Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-06114 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Finanzbericht zum 30.06.2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen Ratsversammlung 24.10.2018 Information zur Kenntnis Der Finanzbericht zum 30.06.2018 wird zur Kenntnis genommen. 1/26 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/26 Anlass: Rechtliche Vorschrift Zusammenfassung: Mit dem Finanzbericht informiert das Dezernat Finanzen über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2018. Nach aktueller Hochrechnung wird eingeschätzt, dass für 2018 im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 30,6 Mio. EUR und im Finanzhaushalt in Höhe von 116,1 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Das Dezernat Finanzen hält weiterhin an der haushaltswirtschaftlichen Sperre im Ergebnishaushalt fest. Sachverhalt: Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Finanzbericht 2018 zum Stichtag 30.06.2018 3/26 Inhaltsverzeichnis Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung Stichtag 30.06.2018 2018 zum 7 1.1 Vorbemerkung 7 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2018 8 Ergebnishaushalt 2018 9 2.1 Gesamteinschätzung 9 2.2 Aktuelle Haushaltslage 9 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 10 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 16 Finanzhaushalt 2018 18 3.1 Gesamteinschätzung 18 3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 19 3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit 21 3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit 22 Bürgschaften und Entschuldung 23 4.1 Entschuldung 23 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 23 4.3 Bürgschaften 25 Fazit 26 2 3 4 5 2 4/26 Anlagenübersicht Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2018 nach Kostenartengruppen Anlage 2 Querübersicht Finanzrechnung 2018 nach Kostenartengruppen Anlage 3 bestätigte Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab Abweichungen in Höhe von 1 Mio. EUR 5/26 Begriffsübersicht Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich Nachtragshaushalt 2018 aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich Nachtragshaushalt 2018 und Übertrag aus Ermächtigungen der Vorjahre fortgeschriebener Plan aktueller Plan zzgl. über-/außerplanmäßige Erträge/Einzahlungen und Aufwände/Auszahlungen, sowie Deckungsfähigkeit VIST Einschätzung des voraussichtlichen Ergebnisses zum Jahresende VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen Ergebnisses zum Jahresende, d. h. tatsächliche Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2018 VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses im zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von der liquiditätswirksamen Einschätzung Verfügt Ist zzgl. gebundener Mittel 6/26 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2018 zum Stichtag 30.06.2018 1.1 Vorbemerkung Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGemO) den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2018. Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 (Doppelhaushalt 2017/2018) am 01.02.2017 mit einem Überschuss in Höhe von rund 55,7 Mio. EUR im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-03318-DS-03). Aufgrund demografischer Herausforderungen wurde der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für 2018 notwendig. Diese wurde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 31.01.2018 beschlossen (DS-05108). Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2018 wurden mit Bescheid vom 22.06.2017 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat wurde über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides informiert. Die damit verbundenen Folgen für die Verwaltung wurden in der Ratsversammlung im September 2017 zur Kenntnis genommen. Mit Hausmitteilung (HM) vom 09.04.2018 wurde durch den Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen für das Haushaltsjahr 2018 die vorläufige Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und die pauschale Freigabe auf 90 Prozent erhöht. In Anbetracht anhaltender Kostensteigerungen im Rahmen gesetzlicher Pflichtaufgaben sowie des erheblichen Finanzbedarfs für dringende Investitionen erließ der Erste Bürgermeister und Beigeordnete für Finanzen mit Wirkung zum 27.04.2018 eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Ergebnishaushalt. Davon ausgenommen sind Budgets mit einer bereits höheren Freigabe aufgrund vertraglicher Verpflichtungen. In Anlehnung an § 28 Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) wurden für Investitionsmaßnahmen und einzelne Budgets des Ergebnishaushaltes zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen. Unter Berücksichtigung des weiterhin hohen Bedarfs an Kindertagesstätten und Schulkapazitäten sowie weiteren Investitionen wurde die Einzelverfügung zum Erfordernis von Einzelfreigaben für Investitionsmaßnahmen am 19.06.2018 mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Mit Blick auf die sich derzeit abzeichnende Entwicklung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes begründet sich die derzeit bestehende haushaltswirtschaftliche Sperre, sodass diese vorerst für den Ergebnishaushalt weiterhin bestehen bleibt. Auf sich ergebende Abweichungen wird in den jeweiligen Erläuterungen zum Ergebnis- sowie Finanzhaushalt detailliert eingegangen. Das Dezernat Finanzen hält an der bereits im Vorjahr vorgelegten, inhaltlichen Erweiterung der Vorlage zur Haushaltsdurchführung fest. Hierzu gehört u. a. ein stärkerer Fokus auf die Veränderungen im Finanzhaushalt (Cash-Flow) der Stadt Leipzig. 7/26 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2018 Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt inklusive Nachtrag stellt das Gesamtbudget dar, welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets. Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2018 u. a. eine Einschätzung des voraussichtlichen IST (VIST) im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200 TEUR im Ergebnishaushalt und von über 1 Mio. EUR im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Sachverhalte, die zu wesentlichen Veränderungen führen, sind im hier vorliegenden Finanzbericht im Folgenden näher erläutert. Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) ohne Vorzeichen dargestellt. 8/26 2 Ergebnishaushalt 2018 2.1 Gesamteinschätzung Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017 und 2018 wurden zwar separate Haushaltssatzungen bestätigt, diese standen zum Zeitpunkt der Planung jedoch in einem unmittelbaren genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2017 konnte unter Beachtung des dort ausgewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca. 38,2 Mio. EUR nur erreicht werden, da das positive Ergebnis 2018 (ca. 55,7 Mio. EUR) mit bei der Bewertung eingeflossen ist. Mit Erlass der Nachtragssatzung 2018 und der Einschätzung des voraussichtlichen Ist (VIST) 2018 wird deutlich, dass kein positives Gesamtergebnis in 2018 zu erwarten ist. Hingegen wird gemäß Hochrechnung für 2017 ein positives Jahresergebnis in Höhe von ca. 57 Mio. EUR eingeschätzt. Nähere Erläuterungen hierzu sind im Finanzbericht zum 31.12.2017 (Ifo-05736-NF-01) zu finden. Inwiefern die Prognose tatsächlich eintritt, wird sich erst mit Beendigung der Jahresabschlussarbeiten 2017 zeigen. 2.2 Aktuelle Haushaltslage Mit dem Haushaltsplan 2017/2018 einschließlich Nachtragshaushalt 2018 wurde für das Haushaltsjahr 2018 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1,775 Mrd. EUR bei einem Defizit von rd. 25,0 Mio. EUR beschlossen. Zum Stichtag 30.06.2018 wurden rund 1,4 Mio. EUR Ermächtigungen aus den Vorjahren übertragen, weshalb das geplante Defizit zu diesem Zeitpunkt 26,4 Mio. EUR (vgl. Anlage 1, Spalte „akt. Plan“) beträgt. Das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen stellt die Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dar. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht-zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.). Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für zahlungswirksame Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis. Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu zählen alle regelmäßig wiederkehrenden, planbaren Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2018 wird eingeschätzt, dass im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 30,6 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Die aus der Haushaltsdurchführung resultierende Verschlechterung in Höhe von insgesamt 4,2 Mio. EUR (30,6 Mio. EUR Defizit lt. VIST abzgl. 26,4 Mio. EUR Defizit lt. aktuellem Plan) ergibt sich aus  positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich in Höhe von 2,5 Mio. EUR 9/26 sowie  negativen Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich in Höhe von -6,7 Mio. EUR. Veränderung zum akt. Planansatz Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.3) Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.4) 2,5 Mio. EUR -6,7 Mio. EUR Veränderungen gesamt -4,2 Mio. EUR Defizit lt. akt. HH-Plan (einschließlich Ermächtigungsübertrag per 30.6.18) -26,4 Mio. EUR prognostiziertes Defizit ErgHH -30,6 Mio. EUR Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.06.2018, sortiert nach Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 entnommen werden. Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2018 zum Stand 30.06.2018 ist eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig. 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich Die unter Punkt 2.2 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschreitungen: („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich OBM Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) -2.812 TEUR 01 - GB OBM/Stadtrat -176 TEUR 02 - GB OBM II -2.636 TEUR ohne Dezernat -1 TEUR 13 - Gesamtpersonalrat 6 TEUR 14 - Rechnungsprüfungsamt -16 TEUR 19 - Personalrat Stadtverwaltung 8 TEUR 801 - Schwerbehindertenvertretung 1 TEUR Dezernat Allgemeine Verwaltung 14.955 TEUR 10 - Hauptamt 35 TEUR 11 - Personalamt 14.495 TEUR 12 - Amt für Statistik und Wahlen 370 TEUR 10/26 Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 2 TEUR 18 - Ref. f. Migr. und Integration 0 TEUR 30 - Rechtsamt -52 TEUR 34 - Standesamt 20 TEUR 921 - Dezernat I 85 TEUR Dezernat Finanzen 254 TEUR 20 - Stadtkämmerei -1 TEUR 21 - Stadtkasse -94 TEUR 22 - Referat SAP 3 TEUR 922 - Dezernat II 346 TEUR Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport -3.352 TEUR 32 - Ordnungsamt -1.079 TEUR 36 - Amt für Umweltschutz 62 TEUR 37 - Branddirektion -78 TEUR 52 - Amt für Sport -895 TEUR 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 0 TEUR 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -742 TEUR 923 - Dezernat III -620 TEUR Dezernat Kultur -623 TEUR 41 - Kulturamt -303 TEUR 42 - Volkshochschule -95 TEUR 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -44 TEUR 72 - Marktamt 120 TEUR 924 - Dezernat IV Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 50 - Sozialamt -17.411 TEUR 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -14.952 TEUR 53 - Gesundheitsamt 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 925 - Dezernat V Dezernat Stadtentwicklung und Bau -301 TEUR -1.999 TEUR -468 TEUR 0 TEUR 8 TEUR 103 TEUR 61 - Stadtplanungsamt 50 TEUR 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 65 - Amt für Gebäudemanagement 11/26 -46 TEUR -1 TEUR 295 TEUR 586 TEUR Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt Abweichungen absolut VIST - akt. Plan (Zuschuss) -726 TEUR 926 - Dezernat VI -55 TEUR Dezernat Wirtschaft und Arbeit 2.573 TEUR 23 - Liegenschaftsamt 1.729 TEUR 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 890 TEUR 81 - Referat für Beschäftigungspolitik -46 TEUR 927 - Dezernat VII 0 TEUR allgemeine Finanzwirtschaft 8.808 TEUR 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 8.808 TEUR Projekt Unterbringung Flüchtlinge 0 TEUR 928 - Projekt Unterbringung Flüchtlinge 0 TEUR Gesamtsumme 2.494 TEUR Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz erläutert: Geschäftsbereich OBM Nach gegenwärtigem Stand kommt es bei der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) in 2018 zu einem Mehrbedarf in Höhe von 2,7 Mio. EUR bei der konzerninternen Finanzierung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV). Gemäß des VLFV ist ein Fehlbetrag in den eigenen Mitteln der LVV in gleicher Größenordnung durch die Stadt Leipzig zu finanzieren. Die LVV hat angekündigt Gegensteuerungsmaßnahmen zu ergreifen, sodass die Unterdeckung noch verhindert werden könnte. Im Sinne einer vorsichtigen Haushaltsführung wird zunächst von dem genannten Mehrbedarf ausgegangen. Da eine Auszahlung durch die Stadt Leipzig erst nach Feststellung des Jahresabschlusses der LVV zum 31.12.2018 erfolgen würde, ist in 2018 lediglich mit einem erhöhten Aufwand, jedoch nicht mit einer entsprechenden Auszahlung zu rechnen. Diese würde erst im Jahr 2019 erfolgen und führt somit zu einer Differenz zwischen VIST und VIST liqui., also zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt. Dezernat Allgemeine Verwaltung Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen nach aktueller Einschätzung eine Budgetunterschreitung in Höhe von 14,5 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Diese resultiert zum einen daraus, dass bei der Planung für die Haushaltsjahre 2017/2018 zu hohe Durchschnittswerte in Höhe von ca. 10,6 Mio. EUR angenommen wurden. Zum anderen sind noch immer verzögerte Besetzungen von Stellen, Nichtbesetzungen von Stellen sowie hohe Ausfallzeiten in verschiedenen Bereichen zu verzeichnen. Hieraus ergibt sich ein Minderaufwand in Höhe von rund 4,0 Mio. EUR. Dem entgegen sind aufgrund rückläufiger Asylbewerberzahlen in einzelnen Fachämtern, wie z.B. im Gesundheitsamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung, geplante Stellen nicht vollumfänglich besetzt, sodass für diese unbesetzten Stellen keine Förderungen zu erwarten sind. In den Budgets der Fachämter sind daher entsprechende Mindererträge berücksichtigt. Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 2,9 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus: 12/26 - - - - einer Budgetüberschreitung im Ordnungsamt in Höhe von insgesamt 1,1 Mio. EUR. Diese resultieren fast vollständig aus Mindererträgen bei Buß- und Verwarnungsgeldern. einer Budgetüberschreitung in Höhe von insgesamt 78 TEUR in der Branddirektion. Diese hat ihre Ursache vorwiegend in einer Budgetunterschreitung in Höhe von 289 TEUR im Rettungsdienst und einer Budgetüberschreitung bei der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) in Höhe von 347 TEUR. Im Rettungsdienst konnten Mehraufwendungen durch höhere Entgelte komplett kompensiert werden und Mehrerträge von absolut 289 TEUR erwirtschaftet werden. Die Mindererträge resultieren aus einem höheren Kosten-Verteilungsschlüssel zum Betrieb der IRLS, als bei der Haushaltsplanung 2017/2018 angenommen. einer Budgetüberschreitung im Amt für Sport von insgesamt 895 TEUR. Dabei sind Mindererträge in Höhe von 100 TEUR resultierend aus nicht in 2018 ertragswirksam werdenden Fördermitteln und andererseits Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 795 TEUR größtenteils für baulich-technische Unterhaltung zu verzeichnen. Darin enthalten sind 250 TEUR, die im Rahmen des Nordraumkonzeptes vom Amt für Wirtschaftsförderung bereitgestellt werden und somit haushaltsneutral sind. Die übrigen Mehraufwendungen setzen sich aus verschiedenen notwendigen Mehrbedarfen, z. B. durch Beseitigung von Sturmschäden, in der Unterhaltsreinigung und bei Sanierungsleistungen zusammen. Mindererträgen und Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 742 TEUR im Amt für Stadtgrün und Gewässer. Die ursprünglich geplanten Erträge im Rahmen der neuen Gewässerunterhaltungssatzung können um ca. 255 TEUR nicht erreicht werden. Des Weiteren werden Mehraufwendungen für verschiedene Maßnahmen, z.B. im Rahmen des Nordraumkonzeptes und den Südfriedhof erwartet, welche aber insgesamt haushaltsneutral sind (Sperrungen im Investitionshaushalt). Mehraufwendungen in Höhe von 620 TEUR für die Sicherung des Winterdienstes im Eigenbetrieb Stadtreinigung. Dezernat Kultur Im Dezernat Kultur wird voraussichtlich eine Budgetüberschreitung in Höhe von ca. 623 TEUR zu verzeichnen sein. Diese resultiert im Wesentlichen in den folgenden Bereichen: Im Kulturamt ist eine Budgetüberschreitung in Höhe von 303 TEUR zu verzeichnen. Die Maßnahme „Sanierung Altes Rathaus“ wird nunmehr im Jahr 2018 umgesetzt. Dagegen erfolgt keine Inanspruchnahme der Haushaltsmittel „Kino der Jugend“ in 2018. Außerdem sind im Dezernat IV insgesamt Mehrbedarfe in Höhe von ca. 301 TEUR zu verzeichnen. Diese resultieren im Wesentlichen aus einer Budgeterhöhung für Jubiläen (vgl. DS-04773). Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 17,4 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Ursache sind Budgetüberschreitungen sowohl im Sozialamt, im Amt für Jugend, Familie und Bildung als auch im Gesundheitsamt. Im Sozialamt ist eine Verschlechterung von insgesamt 1.999 Mio. EUR zu verzeichnen. Dieser ergibt sich aus mehreren Budgetunterschreitungen, u.a. in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (1,3 Mio. EUR), der Grundsicherung für Arbeitssuchende (2,3 Mio. EUR), bei Hilfen für Asylbewerber (2,3 Mio. EUR) und bei der Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege (0,2 Mio. EUR). Dem entgegen stehen voraussichtlich Mindererträge beim Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB sowie bei den Bedarfszuweisungen nach SächsFAG in Höhe von zusammen 6,5 Mio. EUR sowie Mehraufwendungen bei der Sozialumlage. Sowohl zum Sonderlastenausgleich als auch zur Sozialumlage liegen der Stadt Leipzig vorläufige Bescheide vor. Erfahrungsgemäß können die abschließenden Bescheide zu den bereits vorliegenden differieren, da zur endgültigen Berechnung aktuelle Daten herangezogen werden. Eine Konkretisierung kann frühestens zum VIST 30.09.2018 erfolgen. Für Bedarfszuweisungen nach SächsFAG liegt der Bescheid noch nicht vor. Es kann jedoch mit den angegebenen Mindererträgen gerechnet werden. 