Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05385-NF-02-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian Betreff: Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 19.09.2018 Bestätigung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister legt bis Mitte 2020 ein Konzept vor, in dem die bestehenden Planungsprozesse im Sozialamt beschrieben und geprüft werden sowie Erfordernisse, die sich für eine integrierte Planung und für die Beteiligung im Rahmen von Planungsprozessen ergeben, dargestellt werden. 2. In die Erarbeitung des Konzeptes werden freie Träger in Leipzig, Experten, relevante Ämter und Behörden und Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrates im Rahmen eines Forums Sozialplanung im 2. Halbjahr 2019 einbezogen. 3. Für die Organisation und Durchführung des Forums Sozialplanung erforderlichen Sachmittel im Jahr 2019 in Höhe von 4.000 Euro werden im Rahmen des verfügbaren Budgets im PSP-Element 1.100.31.1.1.01 („Altenhilfeplan“) bereitgestellt. 1/4 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Sonstiges: 2/4 Verwaltungshandeln Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt 4.000 1.100.31.1.1.01 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2019 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 Begründung Das Sozialamt verfügt über eine strategisch ausgerichtete Sozialplanung, um Angebote der sozialen Daseinsvorsorge und sozialen Fürsorge bei freien Trägern und der Stadt Leipzig bedarfsgerecht zu entwickeln (vgl. Verwaltungsstandpunkt VI-A-05385-VSP-01). Die strategische Steuerung der Entwicklung von sozialen Angeboten in Leipzig und die Beteiligung von freien Trägern, anderen Akteuren sowie Nutzer/-innen erfolgt konzeptorientiert im Rahmen der einzelnen Fachplanungen (z. B. Teilhabeplan, Fachplan Wohnungsnotfallhilfe, Teilfachplan Offene Seniorenarbeit) und im Zuge des Verfahrens der Förderung von Vereinen und Verbänden. Einige Fachplanungen haben im Sozialamt bereits eine längere Geschichte (z. B. Altenhilfeplan), andere sind in den zurückliegenden Jahren aufgrund von neuen Handlungserfordernissen entstanden (z. B. Kapazitätsbedarfsplanung für die Unterbringung von Geflüchteten). Mit einer systematisch aufbereiteten Beschreibung der Handlungsfelder und Instrumente der Sozialplanung sollen Wege für eine integrierte Sozialplanung aufgezeigt werden. In den zurückliegenden Jahren sind die Erwartungen und Anforderungen an eine integrierte Sozialplanung und an eine Beteiligung von freien Trägern, anderen Akteuren sowie von Nutzer/-innen von Angeboten gestiegen. Zu diesen beiden Themen wurden vom Sozialamt bereits verschiedene Ansätze erfolgreich umgesetzt. Mit einem Forum Sozialplanung im 2. Halbjahr 2019 sollen dazu der Austausch zwischen freien Trägern, Experten, Ämtern und Behörden sowie mit Vertreter/-innen und Vertretern der Fraktionen des Stadtrates vertieft werden und Anregungen für eine Weiterentwicklung erörtert werden. 4/4