -350 -50 -2.100 -1.100 -100 -450 -1.900 -50 Ansatz neu Begründung 4.658 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 26.450 aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 21.310 Budget der Stadtkasse zu übertragen. 17.000 98.500 Die Abbildung der Finanzierung der Sportveranstaltung "Internationales Deutsches Turnfest" hat entsprechend 362.500 Festlegung auf einem gesonderten Kontierungselement 350.000 zu erfolgen. 750.000 In der HH-Klausur am 16./17.08.2018 wurde eine Erhöhung der baulichen Unterhaltung bestätigt. Die maßnahmekonkrete Untersetzung im Rahmen der Erhöhung konnte erst jetzt erfolgen. 50.175.000 0 Seite 2 von 4 -4.867.700 4.867.700 45.307.300 korrekte Zuordnung 4.867.700 korrekte Zuordnung korrekte Zuordnung 996.080 Übernahme der Aufgabe und Abbildung im 0 Dezenatsbudgets 6.138.000 korrekte Zuordnung 1.000 711.770 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das 10.607 Budget der Stadtkasse zu übertragen. 50 2.000 250 200 2.450 450 250 7.400 1.100 50 13.100 150 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das Budget der Stadtkasse zu übertragen. 2019 2020 Erträge Amt Betreff 45 Mittelübertragung in zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen 45 51 51 10_DV Sisis-Vertrag ab 01.01.2017 aus dem BLV herausgelöst Ansatz alt Aufwendungen Veränderung 0 0 Ansatz neu 0 Dezernat V Schulbiologiezentrum Betreuung der Technik für Kitas 51 Kitaplatztauschbörse 64 Engagementförderung Erträge Ansatz alt Veränderung Ansatz neu -7.650 3.400 11.050 Ansatz alt Veränderung Aufwendungen Ansatz neu 244.500 Ansatz alt Veränderung Ansatz neu Begründung 11.050 -7.650 3.400 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel 248.600 -4.100 244.500 aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das Budget der Stadtkasse zu übertragen. 8.750 -250 8.500 248.600 -4.100 6.200 -250 5.950 0 17.600 17.600 0 18.000 18.000 Auf Grund der Herauslösung des Sisis-Vertrages für die Bibliotheken aus dem Betriebsleistungsvertrages Lecos sind diese Mittel nicht mehr zentral im 10_DV zu erfassen, sondern dezentral im Fachamtsbudget (45) zu veranschlagen. 1.500 -1.500 0 1.500 -1.500 0 1.500 1.500 0 1.500 105.300 -2.000 103.300 105.300 -2.000 44.500 2.000 46.500 44.500 2.000 0 Pflanzenschutz durch Fachfirma (3x500€) (Pflanzenschutz wurde bisher von Mitgliedern des Fördervereins durchgeführt aber: 1. Kernaufgabe der 1.500 Stadt Leipzig, 2. Fachfirma ist notwendig, 3. Arbeitsschutz ist nicht gewährleistet) 103.300 Das MPZ hat bislang die Betreuung beziehungsweise Beauftragung von technischen Problemen innerhalb der Verwaltungsbereich der Kindertageseinrichtungen an die LecosGmbH übernommen. Nunmehr wird dies von 46.500 den DVA-Koordinatoren der Abteilung 51.1 übernommen. 30.000 132.300 -5.200 5.200 24.800 137.500 30.000 129.300 -5.200 5.200 0 100.000 100.000 0 100.000 24.800 Finanzierung lfd. Kosten Kitaplatztauschbörse 134.500 Dezernat VI 0 -100.000 -100.000 0 Seite 3 von 4 -100.000 -100.000 100.000 100 % Förderung 2019 2020 Erträge Amt Betreff 66 Gebäudedienstleistg. 