Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-DS-04806-NF-06-Ifo-03 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: "Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau Jugendhilfeausschuss Ratsversammlung Die Information wird zur Kenntnis genommen. 1/3 voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 24.10.2018 Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Am 18.10.2017 hat die Ratsversammlung den o.g. Baubeschluss für die derzeit in Realisierung befindlichen „Leipzig-Kitas“ beschlossen. Als Projektsteuerer für die Eigenrealisierung der 12 Kindertagesstätten ist die LESG beauftragt worden, die Realisierung erfolgt schlussendlich über Generalübernehmer. Für deren Beauftragung werden die für die jeweilige Kindertagesstätte notwendigen finanziellen Mittel im Ergebnis des Auswahlverfahrens der Bieter zum Zeitpunkt der Beauftragung vollumfänglich benötigt. Insofern ist es notwendig, neben dem im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehenden Gesamtansatz für die Leipzig-Kitas auf Verpflichtungsermächtigungen zurückzugreifen, deren Zahlungswirksamkeit in zukünftigen Haushaltsjahren – im vorliegenden Fall in 2019 – liegt. Auf Grundlage des Beschlusspunktes 8 aus VI-DS-04806-NF-06 erfolgt nunmehr eine Information an den Stadtrat. Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen Für die Sicherstellung der Finanzierung der Leipzig-Kitas zum Zeitpunkt der Beauftragung des Generalübernehmers sind im Haushaltsjahr 2018 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 8.968.587,00 € gemäß § 81 Abs. 5 SächsGemO umgewidmet worden, der Gesamtansatz der Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 ist eingehalten worden. Die Umwidmungen sind in der Anlage dieser Informationsvorlage dargestellt. Zugunsten der Leipzig-Kitas konnte 2018 auf Verpflichtungsermächtigungen zurückgegriffen werden, die maßnahmenkonkret geplant, nicht aber für diese Maßnahmen in Anspruch genommen werden müssen. Darauf aufbauend können Verpflichtungsermächtigungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sowie des Verkehrs- und Tiefamtes und des Kulturamtes zur Deckung der Verpflichtungsermächtigungen für die Leipzig-Kitas gemäß beigefügter Übersicht herangezogen werden. Die Umwidmung hat dabei keinen Einfluss auf die Umsetzung der Maßnahmen, von denen die Verpflichtungsermächtigungen umgewidmet wurden. 3/3 Amt für Jugend, Familie und Bildung Anlage: Umwidmung Verpflichtungsermächtigungen "Leipzig-Kitas" 2018, Kassenwirksamkeit 2019 Empfänger PSP-Element Bezeichnung Sender PSP-Element Bezeichnung Amt Summe 7.0001805 Kita Richterstraße 7.0001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 646.922,00 € 7.0001808 Kita Holzhäuser Straße 7.0001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg Amt für Jugend, Familie und Bildung 1.014.983,00 € 7.0001814 Kita Virchowstraße 7.0001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 578.585,00 € 7.0001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Amt für Jugend, Familie und Bildung 235.617,00 € 7.0001492 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 547.032,00 € 7.0001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau Amt für Jugend, Familie und Bildung 200.000,00 € 7.0000574 Maßnahmen EKrG Verkehrs- und Tiefbauamt 400.000,00 € 7.0000582 Brückenplanung Verkehrs- und Tiefbauamt 450.000,00 € 7.0000583 Planung investiver Vorhaben Verkehrs- und Tiefbauamt 350.000,00 € 7.0001815 7.0001806 Kita Kleiststraße Kita Bockstraße I 7.0001806 Kita Bockstraße II 7.0000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement Verkehrs- und Tiefbauamt 19.482,00 € 7.0001811 Kita Delitzscher Straße 7.0001314 Brücke Geithainer Straße Verkehrs- und Tiefbauamt 210.075,00 € 7.0000871 bewegliches AV Verkehrs- und Tiefbauamt 215.625,00 € 7.0000497 Rekonstruktion LSA Verkehrs- und Tiefbauamt 300.000,00 € 7.0001640 Tauchaer Str. 188, Neubau 4-züg.GS+2F.SH Amt für Jugend, Familie und Bildung 7.0000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement Verkehrs- und Tiefbauamt 5.518,00 € 7.0000455 Schulwegsicherung Verkehrs- und Tiefbauamt 40.000,00 € 7.0001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg Amt für Jugend, Familie und Bildung 620.017,00 € 7.0001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Amt für Jugend, Familie und Bildung 64.383,00 € 7.0001815 Kita Herloßsohnstraße 70.348,00 € 7.0001804 Kita Seehausener Allee 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 452.810,00 € 7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 1.162.465,00 € 7.0001813 Kita Paul-Küstner-Staße 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 573.825,00 € 7.0001810 Kita Gärtnerstraße 7.0000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Kulturamt 810.900,00 € 1