Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05727-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendhilfeausschuss Kinder- und Familienbeirat FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ratsversammlung 19.11.2018 30.11.2018 06.12.2018 12.12.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☒ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Dem Antrag wird zugestimmt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt 20.000 1.100.11.1.6.06 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2019 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein wenn ja, von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 2019 ff. 4.260€ 1.100.24.3.0.01.03 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Mit dem vorliegenden Antrag soll im Kivan eine Kitaplatz-Tauschbörse eingeführt werden. Eine technische Umsetzung kann wie folgt realisiert werden: Im Nutzerkonto des Elternportals können Eltern einen Betreuungsplatz zum Tausch freigeben. Nach Angabe weiterer Informationen (bspw. Kontaktdaten und gewünschter Ortsteil) findet ein Systemautomatismus kompatible Betreuungsplätze. Nachdem sich Eltern auf einen Tausch geeinigt haben, müssen die Einrichtungen zustimmen. Das eigentliche Tauschen wird über das reguläre Vertragsmanagement abgebildet. Abseits der technischen Komponente ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei einem solchen Tausch um einen rein privatrechtlichen Vorgang handelt. Die Vertragsgestaltung obliegt den jeweiligen Trägern. 3/3