Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-A-06162-NF-02 Status: öffentlich Eingereicht von Stadträtin N. Bärwald-Wohlfarth Betreff: Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 23.10.2018 24.10.2018 Vorberatung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Das VTA legt bis zum 4. Quartal 2019 eine Variantenuntersuchung für die Umgestaltung der Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Sackeklinik vor, die die Herstellung von getrenntem Geh- und Radweg ohne Eingriff in die Fahrbahnen für den KfZ-Verkehr aufzeigt. An der stadteinwärtigen Haltestelle Südfriedhof wird im Zuge des neuen Werbevertrages ab 01.07.2019 bei der Neueinordnung des Fahrgastunterstandes dieser konfliktfrei zum Abspannungsmast eingeordnet und der Radweg entsprechend markiert. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 3/3