Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06239 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal Betreff: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit FA Finanzen BA Stadtreinigung Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 12.12.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Wirtschaftsjahr 2019 mit folgenden Eckwerten: Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 82.354 Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 81.082 Gewinn oder Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes 1.271 Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan 5.039 Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan -7.180 Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan -36 Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 0 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 0 Höchstbetrag der Kassenkredite 0 T€ T€ T€ T€ T€ T€ € € € Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung muss auf Grundlage §16 SächsEigBVO vom 16.12.2013 vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres aufgestellt und vom Gemeinderat beschlossen werden. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019 11.400.300 1.100.55.1.0.01.08 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019 4.338.650 1.100.54.5.1.01 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019 2.688.150 1.100.54.5.2.01 Aufwendungen 01.01.2019 31.12.2019 1.000.450 1.100.53.7.0.01 Erträge Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan nein Beantragte Stellenerweiterung: x wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: x Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: 2/3 nein ja, Sachverhalt: siehe Anlage Anlage: Wirtschaftsplan 2019 EB SRL 3/3 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ............................................................................................................. 1 Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 ............................................................................... 2 1 Vorbemerkungen / Allgemeines ....................................................................................... 2 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 ....................................................... 3 3 Finanzlage ....................................................................................................................... 3 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ... 4 5 Erläuterungen der einzelnen Betriebszweige ................................................................... 4 5.1 Betriebszweig 581 – Grünanlagen..............................................................................................4 5.2 Betriebszweig 675 – Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung ..........................4 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung ............................................................................................4 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung....................................................................................5 5.2.3 Teilbereich Winterdienst ..................................................................................................6 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst...................................................................6 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerpflichten...................................7 5.3 Betriebszweig 721 – Abfallentsorgung.......................................................................................7 5.4 Betriebszweig 723 –Deponienachsorge .....................................................................................8 5.5 Betriebszweig 765 –Betreuung der Toilettenanlagen................................................................9 5.6 Betriebszweig 770 – Verwaltung ................................................................................................9 5.7 Betriebszweig 771 – Technik ................................................................................................... 10 6 Entwicklung des Personals ............................................................................................ 10 7 Liquidität ........................................................................................................................ 11 8 Leistungsdaten .............................................................................................................. 11 9 Investitionen................................................................................................................... 11 10 Bilanz ........................................................................................................................... 