Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06514 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 22.10.2018 24.10.2018 Information zur Kenntnis Bestätigung Information zur Kenntnis Die Information wird zur Kenntnis genommen. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Verwaltungshandeln Die Vorlage gibt den aktuellen Sachstand und die weiteren Planung zur Unterbringung von Geflüchteten in der Stadt Leipzig wieder. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: siehe Anlage 3/3 Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: III/2018 1. Einführung Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, hat sich seit 2016 deutlich verringert. Im Jahr 2016 wurden 1.997 asylsuchende Personen zugewiesen, 2.303 Personen weniger als im Jahr 2015. Im Jahr 2017 wurden 974 Personen zugewiesen. Im Jahr 2018 wurden bis Ende September bislang 848 Personen untergebracht. Der Anstieg der Zuweisungen seit 2014 erforderte einen Ausbau bestehender Unterbringungskapazitäten. Im Jahr 2015 musste die Stadt Leipzig innerhalb kürzester Zeit eine Vielzahl von Unterkunftsplätzen bereitstellen. Aufgrund des Rückgangs der Zuweisungen seit 2016 erfolgt eine Anpassung der Kapazitäten. 2. Statistische Daten 2.1. Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig? Ende September 2018 lebten 2.997 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Davon waren 2.068 Personen 15 bis unter 65 Jahre alt, 905 Kinder unter 15 Jahre alt und 24 Personen 65 Jahre und älter. Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhielten im Juni 2018 insgesamt 9.826 Personen. Davon waren 3.251 Personen im Alter von unter 15 Jahren, 6.563 Personen waren zwischen 15 und 65 Jahren und 12 Personen waren über 65 Jahre. Weitere 344 Personen waren Ende September in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig 2.2. Wie hat sich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach SGB II im Kontext Flucht / Asyl verändert? Die Zahl der Leistungsberechtigten nach Sozialgesetzbuch II stieg von Oktober 2017 bis Juni 2018 um 666 Personen an. Im Vergleich dazu hat sich die Zahl der Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz von Oktober 2017 zu September 2018 um 238 Personen verringert. Abb. 2.1 Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz und SGB II 9.826 9.766 9.712 9.679 9.549 9.340 8.000 9.328 9.260 9.160 9.000 7.000 6.000 5.000 2.997 2.930 2.950 2.964 2.966 2.988 3.004 1.000 3.034 3.135 2.000 3.085 3.000 3.268 4.000 3.235 Leistungsempfänger/-innen 10.000 0 10/2017 11/2017 12/2017 01/2018 02/2018 03/2018 04/2018 05/2018 06/2018 07/2018 08/2018 09/2018 Monat Asylbewerberleistungsgesetz Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand: 30.09.2018 Seite 1 von 12 SGB II 2.3. Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen? Im Jahr 2018 wurden bis Ende September insgesamt 677 Personen der Stadt Leipzig neu zugewiesen. Abb. 2.2 Anzahl der zugewiesenen Personen 2005 bis September 2018 Abb. 2.3 Anzahl der zugewiesenen Personen pro Monat 2016 bis 2018 Weiterhin wurden bis zum 30.09.2018 folgende 171 Personen in Gemeinschaftsunterkünften oder Gewährleistungswohnungen aufgenommen:      12 Spätaussiedler/-innen in kommunalen Übergangswohnheimen, 6 Jüdische Zuwanderer in Übergangswohnheimen, 11 Schutzbedürftige (Syrische Flüchtlinge aus der Türkei) in Übergangswohnheimen 33 unbegleitete minderjährige Ausländer, die aus Einrichtungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung übernommen wurden, davon 28 in Gemeinschaftsunterkünften und 4 in Gewährleistungswohnungen, 36 Personen als Familiennachzüge, Seite 2 von 12  39 anerkannte Asylbewerber ohne Zuweisung direkt aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig, 4 Personen, die per Wohnsitzauflage zurück nach Leipzig kamen, 7 Brandopfer sowie 23 Personen für die keine Gewährleistungswohnungen zur Verfügung standen.    2.4. Woher kommen die Geflüchteten? Die Asylsuchenden, die im Jahr 2018 Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 36 verschiedenen Ländern. 