Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06057-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian Betreff: Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ratsversammlung 06.11.2018 08.11.2018 22.11.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im zukünftigen Schulgebäude in der Karl-HeineStraße 22b die baulichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Konzepts „Klasse(n) kochen“ zu schaffen und die dafür notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 225.100 € bereitzustellen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2018 2020 in Summe 225.100 7.0000965 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Begründung: Die Schule möchte mit ihrem zwischenzeitlich neu bearbeiteten Konzept „Klasse(n) kochen“ einen Schwerpunkt auf gesunde Ernährung, Bildung für nachhaltige Entwicklung und Beteiligung legen. Das Konzept sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit der Herstellung einzelner Komponenten an der Essens- und Pausenversorgung in der Schule mitwirken und die Speiseversorgung neben und mit dem Caterer aktiv gestalten. Nach intensiven Beratungen der beteiligten Ämter und Vertretern der Schule wurde eine Lösung für die Schaffung der baulichen Voraussetzungen für die Umsetzung des Konzeptes erarbeitet. Diese erfordert mit wenigen Änderungen der bestehenden Planungen bauliche Eingriffe in vergleichbar geringem Umfang und vermeidet eine weitere bauliche Verzögerung. Im Rahmen der bereits fortgeschrittenen Gesamtplanung für die Schule wird der Küchenbereich so verändert, dass die Umsetzung des Konzepts im Einklang mit dem Versorgungskonzept eines Caterers steht und sich beide Angebote ergänzen. Dazu wird die Ausgabeküche baulich getrennt, sodass ein klassischer Küchenbereich zur Nutzung durch einen Caterer entsteht. Daneben wird es einen weiteren Küchenbereich mit Ausgabe zur Nutzung durch Schülerinnen und Schüler geben. Vorgaben der Lebensmittelhygiene entsprechend werden getrennte Umkleidemöglichkeiten vorgehalten, darüber hinaus auch getrennte Lagerflächen. Für die Schaffung der baulichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Konzepts werden insgesamt Kosten in Höhe von 225.100 € notwendig. Diese setzen sich zusammen aus Mitteln in Höhe von 128.000 € für Baumaßnahmen der KG 300 (Bauwerk – Baukonstruktionen), in Höhe von 42.000 € für Maßnahmen der KG 400 (Bauwerk – technische Anlagen), in Höhe von 5.000 € für Maßnahmen der KG 600 (Ausstattung) und in Höhe von 50.100 € für die Kostengruppe 700 (Baunebenkosten). 3/3