Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06444 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters BA Jugend, Soziales, Gesundheit FA Finanzen Ratsversammlung 22.11.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beschließt den Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten: - Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 29.293 T€ - Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 29.248 T€ - Endergebnis des Erfolgsplanes 45 T€ - Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan 507 T€ - Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan - 7.514 T€ - Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan 7.329 T€ - Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 4.609 T€ - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen - Höchstbetrag der Kassenkredite 566 T€ 2.943 T€ 2. Zur Sicherung der langfristigen Liquidität des SEB im Rahmen der Umsetzung von Investitionsmaßnahmen wird dem SEB, vorbehaltlich der Bestätigung der Landesdirektion, die Aufnahme eines Kommunalkredites in Höhe von 2.025 T€ bestätigt, der innerhalb von 10 Jahren zu tilgen ist. 3. Im Zuge der Auszahlung des Darlehens in Höhe von 2.025 T€ wird der Kassenkreditrahmen auf 1.600 T€ abgesenkt. 1/28 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: ☒ Rechtliche Vorschriften ☒ Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Die investitionsbedingt schwierige Liquiditätssituation des SEB erfordert die Aufstellung eines Nachtragswirtschaftsplanes. Die bisher über den Kassenkredit vorfinanzierten Maßnahmen werden über ein Kommunalkredit in eine langfristige Finanzierung umgeschuldet. 2/28 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung nein nein x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/28 Eilbedürftigkeitsbegründung Zur investitionsbedingt schwierigen Liquiditätssituation des SEB ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich. Diese diesbezügliche verwaltungsinterne Abstimmung unter Beteiligung der bvvl führte zu den im Nachtragswirtschaftsplan 2018 enthaltenen Handlungsansätzen/ Beschlusspunkten. Die Beschlussfassung in der Ratsversammlung November ist erforderlich, um nachfolgend die Genehmigung der Landesdirektion noch in 2018 bewirken zu können, die wiederum Voraussetzung für die Kreditauszahlung in 2018 ist. Ohne diesen Kredit ist per Jahresende 2018 die dann auch im Jahresabschluss zu dokumentierende Überschreitung des Kassenkreditrahmens zu erwarten – insbesondere wenn seitens der Lenkungsgruppe Schule/Kita die Beauftragung der Planungsleistungen für die Komplexkita Benedixstraße bestätigt wird. 4/28 Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe 5/28 Inhaltsverzeichnis 0. Vorbemerkungen................................................................................... 3 1. Verlauf des Wirtschaftsjahres 2018 .................................................... 8 1.1 Wesentliche Ereignisse des 1. Halbjahres 2018 …………………........... 8 1.2 Wirtschaftlicher Geschäftsverlauf………………………………………….. 1.2.1 Entwicklung des Betriebsergebnisses im 1. Halbjahr 2018…………….. 1.2.2 Prognose für das Betriebsergebnis – Gesamtjahr 2018 ……………….. 8 8 12 1.3 Liquidität……………………………………………………………………… 1.3.1 Entwicklung der Liquidität im 1. Halbjahr…………………………………. 1.3.2 Prognose zur Liquidität auf das Gesamtjahr……………………………... 13 13 16 2. Grundlegende Handlungsansätze zur angemessenen Liquiditätsausstattung des SEB………………………………………………………. 20 3. Handlungsvorschlag für Nachtragswirtschaftsplan…………………. 21 4. Aufstellung des Nachtragswirtschaftsplanes………………………… 22 5. Investitionsplanung………………………………………………………… 22 Anlagen………………………………………………………………………………… 26 _______________ Peter Böhmer Betriebsleiter SEB Leipzig, Oktober 2018 6/28 0. Vorbemerkungen/Vorbericht Der in der Ratsversammlung vom 13.12.2017 beschlossene Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (VI-DS-05013) wurde der Landesdirektion zur Genehmigung vorgelegt und von dieser in Bezug auf die Liquiditätsausstattung des Eigenbetriebes beanstandet. In Abstimmung mit der Landesdirektion wurde eine gemeinsam getragene Verfahrensweise für 2018 gefunden (Ausreichung einer Liquiditätsunterstützung in Höhe von 835 T€ für die Mindestsicherung der Liquidität des Eigenbetriebs für 2018 und der Maßgabe, für die fortfolgende Wirtschaftsplanung eine grundlegend tragfähige Verfahrensweise zu erarbeiten. Der geänderte Wirtschaftsplan wurde am 28.02.2018 in der Ratsversammlung bestätigt. Die Liquiditätsunterstützung in Höhe von 835 T€ wurde am 04.04.2018 an den SEB überwiesen. Der geänderte Wirtschaftsplan wurde im Mai von der Landesdirektion genehmigt. Mit der aktuellen Vorlage wurde ein Nachtragswirtschaftsplan erarbeitet. Die Herleitung ist in den nachfolgenden Punkten dargestellt. Es ergeben sich zusammengefasst folgende Änderungen ggü. dem WP 2018: Gewinn- und Verlustrechnung: A Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. Erfolgsplan / GuV 2018 bis 2021 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist 2016 21.731 0 Erwartung 2017 24.220 0 WP 2018 27.575 0 NWP 2018 27.575 0 95 1.628 23.454 3.030 879 2.151 17.540 1.461 25.681 3.068 948 2.120 19.730 80 2.188 29.843 3.284 1.009 2.275 22.782 40 1.678 29.293 3.614 1.004 2.610 22.210 -40 -510 -550 330 -5 335 -572 14.134 16.050 18.560 18.100 -460 3.406 3.680 4.222 4.110 -112 451 908 908 1.000 1.000 1.270 1.270 1.250 1.250 -20 -20 1.890 86 1.845 38 2.457 50 2.160 59 -297 9 Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 7. 8. II. - davon für Altersversorgung Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis 7/28 Differenz Erklärung 0 0 vorsichtiger Ansatz der Eigenleistungen Erklärung siehe unten Erklärung siehe unten Erklärung siehe unten Nicht-Besetzung freier Stellen wegen Fachkräftemangel dafür höher Nutzung Leiharbeit Nicht-Besetzung freier Stellen wegen Fachkräftemangel dafür höher Nutzung Leiharbeit verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte Erklärung siehe unten 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV. 17. 18. 19. 20. V. 21. 22. 23. VIII. 1. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag 2 2 -2 -1 -6 -5 36 4 32 49 4 45 53 8 45 4 4 0 80 32 45 45 0 0 80 32 45 45 0 23.374 23.454 25.649 25.681 29.798 29.843 29.248 29.293 0 24.220 24.220 27.575 27.575 0 0 0 0 27.575 27.575 0 0 0 0 -550 -550 0 0 0 0 0 0 0 0 1.461 2.188 1.678 -510 700 1.050 950 -100 16 18 18 0 480 450 480 30 220 45 310 300 60 0 0 230 0 0 -310 -70 -60 0 948 260 680 8 1.009 285 700 24 1.004 290 690 24 -5 5 -10 0 2.120 1.020 720 380 2.275 940 850 485 0 2.610 1.350 800 460 335 410 -50 -25 1.845 2.457 2.160 -297 davon Miete 830 960 1.010 50 davon Instandhaltung davon Verwaltung davon Versicherung Fahrzeugkosten davon sonstige 350 380 35 50 200 845 340 40 52 220 450 370 40 50 240 -395 30 0 -2 20 Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Entnahme Kapitalrücklage fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen Gesamterträge UP Umsatzerlöse Erlöse aus Leistungsentgelt Erstattung Bundesamt Zuweisung vom Land UP Sonstige betriebliche Erträge Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) Spenden Erstattungen FöMi Instandhaltung SAB sonstige andere aktivierte Eigenleistungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5b. 8. 5 -2 Auflsg. Sonderposten 5a. 6 84 4 80 Sonstige 4. 