7 Personen waren staatenlos und 41 Personen konnten noch keinem Staat zugeordnet werden. Die folgende Abbildung zeigt die 10 häufigsten Herkunftsländer. Abb. 2.4. Herkunftsländer Syrien Herkunftsländer (die zehn häufigsten) Venezuela Irak Kamerun Afghanistan Türkei Georgien Russ.Föd. Eritrea Äthiopien 0 20 40 60 80 100 120 140 Anzahl der im Jahr 2018 neuzugewiesenen Flüchtlinge Quelle: Sozialamt, Stand 30.09.2018 2.5. Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen? Da das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keine Zahlen zu den Asylgesuchen mehr veröffentlicht, werden künftig Daten zu Asylanträgen und Entscheidungen dargestellt, um Entwicklungen auf Bundesebene darzustellen. Im September 2018 wurden 12.976 Asylanträge gestellt. Das waren 2.146 Anträge weniger als im August. Der tiefste Wert des Jahres war im Februar mit 12.490 Anträgen zu verzeichnen. Der höchste Wert im Jahr 2018 war im Juli mit 15.199 Asylanträgen festzustellen. Die Anzahl der Entscheidungen über Asylanträge hat sich im September 2018 im Vergleich zu Januar 2018 um 13.980 Entscheidungen verringert - es wurde über 15.193 Asylanträge entschieden. 4.942 Anträge wurden abgelehnt und 3.799 Personen wurden als Flüchtling anerkannt. Weiteren 1.856 Personen wurde subsidiärer Schutz gewährleistet. Ein Abschiebeverbot wurde bei 569 Personen beschieden und 4.027 Asylanträge wurden formell, also ohne weitere inhaltliche Prüfung entschieden. Eine formelle Entscheidung wird z.B. dann getroffen, wenn der Antrag durch den Asylsuchenden zurückgenommen oder der Antrag auf erneute Durchführung eines weiteren Asylverfahrens abgelehnt wurde. Seite 3 von 12 Abb. 2.5. Anzahl der Asylanträge sowie Anzahl und Art der Entscheidungen Die Verteilung von Asylsuchenden auf die Bundesländer, erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für Sachsen lag 2017 bei 5,03 % (2016: 5,06 %, 2015: 5,1%). Für 2018 ist noch keine Neuberechnung der Quote erfolgt. Derzeit wird die Quote von 2017 angewandt. In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres. Die Quote für Leipzig lag 2017 bei 13,8 %. Im Jahr 2018 wurde die Quote auf 14,1% angepasst. Die Planung der Stadt Leipzig geht derzeit davon aus, dass im Jahr 2018 und 2019 jeweils 1.200 Personen der Stadt Leipzig zugewiesen werden bzw. durch Familiennachzug oder Wohnsitzauflage nach Leipzig kommen und eine Unterbringung benötigen. Die Landesdirektion Sachsen gab in ihrer landesinternen Zuweisungsplanung vom 20.09.2018 an, dass Leipzig im Zeitraum von der 1. bis zur 44. Kalenderwoche 2018 insgesamt 755 Personen zugewiesen werden sollen. Bis zur 40. KW sollten insgesamt 715 Personen Leipzig zugewiesen werden. Tatsächlich wurden Leipzig zum 08.10.2018 734 Personen, also 19 Personen mehr, zugewiesen. Anhand der bisherigen Zuweisungszahlen, ist davon auszugehen, dass die Zuweisungsquote bis zum 31.12.2018 erfüllt werden wird. 3. Platzkapazitäten 3.1. Plätze in Betrieb Zum 30.09.2018 wurden folgende Plätze zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt:  2.483 Plätze in 11 Gemeinschaftsunterkünften mit mehr als 60 Plätzen,  977 Plätze in 21 Gemeinschaftsunterkünften mit weniger als 60 Plätzen,  120 Plätze in Pensionen  16 Plätze in Übergangswohnheimen,  714 Plätze in Gewährleistungswohnungen (für Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz),  894 Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. Seite 4 von 12 Tabelle 3.1 Kapazität und Belegung in Gemeinschaftsunterkünften Kapazität in Betrieb Belegung zum 30.09.2018 2.483 1.407 Eutritzscher Straße 17 369 218 Arno-Nitzsche-Straße 37 352 133 DRK Kreisverband Leipzig Stadt Pandechaion - Herberge e.V. / e. V. Pandechaion GmbH An den Tierkliniken 48 348 197 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Torgauer Straße 290, Haus 1 254 193 Braunstraße 28 228 170 European HomecareGemeinnützige GmbH Malteser Hilfsdienst GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Liliensteinstraße 15a 225 130 Waldstraße 80 200 Zschortauer Straße 44 200 111 73 Weißdornstraße 102 175 Standort Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen Träger der Betreibung Pandechaion Pandechaion GmbH - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH European Homecare GmbH European Homecare GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Ludwig-Hupfeld-Straße 20 70 110 30 Leinestraße 2b 62 42 977 687 Georg-Schumann-Straße 272 60 41 Stöckelstraße 62 60 46 Wilhelminenstraße 38 60 45 DRK Kreisverband Leipzig Stadt Pandechaion - Herberge e.V. / e. V. Pandechaion GmbH Sommerfelder Straße 36 58 41 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V. Auenseestraße 31 - 33 55 33 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Bernhardstraße 21 54 49 Markranstädter Straße 16 - 18 53 46 Diakonisches -Werk Innere Mission e. V. Pandechaion Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Neustädter Straße 36 51 33 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Muldentalstraße 91 - 93 50 13 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Könneritzstraße 58 Stötteritzer Landstraße 31 46 45 41 Johanniter Unfall Hilfe e. V. 40 Wiebelstraße 9 45 34 Riebeckstraße 63 45 34 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Blücherstraße 47 - 47a 41 26 Georg-Schumann-Straße 121 40 24 Hildegardstraße 46 40 36 Naumburger Straße 39 40 31 Georg-Schwarz-Straße 31 38 19 Orisson AG - Herberge e.V. / Pandechaion Pandechaion -GmbH Pandechaion Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pittlerstraße 5 - 7 36 27 European Homecare GmbH Georg-Schumann-Straße 407 32 16 European Homecare GmbH Eythstraße 17 28 12 SZL Suchtzentrum gGmbH 3.460 2.094 16 16 Wiederitzscher Landstraße 8 2 2 Stadt Leipzig Wiederitzscher Landstraße 107 3 3 Stadt Leipzig 11 11 120 74 3.596 2.184 Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze Summe Gemeinschaftsunterkünfte Übergangswohnheim Uhlandstraße 22 Plätze in Pensionen Summe Seite 5 von 12 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Diakonisches Innere Mission e. V. Pandechaion -Werk Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Caritasverband Leipzig e. V. Abb. 3.1 Wohnformen von Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz Wohnformen Leistungsempfänger/-innen Asylbewerberleistungsgesetz Dezentrale Unterbringung 46% Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften 54% Quelle: Sozialamt, Stand 30.09.2018 Von den Personen, die zu Ende September 2018 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (2.997), lebten 46% in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und Übergangswohnheim. 54% lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 56% einen eigenen Mietvertrag und 44% lebten in einer Gewährleistungswohnung. Sowohl in Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag leben in Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen Städten, wo fremde, nicht miteinander verwandte Personen, nicht selbst gewählten Wohngemeinschaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem Wohnen ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in freiwilligen Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten Wohnung gemeint. 3.2. Träger der Betreibung Zum 30.09.2018 gab es insgesamt 8 verschiedene Träger der Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften. Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Träger unterstützt:     3.3. Caritasverband Leipzig e. V. Internationale Frauen Leipzig e. V. Johanniter Unfallhilfe e. V. / Bildungsinstitut Mitteldeutschland der Johanniter Akademie RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e. V. Auslastung der Plätze in Betrieb Zum 30.09.2018 waren bei einer Kapazität von 3.596 Plätzen in Betrieb 1.412 Plätze nicht belegt. Berücksichtigt man, dass die Kapazität im Normalbetrieb in der Regel praktisch nur mit 90 % ausgelastet werden kann – dies entspricht 3.236 Plätzen – standen tatsächlich 1.052 freie Plätze zur Verfügung. Die Auslastung der Kapazität lag im 3. Quartal 2018 also bei 67 %. Tabelle 3.2 Auslastung der Gemeinschaftsunterkünfte in Betrieb Auslastung der Unterkünfte in Betrieb Auslastung in Prozent 31.03.2018 31.07.2018* 30.09.2018 76% 66% 67% * Inbetriebnahme der Gemeinschaftsunterkunft Arno-Nitzsche-Straße 37 im Juli 2018 Seite 6 von 12 3.4. Reserveplätze Zusätzlich zu den Plätzen in Betrieb standen zum 30.09.2018 insgesamt 1.639 Reserveplätze zur Verfügung. Davon sind derzeit 792 Plätze kurzfristig aktivierbar und 280 mittelfristig aktivierbar. 567 Plätze können als Notunterbringung aktiviert werden. Tabelle 3.3 Kapazitäten in Reserveplätzen Art der Reserveplätze kurzfristig aktivierbar davon: in Unterkünften in Betrieb in Unterkünften in Reserve davon: Torgauer Straße 290, Haus 2 Torgauer Straße 290, Container mittelfristig aktivierbar davon: in Unterkünften in Betrieb in Unterkünften in Reserve davon: Lindenthaler Straße 61-65 Helenenstraße 26 Plätze Notunterbringung Summe 3.5. Kapazität 792 317 475 254 221 280 12 268 220 48 567 1.639 Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften Neben der Zuweisung spielt die Verweildauer in den Gemeinschaftsunterkünften eine Rolle. Je länger Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, desto weniger freie Plätze stehen dort zur Verfügung. Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinnvoll, um mit Hilfe von sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess bestmöglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene Wohnung ziehen können. Das Verhältnis der Aufenthaltsdauern der Bewohnerinnen und Bewohner in den Gemeinschaftsunterkünften hat sich gegenüber dem Vormonat leicht verändert. Im September 2018 hielten sich 32,2 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschaftsunterkunft wohnten, dort bis zu 12 Monate auf. 18,5% der Bewohner/-innen lebten 12 bis 24 Monate und 49,3 % länger als 24 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft. Der Anteil der Personen, die länger als 24 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, sank also im Vergleich zum Vormonat um 1,2 %, während der Anteil der Personen, die bis zu 12 Monaten in einer Gemeinschaftsunterkunft lebten um 1,7 % anstieg. Abb. 3.2 Dauer des Aufenthaltes von Personen in Gemeinschaftsunterkünften Seite 7 von 12 3.6. Entwicklung der Belegung in Gemeinschaftsunterkünften einschließlich Pensionen und Übergangswohnheimen Zum 30.09.2018 lebten insgesamt 2.184 Personen in den genannten Unterkünften. Im September 2018 wurden 97 Personen der Stadt Leipzig neu zugewiesen und zunächst in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Abb 3.4 Anzahl der Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen 2.184 2.156 2.156 2.155 2.155 2.114 2.114 2.147 2.147 2.168 2.168 2.219 2.219 2.281 2.281 2.337 2.337 2.285 2.285 2.365 2.365 2.359 2.359 2.000 2.387 Anzahl Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen 2.500 1.500 1.000 500 0 -500 Quelle: Sozialamt, Stand 30.09.2018 Belegung Anfang des Monats Einzüge Auszüge Belegung Ende des Monats Von den Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünfte, Pensionen und Übergangswohnheime waren im September 2018 insgesamt 63 % (1.377 Personen) Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz. 37 %, bzw. 807 Personen, empfingen andere Leistungen – dabei handelte es sich beim überwiegenden Teil um Leistungsempfänger/-innen nach dem SGB II. Der Anteil der Leistungsempfänger/-innen sonstiger Leistungen an allen Bewohner/-innen von Gemeinschaftsunterkünften ist im Vergleich zum 30.06.2018 um 6,9 Prozentpunkte angestiegen. Abb. 3.5 Anteil der Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften nach Art der Leistung Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften 37% Anteil Leistungsempfänger/-innen AsylbLG Anteil sonstige Leistungsempfänger/-innen 63% Quelle: Sozialamt, Stand: 30.09.2018 Wird Personen, die in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete leben, der Aufenthalt in Deutschland anerkannt, erlischt ihr Unterbringungsanspruch in dieser Unterkunftsform. Sie können voSeite 8 von 12 rübergehend in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete verbleiben, bis sie passenden Wohnraum gefunden haben. 