Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06068-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau FA Finanzen Ratsversammlung 25.09.2018 08.10.2018 24.10.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der weiteren Komplettierung der Radwegverbindung von Lützschena über Lindenthal in Richtung Naherholungsgebiet Schladitzer Bucht die laufenden Planungen zum erforderlichen grundhaften Ausbau der Lindenthaler Hauptstraße im Abschnitt zwischen den Einmündungen Am Freibad und An der Hufschmiede fortzusetzen. Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Sonstiges: Antrag des Ortschaftsrates 1/3 Verwaltungshandeln Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Der Ortschaftsrat Lindenthal fordert die Einstellung ausreichender Mittel für die Planung und Erneuerung der Asphalt-Deckschicht der Lindenthaler Hauptstraße. In diesem Zusammenhang ist folgendes auszuführen: Bei der Lindenthaler Hauptstraße (Erich-Thiele-Straße bis An der Hufschmiede) handelt es sich um einen Trassenabschnitt der geplanten Radwegverbindung von Lützschena über Lindenthal in Richtung Naherholungsgebiet Schladitzer Bucht. In diesem Zusammenhang ist im Zuge dieses Abschnittes der Lindenthaler Hauptstraße auf der Fahrbahn die Markierung von beidseitigen Schutzstreifen für den Radverkehr auf der Fahrbahn geplant. In Vorbereitung der Radwegverbindung wurde bereits eine Vorplanung erstellt, deren Ergebnis zeigt, dass die Fahrbahn des Straßenabschnittes bereits so überaltert ist, dass sie die Markierung von Schutzstreifen für den Radverkehr aktuell nicht zulässt. Die Fahrbahn weist neben visuell erkennbaren Schadbildern auch Tragfähigkeitsprobleme auf, für deren Beseitigung eine Erneuerung der Asphaltdeckschicht nicht mehr ausreichend ist. Aufgrund der vorhandenen Straßenkonstruktion (Pflasterdecke mit Asphalt überzogen) kann eine dauerhafte Zustandsverbesserung der Fahrbahn bereits nur noch mit einem grundhaften Ausbau erzielt werden. Der Verlauf der geplanten Radwegverbindung setzt sich über die Straße An der Hufschmiede fort. Aufgrund des Zustandes der Fahrbahn (ähnlich der Lindenthaler Hauptstraße, aber weiter fortgeschritten) ist hier im Abschnitt zwischen Louise-Otto-Peters-Allee und Wiederitzscher Landstraße ebenfalls ein grundhafter Ausbau erforderlich. Weiterhin ist eine Umgestaltung der Einmündung Lindenthaler Hauptstraße als Minikreisel vorgesehen. Da aus verkehrlicher Sicht aufgrund des Straßenzustandes die Straße An der Hufschmiede eine höhere Priorität hat, wird gegenwärtig die vorliegende Vorplanung unter Einbeziehung des Abschnittes Wiederitzscher Landstraße bis Zum Apelstein (hier wird die Nachrüstung von Gehwegen geprüft) nochmals überarbeitet und die Wiederherstellung einer ehemals vorhandenen Baumreihe geprüft. Die Fertigstellung dieser konkretisierenden Planung ist bis Ende 2018 vorgesehen, so dass im Laufe des Jahres 2019 die Entwurfs- und Ausführungsplanung erstellt werden kann. Auf dieser Grundlage wird eine separate zeitnahe Realisierung der Straßenbaumaßnahme An der Hufschmiede über das Deckenbauprogramm (investive Deckenerneuerung) ab 2020 angestrebt. Die Realisierung des erforderlichen grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße ist ebenfalls über das Deckenbauprogramm vorgesehen. Dabei ist in Abhängigkeit der notwendigen Prioritätensetzung und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit aus gesamtstädtischer Sicht eine Einordnung jedoch erst nach 2020 realistisch. 3/3