Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05650-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen Ratsversammlung 22.10.2018 24.10.2018 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☒ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Die Beetbepflanzung in der Haupteingangsachse des Mariannenparks aus Richtung Schönefelder Allee/Rohrteichstraße wird im Rahmen der Neugestaltung dieser Eingangsachse im Jahr 2019 wiederhergestellt. 2. In Kooperation mit dem Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung nutzt das Amt für Stadtgrün und Gewässer die im Stadtteil Schönefeld bestehenden Beteiligungsstrukturen, um für die zukünftige Gestaltung der Eingangsachse und die ehemaligen Rosenrabatten eine neue, attraktive Lösung zu entwickeln. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt 43.350 7.0000703.700 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen 2019 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) ab 2019 5.000 1.100.55.1.0.01.01 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Mit Beschluss des Stadtrates (VI-A-01341) vom 22.06.2016 konnte das Amt für Stadtgrün und Gewässer die Denkmalpflegerische Zielstellung für den Mariannenpark aktualisieren. Der Entwurf dazu liegt aktuell vor und wird am 26.09.2018 im Stadtbezirksbeirat öffentlich vorgestellt. Auf Grundlage dieser Denkmalpflegerischen Zielstellung sollen zeitnah vor allem die Eingangsachsen - Hauptachse aus Richtung Schönefelder Allee/Rohrteichstraße sowie die Achse und das Umfeld des ehemaligen Thälmannhains - vertieft betrachtet und im Rahmen der Städtebauförderung umgestaltet werden. Dazu ist geplant in Kooperation mit dem Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung die im Stadtteil Schönefeld bestehenden Beteiligungsstrukturen zu nutzen, um im Rahmen der Vorgaben der Denkmalpflegerischen Zielstellung diese Umgestaltung unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu planen. Zeitnah soll dieser Prozess für eine attraktive Umgestaltung und Neubepflanzung der ehemaligen Rosenbeete beginnen und auch die Neupflanzung von Rosen berücksichtigen. Im Ergebnis des Beteiligungsprozesses soll das neue Gestaltungskonzept im Jahr 2019 auch baulich umgesetzt werden, so dass die Beete im Jahr 2019 neu bepflanzt sowie nachhaltig attraktiv erhalten werden. Die Umsetzung soll vorbehaltlich der Beschlussfassung und Antragsbewilligung anteilig mit Hilfe des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Schönefeld erfolgen, für das aktuell mit der Vorlage VI-DS-05856 der Gebietsumgriff angepasst wird, unter anderem mit dem Ziel die Wahrnehmbarkeit des Mariannenparks als Ort der Begegnung und gemeinsamen Aktivität zu stärken. 3/3