Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06692 Status: öffentlich Eingereicht von SR Dr. I. Lauter Betreff: Anpassung der Brauchtumsmittel in den Ortschaften an die wachsenden Einwohnerzahlen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 12.12.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Im Februar 2015 beschloss der Stadtrat, die Brauchtumsmittel für die 14 eingemeindeten Ortschaften zu erhöhen.1 Entsprechend der Bevölkerungszahl waren – soweit nicht vertraglich höhere Zuschüsse vereinbart – 2,00 € pro Einwohner (Stichtag 30.6.2014) vorgesehen. Inzwischen hat sich die Einwohnerzahl in den betroffenen Ortschaften wie folgt verändert: Ortschaft Böhlitz-Ehrenberg Hartmannsdorf-Knautnaundorf Lindenthal Lützschena-Stahmeln Miltitz Plaußig Seehausen Wiederitzsch Burghausen Engelsdorf Holzhausen Liebertwolkwitz Mölkau Rückmarsdorf Einwohner2 Einwohner3 Brauchtumsmittel 30.06.2014 31.12.2017 ab 1.1.2015 10126 10248 51.100,00 € 1326 1356 4.100,00 € 6327 6578 20.500,00 € 3933 4026 18.400,00 € 1883 1945 3.766,00 € 669 664 3.600,00 € 2224 2345 6.150,00 € 8406 8578 23.000,00 € 1613 1609 3.500,00 € 12759 13403 25.518,00 € 6222 6440 12.444,00 € 5231 5364 10.462,00 € 5852 5989 11.704,00 € 3142 3152 6.284,00 € DS 00757/14 ebenda 3 Statistischer Quartalsbericht II 2018 1 2 1/2 Für die Ortschaften Miltitz, Engelsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Mölkau und Rückmarsdorf könnte das eine Erhöhung der Brauchtumsmittel nach sich ziehen. Daher frage ich: 1. Wurden die Brauchtumsmittel entsprechend des Ratsbeschlusses 00757/14 seit dem 1.1.2015 jährlich in voller Höhe an die Ortschaften ausgezahlt? Falls nicht, welche Gründe gab es dafür? 2. Ist die Formel für die Brauchtumsmittel 2 €/Einwohner auf die Einwohnerzahl vom 30.6.2014 fixiert oder als dynamische Anpassung an die wachsende Einwohnerzahl vorgesehen? 3. Wenn eine Anpassung erfolgen soll, in welchen zeitlichen Abständen ist das vorgesehen? 4. Werden die Brauchtumsmittel in den Ortschaften Miltitz, Engelsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Mölkau und Rückmarsdorf ab 1.1.2019 entsprechend der gewachsenen Einwohnerzahl erhöht? 2/2