12 11 Planung der Folgejahre ................................................................................................ 12 … Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 1 Vorbemerkung / Allgemeines Das anhaltende Bevölkerungswachstum in der Stadt Leipzig führt weiterhin dazu, dass der Eigenbetrieb Stadtreinigung seine Betriebsorganisation daraufhin verändern muss. Insbesondere in der Abfallentsorgung muss sich der Eigenbetrieb auf wachsende Abfallmengen einstellen und entsprechende Personal- und Technikkapazitäten aufbauen. Eine weitere Maßnahme ab 2019, insbesondere auch auf Wunsch der Großvermieter, ist das Angebot eines wöchentlichen Regel-Leerungsturnus in der Biound Restabfallentsorgung. In den Bereichen der Straßenreinigung und Grünpflege steigen durch die zunehmende und intensivere Nutzung des öffentlichen Raumes durch die Leipziger und ihrer Gäste die Anforderungen an die Sauberkeit. Wesentliche Maßnahmen, wie z.B. das Papierkorbkonzept und die Vergabe der Baumscheibenreinigung wurden in den vergangenen Jahren eingeleitet und schrittweise umgesetzt. Erstmalig wird in Kooperation mit dem Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf im Eigenbetrieb ein eigenes Team für die Graffitibeseitigung an städtischen Gebäuden, Bauwerken, Verkehrsschildern, Schaltkästen und Parkbänken eingesetzt. Dieses stadteigene Graffititeam kann als zentraler Dienstleister für die Ämter der Stadtverwaltung zusätzlich zu den beauftragten Firmen agieren, eine Grundlast abdecken und hat aufgrund der direkten Steuerung Vorteile gegenüber einer reinen Nutzung von Fachfirmen. Für die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung wurde erstmalig eine zweijährige Gebührenkalkulation erarbeitet. Es wurden die Kosten für die Jahre 2019 und 2020 ermittelt, zusammengeführt und der Mittelwert errechnet. Dieser Mittelwert ist die Basis für die Gebührenberechnung für die Jahre 2019 und 2020. Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die Erneuerung des Fuhrparkes vorangetrieben. Auch Investitionen in die Gebäudeinfrastruktur sind für das Jahr 2019 geplant. Mit dem abgeschlossen neuen Tarifvertrag vom 18.04.2018 wurde eine Steigerung des Entgeltes für die Beschäftigten getroffen. Im Durchschnitt wird für das Jahr 2019 eine Steigerung von 3,09 % unterstellt. Seite 2 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 Betriebsergebnis lt. GuV 1.271,4 TEUR Zusammensetzung des Ergebnisses Ergebnis Straßenreinigung (Anteil Gebührenzahler 75 %) Zwischensumme 1 438,8 TEUR 438,8 TEUR Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenveranlagung) Zwischensumme 2 541,3 TEUR 541,3 TEUR Ergebnis Betriebe gewerblicher Art Zwischensumme 3 253,0 TEUR 253,0 TEUR Ergebnis Deponienachsorge Zwischensumme 4 38,3 TEUR 38,3 TEUR Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3 Die erwirtschafteten Überschüsse sollen in die Rücklagen für Investitionen einfließen. Anmerkungen zur Zwischensumme 4 Die Zinserlöse aus Geldanlagen werden in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden. 3 Finanzlage Die Finanzlage des Eigenbetriebes hat sich seit Umsetzung des Finanzierungskonzeptes aus dem Jahr 2011 sukzessive verbessert. Die Liquiditätslücke betrug zum 31.12.17 nur noch 2.614 TEUR. Der geplante Jahresüberschuss soll für die weitere Reduzierung dieser Lücke eingesetzt werden. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2019 Mehrerträge von 193 TEUR in der Abfallentsorgung und 137 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2019 einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2021 über 10 Jahre aufgelöst. Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 117 TEUR. Seite 3 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Die Kostenbeteiligungen der Stadt betragen für die jeweiligen Betriebszweige im Jahr 2019: - Grünanlagen - Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %) - öffentlicher Winterdienst - Winterdienst für städtische Anliegerflächen - Illegale Ablagerungen - Graffiti – Einsatzgruppe - Papierkorbentsorgung - Betreuung der Toilettenanlagen Summe der Kostenbeteiligungen für 2019 11.400.300 EUR 4.338.650 EUR 1.866.950 EUR 821.200 EUR 90.000 EUR 165.000 EUR 685.450 EUR 60.000 EUR 19.427.550 EUR Durch die geschlossene Leistungsvereinbarung zum Winterdienst zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung konnte Planungssicherheit für diesen Bereich umgesetzt werden. Darüber hinaus werden erstmals die Ämterbudgets für den Winterdienst für städtische Anliegerflächen ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. 