1 UP RHB und bezogene Waren davon Sachbedarf davon Lebensmittel davon sonstiger Materialaufwand 0 UP bezogene Leistungen Fremdleistungen Energien/Wasser/Abwasser Betriebskosten davon sonstige 0 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Zuführung SoPo 0 8/28 Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte - geringere Auflösung Sopo erhöhte Erstattungen für Beschäftigungsverbote bzw. Eingliederungszuschüsse Verschiebung Projekt nach 2019 Anpassung an aktuelle Entwicklung Darstellung in eigener GuV-Position Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung erhöhter Bezug von Leiharbeit Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung verspäteter Umzug GTB Martinstraße in DittesStraße/Anpassung an aktuelle Entwicklung Verschiebung Projekt nach 2019 Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung Finanzplan: Finanzplan 2018 (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist B Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/- Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge 2016 bis 2021 Erwartung 2017 WP 2018 NWP 2018 Differenz 80 32 45 45 0 908 -217 1.529 1.050 1.270 763 -1.050 1.250 -1 -950 -20 -1 100 -4.735 -4.410 79 1.418 1.339 4.707 2.128 520 -1.261 -1.781 2 2 1 1 6 0 5 2.276 -4 -440 5 870 507 -5 -363 -4.869 -9.582 -7.514 2.068 -4.869 -9.582 -7.514 2.068 3.150 4.609 1.459 -3 -6 -5 1 1.149 835 1.428 593 4.243 4.735 1.303 -3.432 Erklärung verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte Anpassung an aktuelle Entwicklung verspätete Inbetriebnahme Bauprojekte - geringere Auflösung Sopo Realisierung der Forderungen aus Fördermittel Abbau Verbindlichkeiten - Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung +/- Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten +/+ -/+ +/2. + + + + - Ertragssteueraufwand/-ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis + Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition - Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition + + + +/3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- -8 -2.929 Verschiebung von Bauprojekten in 2019 -5 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -2.942 Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, 1.031 Zuschüssen, Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein- u. Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 1.031 Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 365 Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-99 Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 266 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode -204 liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 470 Verschiebung Kreditaufnahme nach 2019 (566 T€) + Aufnahme Darlehen 2.025 T€ 0 Anpassung an aktuelle Entwicklung kommunale FöMi versehentlich unter FöMi Dritter geplant (835 T€ Liqui-Hilfe) Verschiebung von Bauprojekten in 2019 0 -6 0 0 -6 -1.385 320 Anpassung an aktuelle Entwicklung 5.389 80 8.714 2 7.329 322 266 346 275 -71 Anpassung an aktuelle Entwicklung 346 348 346 348 597 247 350 249 247 2 Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung Bilanz: 9/28 Bilanz Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. A. B. C. A. B. C. D. E. F. Ist Erwartung Angaben in vollen TEURO 2016 2017 Aktiva Anlagevermögen 18.670 22.539 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 16 11 II. Sachanlagen 18.649 22.523 III. Finanzanlagen 5 5 Umlaufvermögen 8.572 8.243 I. Vorräte II. Forderungen Forderungenu.und sonst. sonst. Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 8.102 7.897 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.885 1.475 2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 1.192 2.542 3. Sonstige Vermögensgegenstände 5.025 3.880 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 470 346 Rechnungsabgrenzungsposten 11 10 Summe Aktiva 27.254 30.792 Treuhandvermögen 172 166 Passiva Eigenkapital 5.233 5.265 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 511 511 II. Kapitalrücklage 3.597 3.597 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 1.096 1.096 IV. Gewinnrücklagen 0 0 1. Satzungsmäßige Rücklagen 2. Andere Gewinnrücklagen V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag -52 28 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 80 32 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung Sonderposten zur Finanzierung des SAV 12.307 12.693 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 12.307 12.693 Rückstellungen 404 400 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen 404 400 Verbindlichkeiten 9.284 12.409 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 542 1.468 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 2 2 4. Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben 1.759 2.394 5. Sonstige Verbindlichkeiten 6.981 8.545 Rechnungsabgrenzungsposten 26 25 Summe Passiva 27.253 30.792 Treuhandverbindlichkeiten 172 166 WP 2018 NWP 2018 Differenz 30.851 7 30.839 5 8.166 29.539 7 29.527 5 3.975 7.818 1.803 2.190 3.825 348 10 39.027 166 3.625 1.500 1.800 325 350 10 33.524 210 -1.312 0 -1.312 0 -4.191 0 -4.193 -303 -390 -3.500 2 0 -5.503 44 5.310 511 3.597 1.096 0 4.797 511 3.597 1.096 0 -513 0 0 0 0 60 45 -453 45 17.995 17.995 400 19.975 19.975 728 400 15.297 3.150 800 2 3.414 7.931 25 39.027 166 728 7.985 4.618 750 5 1.041 1.571 40 33.525 210 Erklärung Verschiebung von Bauprojekten nach 2019 Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung Korrektur Ansatz Forderungen FöMi Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung -513 Berücksichtigung Verlustvortrag aus 2017 0 1.980 1.980 328 0 328 -7.312 1.468 -50 3 -2.373 -6.360 15 -5.502 44 Korrektur Ansatz FöMi in Verb. + Verschiebung Bauprojekte Anpassung an aktuelle Entwicklung Verschiebung Kreditaufnahme nach 2019 (566 T€) + Aufnahme Darlehen 2.025 T€ Anpassung an aktuelle Entwicklung Anpassung an aktuelle Entwicklung Korrektur Ansatz Verbindlichkeiten FöMi, da Invest-Objekt in Betrieb Korrektur Ansatz Verbindlichkeiten FöMi, da Invest-Objekt in Betrieb Anpassung an aktuelle Entwicklung Investitionen: Investitionen Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung 1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung 2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe 4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) 5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp 6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich 7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung 8 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 9 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 10 Kita Benedixstraße, Neubau Regel 11 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel 12 Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße 13 Neubau Gemeindezentrum 14 Aufzug Riesaer Straße 15 Verkauf Bochumer Straße 14 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte Summe übrige Investitionsprojekte Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 8.410 1.492 320 2.796 990 0 5.062 0 402 550 220 95 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 514 0 0 0 20.851 3.625 6.797 9.218 1.211 Erwartg. bis incl. 2016 1.268 98 Erwartg. WP NWP 2017 2018 2018 2.462 952 80 700 400 2.958 128 40 1.796 120 180 2.750 300 430 180 4.869 407 831 2.032 3.360 128 -523 2.331 201 201 Investitionsbeträge je Projekt Erklärung -618 Ausgaben bereits in 2017 getätigt 93 Anpassung an aktuelle Entwicklung 80 Anpassung an aktuelle Entwicklung -1.526 Projektzeitraum verschiebt sich größtenteils nach 2019 375 -180 Projektzeitraum verschiebt sich größtenteils nach 2019 -419 Ausgaben verschieben sich nach 2019 -300 Ausgaben verschieben sich nach 2019 -229 Aufteilung Projektkosten in HP- und Regelbereich 201 Aufteilung Projektkosten in HP- und Regelbereich 0 185 Kauf erfolgte im 1. HJ. 2018 statt ursprünglich für 2017 geplant -270 Projektzeitraum verschiebt sich größtenteils nach 2019 95 Projekt hat sich in 2. HJ. 2018 verschoben 380 185 110 95 500 257 9.582 6.826 -2.756 1.730 3.150 4.702 593 1.303 4.609 321 593 kommunale FöMi in WP 2018 versehentlich unter FöMi Dritter geplant -427 kommunale FöMi in WP 2018 versehentlich unter FöMi Dritter geplant 1.459 Verschiebung Kreditaufnahme nach 2019 (566 T€) + Aufnahme Darlehen 2.025 T€ -4.381 95 1.366 2.340 221 120 270 495 Differenz Instandhaltung: 10/28 -243 Anpassung an aktuelle Entwicklung Instandhaltungsplan Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße) 2 Sonstiges Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 620 587 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.207 0 310 0 897 Erwartung 2017 WP 2018 NWP 2018 Differenz Erklärung 300 620 287 0 450 -620 Verschiebung Projekt nach 2019 163 Anpassung an aktuelle Entwicklung 300 907 450 -457 310 0 597 450 300 11/28 0 -310 Verschiebung Projekt nach 2019 0 -147 1. 