13/26 Des Weiteren wird im Amt für Jugend, Familie und Bildung eine Budgetüberschreitung in Höhe von nahezu 15 Mio. EUR prognostiziert. Die Ursache hierfür sind vor allem Mehrbedarfe im Unterhaltsvorschuss (UHV) und in der Kinder- und Jugendhilfe. Einzelvorlagen zur Quantifizierung der jeweiligen Mehrbedarfe werden derzeit erstellt, sodass diese voraussichtlich zum 30.09.2018 konkretisiert vorliegen. Daneben werden Mindererträge bei den Hilfen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende prognostiziert, da die Fallzahlen im Bereich Inobhutnahme geringer ausfallen als geplant. Es müssen somit nicht alle Stellen besetzt werden, allerdings ist demzufolge auch eine geringere Förderung vom Land zu erwarten. Die im Gesundheitsamt ausgewiesene Budgetüberschreitung von ca. 0,5 Mio. EUR ergibt sich vor allem aus Minderträgen in Höhe von ca. 350 TEUR sowie gleichzeitigen Mehraufwendungen in Höhe von 15 TEUR durch die sinkende Erstattung der Landesdirektion für derzeit rückläufige Flüchtlingszahlen. Dem gegenüber stehen in gleicher Höhe Minderaufwendungen im Bereich Personal. Dezernat Stadtentwicklung und Bau Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 103 TEUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verbessern. Dies ist auf verschiedene Mehr-/Mindererträge sowie Mehr/Minderaufwendungen einzelner Ämter zurückzuführen. Die Budgetunterschreitung in Höhe von 295 TEUR im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung ergibt sich aus Verschiebungen bei der Umsetzung von Maßnahmen, die durch Fördermittel finanziert werden. Aufgrund Verzögerungen bei der Beantragung und Bewilligung der Fördermittel werden entsprechende Maßnahmen aus EFRE, ESF und EU-Programmen frühestens Ende 2018 begonnen. Die im Amt für Gebäudemanagement dargestellte Verbesserung in Höhe von 586 TEUR ist insgesamt haushaltsneutral. Aufgrund der Finanzierungsänderung bei der Sanierung des Neuen Rathauses werden Mittel für diese Maßnahme investiv verwendet (vgl. DS-03343-DS02). Im Verkehrs- und Tiefbauamt wird eine Budgetüberschreitung im Ergebnishaushalt in Höhe von 726 TEUR prognostiziert. Diese ist im Bereich Straßenbauvorhaben in Verbindung mit Straßenbeleuchtungsanlagen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (ca. 435 TEUR) haushaltsneutral, da die Sperrung von Ansätzen im Investitionsprogramm in gleicher Höhe gegenüberstehen (Verschiebung von Teilmaßnahmen vom Finanz- in den Ergebnishaushalt). Des Weiteren sind Mindererträge bzgl. des „Bewohnerparkens Waldstraßenviertel“ zu verzeichnen, da sich die Umsetzung der Vorlage zeitlich verschiebt. Dezernat Wirtschaft und Arbeit Im Dezernat für Wirtschaft und Arbeit wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 2,6 Mio. EUR verbessern. Die Budgetunterschreitung resultiert im Wesentlichen aus Mehrerträgen im Liegenschaftsamt. Durch Verkauf unbeweglichen Vermögens aus dem Verwahrbestand werden hier ca. 2 Mio. EUR mehr Mittel ertragswirksam in den Haushalt der Stadt Leipzig umgebucht. Die ausgewiesenen Mehrerträge sind finanzhaushaltsneutral. Des Weiteren erfolgt eine Mittelumschichtung vom Amt für Wirtschaftsförderung in den Investitionshaushalt und an andere Fachämter in Höhe von rund 890 TEUR für die „Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+“ (vgl. VI-DS-01222NF-05). Allgemeine Finanzwirtschaft Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist insgesamt eine Verbesserung in Höhe von 8,8 Mio. EUR zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf Mehrerträge in Höhe von 7,7 Mio. EUR bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen und auf die im Folgenden erläuterten Sachverhalte zurückzuführen. Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben 14/26 Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAGPrognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei werden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Für das Haushaltsjahr 2018 wurden bereits frühzeitig eventuelle Mehreinnahmen prognostiziert (siehe auch Finanzberichte per 30.06. und 30.09.2017). Diese Annahme hat sich mit dem FAG-Bescheid vom 02.03.2018 bestätigt. Hintergrund ist grundsätzlich, dass auf das FAG-System fortlaufende Einflussfaktoren wirken. Dies erfolgt regelgebunden und nicht willkürlich, daher sind Veränderungen im Zeitverlauf wiederum relativ gut prognostizierbar. Gründe für das Mehr an Schlüsselzuweisungen in 2018 sind im Wesentlichen:  Zum einen kam es aufgrund der Steuerkraftentwicklung auf kommunaler Ebene im IstVerlauf zu einer regelgebundenen Umschichtung zwischen den Säulen ländlicher und kreisfreier Raum (Schlüsselmassenaufteilungsverordnung 2018).  Zum anderen ergab sich eine Umverteilung gegenüber den vorherigen Annahmen innerhalb der kreisfreien Säule. Grund war eine äußerst positive Entwicklung der IstSteuerkraft einer kreisfreien Stadt in dem für 2018 relevanten Zeitraum (Einmaleffekt).  Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Nachtragshaushaltes standen noch nicht alle Einflussfaktoren zur Verfügung, die letztlich für die abschließende Höhe der Schlüsselzuweisungen 2018 relevant sind (insbesondere verzögerte Feststellung der Einwohnerzahlen durch das Statistische Landesamt Sachsen). Insgesamt besteht für die Haushaltsdurchführung 2018 aus dem Finanzausgleich somit kein Risiko mehr, was einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Haushaltsplanes darstellt. Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar: -in EUR- H H -P la n 2018 (N a chtra gs-H H ) 423.000.000 allg. Schlüsselzuw eisung Investive Schlüsselzuw eisung - Anteil ErgHH FAGBe sche id Abwe ichung 430.724.006 7.724.006 93.000.000 95.511.798 2.511.798 0 0 0 27.623.000 27.811.985 188.985 15.700.000 Investive SZW - Anteil InvestHH 77.300.000 Entnahme FAG-Vorsorgevermögen Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben Information zu den Steuererträgen 2018 In diesem Zusammenhang ist Folgendes zu berücksichtigen: 1. Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer in 2018 stellt sich wieder positiv dar. Der Start am Jahresanfang lag gleichauf mit dem Niveau des Vorjahres. Der Verlauf in den Folgemonaten des ersten Halbjahres verlief wiederum auf höherem Niveau. Ob dieses Niveau sich bis Jahresende fortsetzt ist allerdings mit Risiken verbunden. Derzeit wird eingeschätzt, dass zum Jahresende der Planansatz mindestens erfüllt wird. 15/26 2. Für die Gemeindeanteile Einkommensteuer und Umsatzsteuer können per 30.06.2018 noch keine belastbaren Aussagen getroffen werden, da zu wenig Abschlagsbescheide vorliegen. Die Mai-Steuerschätzung liegt in ihren Prognosen beim Gemeindeanteil Einkommensteuer leicht über dem Planansatz, beim Gemeindeanteil Umsatzsteuer leicht darunter. Insgesamt wird gegenwärtig von einer Planerfüllung ausgegangen. 3. Der Start der Jahresveranlagung der Grundsteuer verlief wie angenommen leicht über dem Niveau des Vorjahres. Auch der bisherige Verlauf bestätigt den Haushaltsansatz, so dass von einer Planerfüllung ausgegangen wird. 4. Für die örtlichen Aufwandsteuern wird derzeit insgesamt von geringfügigen Mehrerträgen ausgegangen. Hinsichtlich der Vergnügungsteuer ist eine verlässliche Prognose der konkreten Erträge auch für 2018 äußerst schwierig. Nach Beschluss der rückwirkenden Änderung der Vergnügungsteuersatzung durch die Ratsversammlung am 16.05.2018 beginnt nun die Aufarbeitung der umfänglichen Widerspruchsverfahren. Zu den daraus resultierenden tatsächlichen haushaltsseitigen Auswirkungen in 2018 kann erst zum Jahresende eine Aussage getroffen werden. Derzeit wird von der Erfüllung des Haushaltsansatzes ausgegangen. Bei der Zweitwohnungsteuer kam es 2017 zu einem Bearbeitungsstau, so dass der Planansatz letztlich um rund 0,4 Mio. EUR unterschritten wurde. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der Rückstau im Laufe des Jahres 2018 aufgearbeitet und somit der Planansatz leicht überschritten wird. Bei der Hundesteuer besteht derzeit, wie schon in 2017, die Tendenz zu einer Planüberschreitung. Hintergrund ist nach wie vor das städtische Einwohnerwachstum. Derzeit wird ein Plus von 0,4 Mio. EUR eingeschätzt. Hinweis zu Aufwand aus Abschreibungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung (nicht zahlungswirksam): Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für die Steuern erstmals Aufwendungen durch Erlasse, Niederschlagungen oder Aussetzungen der Vollziehung mit Haushaltsansätzen untersetzt. Dazu wurden Durchschnittswerte der Jahre seit der Doppikumstellung 2012 herangezogen. Hier besteht grundsätzlich eine Unsicherheit hinsichtlich eventueller Mehroder Minderaufwendungen, da die tatsächliche Höhe von unterjährig vorzunehmenden Erlassen, Niederschlagungen und Aussetzungen der Vollziehung nicht verlässlich prognostiziert werden kann. Eine konkrete Untersetzung/Analyse kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht erfolgen, da die Buchungen in Teilen erst im Rahmen des Jahresabschlusses erfolgen. 