Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06494 Status: öffentlich Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff: Situation des Schulbaus in Leipzig Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 24.10.2018 schriftliche Beantwortung Anfrage Die Ratsversammlung hat in dieser Wahlperiode zahlreiche Beschlüsse zur schnellen Erweiterung der Schulhausbaukapazitäten gefasst. Dazu gehören der Schulbau durch private Investoren, die LESG und in Modulbauweise. Auch hat die Ratsversammlung in den vergangenen beiden Doppelhaushalten die Sanierungsmittel für Schulen deutlich erhöht. Wir fragen daher an: 1. Wie weit ist das Konzept zur Modulbauweise (VI-A-02828-VSP-01) entwickelt? Warum ist 2. 3. 4. 5. 6. 7. bisher kein Sachstand öffentlich gemacht worden? Welche Prioritätenliste für Sanierung und Neubau hat die Stadtverwaltung bei der Abarbeitung der Neuschaffung von Kapazitäten? Welche Prioritätenliste hat die Stadtverwaltung in der Sanierung und baulichen Unterhaltung? In welchen Bezug werden zu diesen Prioritäten die Bürgereinwände zum Haushalt gesetzt? Wurden diese durch die Stadtverwaltung in die Vorhaben zur Sanierung mit aufgenommen? Wenn nein, warum nicht? Welche Bürgereinwände betrifft es, nicht verwirklicht zu sein? Wie hoch ist der Haushaltsausgaberest für die Sanierung und bauliche Unterhaltung für die Jahre 2015 bis 2017? Warum wurde das Geld nicht ausgegeben? Wirken sich Haushaltsausgabereste fördermittelschädlich aus? Wie viele Stellen sind derzeit und perspektivisch im AJFB nicht besetzt? Welche Auswirkungen hat dies auf Neubau und Sanierung von Schulbauten? 1/1