1.1. Verlauf des Wirtschaftsjahres 2018 Wesentliche Ereignisse des 1. Halbjahres 2018 Das Wirtschaftsjahr 2018 war in Bezug auf die laufende Geschäftstätigkeit in den Rechtsbereichen des SGB V, SGB VIII und SGBXII von einem grundlegend normalen Geschäftsverlauf gekennzeichnet. Besondere Ereignisse im 1. Halbjahr 2018 waren: - Auflösung des Mietvertrages für Riebeckstraße 63, Haus 2 (in Vorbereitung der Baumaßnahme Kita „Kleine Handwerksmeister*), Vergabeverfahren und Beauftragung der Kita, Baustart 16.04.2018 (erwartete Baufertigstellung 31.03.2019, Inbetriebnahme 02.05.2019) - Fertigstellung der Kinderkrippe „Dschungelbande“ im April 2018, Inbetriebnahme 02.05.2018, erreichte Vollauslastung 23.07.2018 - Weitgehende Baufertigstellung der GTB Friedrich-Dittes-Straße (Ausnahme: Baumaßnahmen als Teil des Nachförderungsantrages vom Februar 2018, der baufachlich geprüft und mit 295 T€ vom SIB bestätigt aber von der SAB noch nicht bewilligt wurde), Inbetriebnahme 07.05.2018 - Abmietung der alten GTB-Einrichtung Martinstraße 7 - Auflösung des Mietvertrages Riebeckstraße 63, Haus 1 zum 01.04.2018 mit dem Ziel der Nutzung als Ausweicheinrichtung für die Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße und Herrichtung zur Nutzung (in Arbeit) – Fördermittelbestätigung der SAB noch offen. - Anmietung der Ausweicheinrichtung in der Friedrich-Bosse-Straße (Mietbeginn 01.08.2018) zur Sanierung der Bestandskita Friedrich-DittesStraße - Etablierung eines von der SAB geförderten Zuverdienstprojektes für psychisch kranke Menschen ab Mai 2018 (derzeit 9 Teilnehmer, Steigerungspotential vorhanden) - Bewilligung der Fördermittel für den Außenaufzug im Objekt Riesaer Straße 100 im Juni 2018 (Großküche und künftiges Tagesstrukturangebot für Menschen mit geistigen Behinderungen). Baurealisierung September – Dezember 2018 - Erwerb des Grundstückes Friedrichshafner Straße 141-145 als künftiges Objekt für den geförderten Neubau des Gemeindezentrums Nordost (Einordnung der Fördermittel beantragt – Aufnahme in die Prioritätenliste der SAB noch nicht erfolgt) - Schaffung der Voraussetzungen für den Erbbaurechtsvertrag Benedixstraße 9-11 (Entwurf liegt vor) und Veranlassung der Einordnung in die Prioritätenliste der SAB für den heilpädagogischen Bereich (Bestätigung der Einordnung im Juni 2018)  Vergabeverfahren und Auftragsvorbereitung zur Planung bis Lph. 3 (Grundlage des Förderantrages). 1.2 Wirtschaftlicher Geschäftsverlauf 1.2.1 Entwicklung des Betriebsergebnisses im 1. Halbjahr 2018 Die Schwankungen in den Auslastungen der Angebote wie auch die Personalfluktuation lagen in üblichen Bereichen. Auch die beiden stationären SGBVIII-Einrichtungen lagen bezogen auf die jeweils verhandelten 2 Gruppen bei dem verhandelten Auslastungsgrad von 90%. 12/28 Im Leistungsbereich des SGB VIII wurden die beiden stationären Einrichtungen im Zweimonatsrhythmus verhandelt, um in Folge der Erfahrungen von 2017 die Risiken zu reduzieren. Im Leistungsbereich des SGB XII endete die Vereinbarungslaufzeit für alle Leistungsangebote zum 28.02.2018. Die Antragstellung auf Neuverhandlung erfolgte fristgemäß als formaler Akt, weil die Ergebnisse der Tarifverhandlungen zum TVöD per 01.03.2018 als Grundlage der Antragstellung zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen konnten. Mit dem KSV als Verhandlungspartner für alle SGB-XII-Angebote wurde eine mehrstufige Verhandlung vereinbart: 1. Verhandlung der Leistungen und Ressourcen im März 2018 2. Vereinbarung der Laufzeiten für die neuen Vereinbarungen: a. SGB-XII-Angebote für Kinder und Jugendliche 01.03.2018 – 29.02.2020 b. SGB-Angebote für Erwachsene 01.03.2018 – 31.12.2019 (Übergang SGB XII zum BTHG) Ausnahmen:  Wohnstätte Volksgartenstraße in Folge der erwarteten Sanierung 01.03.2018 – 31.12.2018  hpKita Friedrich-Dittes-Straße bis 31.07.2018/ Ausweicheinrichtungen Friedrich-Bosse-Straße/Plovdiver Straße 01.08.2018-31.07.2019 3. Verhandlung der Entgelte nach Abschluss der Tarifverhandlungen und Paraphierung des Tarifvertrages (lag erst Anfang Juni 2018 vor). Im Zuge der Verhandlung von Leistungen und Ressourcen wurden Personalressourcenverbesserungen (weitgehend über verbesserte Personalschlüssel) für folgende Bereiche erzielt: Erziehung/Betreuung/Pflege - Wohnheim Dahlienstraße (SGB XII) - Wohnstätte Breunsdorffstraße (Leistungsangebot für schwerstbehinderte Menschen mit geistigen Behinderungen) - Interne Tagesstrukturangebote für Angebote im HMBW-Bereich - Heilpädagogische Kita-Angebote - Geringfügige Verbesserungen in Bezug auf Abwesenheitszeiten in hpKita und hpGTB Verwaltung - Geringfügig für Dahlienstraße und Am Kirschberg durch Personalschlüsselverbesserung von 1 : 30 auf 1 : 25 (in Folge der hohen Aufwendungen im Vormundkontakt) - Geringfügig für Außenwohngruppen durch Personalschlüsselverbesserung von 1 : 40 auf 1 : 30 Das Kernproblem des Ansatzes von 1 : 30 für alle Erwachsenenangebote blieb ungelöst. Ebenso offen bleiben die Sonderaufwendungen in Vorbereitung der Einführung des BTHG – diese sind aktuell nicht zu bemessen und sind bei den 13/28 Vereinbarungen explizit nicht verhandelt, so dass diesbezüglich eine Nachverhandlung erfolgen kann. Auswirkung der Ressourcenverhandlung: Die Personalschlüsselverbesserungen führen abgestuft zwischen dem 01.03.2018 und dem 01.09.2018 zu einer Personalzuführung von ca. 10 VzÄ (konkrete Aufstockung abhängig von Zuordnung von Leistungsempfängern zu Leistungsangeboten. Dieses wird immer ein Prozess bleiben, der lediglich Momentaufnahmen zulässt. Entgeltverhandlung: Für die Verhandlung der Entgelte wurden sämtliche Leistungsangebote in Bezug auf Kosten- und Erlösbestandteile einer intensiven Prüfung unterzogen. Als Problem erwies sich immer wieder die als unmöglich zu bezeichnenden Rahmenbedingungen für die Auswertung der Personaldaten über LOGA, wofür wir als Eigenbetrieb nur wenig Eigenrechte haben und überwiegend auf das Personalamt angewiesen sind. Auf Grund der Anzahl der Angebote wurde der Verhandlungsschwerpunkt auf die Personalaufwendungen und auf die Investitionsaufwendungen gelegt, für die Sachkosten wurde weitgehend auf pauschale Entgeltsteigerungen abgestellt. Die Entgeltverhandlungen erfolgten am 18.07.2018. Ergebnisse und Auswirkungen der Entgeltverhandlungen: Die Entgeltverhandlungen sind nicht abgeschlossen sondern bieten einen verbindlichen Angebotsstatus des KSV, der die Bestandteile enthält, zu denen bisher Konsens erzielt worden ist. Darüber hinaus gibt es noch strittige Themen, die voraussichtlich in den nächsten Wochen ausgeräumt werden. Zur Wertung der bisherigen Ergebnisse für den Zeitraum zwischen 01.03.2018 und 30.06.2018 wurden sämtliche Leistungsangebote unter konkreter Anrechnung von - Auslastung - Anwesenheit - Zuordnung zu Leistungsangeboten mit den verhandelten Entgeltveränderungen berechnet, so dass die ermittelten und vorerst pauschal gebuchten Entgeltauswirkungen per 30.06.18 auch den tatsächlichen Auswirkungen entsprechen werden. Die noch offenen Punkte bieten darüber hinaus noch Perspektive auf Entgeltsteigerungen auf Jahresssicht in Höhe von bis zu 80 T€, die für die weitere Prognose des Geschäftsverlaufes hälftig angerechnet werden. In Summe führen die Entgeltverhandlungen zu Erlösverbesserungen in Höhe von ca. 685 T€ für das erste Halbjahr (Refinanzierung Ressourcenverbesserungen und tatsächliche Entgeltverbesserungen). Die voraussichtlichen Entgeltsteigerungen aus der Tariferhöhung (nominell mit 3,1% beziffert, aber in Bezug auf die Ausführung heterogen) werden sich für 4 Monate auf ca. 200 T€ belaufen (rechtskreisübergreifend). 14/28 Damit ergibt sich eine Nettoverbesserung in Höhe von 485 T€, die sich durch die noch ausstehende Anpassung im SGB VIII–stationärer Bereich- per 31.03.18 noch um 15 T€ erhöhen wird. Ergebnis per 30.06.2018 Der Q2-Abschluss weist insgesamt ein Betriebsergebnis in Höhe von +11 T€. Die Eckdaten des Ergebnisses umfassen: - in T€ Ergebnis per 30.6.2018 WP 2018 Ergebnis/WP 2018 in % Erwartung Umsatzerlöse sonst. Betriebliche Erlöse Summe Erlöse 27.575 2.188 29.763 13.223 676 13.899 47,95% 30,90% 46,70% 27.575 1.718 29.293 Personalkosten Zeitarbeit Summe tats. Personalaufwand 22.782 500 23.282 10.488 531 11.019 46,04% 106,20% 47,33% 22.210 1.000 23.210 Materialaufwand ohne Zeitarbeit 2.784 1.244 44,68% 2.614 Abschreibungen 1.270 530 41,73% 1.250 Sonst. betriebliche Aufwendungen 2.457 1.088 44,28% 2.160 Für das Gesamtjahr ergeben sich in folgenden Positionen wesentliche Abweichungen: „Sonstige betriebliche Erträge“ – hier wurde die Förderung der Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße geplant und erwartet. Aus Sicht Juli 2018 ist nicht mehr mit einer Realisierung in 2018 zu rechnen. Dies schlägt sich entsprechend auch in den „sonstigen betrieblichen Aufwendungen“ nieder, in denen die Sanierungsaufwendungen geplant wurden. Die Abschreibungen liegen mit 41,73% deutlich unterproportional – dies wird sich im weiteren Jahresverlauf durch die neu in Betrieb genommenen Einrichtungen weitgehend ausgleichen. 