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich Die Verschlechterung bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen in Höhe von insgesamt 6,7 Mio. EUR ergibt sich mit ca. 6,5 Mio. EUR im Wesentlichen aus geringeren Zu- bzw. höheren Abschreibungen auf Finanzanlagevermögen (FAV) verschiedener Eigenbetriebe/gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen. Während bei der Haushaltsplanung von einer Zuschreibung auf das FAV in Höhe von 94,8 Mio. EUR auszugehen war, musste diese mit Erstellung des Nachtragshaushaltes 2018 auf 14,1 Mio. EUR reduziert werden. Grund hierfür ist die Verschiebung der Auflösung aus Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV) nach 2017 in Höhe von 80,7 16/26 Mio. EUR. Nähere Erläuterungen hierzu sind auch im Vorbericht des Nachtragshaushaltes auf Seite 5 zu finden. Mit Einschätzung zum Stichtag 30.06.2018 wird nur noch von einem Delta aus Zu- und Abschreibungen auf das FAV in Höhe von ca. 7,6 Mio. EUR ausgegangen. Die Verschlechterung in Höhe von 6,5 Mio. EUR ist größtenteils auf die folgenden Eigenbetriebe/-gesellschaften, Beteiligungen und Sondervermögen zurückzuführen: - Leipziger Wohnung- und Baugesellschaft mbH (LWB): -3,9 Mio. EUR Zuschreibung - Zoo Leipzig GmbH: -2,2 Mio. EUR Zuschreibung - Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG): -0,7 Mio. EUR Zuschreibung Die im Doppelhaushalt 2017/2018 geplanten Ansätze (positive Ergebnisse) entstammen der Mittelfristplanung der Unternehmen aus dem Jahr 2016. Die Planwerte gemäß Wirtschaftsplanung 2018 sind weiterhin positiv, aber geringer. - Gewandhaus zu Leipzig: +0,5 Mio. EUR Abschreibung Der zum Stichtag 30.06.2018 erwartete Fehlbetrag des Gewandhauses liegt über dem des Wirtschaftsplanes 2018. Somit erhöht sich die entsprechende Abschreibung auf das FAV. - Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (LESG): +0,9 Mio. EUR Zuschreibung Der aktuelle Erwartungswert des Jahresergebnisses der LESG liegt höher als der des Wirtschaftsplanes 2018. Durch Übertragung der Kaufpreise für mehrere Flurstücke ergibt sich ein Jahresüberschuss und die erwartete Zuschreibung. Die tatsächliche Entwicklung der Zu-/Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen ist in Abhängigkeit der Wirtschaftsplanerfüllung der Beteiligungsunternehmen zu sehen. Vor diesem Hintergrund handelt es sich hierbei um eine entsprechende Risikoposition zum 31.12.2018. 17/26 3 Finanzhaushalt 2018 3.1 Gesamteinschätzung Die Finanzrechnung erbringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der Sollstellung. Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen: 1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit (Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit) 2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (Cash-Flow aus Investitionstätigkeit) 3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit (Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit) Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres in Höhe von 47 Mio. EUR ausgewiesen (vgl. Zeile 44 Querübersicht HH-Plan 2017/18). Mit Erstellung des Nachtragshaushaltes 2018 reduzierte sich dieser Bedarf auf 28 Mio. EUR hauptsächlich begründet durch höhere Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Es wurden keine Einzahlungen und Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre geplant. Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorjahren und bei vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 321,4 Mio. EUR verringern (vgl. Anlage 3, Spalte akt. Plan). Dies würde voraussetzen, dass im Haushaltsjahr 2018 ein vollständiger Abbau der Haushaltsreste erfolgt, was jedoch aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre und dem tatsächlichen Ist zum 30.06.2018 mehr als unrealistisch ist. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2018 wird eingeschätzt, dass sich im Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 116,1 Mio. EUR (vgl. Anlage 2, Spalte VIST 30.06.2018) erhöhen wird. Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 2 dargestellt. 18/26 3.2 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Stadt Leipzig hat mit dem Nachtragshaushalt Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.706 Mio. EUR geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.666 Mio. EUR zu rechnen, dies entspricht Mindereinzahlungen von 40 Mio. EUR. Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.659 Mio. EUR, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze (Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) geringfügig auf rd. 1.661 Mio. EUR erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz wird voraussichtlich nur mit 1.632 Mio. EUR in Anspruch genommen. Somit werden Minderauszahlungen in Höhe von rund 29 Mio. EUR prognostiziert. Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 45,3 Mio. EUR (unter Berücksichtigung der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) verringert sich demzufolge um 11,9 Mio. EUR auf 33,4 Mio. EUR. Im Kontext auf die Ausführungen zum Ergebnishaushalt ist auf Folgendes hinzuweisen: Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit verschlechtert sich um 11,9 Mio. EUR, während im zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes hingegen eine positive Veränderung in Höhe von rund 2,5 Mio. EUR zu verzeichnen ist. Die Differenz von 14,4 Mio. EUR ergibt sich zum einen aus um 21,1 Mio. EUR höhere Mindereinzahlungen im Finanzhaushalt als zahlungswirksamen, prognostizierten Mindererträgen im Ergebnishaushalt. Zum anderen werden ca. 6,7 Mio. EUR mehr Minderauszahlungen als Minderaufwendungen prognostiziert. Sachverhalte, die im Wesentlichen zum Unterschied der Entwicklung im Ergebnishaushalt und dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit beitragen, werden im Folgenden kurz erläutert. Allein bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten werden liquiditätswirksam 21,7 Mio. EUR weniger Einzahlungen erwartet als Erträge im Ergebnishaushalt. Dies ist im Wesentlichen auf Mindereinzahlungen in der Branddirektion sowie im Amt für Jugend, Familie und Bildung zurückzuführen. Mit dem Nachtragshaushalt 2018 wurden in der Branddirektion 10 Mio. EUR Mehreinzahlungen im Rettungsdienst, resultierend aus der in 2018 erfolgten Abrechnung, geplant. Somit steht hier im Finanzhaushalt ein Ansatz in Höhe von 33,4 Mio. EUR zur Verfügung. Da liquiditätswirksam ein VIST in Höhe von lediglich 22,5 Mio. EUR eingeschätzt wurde, werden knapp 11 Mio. EUR weniger Einzahlungen als geplant erwartet. Im Ergebnishaushalt hingegen werden Mehrerträge in Höhe von 1,3 Mio. EUR prognostiziert. Grund hierfür ist die verzögerte Bearbeitung, womit die Erträge erst in 2019 zahlungswirksam werden. Bei der Refinanzierung der Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber wird es wahrscheinlich zu einer zahlungswirksamen Verschlechterung in Höhe von 13,8 Mio. EUR kommen. Liquiditätsseitig sind im entsprechenden Budget insgesamt ca. 25,7 Mio. EUR Einzahlungen (16,3 Mio. EUR für 2018 zzgl. 9,4 Mio. EUR aus 2017) im Nachtragshaushaltsplan 2018 veranschlagt. Es wird eingeschätzt, dass davon in 2018 ca. 11,9 Mio. EUR kassenseitig vereinnahmt werden. Dagegen werden im Ergebnishaushalt aufgrund des Rückgangs der Fallzahlen Mindererträge in Höhe von 4,4 Mio. EUR prognostiziert. Die auszahlungsseitigen Abweichungen sind im Wesentlichen auf die Bildung von Rückstellungen in den Bereichen Hilfen zur Erziehung und Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber zurückzuführen. Abschließend ist bzgl. des Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Folgendes darzulegen: 19/26 Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung und der Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 mit 46,6 Mio. EUR veranschlagt. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden. Der Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss in Höhe von 46,6 Mio. EUR geplant. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Nachtragshaushaltes war damit der Ausgleich im Finanzhaushalt erreicht. Mit Einschätzung zum 30.06.2018 vermindert sich der Überschuss auf ca. 37,2 Mio. EUR. Damit ist die Stadt Leipzig nicht mehr in der Lage, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung von Krediten sowie kreditähnlichen Rechtsgeschäften für Investitionen zu erwirtschaften. Infolge dessen schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag in Höhe von 9,4 Mio. EUR (ordentliche Tilgung in Höhe von 46,6 Mio. EUR abzgl. Cash-Flow laufende Verwaltungstätigkeit in Höhe von rd. 37,2 Mio. EUR) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. Auf die Auswirkungen hieraus wird im Punkt 5 näher eingegangen. 20/26 3.3 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit Mit der Meldung zum V-IST liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2018) wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres umgesetzt werden können. Entsprechend den vorgenommenen Angaben der Fachämter wird bei einem Planansatz von 296 Mio. EUR und übertragenen Ansätzen aus Vorjahren von 310 Mio. EUR eingeschätzt, dass von diesen Auszahlungsansätzen (in Summe 606 Mio. EUR) in 2018 zum Jahresende 332 Mio. EUR, also ca. 55 % abfinanziert werden und die Liquidität zum Ende des Jahres entsprechend geschmälert werden würde. Die Erfahrungen der Vorjahre haben gezeigt, dass eine Abfinanzierung der für Investitionen zur Auszahlung zur Verfügung stehenden Mittel in dieser Größenordnung nicht möglich sein wird. Durchschnittlich sind in den letzten Jahren ca. 40 % der Gesamtauszahlungen im Haushaltsjahr zum Stichtag 30.06. des jeweiligen Jahres geflossen. Das Dezernat Finanzen schätzt Auszahlungen im Rahmen von Investitionen in Höhe von höchstens 200 Mio. EUR als realistisch ein. Dies wird dadurch unterstrichen, dass zum 30.06.2018 bisher erst 13 % der aktualisierten Ansätze zur Auszahlung gekommen sind (siehe Tabelle 2, Spalte Ist in %). