Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06720 Status: öffentlich Eingereicht von AfD-Fraktion Betreff: Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 12.12.2018 Zuständigkeit mündliche/schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Seitens der AfD-Fraktion erfolgte bereits am 19.08.2016 eine schriftliche Nachfrage zu obiger Angelegenheit beim Dezernat VI, Stadtentwicklung und Bau, sowie eine Anfrage zur gleichen Thematik an den OBM zur Ratsversammlung am 21.06.2017. Die damalige Auskunft seitens der Baubürgermeisterin Frau Dubrau war die, dass Ende des dritten Quartals 2017 eine Information des Stadtrates zum Konzeptentwurf erfolgen sollte. Diese steht bis zum heutigen Tag allerdings aus. Wir fragen an: 1. Welcher Arbeitsstand liegt derzeit konkret vor? Welche Hinderungsgründe für den offensichtlichen Zeitverzug bei der vorgesehenen Erstellung des Sicherheitskonzeptes gibt es? 2. Zu welchem Termin soll das neue Sicherheitskonzept nach derzeitiger Einschätzung der Verwaltung endgültig vorliegen, auch, um eine rechtzeitige Einbeziehung des Stadtrates zu gewährleisten? Anlagen: 1/1