1.2.2 Prognose für das Betriebsergebnis – Gesamtjahr 2018 Die Prognose fußt auf den Ergebnissen per 30.06.2018. Für das Gesamtjahr wird ein Ergebnis in Höhe des ursprünglichen Planansatzes von 45 T€ erwartet. 15/28 Leistungsentgelte: In allen stationären und teilstationären Bereichen sind im 1. Halbjahr 181 von 365 Leistungstagen zu verzeichnen. Damit ist das 2. Halbjahr bereits kalendarisch stärker als das 1. Halbjahr (+1,6%). Dazu kommen verbesserte Ressourcen und Entgelte mit Wirkung zum 01.03.18 In den heilpädagogischen Kita-Angeboten gibt es eine dreistufige Ressourcen- und Entgeltverbesserung (01.03., 01.05. und 01.09.18). Gegenläufig sind die hohe Zahl von Abgängen zum 31.07. und teils verzögerte Neubelegungen (nicht alle zum 01.08.18). Im GTB-Bereich greifen die Entgeltverbesserungen zum 01.03.18 in Höhe von 45 T€. Durch Abgänge, die teils zum Schuljahresende und teils zum 31.07.18 wirksam werden und Zugänge zum 13.08.18 (Schuljahresbeginn) entstehende Lücken führen zu Entgeltverlusten. Im weiteren Jahresverlauf werden höhere Belegungszahlen ggü. dem vorhergehenden Schuljahr zu Erlöszuwächsen führen. Unter Einbeziehung aller Einflussfaktoren und den noch offenen Punkten der Verhandlung ist für das Gesamtjahr davon auszugehen, dass mindestens der Planansatz erreicht wird. Sonstige betriebliche Erlöse: Die Förderung der Sanierung der Volksgartenstraße wird für das Jahr 2018 nicht mehr veranschlagt. Die Auflösung von Sonderposten wird auf Grund der in Bezug auf die Planung verspätete Inbetriebnahme von 2 Einrichtungen um ca. 100 T€ geringer ausfallen. Die aktivierbaren veranschlagt. Eigenleistungen werden mit 40 T€ sehr zurückhaltend Kosten: RHB und bezogene Waren werden sich auf Jahresgesamtsicht planmäßig entwickeln. Bezogene Leistungen Hier ergibt sich bei bezogenen Leistungen in Folge der Nutzung von Zeitarbeit eine Überschreitung in Höhe von ca. 350 T€ zum 30.06.18 - auf Jahressicht werden die ursprünglichen Ansätze um ca. 470 T€ überschritten. Diese Überschreitung wird durch Minderaufwendungen im Personalkostenbereich vollständig kompensiert. Hier sind höhere oder geringere Abweichungen möglich – abhängig von der Entwicklung des Personalkörpers des SEB (Abgänge, Schwangerschaften, Langzeiterkrankungen) – jeweils gedeckt durch Personalmehr-/minderkosten. Personalkosten Auf Jahressicht werden die Personalkosten um voraussichtlich 572 T€ ggü. dem ursprünglichen Planansatz unterschritten. Diese Unterschreitung resultiert weitgehend aus erhöhter Nutzung von Zeitarbeit (+470 T€). Materialaufwand (ohne Zeitarbeit) und Abschreibungen entwickeln sich leicht unterplanmäßig. Sonstige betriebliche Aufwendungen 16/28 Die Unterschreitung ggü. dem ursprünglichen Planansatz in der Instandhaltung resultiert aus der Nichtrealisierung der Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße in 2018. Gesamtwertung der Prognose: Die Einflüsse auf den Geschäftsverlauf aus dem Tagesgeschäft, der ggü. den Annahmen zum Zeitpunkt der Planaufstellung verzögerten Inbetriebnahme neuer Einrichtungen, veränderten Bedarfen sowie veränderten Ressourcen aus Leistungsund Entgeltverhandlungen und erhöhten Entgelten gleichen sich weitgehend aus. Für 2018 ist ein plangerechter Geschäftsverlauf zu erwarten. 1.3. Liquidität 1.3.1 Entwicklung der Liquidität im 1. Halbjahr Auf Grund der Liquiditätslage liegt auf der Liquiditätsentwicklung besonderes Augenmerk. In Anbetracht der Rahmenbedingungen und anstehenden Aufgaben des SEB ist 2018 ein aus Liquiditätssicht schwieriges Jahr. Folgende Ursachen liegen hinter dieser Entwicklung: a) Aus dem laufenden Geschäftsbetrieb prägten folgende Faktoren die Liquiditätsentwicklung im 1. Halbjahr: - Verhandelte Ressourcenerhöhung und entsprechende Stellenbesetzungen und Lohnzahlungen, die sich für die Monate März bis Juni mit durchschnittlich 8 VzÄ auswirkten und erst nach Abschluss der Verhandlungen und Nachberechnung Ende August/September in der Liquidität niederschlagen werden (4,9 T€ x 8 VzÄ x 4 Monate = +157 T€) 17/28 - - Verhandelte reine Entgelterhöhung per 01.03.18, die ebenfalls erst nach Abschluss der Verhandlungen und Nachberechnung Ende August/September in die Liquidität einfließt = +530 T€ Tariferhöhung per 01.03.18 um durchschnittlich 3,1%, die über die Personalabrechnung erst im August gezahlt werden (durchschnittlich 1,63 Mio. €/Monat x 3,1% x 4 Monate = -200 T€) Ausstehende Betriebskostenanpassung Kita einschließlich der Refinanzierung der Personalschlüsselverbesserung per 01.09.2017 und Nachzahlung für 2017 = mindestens +100 T€ Aufbau offener, überfälliger Forderungen ggü. der Stadt Leipzig über das durchschnittlich vertretbare Maß (445 T€ per Ist 30.06./Soll 31.05. statt 200 T€) = +245 T€ (Gegensteuerungsmaßnahmen über die Ämter greifen erst ab 08/2018) Ausstehende Anschubfinanzierung der Kitas „Schatzkiste“, „Um die Welt“ und „Dschungelbande“ = +75 T€ Diese Punkte führen somit zu einer Liquiditätsbelastung im 1. Halbjahr in Höhe von 907 T€. b) Aus der Investitionstätigkeit des SEB resultieren folgende Liquiditätsauswirkungen auf das 1. Halbjahr, die veranschlagt waren und deren Realisierung aussteht: - - Ausstehender Kommunalanteil GTB Friedrich-Dittes-Straße = +149 T€ Vorleistungen Kita Riebeckstraße bis zur Auszahlung der Kreditfinanzierung Ende Juli 2018 = + 340 T€ Ausstehende Bewilligung der SAB-Förderung Sanierung Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße und damit Refinanzierung erbrachter Vorleistungen = +400 T€ Refinanzierung von Abriss- und Entsorgungskosten Friedrich-Dittes-Straße (im Ratsbeschluss zum Erbbaurechtsvertrag gemäß Wertgutachten mit 169 T€ kalkuliert, tatsächliche Kosten >270 T€ - Ursache: Wertgutachten enthielt nur Abbruchkosten und keine Entsorgungskosten -> Änderung Ratsbeschluss im Zusammenhang mit Fertigstellung/Inbetriebnahme GTB (V: SEB; T: 31.08.18) = +101 T€. Ausstehende Bewilligung der im Februar beantragten und vom SIB baufachlich bestätigten objektiv unvorhersehbaren Mehrkosten GTB in Höhe von 295 T€ - davon Vorleistungen ca. 200 T€ =+200 T€ (neben der planmäßigen Vorleistung von 260 T€ FöMi, die erst mit Vorlage des Verwendungsnachweises ausgereicht werden - 2019) Die für das 1. Halbjahr veranschlagten und noch nicht realisierten investiven Mittel bewirken eine Liquiditätsbelastung im 1. Halbjahr in Höhe von 1.190 T€. Neben diesen belastenden Faktoren ist der Vollständigkeit halber auch zu konstatieren, dass 2,95 Mio. € investiv realisiert und refinanziert wurden. c) Zur Vollständigkeit gehört auch, dass ggü. der Wirtschaftsplanung 2018 in folgenden Punkten nachhaltige Ergebnisverluste/Liquiditätsbelastungen zu verzeichnen sind: 18/28 - Aus objektiven Ursachen resultierender Verlust aus im Wirtschaftsjahr für die beiden stationären SGB-VIII-Einrichtungen (umA) =-224 T€ Überschreitung der Investitionskosten für den Teilbereich Krippe FriedrichDittes-Straße, die nicht Vorleistungen für den Teilbereich Kita zuzurechnen sind. Diese werden aktuell mit 189 T€ beziffert und sind ggf. nachhaltig = -189 T€. Diese Abweichungen vom Wirtschaftsplan stellen eine Liquiditätsbelastung in 2018 in Höhe von 413 T€ dar. Zum Stand der Endredaktion der Vorlage zum Nachtragswirtschaftsplan (26.09.2018) ergibt sich folgender aktualisierter Stand: Inanspruchnahme des Kassenkredits (enthält bereits 1. Lohnabschlag 09/18) per 25.09.2018 Konto-Ist aufgerechnet -1.468 T€ -1.468 T€ Offene, überfällige Forderungen bis LeistungsMonat 07/18 gesamt: 1.007 T€, dar. Stadt Leipzig +237 T€ Offene Forderungen aus Leistungsmonat 08/18 (Fälligkeit gerade erreicht) gesamt: 861 T€, dar. Stadt Leipzig +424 T€ Ausstehende Anschubfinanzierung Schatzkiste+ Dschungelbande +45 T€ Bereinigter Stand der Inanspruchnahme Kassenkredit per 25.09.18 - 762 T€ Erwartete Zahlungseingänge bis 30.09.18 nur Stadt Leipzig Erwartete Zahlungseingänge bis 30.09.18 (ohne Stadt Leipzig) Erwartet Zahlungsausgänge bis 30.09.18 (außer Lohn) 2. Lohneinzug 09/18 zum 28.09.18 Erwartete Inanspruchnahme des Kassenkredites per 30.09.18 Erwarteter bereinigter Stand der Inanspruchnahme Kassenkredit per 30.09.18 +150 T€ +250 T€ - 80 T€ - 980 T€ +250 T€ -80 T€ -980 T€ -2.128 T€ -1.572 T€ Anmerkung: Die mit der Leistungs- und Entgeltverhandlung verbundenen Umstellungen und Nachberechnungen sind von den Kostenträgern noch nicht vollständig umgesetzt. Dies führt zu aktuell außerordentlich hohen offenen Forderungen (per 25.09.18 ca. 1.868 T€ ggü. dem schon unbefriedigenden normalen Maß von ca. 900 T€) Liquiditätsbelastung aus der Investitionstätigkeit Ausstehende Bewilligung der SAB-Förderung Sanierung Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße und damit Refinanzierung erbrachter Vorleistungen Refinanzierung von Abriss- und Entsorgungskosten Friedrich-DittesStraße (im Ratsbeschluss zum Erbbaurechtsvertrag gemäß Wertgutchten mit 169 T€ kalkuliert, tatsächliche Kosten >270 T€ - Ursache: Wertgutachten enthielt nur Abbruchkosten und keine Entsorgungskosten -> Änderung Ratsbeschluss im Zusammenhang mit Fertigstellung/Inbetriebnahme GTB (V: SEB) Ausstehende Bewilligung der im Februar beantragten und vom SIB baufachlich bestätigten objektiv unvorhersehbaren Mehrkosten GTB in Höhe von 295 T€ - davon Vorleistungen ca. 200 T€ Planmäßigen Vorleistung von 260 T€ FöMi, die erst mit Vorlage des Verwendungsnachweises ausgereicht werden – 2019 19/28 400 T€ 101 T€ 200 T€ 260 T€ Von diesen Vorleistungen werden zumindest 600 T€ als Zahlungseingang noch in 2018 erwartet. 1.3.2 Prognose zur Liquidität auf das Gesamtjahr Bereits frühzeitig in 2018 hat der SEB auf entstehende Problemlagen in Bezug auf die Liquidität hingewiesen (siehe BAJSG, Jahresabschluss 2017) und auf der Basis von Q2 einen Nachtragswirtschaftsplan angekündigt. In diesem Zusammenhang hat sich der SEB intensiv mit dem Geschäftsverlauf, mit der Refinanzierung von Leistungen und den darin enthaltenen Investitionsbeträgen und mit allen Investitionsprojekten (rückwirkend ab 2012, laufend, künftig) auseinandergesetzt und deren Einfluss auf die Liquidität festgestellt und bewertet. Aus den Punkten „laufender Geschäftsbetrieb“ und „Investitionstätigkeit“ ist für den weiteren Jahresverlauf eine Prognose herzuleiten, die für die nächsten Monate grundlegend folgende Entwicklung beinhaltet (Investitionskonten nicht enthalten): Erwarteter Stand der Inanspruchnahme Kassenkredit per 30.09. -2.128 T€ Prognose per 31.10.18 (Nachzahlung neu verhandelter Entgelte, Anpassung Betriebskosten Kita) -1.080 T€ Prognose per 30.11.18 (Jahressonderzahlung, FöMi 600 T€) -1.480 T€ Prognose per 31.12.18 (Auszahlung LOZ, Refinanzierung Abrisskosten GTB) -1.780 T€ Anmerkung: (ohne Benedixstraße, ohne GZNO Friedrichshafner Straße) Diese Prognose verlangt zwingend Gegensteuerungsmaßnahmen/liquiditätssichernde Maßnahmen. Einflussmöglichkeiten: a) Laufender Geschäftsbetrieb Der laufende Geschäftsbetrieb ist durch Leistungs- und Entgeltvereinbarungen klar geregelt. Durch die laufende Überwachung Personalbestand Soll/Ist, laufende Auslastungsüberwachung, zeitnahe Abrechnung erbrachter Leistungen, enge Verfolgung offener Forderungen (mit unterschiedlichem Erfolg je nach Kostenträgerschaft) und termingerechte Neuverhandlung von Leistungsentgelten sowie strenger Kostenüberwachung sind die Handlungsmöglichkeiten weitgehend ausgereizt. b) Instandhaltung/Investitionsmaßnahmen Laufende Instandhaltung/Ersatzinvestitionen in Bestandangeboten Zu laufender Instandhaltung bzw. Ersatzinvestitionen ist der SEB im Rahmen seiner Leistungsangebote verpflichtet und kommt diesen nach. 20/28 Laufende Investitionsmaßnahmen in Neubauten (betreffend Kita Riebeckstraße, Kita Friedrich-Dittes-Straße, GTB Friedrich-DittesStraße, Außenaufzug Riesaer Straße) Ein Abbruch oder eine Unterbrechung der Maßnahmen sind in weiten Teilen mit der Rückforderung von Fördermitteln verbunden bzw. führen generell zu Mehrkosten in Folge von Vertragsstrafen, Baunebenkosten oder Baukostenerhöhungen. Zudem würde das Investitionsziel damit hinfällig. Neue Investitionsmaßnahmen (Komplexkita Benedixstraße, Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße, Neubau Gemeindezentrum Nordost) Hier kann die Stadt Leipzig noch die Entscheidung treffen, diese Maßnahmen nicht zu vollziehen, ohne dass es zu unmittelbaren schweren wirtschaftlichen Schäden für den SEB führt. Komplexkita Benedixstraße Die Kita ist Teil des städtischen Bedarfsplanes. Für den heilpädagogischen Bereich ist die Einordnung der Fördermittel in die Prioritätenliste der SAB ist erfolgt. Derzeit sind die Planungsleistungen ausgeschrieben. Die Verhandlungen werden zum 15.09.2018 abgeschlossen sein. Eine Beauftragung soll unmittelbar erfolgen, um eine schnellstmögliche FöMi-Antragstellung zu bewirken. Die Aussetzung der Maßnahme entlastet die Liquidität bis zum Jahresende um 397 T€. Ein endgültiger Verzicht auf die Maßnahme bringt für den SEB eine nachhaltige Ergebnis- und Liquiditätsbelastung von 20 T€. Empfehlung der Betriebsleitung: Realisierung der Maßnahme in abhängigkeit von der Entscheidung Lenkungsgruppe Schule/Kita am 08.10.18 Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße Auf Grund der ausstehenden Entscheidung zur Förderung der Sanierung ist eine konkrete Zeitplanung derzeit unmöglich. Die Umsetzung der Maßnahme ist mit der vorliegenden Liquiditätsplanung im 1. Halbjahr 2019 veranschlagt. Trotzdem sind Auswirkungen auf 2018 nicht auszuschließen, wenn die Betriebssicherheit gefährdet ist und insbesondere im Winter über Havariemaßnahmen zu entscheiden sein wird. Die wirtschaftlichste Lösung für den SEB ist die Schließung der Einrichtung. Dann sind in Leipzig jedoch 32 chronisch psychisch kranke Menschen unversorgt und der Bedarf kann in Leipzig nicht gedeckt werden. Achtung: Mit Übergang auf das BTHG zum 01.01.2020 wäre die Maßnahme nicht mehr förderfähig – dies schließt eine zeitliche Verschiebung aus. Empfehlung der Betriebsleitung: Realisierung des Projektes (wahrscheinlich ohnehin erst 2019 realisierbar) und konsequente Auseinandersetzung mit SAB als FöMi-Geber und KSV als Kostenträger zur Klärung der Refinanzierung. 21/28 Neubau Gemeindezentrum Nordost Das Gemeindezentrum in der Bochumer Straße ist grundsanierungsbedürftig (Kosten > 300 T€), für den wachsenden Bedarf zu klein und nicht behindertengerecht. Hierdurch wäre eine Förderung der Sanierung ausgeschlossen. Daher soll ein geförderter Neubau in der Friedrichshafner Straße (in Verbindung mit der nachfolgenden Veräußerung der Villa in der Bochumer Straße) erfolgen. Der Verkaufserlös wird den Kaufpreis für das Grundstück (vollzogen im 1. Quartal 2018) und den Kommunal- und Trägeranteil voraussichtlich vollständig abdecken. Die Einordnung der Fördermittel ist noch nicht erfolgt. Die Maßnahme wird auf der Tagesordnung der Prio-Beratung im September 2018 stehen. Nachfolgend wären die Planungsleistungen zu erbringen, um den Förderantrag zu stellen. Dies würde 2018 im 4. Quartal mit ca. 110 T€ belasten. Empfehlung der Betriebsleitung: Die Planungsleistungen können in das 1. Quartal 2019 geschoben werden. Risiko: Derzeit ist ungeklärt, ob der Projektanteil „Krisenwohnen“ in 2020 noch förderfähig ist. Die Investitionsmaßnahmen werden durch den beim SEB angestellten Bauingenieur engmaschig in der Planungsphase und in der Realisierung begleitet, um kurze Zeitläufe seitens des SEB zu sichern und Investitionsrisiken zu minimieren. Die Maßnahmen werden zudem in den Vergabeverfahren mit externer Fachexpertise (Vergaberecht, Baurecht) begleitet. Zielstellung ist eine noch weitergehende Vertragssicherheit in der Realisierung. Das Kostenüberwachungsmanagement der GTB Friedrich-Dittes-Straße ist dabei Grundlage für die weiteren Investmaßnahmen, um drohende Kostenüberschreitungen rechtzeitig zu erkennen und gegenzusteuern (Standardreduzierungen, Nachförderungen). Fazit: Liquiditätsentlastende Maßnahmen für 2018 sind in Bezug auf die Projekte Benedixstraße und Friedrichshafner Straße möglich. Eine Beauftragung von Planungsleistungen erfolgt bis zur Beschlussfassung zum NWP nicht. Soll im Projekt Benedixstraße davon abgewichen werden, so bedarf dies der ausdrücklichen Bestätigung der Lenkungsgruppe Schule/Kita. 22/28 2. Grundlegende Handlungsansätze zur angemessenen Liquiditätsausstattung des SEB Die Landesdirektion hat im Rahmen der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 auf das Erfordernis einer grundlegenden Umstellung von Investitionen