Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-DS-00912-Ifo-05 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912): Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 22.08.2018 Information zur Kenntnis Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Stadt Leipzig gemäß § 98 Abs. 2 SächsGemO im Ergebnis des Benennungsverfahrens nach § 42 Abs. 2 Sätze 4 ff. SächsGemO i. V. m. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Leipzig GmbH folgende Person der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH widerruflich zur Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH vorschlägt: Herrn Dr. Michael Schimansky. 2. Der nach Ziffer 2 benannte Vertreter übt sein Mandat aus, bis die Stadt Leipzig der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leipzig GmbH einen neuen Vertreter zur Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH vorschlägt. Hiernach ergibt sich folgende aktuelle Besetzung der Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912): Herr Uwe Albrecht Herr Dr. Michael Schimansky Frau Ingrid Glöckner Herr Heiko Bär Herr Reiner Engelmann Herr Steffen Wehmann 1/4 Herr Karsten Albrecht Herr Achim Haas Herr Frank Tornau Frau Dr. Gesine Märtens Herr Ingo Sasama Herr Oliver Beckel Herr Tobias Keller Herr Dr. Maximilian Rinck Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Nachbesetzung eines Mandats des Aufsichtsrats in der Stadtwerke Leipzig GmbH. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: 3/4 4/4