Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06298 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 19.09.2018 Information zur Kenntnis Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger DokFilmwochen GmbH (Neufassung VI-DS-05889) folgende Personen widerruflich in den Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH entsendet: Frau Dr. Skadi Jennicke, Herrn Axel Dyck, Frau Mandy Gehrt, Herrn René Hobusch, Herrn Jörg Kühne, Frau Dr. Gesine Märtens, Frau Andrea Niermann. 2. Die Benennung durch die Ratsversammlung gemäß Ziffer 1 erfolgt jeweils bis zur Entsendung eines neuen Vertreters/einer neuen Vertreterin in den Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH durch die Stadt Leipzig. 3. Die Entsendung durch die Stadt Leipzig erfolgt unter der Voraussetzung, dass die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (VI-DS05889) wirksam geworden ist. 1/4 Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Entsendung von Vertretern der Stadt Leipzig in den Aufsichtsrat der Leipziger DokFilmwochen GmbH. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 4/4