im SEB hingewiesen und würde spätestens im Rahmen der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2019 erneut eingefordert. Grundsätze zur Investitionsfinanzierung im SGB XII. Die Förderrichtlinien des Freistaates/die Verhandlungsgrundsätze des KSV sind so ausgelegt, dass vom Träger zu übernehmende Investitionsanteile in Gebäude über 40 Jahre und in Ausstattung über 8 Jahre nachschüssig über Investitionsbeträge im Rahmen der Leistungsentgelte refinanziert werden. Dies führt dazu, dass im Optimalfall nach 8 Jahren/nach 40 Jahren die trägerfinanzierten Kostenanteile über die Entgelte verdient sind, die zum Herstellungs-/Anschaffungszeitpunkt verausgabt wurden. Diese sind in der Regel nicht die Kosten für einen Ersatz (allgemeine Preisentwicklung, Baupreisentwicklung) – hier besteht eine signifikante Differenz. Selbst eine erneute Förderung eines Ersatzes (max. Förderanteil 50%) ist für den Träger mit erneuten Investmitteln verbunden. Ein Träger im SGB XII ist bei regelgerechter Leistungserbringung objektiv nicht in der Lage, wesentliche Rücklagen für Investitionen zu bilden. Für die im städtischen Interesse übernommenen Eigenanteile in Bezug auf SGB-VIIIInvestitionen gibt es keine wirtschaftliche Grundlage – diese würden während des Refinanzierungszeitraumes von 25 Jahren (Gebäude) oder 10 Jahren (Ausstattung) grundlegend über den Kassenkredit als Liquiditätsbelastung zu tragen sein. In der Anlage sind alle im SEB seit 2012 vollzogenen Investitionsmaßnahmen mit ihren Investitionsvolumen und den sich ergebenden Liquiditätsbelastungen und der Refinanzierung mit dem Zeithorizont bis 2030 dargestellt. Zusammengefasst ergibt sich folgendes Bild: Vom SEB finanzierte Investitionsaufwendungen nach Rechtskreisen VorausVoraussichtlicher sichtlicher Stand Stand Stand Stand 31.12.2017 30.06.2018 31.12.2018 31.12.2019 SGB VIII -903 -1.572 -1.671 -1.770 SGB XII ohne lfd. Invest 61 -1.478 -1.515 -1.274 Gemeindezentrum Nordost 0 -185 -295 -490 Asylobjekte -125 -113 -185 29 Summe der finanzierten -967 -3.348 -3.666 -3.505 Geleistete Liquiditätsunterstützung der Stadt 835 835 835 Liquiditätsbelastung für den SEB -967 -2.513 -2.831 -2.670 Liquiditätsbelastung für den SEB ohne Ersatzinvest. -281 -1.809 -2.025 -2.016 23/28 Die Liquiditätsbelastung der Jahre 2018 und 2019 stellt auf Grund der in Planung/in Umsetzung befindlichen Projekte die Spitze der Belastung dar. Ohne eine grundlegende Klärung der Finanzierung würde sich die Belastung nur schrittweise im Rahmen der Leistungsrefinanzierung abbauen. Unter der Prämisse, dass die Fördermittel zur Nachförderung der GTB Dittes-Straße und der Kita-Sanierung Dittes-Straße bewilligt und ausgezahlt werden und die Planung der Komplexkita Benedixstraße und für das neue Gemeindezentrum erst in 2019 realisiert werden, weist die unterjährige Liquiditätsplanung zum Jahresende 2018 einen Liquiditätsstand in Höhe von -1.780 T€ aus (Treuhandgelder und vorzuhaltende Kassenbestände sind bereits eliminiert) Werden die Planungsleistungen in 2018 ganz oder in Teilen vollzogen, so ergibt sich eine weitere Überschreitung des Kassenkreditlimits. 3 Handlungsvorschlag für Nachtragswirtschaftsplan Eine dauerhafte Handhabung der Investitionstätigkeit über Kassenkredit ist weder sachlich gerechtfertigt noch der Höhe nach zu vertreten. Für die investiven Vorleistungen des SEB in den Bereichen des SGB XII (einschließlich Gemeindezentrum Nordost) und SGB VIII mit einer Gesamthöhe von 2.025 T€ wird dem SEB die Aufnahme eines Kommunaldarlehens mit der Laufzeit von 10 Jahren gewährt, dass ab 2020 in 9 jährlichen Raten mit je 225 T€ zurückzuzahlen ist. Dies führt zu folgender investitionsbedingten Liquiditätsentwicklung bis 2030: Stand Ende 2018 Auswirkung Investitionen/J Tilgung Zins aus Liq-Darlehen FM-Bestand ohne Treuhand 2019 2020 2021 2.022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Entwicklung bei erwartetem liquiditätsneutralen laufenden Geschäftsbetrieb 127 170 304 226 769 194 192 182 0 0 225 225 225 225 225 225 225 59 84 109 109 95 80 70 55 247 315 176 147 38 487 376 273 175 166 225 35 81 164 225 10 10 81 0 56 0 91 147 Mit der Fertigstellung und vollständigen Fördermittelauszahlung ist der SEB in der Lage, den Kredit in der vorgeschlagenen Weise zurückzuzahlen, ohne in Grenzbereiche der Liquidität zu geraten (siehe Anlage). Der Kassenkredit dient dann tatsächlich nur zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsbedarfe. Entsprechend ist eine Reduzierung des Kreditlimits auf 800 T€ auch angemessen. 4. Aufstellung des Nachtragswirtschaftsplanes Grundlage für den Nachtragswirtschaftsplan bilden der Q2-Abschluss per 30.06.2018 und die Erwartung für das komplette Wirtschaftsjahr 2018 mit Stand 26.09.2018. Die Erwartung per 30.06.2018 auf das Gesamtjahr wird als Ansatz in den Nachtragswirtschaftsplan übernommen. Für die Gewinn- und Verlustrechnung gibt es keine signifikanten für den Nachtragswirtschaftsplan maßgeblichen Veränderungen. 24/28 In Bezug auf die Liquidität bildet der Stand per 26.09.2018 die Grundlage. Die Liquiditätszuführung als Kommunalkredit in Höhe von 2.025 T€ wird für Dezember 2018 veranschlagt. Dies bedarf der Zustimmung der Landesdirektion – entspricht aber den Maßgaben der Landesdirektion im Rahmen der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018. Unter der Erwartung der Kreditausreichung im Dezember 2018 ergibt sich folgender Bestand des Cashmanagements: Prognose per 31.12.18 Mittelzuführung aus Kredit Erwarteter Endbestand per 31.12.2018 -1.780 T€ +2.025 T€ +245 T€ Der für 2018 beschlossene Stellenrahmen in Höhe von 457,71 VzÄ deckt die Erfordernisse aus den Leistungs- und Entgeltverhandlungen vollständig ab und bedarf keiner Fortschreibung. 5. Investitionsplanung Die Investitionsplanung und der Plan haushaltsrelevanter Positionen wurden entsprechend dem Stand 26.09.2018 fortgeschrieben. Folgende Investitionen/investiven Instandhaltungsmaßnahmen Umsetzung nunmehr erst im Wirtschaftsplan 2019 enthalten: - sind in ihrer Baurealisierung: Sanierung der Bestandkita Friedrich-Dittes-Straße 9 Baurealisierung: Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße Neu aufgenommen im Nachtragswirtschaftsplan 2018: Nachförderung GTB – Friedrich-Dittes-Straße in Höhe der vom SIB baufachlich bestätigten 295 T€. Hierzu ist die Bewilligung seitens der SAB noch offen. Der Kommunal-/Trägeranteil in Höhe von 20% (=59,0 T€) ist im Haushalt der Stadt zu veranschlagen. Bis zur Entscheidung zur Wohnstätte Volksgartenstraße wäre ggf. eine Umwidmung der in 2019 eingestellten Mittel (62 T€) möglich. Die Mittel stehen auf dieser Grundlage im Budget des Sozialamtes zur Verfügung. Aus der unterjährigen Fortschreibung der einzelnen Investitionsmaßnahmen ergeben sich folgende Veränderungen/veränderte Jahresscheiben: Vollendung der Integrativkita „Kleine Handwerksmeister“ in der Riebeckstraße 63 (198 Plätze) Stand zur Planaufstellung:  Stadtratsbeschluss vom 28.02.2018  Baugenehmigung liegt vor  Kreditfinanzierung gesichert, 1.Rate ausgezahlt  Baustart 16.04.2018  gemäß Bauzeitenplan/Vertrag Fertigstellung 31.03.2019  Inbetriebnahme: 02.05.2019 - in T€ - 25/28 Gesamt SAB/FöMi über AfJFB Kredit SEB Kosten Baukosten 3.150,0 Ausstattung Gesamt 396,0 3.546,0 3.150,0 198,0 198,0 198,0 198,0 3.150,0 Sanierung der Bestandskita Friedrich-Dittes-Straße 9 (120 Regelplätze Kita und 40 heilpädagogische Plätze) in Ergänzung des Krippenneubaus Stand zur Planaufstellung  Die Baugenehmigung liegt vor.  Die bisher in der Einrichtung betreuten Kinder sind ausgelagert (FriedrichBosse-Straße 32 Kinder)  Die baufachliche Prüfung beim SIB in Chemnitz ist abgeschlossen und gemäß Abstimmung SIB/SAB ist für Oktober 2018 mit der Bewilligung zu rechnen.  Im August/September 2018 läuft die Ausschreibung der Leistungsphase 58.  Baustart ggf. Ende 2018 möglich  Baufertigstellung/Abnahme/Betriebserlaubnis 08/2019  Mögliche Inbetriebnahme 01.09.2019 -in T€Kita (120 Regelplätze, 40 hp-Plätze) Gesamt Land (über KSV) / SAB Stadt SEB Kosten Regelplätze 1.488,8 1.166,6 Hp Bereich inkl. Ausstattung Gesamtkosten 1.427,8 1.133,5 2.916,6 2.300,1 Ausstattung Regelkita Gesamt Bund+Land über KSV 322,2 Über Sozialamt 283,4 283,4 Stadt (Kommunal-/ Trägeranteil) 10,9 333,1 SEB Kosten Ausstattung (alles 2019) 200 100 100 Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. Frühförderung/Therapiezentrum (FF über SEB/andere Professionen über Dritte) Stand zum Zeitpunkt der Planaufstellung  Einordnung der 24 heilpädagogischen Plätze in die SAB-Prioritätenliste erfolgt 26/28      Im August 2018 Vergabeverfahren für Planung abgeschlossen und Leistung 1 – 4 vergabefähig – Auftragserteilung erst nach Bestätigung Lenkungsgruppe Schule/Kita Förderantrag auf Grundlage der Leistungsphase 3 bis 30.11.2018 (Ziel) Baugenehmigungsverfahren Januar – April 2019 Baufachliche Prüfung und Bewilligung bis 31.05.2019 Baustart 01.07.2019 Fertigstellung/Inbetriebnahme 01.07.2020 Heilpädagogischer Bereich Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt -in T€SEB(Einbeziehung in Kredit) Kosten Erschließung/Nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten inkl. Ausst. Gesamt 30,0 30,0 1.150,0 920,0 230,0 1.180,0 920,0 230,0 30,0 Regelbereich (1.500 m2, 175 Kinder) und Therapiebereich (900 m2) Gesamt SAB/FöMi über AfJFB - in T€ SEB Kredit Kosten Baukosten Regelkita Ausstattung Therapiebereich Gesamt 3.320,0 350,0 1.730,0 5.400,0 175,0 175,0 3.320,0 175,0 1.730,0 5.225,0 (+ 30 T€ hp) Die Objektplanung beinhaltet zum Planungszeitpunkt die Kombination aus Komplexkita und einem in Teilen an Therapieträger vermieteten Therapiebereich, auch um die lagebedingt hohen Betriebskosten der Kita zu reduzieren. Eine diesbezügliche Entscheidung über den Projektumfang wird mit dem Bau- und Finanzierungsbeschluss getroffen. Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer Straße 26 Das Grundstück Friedrichshafener Straße wurde im Januar 2018 erworben. Die Maßnahme ist bei der SAB zur Einordnung in die Prioritätenliste beantragt. Die Entscheidung zur Einordnung wird im September 2019 erwartet. Erwarteter Zeitlauf:  Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 31.01.2019  Förderantrag 31.01.2019  Erwartete Bewilligung 31.07.2019  Baustart: 01.09.2019  Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2020 27/28 Gesamt SAB Stadt (Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt SEB Kosten Grundstückserwerb Förderfähige Baukosten Gesamt 185,0 1.900,0 1.520,0 185,0 380,0 2.085,0 1.520,0 565,0 Kommunal- und Trägeranteil werden über den Verkauf des Objektes Bochumer Straße aufgebracht, dass mit der Gründung des SEB in das Betriebsvermögen eingebracht wurde. Aus kaufmännischer Vorsicht wurde der erwartete Verkaufserlös nicht in die Mittelfristplanung 2019-2021 eingearbeitet. Anlagen: - Planmappe (Anlagen zum Wirtschaftsplan) - Liquiditätsentwicklung (nichtöffentlich) 28/28 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2. Bestandsveränderungen FE/UE Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2018 bis 2021 Ist 2016 21.731 Erwartung 2017 24.210 Planjahr 2018 27.575 Quartal 1 2018 6.326 Quartal 2 2018 6.897 Quartal 3 2018 7.200 Quartal 4 2018 7.152 2019 29.595 Folgejahre 2020 31.800 2021 33.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 95 132 40 0 0 0 40 0 0 0 1.628 1.185 1.678 303 373 480 522 2.285 2.120 2.105 I. 5. Gesamtleistung 23.454 25.527 29.293 6.629 7.270 7.680 7.714 31.880 33.920 35.305 Materialaufwand 3.030 3.265 3.614 812 963 900 939 3.544 3.740 3.852 879 948 1.004 224 276 250 254 1.064 1.110 1.142 2.151 2.317 2.610 588 687 650 685 2.480 2.630 2.710 17.540 19.608 22.210 5.153 5.335 5.800 5.922 24.180 26.300 27.380 14.134 15.898 18.100 4.233 4.400 4.700 4.767 19.650 21.450 22.300 3.406 3.710 4.110 920 935 1.100 1.155 4.530 4.850 5.080 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 451 908 958 1.250 241 289 360 360 1.400 1.550 1.650 908 958 1.250 241 289 360 360 1.400 1.550 1.650 1.890 2.168 2.160 530 558 520 552 2.645 2.193 2.231 86 -472 59 -107 125 100 -59 111 137 192 2 4 6 3 0 0 3 59 84 109 -2 -4 -6 -3 0 0 -3 -59 -84 -109 84 -476 53 -110 125 100 -62 52 53 83 4 6 8 2 2 2 2 9 12 14 80 -482 45 -112 123 98 -64 43 41 69 80 -482 45 -112 123 98 -64 43 41 69 80 -482 45 -112 123 98 -64 43 41 69 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon aus verbundenen Unternehmen - davon aus verbundenen Unternehmen - davon aus verbundenen Unternehmen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Entnahme Kapitalrücklage fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig 1. Gesamtaufwendungen 23.374 26.009 29.248 6.741 7.147 7.582 7.778 31.837 33.879 35.236 Gesamterträge 23.454 25.527 29.293 6.629 7.270 7.680 7.714 31.880 33.920 35.305 UP Umsatzerlöse 0 Erlöse aus Leistungsentgelt 24.210 27.575 6.326 6.897 7.200 7.152 29.595 31.800 33.200 24.210 27.575 6.326 6.897 7.200 7.152 29.595 31.800 33.200 Erstattung Bundesamt 0 Zuweisung vom Land 0 0 Sonstige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 0 1.185 1.678 303 373 480 522 2.285 2.120 2.105 700 950 150 187 290 323 1.100 1.200 1.250 16 18 3 3 3 9 25 30 35 480 480 107 137 117 119 480 480 480 Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) Auflsg. Sonderposten Spenden Erstattungen FöMi Instandhaltung SAB sonstige andere aktivierte Eigenleistungen 231 0 0 0 0 0 360 -242 230 43 46 70 71 240 250 260 0 0 0 0 80 120 80 40 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 948 1.004 224 276 250 254 1.064 1.110 1.142 davon Sachbedarf 0 260 290 60 85 72 73 330 360 380 davon Lebensmittel 680 690 159 175 177 179 710 720 730 8 24 5 16 1 2 24 30 32 davon sonstiger Materialaufwand 5b. UP bezogene Leistungen 0 2.317 2.610 588 687 650 685 2.480 2.630 2.710 1.020 1.350 323 409 310 308 1.100 1.200 1.250 Energien/Wasser/Abwasser 720 800 164 183 210 243 880 920 940 Betriebskosten 379 460 101 95 130 134 500 510 520 davon sonstige 198 2.168 2.160 530 558 520 552 2.645 2.193 2.231 davon Miete 830 1.010 230 296 242 242 1.040 1.020 1.030 davon Instandhaltung 350 450 88 95 125 142 905 400 420 davon Verwaltung 380 370 124 63 85 98 370 420 420 davon Versicherung 35 40 10 9 10 11 45 50 55 Fahrzeugkosten 50 50 19 4 13 14 55 63 66 Fremdleistungen 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 davon Zuführung SoPo Lfd. Nr. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO davon sonstige Ist 2016 Erwartung 2017 523 Planjahr 2018 240 Quartal 1 2018 59 Quartal 2 2018 91 Quartal 3 2018 45 Quartal 4 2018 45 2019 230 Folgejahre 2020 240 2021 240 Leistungsdaten Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Nr. Erwachsenenheime (Plätze) Wohnstätte Breunsdorffstraße Wohnstätte Losinskiweg Wohnstätte am Vorwerk Wohnprojekt Schönefeld Außenwohngruppen (Plätze) für geistig behinderte Menschen für chronisch psychisch kranke Menschen ambulant betreutes Wohnen gesamt Kinder- und Jugendheime (Plätze) Dahlienstraße Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Haus Ganztagsbetreuung (Plätze) Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Haus Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) Käthe-Kollwitz-Haus Kita Friedrich-Dittes-Straße Kita St. Georg Kita Kregelstraße Kita Plovdiver Straße Kita Riebeckstraße, Haus 2 Frühförderstelle (Plätze) Logopädische Praxis Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2018 Ist 2016 bis Erwartung 2017 171 40 56 43 32 51 35 16 72 70 40 30 0 278 55 223 514 40 Planjahr 2018 171 40 56 43 32 51 35 16 72 71 40 31 0 275 55 220 536 40 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 171 40 56 43 32 51 35 16 69 81 41 30 10 277 54 223 378 75 2 2 2 2 2 2 2 2 106 197 106 198 170 106 198 192 Quartal 1 2018 168 39 55 43 31 50 34 16 71 69 37 32 0 291 57 234 518 40 0 106 198 174 97 110 37 110 120 36 110 120 32 10 108 110 34 0 Quartal 2 2018 170 39 57 42 32 46 35 11 76 68 36 32 0 282 55 227 551 40 39 102 198 172 Quartal 3 2018 170 39 56 43 32 46 35 11 80 71 39 32 Quartal 4 2018 170 39 56 43 32 46 35 11 80 62 30 32 280 60 220 576 32 60 108 198 178 280 60 220 576 32 60 108 198 178 110 120 32 0 110 120 37 0 110 120 37 0 2021 Folgejahre 2020 2019 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe B Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/-ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter 2018 Ist 2016 bis 2021 Erwartung 2017 Planjahr 2018 2019 Folgejahre 2020 2021 80 -482 45 43 41 69 908 -217 1.529 958 322 -4.696 1.250 -1 -950 1.400 -228 -1.100 1.550 50 -1.200 1.650 30 -1.250 -4.735 3.105 1.418 300 -50 -50 4.707 760 -1.261 -62 54 30 2 2 3 6 59 84 109 2.276 -30 507 412 529 588 -8 -2 -2.929 -5.561 -7.514 -6.707 -5.006 -240 -5.563 -7.514 -6.707 -5.006 -240 17 4.609 2.766 3.055 -3 -5 -62 -383 1.428 372 1.303 3.381 1.832 -6 -59 -84 -109 -5 -2.942 1.031 5.588 -377 Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein- u. Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.031 365 5.602 9 7.329 322 6.398 103 4.420 -57 -486 -138 -99 266 -204 470 266 275 -55 330 275 597 247 350 597 700 350 350 700 643 293 350 643 505 155 350 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ +/+/2. + + + + + + + + +/- 2018 Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 45 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.250 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -1 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -950 Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 1.418 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die -1.261 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 Zinsaufwendungen/Zinserträge 6 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/-ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 507 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV -7.514 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -7.514 Januar Februar März April Mai Juni Juli 11 530 994 5 115 130 August 5 115 -150 Sept. 5 115 250 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 6 125 200 6 125 -1.200 7 125 -225 -950 1.418 -1.261 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.535 250 -30 370 331 -1.069 -880 -3.451 -500 -500 -510 -700 -900 -953 -3.451 -500 -500 -510 -700 -900 -953 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- Planung der Geldein- und auszahlungen Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 0 0 0 Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 0 der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 4.609 Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 0 Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten -5 Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 1.428 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 1.303 Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 0 Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 gezahlte Zinsen -6 Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0 Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 7.329 Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 322 Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 0 Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 0 Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 275 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 597 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 247 liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 350 1.250 -2 400 -1 400 -1 2.559 -1 835 593 937 366 -3 -3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.767 -149 1.250 1.000 -1 -531 0 -140 399 30 400 -1.569 3.514 1.681 275 275 275 275 275 275 275 275 275 275 126 1.126 -1.107 2.233 1.126 595 -1.240 1.835 595 455 -600 1.055 485 -1.084 275 275 126 -2.120 2.246 455 485 275 275 275 -1.862 2.137 485 -1.084 -1.084 597 247 350 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2018 Ist 2016 Erw. 2017 Planjahr 2018 bis 2021 Folgejahre 2020 2019 2021 -482 45 43 41 69 -20 -28 -28 -28 -75 210 177 184 183 187 883 593 372 0 0 179 183 72 72 167 170 835 175 Bilanz 2018 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Erwartung 2017 Planjahr 2018 Folgejahre 2020 2019 18.670 23.963 29.539 34.846 16 11 7 3 18.649 23.947 29.527 5 5 5 8.572 5.228 2021 38.302 36.892 34.838 38.297 36.887 5 5 5 3.975 3.675 3.725 3.775 3.425 Vorräte II. Forderungen Forderungenu.und sonst. sonst. Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 8.102 4.898 3.625 3.325 3.375 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.885 1.771 1.500 1.500 1.550 1.600 2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 1.192 1.795 1.800 1.800 1.800 1.800 3. Sonstige Vermögensgegenstände 5.025 1.332 325 25 25 25 470 330 350 350 350 350 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Ist 2016 bis 2021 Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva Treuhandvermögen 11 10 10 10 10 10 27.254 29.201 33.524 38.531 42.037 40.677 172 166 210 210 210 210 5.233 4.751 4.796 4.839 4.880 4.949 Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 511 511 511 511 511 511 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 1.096 1.097 1.096 1.096 1.096 1.096 0 0 0 0 0 0 1. Satzungsmäßige Rücklagen 2. Andere Gewinnrücklagen V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag -51 28 -453 -408 -365 -324 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 80 -482 45 43 41 69 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust B. C. D. E. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung Sonderposten zur Finanzierung des SAV 12.307 13.099 19.975 22.628 22.648 21.398 1. 12.307 13.099 19.975 22.628 22.648 21.398 404 729 728 500 550 580 Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 4. 5. F. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben Sonstige Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 404 729 728 500 550 580 9.284 10.597 7.985 10.524 13.919 13.710 14 4.618 7.322 10.594 10.217 542 1.424 750 750 800 830 2 2 5 5 5 5 1.759 2.922 1.041 727 796 934 6.981 6.235 1.571 1.720 1.724 1.724 26 25 40 40 40 40 27.253 29.201 33.524 38.531 42.037 40.677 172 166 210 210 210 210 Personal 2018 bis 2021 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist 2016 ZeilenNr. A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 464 360 0,00 Ist 2016 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Frühförderstelle/Logopädie Wirtschaft/Hauswirtschaft Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege Gemeindezentrum Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB Pflegedienst (Behandlungspflege) Projekt "Unterstützte Kommunikation" Betreuung umA/SGB VIII Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige Summe darunter Teilzeitstellen 0,00 D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2017 besetzte Stellen 2016 414,10 Erwartg. 2017 Planjahr 2018 2019 Folgejahre 2020 2021 530 540 575 583 525,00 429,00 538,00 453,00 570,00 478,00 580,00 484,00 Planjahr 2018 2019 Folgejahre 2020 2021 24,38 10,68 39,30 115,77 2,83 145,60 46,35 1,20 28,00 0,00 25,60 10,68 39,25 116,13 2,83 184,53 47,50 1,20 28,00 2,00 26,90 11,93 39,25 121,97 2,83 197,40 52,25 1,20 33,00 1,70 28,40 11,93 39,25 121,97 2,83 233,88 52,25 0,00 33,00 1,70 28,40 13,00 40,50 121,97 2,83 238,00 52,25 0,00 33,00 1,70 414,10 457,71 488,43 525,21 531,65 vorgetatsehene sächlich Stellen besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 373 368 458 488 525 532 Investitionen 2018 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita hp (Bau/Ausst.) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Regelbereich Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung Kita Benedixstraße, Neubau Regel/Therapie Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße Neubau Gemeindezentrum Aufzug Riesaer Straße Verkauf Bochumer Straße Abgeschlossene Projekte (u.a. Plovdiver Straße Bau HP, Ausstattung Regel + HP) Umbau GTB Friedrich-Dittes-Straße (15 zusätzliche Plätze) Herrichtung Riebeckstraße. Haus 1 für Betriebsleitung 14 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 6.857 1.368 120 1.428 1.489 200 3.150 396 1.180 5.050 350 185 1.900 95 0 1.100 28 600 0 0 0 0 0 0 702 220 240 240 26.898 Erwartg. bis incl. 2016 1.268 Erwartg. Planjahr 2017 2018 3.249 1.147 182 2.340 221 120 270 495 126 2.331 1 1 201 201 185 110 95 bis 2021 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2019 2020 2021 Jahre FöMi/SEB FöMi/SEB SEB 976 FöMi/SEB 994 FöMi/SEB 200 FöMi/SEB 693 Kredit 396 FöMi/SEB 298 680 FöMi/Kredit 2.049 2.799 Kredit 350 FöMi/SEB 853 937 FöMi/SEB Verkaufserlös ca. 565 TEUR in 2021 1.100 28 noch keine Entscheidung 445 257 220 240 1.268 6.251 6.826 6.707 5.006 240 240 0 883 593 1.303 4.609 321 372 3.381 2.766 188 0 1.832 3.055 119 240 0 Instandhaltungsplan 2018 bis 2021 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße, Dahlienstr)) 2 Sonstiges Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 840 450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.290 72 360 0 858 Erwartung 2017 2018 2019 2020 2021 restl. Jahre 350 0 450 720 185 60 340 60 360 350 450 905 400 420 0 0 72 360 450 473 400 420 0 350