5 Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig 581 - Grünanlagen Für das Wirtschaftsjahr 2019 werden für den Betriebszweig Grünanlagen 11.400.300 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen ergeben sich gegenüber 2018: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2019 5.2 11.242.400 EUR 157.900 EUR 11.400.300 EUR Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen Haushalt und zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbeteiligung der Stadt für 2019 beträgt 4.338.650 EUR. Die Entwicklung gegenüber dem Jahr 2018 stellt sich folgendermaßen dar: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) genehmigter Mehrbedarf (Baumscheibenreinigung) Summe der Kostenbeteiligung in 2019 4.213.250 EUR 84.400 EUR 41.000 EUR 4.338.650 EUR Seite 4 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV für 2019 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation bzw. für die Kostenbeteiligung der Stadt: Ansatz für Kostenbeteiligung der Stadt und Gebühr davon 75 % abzgl. Verzinsung KÜ Anteil Gebühr zzgl. Vortrag KÜ Gesamtbetrag Gebühr davon 25 % als Kostenbeteiligung Stadt im Haushalt veranschlagt Ansatz 2018 Ansatz 2019 in Kalkulation in Kalkulation TEUR TEUR Entwicklung 2019 zu 2018 TEUR Entwicklung 2019 zu 2018 in % 16.853,0 17.354,6 501,6 102,98% 12.639,8 4,1 12.635,7 76,0 12.559,7 4.213,3 13.016,0 8,9 13.007,1 170,0 12.837,1 4.338,7 376,2 4,8 371,4 94,0 277,4 125,4 102,98% 216,10% 102,94% 223,68% 102,21% 102,98% 4.213,3 4.338,7 125,4 102,98% * KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2019 wachsen im Vergleich zum Vorjahr um 501.600 EUR an. Der Betrag resultiert vor allem aus der voraussichtlichen Erhöhung der Personal- und Materialkosten. 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung Seit 01.01.2016 wird das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig schrittweise umgesetzt. Es soll eine ausreichende Ausstattung mit Papierkörben sowie deren bedarfsgerechte Leerung absichern und damit einen sauberen und gepflegten Zustand von Wohngebieten, Geschäftsstraßen und öffentlichen Anlagen unterstützen. Im Konzept sind die Prämissen für eine ausreichende Finanzierung festgeschrieben. Die Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt für das Jahr 2019 beläuft sich auf 685.450 EUR. Zusätzlich zu diesen Mitteln werden Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren generiert. Das Budget beträgt insgesamt 1 Mio. EUR und ist kostendeckend. Durch die im 1. Halbjahr 2018 durchgeführte Evaluierung des Konzeptes wird den gestiegenen Anforderungen an die Stadtsauberkeit Rechnung getragen. Bis zum Jahr 2020 werden 500 weitere Papierkörbe u.a. an den Haltestellen der LVB angebracht. Dies erfordert eine Erweiterung bzw. Neuplanung von Touren, um einen entsprechenden Leerungsturnus sicher zu stellen. Ab 2020 wird das Budget dauerhaft um 150.000 EUR erhöht. 5.2.3 Teilbereich Winterdienst Im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig wurde für den Teilbereich Winterdienst für das Jahr 2019 ein Betrag in Höhe von 2.688.150 EUR eingestellt, der sich untergliedert in: - öffentlicher Winterdienst - Winterdienst für städtische Anliegerflächen 1.866.950 EUR 821.200 EUR Seite 5 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Der §3 der „Leistungsvereinbarung für die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und auf städtischen Anliegerflächen in der Stadt Leipzig“. regelt die Planung und Vergütung der Winterdienstleistungen. Näheres hierzu ist den folgenden Gliederungspunkten 5.2.3.1. und 5.2.3.2. zu entnehmen. 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Technik erforderlich. Selbst bei milden winterlichen Witterungsbedingungen ist ein ausreichender Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereitschaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungspflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Mit der Leistungsvereinbarung Winterdienst wird festgelegt, dass die jährliche Planung des öffentlichen Winterdienstes auf dem Durchschnitt der Winterdienstkosten der jeweils letzten 5 Jahre basiert und für jedes Jahr neu zu ermitteln ist. Zum Jahresende ist jeweils eine Spitzabrechnung durchzuführen. Stellt sich dabei heraus, dass die Kosten höher als die bereitgestellten Mittel sind, wird eine Forderung bilanziert, die zeitnah auszugleichen ist. Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2013 - 2017 (ohne Winterdienst für städtische Anliegerflächen) betrugen 1.830 TEUR: Wirtschaftsjahr 2013 2014 2015 2016 2017 verbleibende Kosten in TEUR 2.670,9 1.336,6 1.475,1 1.727,9 1.943,2 Durchschnitt 1.830,8 Dieser Durchschnittswert soll als Kostenbeteiligung für 2019 gewährt werden. Derzeit sind im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2019/2020 verankert: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 Mehrbedarf Summe der Kostenbeteiligung in 2019 1.785.000 EUR 81.950 EUR 1.866.950 EUR Sollte es bei der Spitzabrechnung der Winterdienstkosten für das Jahr 2019 zu einem Überschuss von 36.188,48 EUR kommen (=Differenzbetrag zwischen der Kostenbeteiligung und den durchschnittlichen Winterdienstkosten der letzten fünf Jahre) wird dieser Betrag entsprechend der Leistungsvereinbarung an die Stadt Leipzig zurückgezahlt. 