Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06520 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Freibeuter Betreff: Stadt Leipzig vs. Connewitz Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 24.10.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Seit einiger Zeit wechseln sich die Stadt Leipzig und Sprayer damit ab, die offiziell zur Besprühung freigegebene Graffiti-Fläche am Streetballplatz Connewitz aus unterschiedlichen Motiven heraus zu gestalten. Sprayer bringen den Schriftzug "no cops" an und die Ordnungsbehördenmitarbeiter überdecken ihn einfarbig. Wir fragen hierzu: 1. Wie steht es derzeit bzw. wer liegt aktuell vorn, d.h. wessen Werk zeichnet aktuell das Bild der streitgegenständlichen Wandfläche? 2. Wie oft ist eine weitere Übermalung des Schriftzugs durch die Stadt geplant? 3. Welchen Tatbestand erfüllt die Aussage "no cops", der zur konsequenten Übermalung führt? 4. Welche Kosten sind für die bisherigen Übermalungen bezifferbar? 5. Wie viele und welche (Aufgabenbereich) Mitarbeiter und ggf. externe Dienstleister sind in der Bearbeitungskette zwischen Sichtung des Schriftzugs, dessen Übermalung und Sichtung des erneut angebrachten Schriftzugs involviert? 1/2 2/2