Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06504 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Realisierung Prüfauftrag für einen Kältebus Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 24.10.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: In der Ratsversammlung am 21.3.2018 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung eines Kältebusses in geänderter Form beschlossen (VI-A-05150). Demnach sollte die Verwaltung bis zum 1.9.2018 die Notwendigkeit und die Finanzierung einer mobilen Kältehilfe („Kältebus") prüfen. Bisher liegt das Ergebnis der Prüfung nicht vor. Am 15.11.2018 wird die Kältehilfe in Leipzig starten. Anzustreben wäre aus Sicht der Linksfraktion, zu diesem Zeitpunkt einen Kältebus an den Start zu bringen. Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: 1. Mit welchem Ergebnis wurde der o. g. Prüfauftrag vollzogen? 2. Je nach Ergebnis der Prüfung: Wann geht der Kältebus an den Start, welche Finanzierung ist dafür ab wann vorgesehen, und bei welchem Träger soll dieses Angebot vorgehalten werden? Aus welchen Gründen fiel die Prüfung negativ aus? 1/1