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerflächen Gemäß der Leistungsvereinbarung sind für die Planung des Winterdienstes für städtische Anliegerflächen die Ausschreibungsergebnisse der laufenden Winterdienstperiode, ergänzt um die Personal- und Sachaufwendungen der Stadtreinigung, maßgeblich. Seite 6 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Durch die Stadtverwaltung wurde entschieden, dass die Ämterbudgets „Winterdienst“ ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb übertragen werden. Die finanziellen Mittel bzw. die Budgets der Fachämter sind in dem Übertrag enthalten, darüber hinaus reichende Kosten werden mittels „Spitzabrechnung“ zum Ende des Abrechnungszeitraumes in Rechnung gestellt. Für das Jahr 2019 sind dafür voraussichtlich 821.200 EUR erforderlich: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 Übertrag WD-Mittel Ämter Summe der Kostenbeteiligung in 2019 5.3 521.200 EUR 300.000 EUR1 821.200 EUR Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfall- und Bioabfallsammlung, Sperrmüll-/Alttextil- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die Finanzierung des Betriebszweiges Abfallentsorgung erfolgt: 1. hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebührensatzung Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV ermittelt und es ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation, der sich im Jahr 2019 auf 44.824 TEUR und im Jahr 2020 auf 46.992 TEUR beläuft. Aufgrund der Umstellung auf eine Zweijahreskalkulation 2019/2020 ergeben sich Gesamtkosten i.H.v. 91.816 TEUR. Die Kosten für 2019 steigen im Vergleich zur Vorkalkulation 2018 um 3.008 TEUR. Diese Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Entsorgungskosten, die sich aus der stetig wachsenden Einwohnerzahl der Stadt Leipzig und der damit einhergehenden steigenden Entsorgungsmengen ergeben. Außerdem wird von höheren Entsorgungspreisen und Gebühren beim ZAW ausgegangen (geplanter Verrechnungssatz für den Zeitraum 2019/2020 von 174,98 EUR/t). Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2019 und 2020 wurden um die Kostenüberdeckungen (jedes Jahr 840 TEUR) gemindert. Es ergeben sich 45.068 TEUR, die über die Gebühren in 2019 und 2020 erhoben werden und den Hauptanteil an den Umsatzerlösen bilden. Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet das Wirtschaftsjahr 2019 mit einem voraussichtlichen Ergebnis von 541 TEUR. 2. über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR) 1 Bestätigung haushaltsneutrale Verschiebung. Der Ansatz 300 TEUR basiert auf Basis der Durchschnittskostenberechnung der letzten Jahre (entsprechend Leistungsvereinbarung Anliegerpflichten, RS Stadtkämmerei). Seite 7 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. 3. im geringen Umfang über die gewerbliche Betätigung Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgAs „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ beträgt 253 TEUR. 5.4 Betriebszweig 723 – Deponienachsorge Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge (Laufzeit nach heutigem Stand eingeschätzt) der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2021, Nachsorge: 2022-2051) - Leinestraße (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) - Möckern (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) - Knauthain (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Krätzberg (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Hartmannsdorf (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Plaußig (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Hohenheida (laufende Unterhaltung: bis 2051) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für die Altdeponien dient eine Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung für Abschluss/Nachsorge der Deponien Liebertwolkwitz, Leinestraße und Möckern, die durch die Ingenieur Consult Dr.Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2015 erarbeitet wurde. Zusätzlich zu dieser Kostenschätzung wird die Rückstellung um den laufenden Unterhaltungsaufwand für die Altdeponien im Stadtgebiet Leipzig, die durch die Stadtreinigung betreut werden, jährlich aktualisiert. Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom Beibehaltungswahlrecht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i.d.F. BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt. GuV von 38 TEUR. 5.5 Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen vom Typ „Decaux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserkosten sowie die Kosten zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Die Stadt Leipzig gewährt im Jahr 2019 eine Kostenbeteiligung von 60.000 EUR. Seite 8 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Fachberatung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt. Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige verändern sich in 2019 (2017: 4.662 TEUR, 2018: 4.640 TEUR, 2019: 5.015 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden Maßnahmen: Mehraufwendungen für sonstige betriebliche Aufwendungen: + 42 TEUR (u.a. für Bewachungskosten; Wartung EDV-Technik; Öffentlichkeitsarbeit) Mehraufwendungen für Personal: + 278 TEUR (u.a. wg. Tarifsteigerung; neue Stellen im Forderungsmanagement, IT und Personalbüro) Mehraufwendungen für Material: + 39 TEUR (u.a. für Instandsetzung betrieblicher Räume) 5.7 Betriebszweig 771 - Technik In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lagerwirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen dargestellt und über interne Verrechnungen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet. Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige verändern sich in 2019 (2017: 3.965 TEUR, 2018: 4.057 TEUR, 2019: 4.239 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden Einflüssen: Mehraufwendungen für Personal: + 198 TEUR (Tarifsteigerung) 6 Entwicklung des Personals In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Optimierungen Reduzierungen im Personalbestand ermöglicht. Es wird auch künftig geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeit oder Renteneintritt, nachbesetzt werden müssen. Aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs und der damit verbundenen Erhöhung der Arbeitsleistung in den verschiedenen Abteilungen, vollzieht sich jedoch sukzessive ein Stellenaufbau, um die Dienstleistungen abzusichern. Ebenso wachsen die Anforderungen an die Digitalisierung und die Umsetzung der Modernisierung der kommunalen Verwaltung. In diesem Kontext ist es ein wesentliches Ziel, dass eigenen Auszubildenden nach erfolgreichem Berufsabschluss eine Stelle im Eigenbetrieb angeboten wird. Seite 9 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Anzahl der Vollzeitäquivalente Betriebszweig 581 675 721 723 770 771 Gesamt 2018 Erwartung 31.12. 151,33 242,82 258,66 2,00 47,99 60,25 763,05 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 156,03 246,57 277,14 3,00 53,66 63,15 799,55 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 2022 Plan 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 Anzahl Beschäftigte zum Ende des Zeitraums2) Entwicklung 2018 Erwartung 31.12. Beschäftigte 816 2019 Plan 832 2020 Plan 832 2021 Plan 832 2022 Plan 832 Die wesentlichen Abweichungen zwischen den Vollzeitäquivalenten und den beschäftigten Personen ergeben sich zum einen durch einen hohen Anteil Teilzeitbeschäftigter in der Abteilung Grünanlagen und zum anderen aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretungen (für Langzeitkranke3, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege. Darüber hinaus ersetzen 15 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den Abteilungen Straßenreinigung und Grünanlagen Langzeiterkrankte. 7 Liquidität Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen. Im Verlauf des Jahres 2019 wird sich der Finanzmittelbestand um 2,2 Mio. EUR verringern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren: - Inanspruchnahme der Rückstellungen 1,4 Mio. EUR Kredittilgung 0,2 Mio. EUR 2 Ermittlung der Anzahl der Arbeitnehmer nach Handelsrecht (§§267 Abs. 5 und 285 Nr. 7 HGB) Vorübergehende Unterbrechungen wegen Krankheit werden nicht mindernd angerechnet. Zusätzlich wird die befristete Vertretung bei der Anzahl der Beschäftigten mit hinzugezählt. Hingegen bei der VZÄ-Darstellung nur die aktiven Personen 3 Seite 10 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 8 Leistungsdaten Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig Abfallentsorgung. Bei den Leerungsdaten wird im Vergleich zur Erwartung für 2018 bei allen Behältergrößen mit einer steigenden Leerungsanzahl gerechnet. Ebenso steigen aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs die Entsorgungsmengen fast aller Abfallfraktionen. 9 Investitionen Die Stadtreinigung wird voraussichtlich in 2019 ca. 5,2 Mio. EUR in die Erneuerung des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren. Außerdem sind für 2019 Baumaßnahmen in Höhe von 2,0 Mio. EUR geplant. Als Folge der längeren Beschaffungszeiträume von Investitionen (Anlagegüter) verschieben sich die damit verbunden Abschreibungen. 10 Bilanz Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend drei Positionen erläutert: a) Forderungen an die Stadt Leipzig In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind im Wesentlichen Forderungen aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt enthalten. Die verbleibenden Forderungen beinhalten Forderungen an die Ämter aus Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige Leistungen. b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen) Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266 Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrücklagen werden getrennt ausgewiesen. Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Betriebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Abhängigkeit vom Betriebsergebnis von 10.868 TEUR im Jahr 2017 auf 18.527 TEUR im Jahr 2022 an. Mit Bestätigung des Jahresabschlusses, der jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge. Seite 11 von 12 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig 2. Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 72.239 Erwartung 2018 76.515 Planjahr 2019 81.334 Quartal 1 2019 21.006 Quartal 2 2019 18.989 Quartal 3 2019 19.649 Quartal 4 2019 21.690 2020 83.914 Folgejahre 2021 85.169 2022 86.034 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 13 1 0 0 0 0 1.145 934 821 102 111 111 496 934 934 927 I. Gesamtleistung 73.397 77.450 82.155 21.108 19.100 19.760 22.186 84.849 86.103 86.960 5. Materialaufwand 27.294 29.734 31.970 6.237 8.025 7.803 9.904 33.599 33.934 33.987 2.971 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 3.325 b) bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662 Personalaufwand 35.624 36.520 39.144 9.023 8.987 8.987 12.146 40.429 41.424 42.450 a) Löhne und Gehälter 28.845 29.431 31.474 7.255 7.226 7.226 9.766 32.617 33.486 34.368 6.779 7.089 7.670 1.768 1.761 1.761 2.380 7.811 7.938 8.082 Abschreibungen 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468 a) auf immat. AV und auf SAV 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451 984 1.681 1.277 3.817 ‐262 574 ‐2.852 1.061 919 605 269 367 139 35 35 35 35 139 139 139 126 100 60 15 15 15 15 50 50 50 16 2 1 0 0 0 0 1 1 1 188 a) RHB und bezogene Waren 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 379 465 198 49 49 49 49 188 188 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 159 185 135 42 39 23 30 179 198 198 IV. Ergebnis nach Steuern 1.204 1.961 1.340 3.824 ‐251 600 ‐2.832 1.069 909 595 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 60 67 69 22 20 12 15 69 69 69 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 Lfd. Nr. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 Gesamtaufwendungen 72.649 76.023 81.082 17.356 19.421 19.222 25.083 84.037 85.452 86.623 Gesamterträge 73.793 77.917 82.354 21.158 19.150 19.810 22.236 85.038 86.292 87.150 Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 1. UP Umsatzerlöse 72.239 76.515 81.334 21.006 18.989 19.649 21.690 83.914 85.169 86.034 Sparte Straßenreinigung 16.287 16.807 17.791 4.448 4.270 4.448 4.626 17.872 18.380 18.782 Sparte Abfallbeseitigung 41.638 44.735 48.499 12.125 11.640 12.125 12.610 50.651 51.406 51.883 113 101 100 24 24 14 38 100 100 100 60 60 60 15 15 15 15 60 60 60 2 1 0 0 0 0 0 0 0 0 11.060 11.293 11.459 2.865 2.865 2.865 2.865 11.656 11.656 11.656 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 24 31 44 11 11 11 11 44 37 22 2.369 2.799 2.694 1.347 0 0 1.347 2.694 2.694 2.694 687 688 686 172 165 172 178 836 836 836 andere aktivierte Eigenleistungen 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.145 934 821 102 111 111 496 934 934 927 Sparte Straßenreinigung 113 61 66 15 17 17 18 62 60 60 Sparte Abfallbeseitigung 321 156 73 17 18 18 20 66 61 61 Sparte Deponien 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Bedürfnisanstalten 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 27 41 2 1 1 1 1 2 2 2 Sparte Grünanlagen 169 62 16 4 4 4 4 90 80 80 Sparte Werkstatt 5 6 1 0 0 0 0 1 1 1 Auflösung Sonderposten 211 238 281 65 70 70 76 310 324 321 Inanspruchnahme Rückstellungen 173 295 376 0 0 0 376 384 386 383 Zuwendungen Fördermittel 84 59 2 0 1 1 1 17 17 17 Betriebszweig Winterdienst 36 2 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 2 2 2 Zinsen Betriebszweig Papierkörbe Sonstige Erträge 0 5 12 2 0 Lfd. Nr. Stadtreinigung Leipzig 5a. UP RHB und bezogene Waren Angaben in vollen TEURO Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 Sparte Straßenreinigung 770 718 786 189 204 220 173 786 793 796 Sparte Abfallbeseitigung 1.380 1.488 1.681 403 437 471 370 1.659 1.637 1.675 3.325 Sparte Deponien 3 4 2 1 1 1 0 2 2 2 Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 12 9 10 2 2 3 2 10 9 9 Sparte Grünanlagen 412 476 432 104 112 121 95 435 437 437 60 72 74 18 19 21 16 74 74 74 Betriebszweig Winterdienst 266 196 210 51 55 59 46 210 260 261 Betriebszweig Papierkörbe 69 45 70 17 18 20 15 70 70 70 UP bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662 Sparte Straßenreinigung 370 636 853 162 213 205 273 853 853 853 Sparte Abfallbeseitigung 21.835 23.110 25.031 4.756 6.258 6.008 8.010 26.616 26.914 26.925 99 182 228 43 57 55 73 228 228 228 0 35 28 5 7 7 9 28 28 28 Sparte Verwaltung 184 182 137 26 34 33 44 137 137 