66 80 Ansatz alt Aufwendungen Veränderung Ansatz neu Mittelübertragung in zentrales Budget Kassenautomaten / Registrierkassen Ansatz alt 4.806.150 Erträge Veränderung Ansatz neu -5.800 4.800.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 150 50 50 1.750 50 50 50 50 100 200 600 50 50 50 2.000 100 50 200 387.800 -57.600 Dezernat VII Breitbandausbau Ansatz alt Veränderung Aufwendungen Ansatz neu 200 150 50 50 1.750 50 50 50 50 100 200 600 50 50 50 2.000 100 50 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.914.190 3.914.190 0 81 KEE 911.600 -82.000 81 KEE 900.000 82.000 982.000 Allg. Finanzwirtschaft 98 sonstige Zinsen -3.914.190 0 -100.000 100.000 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -3.565.175 50 50 50 2.000 100 50 200 387.800 -77.300 310.500 Zur Umsetzung der DA 9/2017 Regelung für Einzahlungskassen, Handvorschüsse, Bezahlformen und geldwerte Drucksachen sind die entsprechenden Mittel aus den Budgets der betreffenden Fachämter in das Budget der Stadtkasse zu übertragen. 4.349.100 -4.349.100 0 0 4.349.100 4.349.100 Neuzuordnung im Profit Center 5360 (Breitbandversorgung) entsprechend VwV KomHSys erforderlich Jahresüberschuss 2017 soll dem KEE in 2019 wieder zur Verfügung gestellt werden Jahresüberschuss 2017 soll dem KEE in 2019 wieder zur Verfügung gestellt werden 100.000 3.565.175 50 50 50 2.000 100 50 200 -3.914.190 -100.000 Haushaltsneutrale Veränderungen Gesamt Veränderung Ansatz neu Begründung -5.800 4.800.350 Die Mittel für Wäscherei, Sanitärservice und 200 200 Winterdienst wurden bisher in der Planung nicht 150 150 berücksichtigt, da seitens des VTA nur die Sachkonten 50 50 (SK) Unterhaltsreinigung (4241 9160) und Bewachung 50 50 (4241 9200) geplant wurden. In der Bewirtschaftung 1.750 1.750 werden diese SK durch das AGM bebucht, die 50 50 erforderlichen Mittel jedoch nicht aus den zuvor 50 50 genannten SK finanziert. Mit der Methodik zur 50 50 Haushaltsplanung wurde festgelegt, dass zentrale 50 50 Sachverhalte des AGM durch die Stadtkämmerei erfasst 100 100 werden. Diese Sk wurden dabei nicht berücksichtigt und 200 200 werden jetzt noch nachträglich aufgenommen und 600 600 durch das VTA gedeckt. 0 0 0 829.600 Ansatz alt 4.806.150 3.571.000 Seite 4 von 4 Bisher lagen Planansatz und Ist- Verbuchung in verschiedenen Budgets, nunmehr erfolgt die korrekte Zuordnung des Planansatzes. -3.571.000 Anlage 5 Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt 2019 Amt 11 Betreff Dezernat I Personalrückstellungen PSP-Element div. 7* Dezernat III 67 Skateanlage Parkallee 7.0000746.700.150.010 7.0000746.700.150.010 7.0000746.705 7.0000746.700.150.020 Dezernat V 50 Objekt: 7.0002009.705 An den Tierkliniken Sachkonto Einzahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 7012 1010 6811 0000 7851 1000 6811 0000 7851 1000 -20.000 6814 0000 0 0 20.000 -20.000 -500.000 2020 Auszahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 0 4.023.000 4.023.000 170.000 -20.000 150.000 0 20.000 20.000 0 Ansatz alt -256.700 -20.000 -300.000 Einzahlungen Veränderung 256.700 43.300 Ansatz neu Auszahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 0 3.671.000 406.700 -256.700 150.000 300.000 -43.300 256.700 3.671.000 Die Auszahlung der Personalrückstellung ist im FinHH abzubilden. Auf Grund der Korrektur des zahlungswirksamen Aufwandes in gleicher Höhe im ErgHH handelt es sich hierbei um eine haushaltsneutrale Veränderung. 