Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06419 Status: öffentlich Eingereicht von Stadtrat Michael Schmidt Betreff: Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Abschnittes des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 24.10.2018 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Am 01.02.2017 wurde der Beschluss "Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher (A 0073/17/18)" beschlossen. Umgesetzt wurde dieser Beschluss bislang nicht, obwohl das zweite Haushaltsjahr dem Ende zugeht. In der Antwort zur Anfrage 5294 wurde geantwortet, dass die Realisierung erst nach Abschluss des verwaltungsinternen Abstimmungsverfahrens "Gestattungsvertrag Wege auf Deichen" und der Realisierung des Vertragsabschlusses mit der Landestalsperrenverwaltung sowie den notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen erfolgen kann. Ich frage an: 1. Wie ist der konkrete Stand der Planung zum Bau dieses Abschnittes des Elsterradweges, was wurde bereits unternommen und was ist noch notwendig, um eine Ausschreibung zum Bau vorzunehmen? 2. Wurden bereits entsprechende Fördermittelanträge gestellt? 3. Für wann ist die Ausschreibung und der Bau des Projektes sowie die Fertigstellung geplant? 4. Stehen die notwendigen Haushaltsmittel zum Zeitpunkt der Realisierung im Haushalt zur Verfügung? Anlagen: 1/1