Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-05057-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff: Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Grundstücksverkehrsausschuss Verwaltungsausschuss FA Finanzen Ratsversammlung 24.10.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Stad t Leip zig 01.1 5/01 6/01. 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den beigefügten Grundstückstauschvertrag zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) beurkunden zu lassen. 2. Die aus dem Grundstückstausch hervorgehenden Einzahlungen und Auszahlungen werden in 2018 auf dem Investitionsprojekt Strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ (7.0001689) wie folgt verbucht: - 5.737.411,90 € auf dem PSP-Element Einzahlungen – „Wachsende Stadt“ (7.000.1689.770) - 5.613.432,00 € und 400.000,00 € Nebenkosten auf dem PSP-Element Auszahlungen „Wachsende Stadt“ (7.000.1689.700) 3. Die LWB zahlt an die Stadt Leipzig einen Wertausgleich in Höhe von 123.979,90 €. 4. Der Oberbürgermeister, vertreten durch das Dezernat VII, Liegenschaftsamt, wird ermächtigt, ggf. Detailfragen bzw. unwesentliche Änderungen im Vertrag noch nachzuverhandeln und einzuarbeiten. 5. Die Kosten für sämtliche Maßnahmen im Rahmen der Altlastenfreistellung bezogen auf das Grundstück Rudolphstraße 2 in Leipzig werden auf ca. 765.000,00 Euro geschätzt. 6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte zur Durchsetzung von Ansprüchen gegen die TOTAL Deutschland GmbH aus der Altlastensanierung bzw. Kostenübernahme des Grundstücks Rudolphstraße 2 in Leipzig zu prüfen und einzuleiten. 1/4 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Höhe in EUR wo veranschlagt 2018 5.320.845,89 1.100.111.305 Einzahlungen 2018 7.0001689.770 7.0001689.700 Auszahlungen 2018 5.737.411,90 5.613.432,00 Nebenkosten: 400.000,00 Erträge bis Aufwendungen Finanzhaushalt Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x nein von bis wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt ca. 1 Mio. € 1.100.111.305 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) 2021 ff Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 Sachverhalt: siehe beiliegende Begründung. Anlagen: Lagepläne Anlage 1 - 11 nichtöffentliche Anlagen Übersicht Tauschobjekte Altlastengutachten Anlage Tauschvertrag 4/4