0 -256.700 -500.000 7818 0000 0 500.000 500.000 Kita F.-Rhode-Str. 7.0000877.700 7851 1000 1.950.000 -1.250.000 700.000 700.000 1.250.000 1.950.000 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. Kita Auslagerungsobjekt Kita Freier Träger Breisgaustr. 21 KPII Kinderheim Breisgaustr. 21 KP II Kita Friedrichshafener Straße 147 Kita Goldsternstraße 21 Kita Tarostraße 7/9 7.0001764.700 7851 1000 1.000.000 -700.000 300.000 1.483.000 -483.000 1.000.000 7.0001960.700 7851 1000 1.200.000 400.000 1.600.000 3.100.000 -400.000 2.700.000 7.0000919.700 7851 1000 150.000 -150.000 0 1.200.000 -1.050.000 150.000 7.0000989.700 7851 1000 150.000 -150.000 0 1.200.000 -1.050.000 150.000 7.0001357.700 7851 1000 0 800.000 800.000 0 2.555.000 2.555.000 7.0001359.700 7851 1000 100.000 -100.000 0 2.000.000 -1.500.000 500.000 7.0001568.700 7851 1000 200.000 -200.000 0 1.270.650 -1.070.650 200.000 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. Kita Kändlerstr. 11-13 51 Kapazitätserw Kita Mothesstr. San. 51 Kutscherhaus Kita Max-Planck-Str. 51 7.0001762.700 7851 1000 0 0 0 400.000 -400.000 0 7.0001763.700 7851 1000 50.000 350.000 400.000 850.000 1.150.000 2.000.000 7.0001969.700 7851 1000 0 0 0 100.000 -100.000 0 7.0001975.700 7851 1000 0 0 0 400.000 -400.000 0 7.0001991.700 7851 1000 0 200.000 200.000 2.000.000 0 2.000.000 7.0001994.700 7851 1000 0 4.127.550 4.127.550 0 1.498.700 1.498.700 7.0001521.700 7851 1000 1.271.500 -30.000 1.241.500 988.550 -50 7.0001804.700 7851 1000 1.657.200 -170.150 1.487.050 0 7.0001805.700 7851 1000 1.352.500 -461.800 890.700 0 7.0001806.700 7851 1000 2.508.650 -902.650 1.606.000 0 7.0001807.700 7851 1000 2.329.450 -138.000 2.191.450 0 7.0001808.700 7851 1000 1.694.400 -364.750 1.329.650 0 7.0001810.700 7851 1000 1.648.100 -100.000 1.548.100 0 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung Kita Brandschutzsanierungen Kit Th.-Neubauer-Str. 18, BS "Leipzig Kita" Seehausener Allee "Leipzig Kita" Richterstraße "Leipzig Kita" Bockstraße "Leipzig Kita" LudolfColditz-Str. "Leipzig Kita" Holzhäuser Str. "Leipzig Kita" Gärtnerstraße 179 Seite 1 von 2 Neubau Skateanlage Parkallee: Korrektur PSP-Element und der Werte beim ASG gemäß Ämtervereinbarung mit Amt für Sport. Umbaumaßnahmen im Objekt "An den Tierkliniken" für den Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken (VRA). Die LESG wird das Vorhaben umsetzen und die Finanzierung erfolgt durch den KSV. 7.0002009.740 51 Begründung Über alle Maßnahmen zusammen gesehen, handelt es sich um eine haushaltsneutrale Verschiebung. Auch pro 988.500 Haushaltsjahr ist die Verschiebung haushaltsneutral. Anlage 5 Zusammenstellung erforderlicher haushaltsneutraler Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt 