Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05615-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Süd FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Umwelt und Ordnung Jugendhilfeausschuss Ratsversammlung 04.09.2018 26.09.2018 11.10.2018 16.10.2018 22.10.2018 24.10.2018 Bestätigung Anhörung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☒ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets sind in den Jahren durch die Stadtverwaltung entsprechende Prioritäten für Spielplatzplanungen und -neubau gesetzt worden. Diese sind sowohl räumlich als auch am infrastrukturellen Zustand der Anlagen ausgerichtet. Die Fertigstellung folgender Spielplatzneu- bzw. Spielplatzersatzneubaumaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind für die Haushaltsjahre 2018 - 2020 vorgesehen bzw. geplant: 2018 - Spielplatz Alte Bäckerei - Spielbereich Max-Liebermann-Straße 2019 - Bolzplatz Holzhäuser Straße - Spielbereich Etzold`sche Sandgrube 2020 - Spielbereich Schillerhain - Skate-Anlage Parkallee Grünau. Darüber hinaus stehen bis 2020 keine Haushaltsmittel für den Bau eines weiteren Spielplatzes zur Verfügung. Selbst wenn über das bestehende Budget hinaus in einem der nächsten Haushalte zusätzliche Mittel bereitgestellt werden würden, sollten diese an einem Standort mit höherer Priorität eingesetzt werden. Anlage:  Präsentation des Amtes für Stadtgrün und Gewässer Maßnahmen „Spielplätze 2018 ff“ im Fachausschuss Umwelt und Ordnung 3/3 Dokument D:\DOC\01\38\48\30Anlagen\02\MassnahmenSpielplaetze_2018ff.pdf nicht gefunden