Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06535 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 24.10.2018 24.10.2018 Bestätigung Information zur Kenntnis Vorberatung Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss x Verwaltungshandeln Sonstiges: Die Vorlage stellt den Stand der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen innerhalb der Zuständigkeit der Stadt Leipzig mit Stand zum 30.09.2018 dar. Es wird dargestellt, wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen derzeit in Leipzig leben, im Jahr 2018 nach Leipzig gekommen sind und woher diese stammen. Des Weiteren setzt sich die Vorlage mit der Inobhutnahmesituation der unbegleiteten Ausländer/-innen auseinander, beschreibt die Kapazitätsentwicklung für diese Zielgruppe und zeigt die aktuellen Entwicklungen auf. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Anlagen: Sachstand 3/3 Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand III/2018 1. Einführung Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen (umA) in der Bundesrepublik hat sich seit 2016 deutlich verringert. Zum 01.10.2018 betrug sie 12.882. Zusätzlich befanden sich 25.523 junge Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendhilfe (gesamt 44.495 Personen). Zum 30.10.2017 und zum 28.10.2016 befanden sich im Vergleich dazu 32.288 und 50.365 unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen in der Bundesrepublik Deutschland. Seit 01.05.2017 wird ein neues Verfahren zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen auf der Grundlage eines Prognosemodells angewandt. Deutschlandweit stieg die monatliche Einreiseprognose im Jahr 2018 leicht an, sie betrug für Juli 582, für August 573 sowie für September 604 unbegleitete minderjährigen Ausländer/-innen. Mit Stand 01.10.2018 wurden in Sachsen 1.449 unbegleitete minderjährige und ehemals minderjährige Ausländer/-innen durch sächsische Jugendämter betreut. Sachsen ist mit einer Quotenerfüllung von 95,3% derzeit aufnehmendes Bundesland. 2. Statistische Daten 2.1. Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen leben derzeit in Leipzig? Ende September 2018 wurden 158 unbegleitete minderjährige sowie 81 junge volljährige Ausländer/-innen sowie 2 Einzelfälle in Amtshilfe durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut (in Summe 241 Klienten). Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, hat sich seit 2016 deutlich verringert. Im Jahr 2016 waren dies noch 300, im Jahr 2017 bereits nur noch 117. Im Jahr 2018 wurden bis Ende September insgesamt 87 unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen in der Stadt Leipzig neu in Obhut genommen. Innerhalb Sachsens hat die Stadt Leipzig die Quote aufzunehmender unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen um 13 überschritten. In Leipzig erstaufgegriffene unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen werden daher durch den Fachdienst umA zur Verteilung innerhalb Sachsens angemeldet. 2.3. Woher kommen die unbegleiteten Minderjährigen? Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen minderjährigen und volljährigen Ausländer/-innen kommen aus insgesamt 23 Ländern, davon 80 aus Afghanistan sowie 51 aus Syrien. Steigende Zahlen verzeichnet Leipzig aus afrikanischen Staaten mit derzeit 19 unbegleiteten Minderjährigen aus Somalia und 10 aus Eritrea. Seite 1 von 4 afghanisch syrisch somalisch Herkunfsländer irakisch eritreisch guineisch gambisch äthiopisch ivorisch tunesisch sonstige 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 Anzahl der zum Stichtag 30.09.2018 in Obhut befindlichen unbegleiteten minderjährigen Ausländer Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung 3. Inobhutnahme und Hilfe zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen Mit Stand vom 30.09.2018 wurden 32 unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen in der Inobhutnahmeeinrichtung gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 130 unbegleitete minderjährige und junge volljährige Ausländer/-innen lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und § 41/34 SGB VIII sowie § 41/35a SGB VIII. 39 unbegleitete Minderjährige bzw. junge volljährige Ausländer/-innen erhalten ambulante Hilfe gemäß § 30/31 bzw. § 41/30 SGB VIII. Vier unbegleitete Minderjährige und 2 junge Volljährige lebten in einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 36 unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z.B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis. Davon konnten bereits 21 Minderjährige mit den geeigneten Personen in einen eigenen Wohnraum ziehen. 6 unbegleitete Minderjährige sind mit den geeigneten Personen noch in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Seite 2 von 4 3.1 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen Von Januar bis September 2018 konnten insgesamt 229 Inobhutnahmen gemäß §§ 42, 42a, 42b SGB VIII sowie Hilfen nach §§ 34, 33, 35a sowie § 41 SGB VIII beendet werden. 97 dieser Hilfen wurden erfolgreich abgeschlossen, d.h. die Hilfeplanziele wurden erreicht, 49 Inobhutnahmen bzw. Hilfen endeten durch Eintritt der Volljährigkeit. 3.2 Kapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen 3.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Für die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer/-innen gemäß § 42a und § 42 SGB VIII steht derzeit eine spezialisierte Einrichtung mit 48 Plätzen zur Verfügung. Das Objekt in der „Kröbelstraße“ wird seit Ende Januar 2017 genutzt. Standort Träger Kapazität Interim „Kröbelstrasse“ Amt für Jugend, Familie und Bildung 48 Summe 48 Die Einrichtung dient als Ausweichquartier für das geschlossene Interim „Am Mühlholz“, welches derzeit als dauerhafte Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung umgebaut wird. Voraussichtlich im letzten Quartal 2018 erfolgt der Rückzug in das Objekt „Am Mühlholz“ in der Prinz-Eugen-Straße. An diesem Standort sollen auch Betreuungsplätze für zeitlich befristete stationäre Hilfe zur Erziehung vorhalten werden. 3.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII 130 Plätze in Wohngruppen gemäß §§ 34, 41/34 SGB VIII bei 17 Trägern der Jugendhilfe werden derzeit durch unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen belegt. Aufgrund Seite 3 von 4 individueller pädagogischer Bedarfe werden im Einzelfall auch Plätze außerhalb des Stadtgebietes Leipzig genutzt. Die Zahl der ausschließlich auf die Zielgruppe der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen ausgerichteten Angebote im Stadtgebiet Leipzig hat sich daher weiter reduziert. 4. Aktuelle Entwicklung / Ausblick In den letzten Monaten fällt auf, dass einzelne Jugendliche, die neu in Obhut genommen werden, bereits mit guten Kenntnissen zu Strukturen und Ansprechpartnern in Leipzig ankommen. Zunehmend qualifizieren Leipziger Träger ihre Konzepte und bieten Betreuungsformen an, die durch gemischte Belegung dem Ziel der Integration der unbegleiteten Minderjährigen besser gerecht werden. Seite 4 von 4