Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-06035-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendbeirat FA Stadtentwicklung und Bau SBB Mitte Ratsversammlung 10.09.2018 25.09.2018 04.10.2018 24.10.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Anhörung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☒ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachstandsbericht: Frei zugängliche öffentliche Wege durch Grünflächen dürfen von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden, sofern dies nicht durch eine entsprechende Beschilderung ausgeschlossen wird. Beim genannten Weg durch den kleinen Johannapark zwischen Martin-Luther-Ring und Friedrich-Ebert-Straße handelt es sich dementsprechend um einen Weg sowohl für Fußgänger als auch für Radfahrer. Die Thematik der Wegeverbindung durch den kleinen Johannapark ist der Stadtverwaltung bekannt. Eine Trennung des Rad- und Fußverkehrs scheint aus Gründen der Verkehrssicherheit geboten. Es wurde daher bereits beschlossen, die erforderliche Vorplanung in den Arbeitsplan 2019 einzuordnen. Ein Termin für die Umsetzung der Maßnahme kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht realistisch eingeschätzt werden. 3/3