Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06499 Status: öffentlich Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff: Status des Verfahrens zum Freiheit- und Einheitsdenkmal Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 24.10.2018 mündliche Beantwortung Anfrage Fast genau vor einem Jahr haben wir mit der Vorlage VI-DS-04759 beschlossen, dass der Stiftung Friedliche Revolution die Aufgabe übertragen wird, einen Verfahrensvorschlag zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal zu erarbeiten. Zu diesem Zweck wurde eine Vereinbarung abgeschlossen und wurden Haushaltsmittel für 2017 und 2018 eingestellt. Kurz vor Ablauf des Haushaltsjahres drängen sich folgende Fragen auf: 1. Gibt es schon einen Verfahrensvorschlag der Stiftung Friedliche Revolution? a. Wenn ja, warum konnte er dem Begleitgremium noch nicht vorgelegt werden? b. Wenn nein: i. Bis wann ist dann der Verfahrensvorschlag avisiert? ii. Sollte bis 31.12.2018 kein Verfahrensvorschlag zu erwarten sein, hat dann die Vereinbarung mit der Stiftung Friedliche Revolution weiterhin Bestand oder wird dann die Erarbeitung des Verfahrens neu ausgeschrieben? 2. Sind Mittel von den geplanten 80.000 € für 2017/18 schon abgeflossen? Wofür wurden die Mittel durch die Stiftung Friedliche Revolution eingesetzt? 1/1