2019 Amt 51 51 51 51 51 51 51 51 51 Betreff "Leipzig Kita" Delitzscher Str. "Leipzig Kita" PaulKüstner-Str. "Leipzig Kita" Virchowstraße "Leipzig Kita" Herloßsohnstraße "Leipzig Kita" Kleiststraße 58 Vorplanung von Kindertagesstätten Zentrale Planungsmittel Neubau Gymnasium Wiederitzsch + SH Neubau Schulstandort Ihmelsstraße Quartiersschule 51 Ihmelsstraße (OS) 51 51 51 51 51 51 51 Ersatzneubau 120. Schule Neubau Oberschule Dösner Weg + SH Neubau Gymnasium Prager Spitze + SH 1.BA Erweiterung OS Mölkau Schule Böhlitz Ehrenberg, 2.BA Neubau 3-Feld-SH, Gymn. Gorkistr. Reaktivierung Schulgebäude Höltystr. (OS) Dezernat VI Ausleihungen LVV Einzahlungen Veränderung Ansatz alt Ansatz neu 2020 Auszahlungen Ansatz alt Veränderung Ansatz neu 1.699.700 -89.000 1.610.700 Ansatz alt Einzahlungen Veränderung Ansatz neu Auszahlungen Veränderung Ansatz neu 0 Ansatz alt PSP-Element 7.0001811.700 Sachkonto 7851 1000 7.0001813.700 7851 1000 1.186.050 -75.000 1.111.050 0 7.0001814.700 7851 1000 467.350 -102.000 365.350 0 7.0001815.700 7851 1000 1.611.400 -639.450 971.950 0 7.0001816.700 7851 1000 1.237.500 -254.750 982.750 0 7.0000876.700 7851 1000 250.000 -50.000 200.000 7.0001104.700 7851 1000 0 50.000 50.000 7.0001945.700 7851 1000 6.000.000 -5.856.000 144.000 7.0001361.700 7851 1000 475.000 285.000 760.000 7.0001844.700 7851 1000 7.0001734.700 7851 1000 200.000 1.030.000 1.230.000 7.0001487.700 7851 1000 0 1.236.000 7.0001770.700 7851 1000 500.000 7.0001496.700 7851 1000 7.0001077.700 750.000 0 750.000 0 10.000.000 -9.315.000 685.000 8.000.000 4.230.000 12.230.000 1.236.000 0 3.200.000 3.200.000 915.000 1.415.000 2.500.000 1.885.000 4.385.000 387.500 700.000 1.087.500 7851 1000 3.000.000 800.000 3.800.000 7.0001519.700 7851 1000 779.000 730.000 1.509.000 7.0001723.700 7851 1000 3.516.000 160.000 3.676.000 7.0000634.731 6865 0000 0 -5.000.000 -5.000.000 Begründung -500.000 -4.500.000 -5.000.000 Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VIDS-06337); einschließlich mittelfristiger Umsetzung. -43.500.000 Zur haushaltsneutralen Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VI-DS-06337) - Mehrerträge aufgrund Verschiebung der Verwendung inv. SZW zur Verwendung f. Instandhaltung zugunsten der investiven Verwendung; einschl. mittelfristiger Umsetzung. Allgemeine Finanzwirtschaft investive Schlüsselzuweisung 7.0000615.760 6811 1000 98 Wertpapiere 7.0001703.736 7846 7000 0 98 Wertpapiere 7.0001703.737 6846 7000 -30.650.000 98 Haushaltsneutrale Veränderungen gesamt -43.000.000 -500.000 0 5.000.000 -500.000 5.000.000 -25.650.000 500.000 -4.700.000 Seite 2 von 2 4.700.000 Umsetzung des Beschlusses der RV vom 24.10.2018 (VIDS-06337) - Zuführung an eine zweckgebundene Rücklage; einschließlich mittelfristiger Umsetzung. Anlage 6 Verwaltungsinterne Veränderungen zum Entwurf Haushaltsplan 2019/2020 – Teil Stellenplan (Stand 14.11.2018) Lfd. Amt Nr. 1 01.15 2 3 4 5 6 14 18 20 32 32 Stellen- Personalaufwand anzahl 1,0 2019: 30.000 € 2020: 60.000 € PSP-Element: 1.100.11.1.1.01 1,00 2019: 30.000 € 2020: 