3.7. Verteilung von Unterkünften in der Stadt Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen, Übergangswohnheime und Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Mit einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete und dem geplanten Abbau von Kapazitäten kann eine gleichmäßigere Verteilung im Stadtgebiet erreicht werden. Reserveplätze wurden nicht mit berücksichtigt. Tabelle 3.4 Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften je Stadtbezirk Gebiet Stadt Gesamt Mitte Nordost Ost Südost Süd Südwest West Alt-West Nordwest Nord Bevölkerung Anteil an ReserveAnteil an Anteil an der Kapazität in Kapazität in Gesamtabsolut Gesamt- Kapazität in kapazität GesamtKapazität in Umsetzung Abbau bis kapazität in zum bevölkerung Betrieb (außer kapazität in Betrieb in % (für Betrieb) 2019 2019 31.12.2017 in % Betrieb) 2019 in % 590.337 64.529 46.982 83.632 60.566 66.114 54.727 53.070 57.927 32.646 70.126 100,0 10,9 8,0 14,2 10,3 11,2 9,3 9,0 9,8 5,5 11,9 3.460 917 288 390 252 414 139 400 108 224 328 100 26,5 8,3 11,3 7,3 12,0 4,0 11,6 3,1 6,5 9,5 Seite 9 von 12 1.047 70 12 475 0 81 10 161 0 18 220 70 70 0 0 0 0 0 0 0 0 0 596 348 48 0 0 0 0 0 0 0 200 2.934 639 240 390 252 414 139 400 108 224 128 100,0 21,8 8,2 13,3 8,6 14,1 4,7 13,6 3,7 7,6 4,4 Karte 3.1 Standorte der Gemeinschaftsunterkünfte in Betrieb und Reserveunterkünfte 3.8. Planung der Kapazitätsentwicklung In der folgenden Tabelle wird der Zu- und Abgang von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen ausgewiesen. Der angegebene Zeitpunkt der In- oder Außerbetriebnahme meint den Zeitpunkt des Bezugs durch die Bewohner/-innen bzw. den Zeitpunkt des vollständigen Leerzugs der Einrichtung. Die Unterkunft in der Arno-Nitzsche-Straße 37 ist im Juli 2018 mit 352 Plätzen in Betrieb gegangen. Im November 2018 ist die Inbetriebnahme einer Unterkunft mit 48 Plätzen geplant. In zwei Unterkünften soll die Nutzung von insgesamt 120 Plätzen beendet werden. Im Jahr 2019 sind 70 neue Plätze geplant und 596 Plätze sollen nicht weiter genutzt werden. Es wird regelmäßig geprüft, ob weitere Anpassungen der Kapazitäten erforderlich werden. Seite 10 von 12 Tabelle 3.5 Zu- und Abgänge von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften Monat 11/2018 Zugang Abgang 48 Gemeinschaftsunterkünfte / Plätze in Pensionen Objekt Eigentümer Veränderung zu VI-Ifo-06147 vom 31.07.2018 Inbetriebnahme, nachdem Nutzung als Interim Kindertagesstätte verworfen wurde Helenenstraße 26 Containerdorf Stadt Leipzig 12/2018 20 Plätze in Pensionen Pension privat 12/2018 100 Plätze in Pensionen Pension privat 2018 48 02/2019 07/2019 120 48 70 Braunstraße 28 Systembauweise LESG Waldstraße 80 Unterkunft in Betrieb SAH 08/2019 348 An den Tierkliniken 48 Containerdorf 12/2019 200 Zschortauer Straße 44 Verwaltungsgebäude privat 2019 10/2018 bis 12/2019 70 596 118 716 Teilnutzung der Unterkunft als Interim für die Sanierung des "Haus Alt Schönefeld", Theklaer Straße 11 des Städtischen Klinikums "St. Georg" Leipzig Beschlussvorlage VI-DS-06093 LESG Abb. 3.6 Entwicklung der Kapazität in Gemeinschaftsunterkünften, Übergangswohnheimen und Pensionen Seite 11 von 12 4. Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig Folgende Kapazitäten gab es zum 28.09.2018 in den 2 Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachsen in Leipzig: Tabelle 4.1 Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen in Leipzig Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum 28.09.2018 Max-Liebermann-Straße Max-Liebermann-Straße 36 b/c 700 in Betrieb 344 General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 700 Stand-by 0 1.400 Seite 12 von 12 344