Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-A-05950-ÄA-02 Status: öffentlich Eingereicht von SR S. Schlegel Betreff: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung Zuständigkeit Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft, in welchen Vereinen, Stiftungen und Vereinigungen die Stadt unter Haushalt- und Fördergesichtspunkten insgesamt Mitglied bleiben oder werden will. Sachverhalt: Die Stadt Leipzig wurde in den 1990-er Jahren Mitglied in einer Vielzahl von Vereinen, Stiftungen und Vereinigungen. In den zurückliegenden Jahren wurden nicht zuletzt auf Initiative der Stadtratsfraktionen unter Einsparungsgesichtspunkten durch Haushaltsanträge zahlreiche Mitgliedschaften wieder beendet, auch wenn diese für die Stadt und ihre Entwicklung wünschenswert und wichtig waren. Deshalb sollten vor neuen Mitgliedschaften erneut Abwägungen im Gesamtkontext geführt werden, bevor über eine einzelne entschieden wird. Dabei sollte auch auf eine Gleichverteilung in den Dezernaten geachtet werden. Gleichzeitig sollte beachtet werden, dass über solche Mitgliedschaften in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen oder selbstständig der Zugang zu Förderprogrammen befördert werden soll. 1/1