Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-04657-ÄA-01 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Kriterien und Verfahren zur zweckgebundenen Konzeptvergabe im Erbbaurecht von Grundstücken zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 22.08.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Titel der Vorlage sowie der BP 1 werden geändert: 1. Die Kriterien und das Verfahren für die zweckgebundene Veräußerung Konzeptvergabe im Erbbaurecht (einschließlich Erbbaurecht) von städtischen Grundstücken zur Schaffung mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums werden gemäß den Abschnitten 4. a. bis f. und der Anlage 1 beschlossen. Die Gesamtvorlage ist entsprechend anzupassen. Sachverhalt: Begründung erfolgt mündlich Anlagen: 1/1