Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06204-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Kreisverkehr in Holzhausen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters OR Holzhausen FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 11.12.2018 17.12.2018 18.12.2018 23.01.2019 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Es wird im Rahmen der Prioritätensetzung geprüft, den Knoten Stötteritzer Landstraße/Mölkauer Straße als Maßnahme in die Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßenund Brückenbau aufzunehmen. Der Um- bzw. Ausbau ist in Vorbereitung der Realisierung in Varianten zu untersuchen. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Antrag Die SPD Fraktion beantragt den Umbau des Knotens zum Kreisverkehr. Vorab ist für eine verkehrlich und städtebaulich optimale Lösung eine Planung in Varianten erforderlich. Deshalb enthält der Verwaltungsstandpunkt einen Alternativvorschlag. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Wie im Antrag dargestellt, mündet die Mölkauer Straße im Ortsteil Holzhausen spitzwinklig und leicht versetzt auf die Stötteritzer Landstraße. Trotz der versetzten Lage der untergeordneten Einmündungen ist der Knoten nicht als Unfallhäufungsstelle registriert. Kraftfahrer verhalten sich situationsgerecht und wenn erforderlich, nehmen sie Rücksicht aufeinander. Der Bau eines vierarmigen Knotens und eines Kreisverkehrs an dieser Stelle wurde bereits im Jahr 2002 untersucht. Die Planung beinhaltete eine Verschwenkung der Straßenachsen sowie die Führung der Radfahrer und Fußgänger. Mit dem Knotenausbau sind umfangreichen Eingriffe in die randlichen Grundstücke verbunden. Da sich seit dem Jahr 2002 die rechtlichen Grundlagen geändert haben, ist eine vertiefte Varaintenuntersuchung auf Grundlage der aktuellen verkehrsplanerischen Ansätze zu erstellen. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist im Rahmen der Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau zu prüfen, wobei die Priorität des Knotens im Zusammenhang mit den dort aufgeführten Maßnahmen eingeordnet wird. 3/3