Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06162-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Südost FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 16.10.2018 23.10.2018 24.10.2018 Bestätigung Anhörung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☒ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung gibt folgenden Sachstand zur Kenntnis: - Der stadtauswärtige Gehweg wird Anfang Oktober diesen Jahres mit einem Asphaltbelag saniert. - Das VTA führt mittelfristig eine Variantenuntersuchung für die Umgestaltung der Prager Straße zwischen Tabaksmühle und Sackeklinik durch. - An der stadteinwärtigen Haltestelle Südfriedhof wird im Zuge des neuen Werbevertrages ab 1.7.2019 bei der Neueinordnung des Fahrgastunterstandes dieser konfliktfrei zum Abspannungsmast eingeordnet. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss 1/4 Verwaltungshandeln Sonstiges: Antrag Stadträtin Frau Nicole Wohlfahrt (SPD-Fraktion) Verbesserung des Radverkehrs in der Prager Straße Der stadtauswärtige Rad-/Gehweg wird saniert. Der neue Fahrgastunterstand an der stadteinwärtigen Haltestelle wird im Zuge des neuen Werbevertrages konfliktfrei eingeordnet. Mittelfristig wird eine Variantenuntersuchung zur Verkehsraumaufteilung der Prager Straße, unter Berücksichtigung aller Verkehrsarten, zwischen Tabaksmühle und Sackeklinik durchgeführt. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: In Abstimmung mit dem Denkmalschutz erfolgt zur Verbesserung des Radverkehrs in der Prager Straße stadtauswärts in diesem Jahr die Asphaltierung des Rad-/Gehweges von An der Tabaksmühle bis Zugang Friedhof. 3/4 Sachverhalt: Die beengten Verhältnisse für Fußgänger und Radfahrer in der Prager Straße zwischen An der Tabaksmühle und Sackeklinik sind bekannt. Das Verkehrs- und Tiefbauamt wird mittelfristig eine Variantenuntersuchung für eine Umgestaltung der Prager Straße zwischen An der Tabaksmühle und Sackeklinik durchführen. Dabei werden alle Verkehrsarten berücksichtigt. Ein Realisierungszeitraum für diese komplexe Baumaßnahme kann derzeit noch nicht genannt werden. Er ist abhängig von der Prioritätensetzung in der Fortschreibung des Mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramms 2020 - 2025. Um den Zustand des stadtauswärtigen Rad-/Gehweges trotzdem zu verbessern, erhält dieser im Oktober 2018 eine Asphaltbefestigung. Ein eigener Fahrradstreifen westlich neben dem bisherigen für Radfahrer freigegebenen Fußweg wird dagegen aktuell nicht realisiert. Er würde einen Eingriff in das Ensemble des Völkerschlachtdenkmal bedeuten, in dem in größerem Umfang in die Böschung eingegriffen und eine aufwendige Stützmauer errichtet werden müsste. An der Haltestelle Südfriedhof stadteinwärts wird im Zuge des neuen Werbevertrages der Stadt Leipzig ab 01.07.2019 bei der Neueinordnung des Fahrgastunterstandes dieser Standort so eingeordnet, dass kein Konflikt mehr mit dem Abspannungsmast besteht. 4/4