Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06436 Status: öffentlich Eingereicht von Dr. Ilse Lauter Betreff: Nachfrage zur Anfrage VI-F-5582 zum integrierten Verkehrskonzept Altlindenau und seiner Umsetzung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 24.10.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: In der Ratsversammlung am 21.3.2018 beantwortete das Dezernat Stadtentwicklung und Bau die og. Anfrage. Danach sollen unter anderem für die Verkehrsraumgestaltung an der Nordseite des Lindenauer Marktes ab Mai 2018 die Aufgabenstellungen erarbeitet werden sowie ab III. Quartal die Vorplanungen beauftragt werden. Dazu frage ich nach: Im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau (DS VI-3256) werden als Maßnahmen der Verkehrsraumgestaltung auch die Aufwertung der Kreuzung vor dem griechischen Restaurant „Olea“ vorgesehen. Die Fläche sollte – nach der Zeichnung in der Vorlage zu urteilen – mit granitenen Sitzsteinen versehen werden. Als Option wurde die Erweiterung von Freisitzen für das Restaurant vorgesehen. In der Antwort auf die Anfrage 5582 werden diese Vorhaben jedoch nicht erwähnt. Daher frage ich nach: 1. Ist die Aufwertung der Kreuzung vor „Olea“ noch Bestandteil der Planungen und geplanten Umsetzung? a. Wenn ja, wann erfolgen dafür die Vorplanung und bauliche Umsetzung? b. Wenn nein, warum wird davon Abstand genommen? Im Verkehrskonzept Altlindenau war 2017 noch vorgesehen,  Sofortmaßnahmen Anfang 2017  Kurzfristige Maßnahmen 2017-2018  Mittelfristige Maßnahmen 2018 – 2020  Langfristige Maßnahmen nach 2020 umzusetzen. 1/2 Nach Antwort auf Anfrage 2505 vom März 2018 werden Vorplanungen „nicht vor dem III. Quartal 2018“ beauftragt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen soll „ab 2020“ erfolgen (Baubeginn). Dazu frage ich nach: 2. Wie sieht der aktuelle Zeitplan für Vorplanung und bauliche Umsetzung aus? Enthält dieser auch einen Endtermin für Planungs- und Bauphase? 3. Welche Maßnahmen schätzt die Verwaltung heute als kurzfristig und welche als mittelfristig ein? Nach dem Kosten- und Finanzierungsplan (Beschlusspunkt 4 der DS 3256) erwartete die Stadt 366.666 € Finanzhilfen aus dem Stadtumbau Ost (PSP 7.0000.380.705). Dazu frage ich nach: 4. Droht durch die verzögerte Bearbeitung dieser Vorhaben der Verlust der Fördermittel? 2/2