137 Sparte Grünanlagen 752 962 878 167 220 211 281 878 878 878 67 74 67 13 17 16 21 67 67 67 Betriebszweig Winterdienst 905 1.447 1.377 262 344 331 441 1.434 1.433 1.433 Betriebszweig Papierkörbe 110 99 105 20 26 25 34 113 113 113 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451 Sparte Straßenreinigung 3.955 3.781 4.131 732 1.002 1.037 1.360 4.149 4.195 4.246 Sparte Abfallbeseitigung 4.972 5.320 5.675 1.006 1.376 1.425 1.868 5.762 5.822 5.875 Sparte Deponien 89 107 111 20 27 28 37 114 117 118 Sparte Bedürfnisanstalten 30 26 32 6 8 8 11 32 32 32 ‐3.482 ‐3.692 ‐3.936 ‐698 ‐955 ‐988 ‐1.296 ‐4.062 ‐4.123 ‐4.126 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Werkstatt 8. Erwartung 2018 2.971 Sparte Werkstatt 5b. Ist 2017 Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen 1.832 1.842 1.740 308 422 437 573 1.768 1.775 1.802 Sparte Werkstatt ‐3.593 ‐3.626 ‐4.020 ‐713 ‐975 ‐1.009 ‐1.323 ‐4.129 ‐4.210 ‐4.334 Betriebszweig Winterdienst 784 602 687 122 166 172 226 673 672 675 Forderungsverluste 14 57 36 6 9 9 12 27 26 25 aktivierte Eigenleistungen 13 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Betriebszweig Papierkörbe ‐36 ‐14 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 128 121 137 Leistungsdaten Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Bereich Abfallentsorgung Behälter 60 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 80 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 120 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 240 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 1100 Liter (Anzahl Leerungen) Restabfall (in t) Sperrmüll (in t) Schadstoffe (in t) Garten‐/Parkabfall (in t) Bioabfall (hoheitlich; in t) 2019 Ist 2017 4 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 14.798 103.034 468.826 771.231 313.202 81.782 21.819 402 13.143 20.181 Erwartung 2018 16.944 104.828 470.779 797.859 323.575 82.385 25.368 419 13.663 21.369 Planjahr 2019 17.889 106.515 480.740 819.600 346.368 85.000 25.200 430 14.000 23.355 bis Quartal 1 2019 4.114 25.564 120.185 196.704 86.592 19.550 6.300 103 1.680 5.138 Quartal 2 2019 4.472 26.629 120.185 204.900 86.592 21.250 6.552 112 4.060 6.072 Quartal 3 2019 4.651 26.629 120.185 204.900 86.592 20.825 6.426 112 3.920 6.306 Quartal 4 2019 4.651 26.629 120.185 213.096 86.592 23.375 5.922 103 4.340 5.839 2020 17.889 106.515 480.740 819.600 346.368 85.500 25.300 430 14.000 24.083 2022 Folgejahre 2021 19.141 110.030 483.624 833.533 351.910 92.100 25.700 430 14.100 24.300 2022 20.481 113.661 486.526 847.703 357.540 92.600 25.800 430 14.100 24.400 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Stadtreinigung Leipzig B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 53.747 ‐65.198 56.086 ‐69.876 60.335 ‐74.724 62.514 ‐77.482 63.656 ‐78.756 64.516 ‐79.793 18.196 18.597 19.428 19.864 19.864 19.864 230 6.976 4.808 5.039 4.896 4.764 4.586 ‐32 130 ‐4.890 ‐100 134 ‐7.272 ‐50 100 ‐7.230 ‐129 100 ‐6.174 ‐92 100 ‐6.363 ‐33 100 ‐6.160 ‐4.792 ‐7.238 ‐7.180 ‐6.203 ‐6.355 ‐6.093 ‐818 ‐212 ‐212 ‐212 ‐212 ‐211 143 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen ‐36 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 226 309 117 117 143 +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 126 134 59 50 50 50 ‐465 1.719 231 ‐2.199 ‐36 ‐2.177 ‐81 ‐1.388 ‐19 ‐1.610 ‐18 ‐1.525 18.154 19.873 16.218 3.655 19.873 17.674 15.174 2.500 17.674 15.497 12.997 2.500 15.497 14.109 11.609 2.500 14.109 12.499 9.999 2.500 12.499 10.974 8.474 2.500 ‐ 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des +/‐ Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/‐ Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 60.335 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐74.724 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, 0 ‐ Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus 19.428 + Finanzhaushalt Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 5.039 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV ‐50 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 100 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐7.230 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 + der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐7.180 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter 0 + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ 0 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ ‐212 und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + 0 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 0 + Zuweisungen Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0 + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 0 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) ‐ +/‐ +/‐ 3.3. 