60.000 € PSP-Element: 1.100.11.1.4.01 -0,45 2019: - 27.000 € 2020: - 27.000 € PSP-Element: 1.100.11.1.2.04.2 4,00 2019: 100.000 € 2020: 200.000 € PSP-Element: 1.100.57.5.1.01 1,00 2019: 25.000 € 2020: 50.000 € PSP-Element: 1.100.12.2.1.01.91 5,00 2019: 125.000 € 2020: 250.000 € PSP-Element: 1.100.12.2.1.07 Thema Veränderung Begründung Anwendungsbetreuer Allris neue Stelle Realisierung „elektronische Durchführung Dienstberatung des Oberbürgermeisters“, Weiterentwicklung Software u. Optimierung der Arbeit im elektronischen Amts- und Ratsinformationssystem Technischer Prüfer neue Stelle Verwendung der Stelle aus der Planungsreserve für politische Schwerpunktsetzung. Finanzierung innerhalb Stellenpool Projekt "IQ-Landesnetzwerk Sachsen" Kürzung Stellenanteils Kürzung eines Stellenanteils aufgrund der Änderung des Projektes und des daraus resultierenden veränderten Fördermittelbescheides Einführung der Gästetaxe in Leipzig neue Stellen Refinanzierungen durch Erträge aus Erträgen der Gästetaxe befristet auf 2 Jahre Fundbüro neue Stelle Refinanzierung über Erträge innerhalb des Ordnungsamts Verkehrsüberwachung neue Stellen Zur Absicherung der technischen und verwaltungsseitigen Aufgaben, die sich aus der Beschaffung neuer Verkehrsüberwachungstechnik ergeben. 3,0 VzÄ unbefristet 2,0 VzÄ befristet für 2 Jahre Seite 1 von 2 Anlage 6 Lfd. Amt Nr. 7 62 Stellen- Personalaufwand anzahl 2,00 2019: 30.000 € 2020: 60.000 € Thema Veränderung Begründung Aufbau einer urbanen Datenplattform neue Stellen Stelleneinrichtung im Zusammenhang mit der Einrichtung des Referates Digitale urbane Innovationen PSP-Element: 1.100.12.2.1.07 8 11 5,00 2019: 150.000 € 2020: 300.000 € PSP-Element: 1.100.11.1.2.01.02 1 VzÄ Finanzierung innerhalb Stellenpool (Planungsreserve für politische Schwerpunktsetzung) 1 VzÄ unter Vorbehalt der Refinanzierung Erweiterung Stellenpool neue Stellen Erhöhung des Stellenpools um weitere 5 VzÄ, da durch absehbare bundes- und landesrechtliche Gesetzesänderungen ggf. zusätzliche Stellenmehrbedarfe entstehen können. Hierzu zählt u.a. das neue "Gute KITA-Gesetz". Seite 2 von 2 Anlage 7a Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, Veränderung von Verpflichtungsermächtigungen 2019 Amt Betreff Dezernat III 67 Parkanlagen, Hochbaumaßnahmen, Beantragung VE´s für Vorhaben mit ASW-FöMiEinsatz 67 "Zukunft Stadtgrün", Hochbaumaßnahmen, Beantragung VE´s Dezernat IV 41 Naturkundemuseum Baumaßnahme Dezernat V 51 Kita F.-Rhode-Str. 51 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 51 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr.1a 51 Edmond-Kaiser-Straße 11 51 Kita Freier Träger Breisgaustr. 21 KPII 51 Kinderheim Breisgaustr. 