Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06217-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau SBB Südost SBB Süd Ratsversammlung 04.12.2018 04.12.2018 05.12.2018 12.12.2018 Bestätigung Vorberatung Anhörung Anhörung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die baulichen Verbesserungen am Knoten Richard-Lehmann-Straße/An der Tabaksmühle werden im Rahmen einer Variantenuntersuchung geprüft und sollen bis zum Bau der Schlachthofbrücke im Jahr 2021 umgesetzt werden. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Antrag der Fraktion Die Linke Es sind bereits bauliche Verbesserungen am Knoten Richard-Lehmann-Straße/An der Tabaksmühle in Planung. Diese sollen noch im Vorfeld des Baus der Schlachthofbrücke ab 2021 umgesetzt werden. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: Kein Abwägungsprozess notwendig. 2/3 Sachverhalt: Die Verwaltung untersucht derzeit bereits für den Knoten Richard-Lehmann-Straße/An der Tabaksmühle die Umgestaltung der Zufahrt An der Tabaksmühle sowie den Bau von Querungshilfen auf der Richard-Lehmann-Straße. Es erfolgte schon eine Vermessung des Knotens und eine Vorplanung in Varianten wird aktuell erarbeitet. Um den Verkehr aus der Zufahrt An der Tabaksmühle sicherer zu führen, soll der freie Rechtsabbieger in den Friedhofsweg entfallen und die vorhandene südöstliche Sperrfläche zwischen An der Tabaksmühle und Friedhofsweg baulich so gestaltet werden, dass diese nicht mehr überfahren werden kann. Der rechtsabbiegende Verkehr in den Friedhofsweg wird dann um die Mittelinsel herumgeführt. Für die Zufahrt An der Tabaksmühle ist zusätzlich eine mittige Querungsinsel geplant. Eine steilere Abkröpfung der Tabaksmühle auf die Richard-Lehmann-Straße soll die Einbiegegeschwindigkeit der Kfz reduzieren und damit den Charakter der untergeordneten Straße verdeutlichen. Zwei weitere Querungshilfen für Radfahrer und Fußgänger der Relation Wilhelm-Külz-Park – An der Tabaksmühle werden westlich und östlich auf den vorhandenen Sperrflächen auf der Richard-Lehmann-Straße untersucht. Die Variantenuntersuchung ist noch nicht abgeschlossen. Es ist geplant die baulichen Verbesserungen am Knoten Richard-Lehmann-Straße/ An der Tabaksmühle so auszuführen, dass sie bis zum Bau der Schlachthofbrücke im Jahr 2021 für Umleitungen zur Verfügung stehen. 3/3