Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1460956.pdf
Größe
64 kB
Erstellt
20.11.18, 12:00
Aktualisiert
20.11.18, 12:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Ratsversammlung
Änderungsantrag Nr. VI-DS-06228-ÄA-03
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Freibeuter
Betreff:
4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung
22.11.2018
Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig prüft, inwiefern durch Zusatzversicherung oder Haftungsübernahme, die
Mitarbeiter der Stadtreinigung auch ohne eigenes Risiko weiterhin Straßen unterhalb der
Mindestbreite befahren können.
Zusammenfassung:
Anlass der Vorlage:
Rechtliche Vorschriften
Stadtratsbeschluss x Verwaltungshandeln
Sonstiges:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
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