21 KP II 51 Kita Friedrichshafener Straße 147 51 Kita Goldsternstraße 21 51 Kita Tarostraße 7/9 51 Kita Neptunweg 29 51 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw 51 Kita Potschkaustraße 50 51 Kita Deiwitzweg 1 51 Kita Brandschutzsanierungen 2023ff 51 Neubau Gymnasium Wiederitzsch + SH 51 Quartiersschule Ihmelsstraße (OS) 51 Neubau Oberschule Dösner Weg + SH 51 Neubau Gymnasium Dösner Weg + SH 51 Neubau Gymnasium Prager Spitze + SH Dezernat VI PSP-Element Sachkonto Begründung 2019 VE kw 2020 bisher Veränderung VE kw 2020 neu VE kw 2021 bisher Veränderung VE kw 2021 neu VE kw 2022 bisher Veränderung VE kw 2022 neu 7.0000703.700 7851 1000 0 732.000 732.000 Benannte Projekte: 2019: Wasserschloss Süd, 2.BA; Platz des 20.Juli 2020: ÖG Ludwig-Beck-Straße 7.0001908.700 7851 1000 0 375.000 375.000 Benannte Projekte: 2019: Wegebau Clarapark; Mauern R.-Wagner-Hain 2020: Spielplatz Palmengarten; Mauern R.-WagnerHain; Uferterassen 7.0000736.700 7851 1000 1.000.000 -200.000 800.000 7.0000877.700 7.0001764.700 7851 1000 7851 1000 700.000 1.483.000 1.250.000 -983.000 1.950.000 500.000 7.0001960.700 7851 1000 3.100.000 -400.000 2.700.000 7.0001459.700 7851 1000 800.000 600.000 1.400.000 7.0000919.700 7851 1000 1.200.000 -1.200.000 0 7.0000989.700 7851 1000 1.200.000 -1.050.000 150.000 7.0001357.700 7851 1000 0 1.300.000 1.300.000 7.0001359.700 7.0001568.700 7.0001753.700 7.0001763.700 7851 1000 7851 1000 7851 1000 7851 1000 1.000.000 600.000 0 850.000 -700.000 -600.000 200.000 150.000 300.000 0 200.000 1.000.000 7.0001847.700 7.0001964.700 7.0001994.700 7851 1000 7851 1000 7851 1000 2.000.000 0 0 -1.000.000 1.000.000 1.433.000 1.000.000 1.000.000 1.433.000 7.0001945.700 7851 1000 10.000.000 -10.000.000 0 7.0001844.700 7851 1000 7.000.000 4.215.000 11.215.000 7.0001487.700 7851 1000 0 3.200.000 3.200.000 7.0001498.700 7851 1000 0 700.000 700.000 7.0001770.700 7851 1000 1.500.000 1.885.000 3.385.000 Insgesamt ergeben sich im Bereich der Baumaßnahmen der Kitas, OFT und Heime haushaltsneutrale Veränderungen, die aufgrund Bauablauf notwendig sind. Seite 1 von 2 Anlage 7a Amt Betreff 66 Planungsmittel Verkehrsmanagement 66 Deckenbauprogramm PSP-Element 7.0000435.700 Sachkonto 7851 2000 7.0000639.700 7851 2000 2019 VE kw 2020 VE kw 2020 VE kw 2021 bisher Veränderung neu bisher 50.000 -50.000 0 3.600.000 -14.900 Begründung Veränderung 3.585.100 Seite 2 von 2 VE kw 2021 neu VE kw 2022 bisher Veränderung VE kw 2022 neu Anlage 7b Zusammenstellung erforderlicher Änderungen für den HHP 2019/2020 - Finanzhaushalt, Veränderung von Verpflichtungsermächtigungen 2020 Amt Betreff PSP-Element Dezernat III Parkanlagen, Hochbaumaßnahmen, 67 Beantragung VE´s für 7.0000703.700 Vorhaben mit ASW-FöMiEinsatz "Zukunft Stadtgrün", 67 Hochbaumaßnahmen, Beantragung VE´s 67 Stadthafen, Beantragung höherer VE Sachkonto 78511000 2020 VE kw 2021 bisher 1.553.880 0 Begründung Veränderung 2.922.520 159.000 VE kw 2021 neu 4.476.400 VE kw 2022 bisher Veränderung VE kw 2022 neu VE kw 2023 bisher Veränderung VE kw 2023 neu 159.000 Benannte Projekte: 2019: Wasserschloss Süd, 2.BA; Platz des 20.Juli 2020: ÖG Ludwig-Beck-Straße Benannte Projekte: 2019: Wegebau Clarapark; Mauern R.-Wagner-Hain 2020: Spielplatz Palmengarten; Mauern R.-WagnerHain; Uferterassen 7.0001908.700 78511000 0 780.000 780.000 7.0000281.700 78512000 1.553.880 1.983.520 3.537.400 Berücksichtigung der GWS und der aktuellen Planzahlen Seite 1 von 1