Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-06301 Status: öffentlich Eingereicht von Heymann, Sabine Betreff: Umsetzung des Beschlusses vom 18.10.2017 zur Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 19.09.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: In der Ratsversammlung vom 18.10.2017 wurde die Vorlage - VI-DS-04384-NF-06, Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof - Etablierung eines "Forums für Freiheit und Bürgerrechte" mit zahlreichen Änderungen beschlossen. Zwischenzeitlich hat man sich nur noch während einer Danzigreise mit dem Thema Erinnerungskultur und Demokratiezentrum im Vergleich zum Europäische Zentrum der Solidarność befasst. Ergänzend zur Verwaltungsvorlage wurde beschlossen: „Das städtebauliche Werkstattverfahren ist mit öffentlicher Beteiligung sowie Beteiligung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau und des Gestaltungsforums durchzuführen. Gegenstand des Verfahrens ist die Definition städtebaulicher Ziele für das Gesamtareal Matthäikirchhof (1,6 ha) nach Maßgabe des Bebauungsplanes Nr. 45.6 „Stadtzentrum", unter Berücksichtigung von Wegebeziehungen, Baufluchten, Struktur von Gassen und möglichen Plätzen. Es sind Nutzungsanforderungen an das Gelände definieren, wie Erinnerungskultur, Arbeiten, Leben, Wohnen.“ Die Fragen: 1. Wann ist mit dem Start des städtebaulichen Werkstattverfahrens zu rechnen? 2. In welcher Form wird dazu die öffentliche Beteiligung organisiert? 3. Bis wann und unter welchen Umständen ist eine Entscheidung zum Archiv-Standort der zentralisierten Stasiunterlagen zu erwarten? 4. Bis wann und in welcher Zusammensetzung wird eine Projektstruktur für das „Forum für Freiheit und Bürgerrechte“ gemäß Vorlage installiert? 1/1