4. +/‐ +/‐ Januar 659 ‐6.129 Februar 14.431 ‐6.244 März 869 ‐5.658 5.529 April 709 ‐5.890 Mai 13.321 ‐5.917 Juni 810 ‐6.143 4.185 Juli August 802 ‐6.176 13.305 ‐6.021 Sept. 618 ‐6.204 4.185 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 755 ‐5.888 13.173 ‐7.310 883 ‐7.142 5.529 59 8.187 ‐4.790 ‐997 7.404 ‐5.333 ‐1.189 7.284 ‐5.586 396 5.864 ‐6.259 ‐12 21 ‐410 ‐11 3 ‐1.168 ‐10 33 ‐625 16 ‐907 ‐2 14 ‐253 ‐10 1 ‐384 ‐6 11 ‐91 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252 ‐401 ‐1.176 ‐601 ‐891 ‐241 ‐393 ‐85 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252 ‐53 ‐53 ‐53 ‐53 0 117 59 ‐36 ‐2.177 117 0 ‐343 49 ‐4 7.007 0 ‐5.391 0 ‐1.888 ‐53 7.110 11 11 ‐5.716 0 ‐1.274 64 7.069 0 ‐6.117 0 ‐260 ‐53 5.137 0 ‐7.512 17.674 17.674 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 15.497 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 15.497 12.997 2.500 14.831 2.500 21.838 2.500 16.447 2.500 14.559 2.500 21.669 2.500 15.953 2.500 14.679 2.500 21.748 2.500 15.632 2.500 15.372 2.500 20.508 2.500 12.997 2.500 0 0 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 2.184 1.088 1.001 840 859 18.597 18.597 19.428 19.428 19.864 19.864 19.864 19.864 19.864 19.864 230 18.196 18.196 Bilanz 2019 Stadtreinigung Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2017 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 31.556 33.769 35.737 36.742 37.799 38.524 304 298 227 227 227 227 29.584 31.803 33.842 34.847 35.905 36.630 III. Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 Umlaufvermögen 22.883 20.755 18.735 17.484 15.946 14.736 809 809 807 807 807 807 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 18.419 17.446 15.428 14.177 12.639 11.429 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.898 2.012 2.171 2.171 2.171 2.171 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1 1 1 1 1 1 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 0 16.403 15.316 13.139 11.896 10.358 9.149 118 117 117 108 108 108 3.655 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 98 98 98 98 98 98 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2018 bis 2022 I. Vorräte 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Stadtreinigung Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital 28.386 30.570 31.658 32.659 33.500 34.358 I. 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 1.070 55 55 55 55 0 V. 1.144 1.894 1.271 1.001 840 527 2.013 2.069 2.118 2.117 2.094 2.102 Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn D. 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse Stadtreinigung Leipzig Pos. E. F. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 19.218 17.196 15.908 14.894 13.801 12.655 109 109 111 112 113 113 19.109 17.087 15.797 14.782 13.689 12.542 4.919 4.785 4.885 4.653 4.448 4.242 1.798 1.587 1.377 1.166 956 745 1.909 1.963 2.237 2.252 2.257 2.262 150 150 150 150 150 150 607 630 666 630 630 630 455 455 455 455 455 455 0 0 0 0 0 0 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358 0 0 0 0 0 0 Personal 2019 bis 2022 Stadtreinigung Leipzig Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebszweig Grünanlagen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweog Abfallentsorgung Betriebszweig Deponie Betriebszweig Verwaltung Betriebszweig Technik Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 823 212 816 216 832 213 832 213 832 213 832 213 816 740,05 32,33 819,83 763,05 34,00 822,21 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 148,88 240,63 245,60 2,00 44,07 58,88 151,33 242,82 258,66 2,00 47,99 60,25 156,03 246,57 277,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 740,05 763,05 799,55 799,55 799,55 799,55 vorge‐ tat‐ sehene sächlich Stellen besetzte besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 791,00 825,00 790,00 827,00 830,00 830,00 830,00 Investitionen 2019 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 Grünanlagen Straßenreinigung / Winterdienst Abfallentsorgung Verwaltung Werkstatt Bauinvestitionen Ausbau WSH Geithainer Str. / L‐Hupfeld‐Str. / Schulweg Neubau / Erweiterung R‐Lehmann‐Str. Masterplan Geithainer Str. Überdachung div. WSH Lößniger Str. Verkehrsfläche / Schadstoffsammelfläche / Fassadensanierung Umrüstung Telefonanlage Erneuerung Hofbefestigung Streugutlagerhalle Einbau Klimaanlage Reifenlager Fluchtweg Brünner Str. Garage WD‐Technik Erneuerung Nutzfahrzeug‐Waschanlage Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 2.516 7.020 13.300 883 672 6.000 1.350 300 50 280 376 55 50 39 3 26 185 230 220 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.555 0 0 0 33.555 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 504 2.200 2.896 249 345 502 1.205 3.278 165 95 150 1.200 300 50 280 150 55 226 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 505 504 501 1.205 1.205 1.205 2.247 2.540 2.339 234 147 88 113 60 60 2.000 2.000 2.000 50 39 3 26 185 230 220 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0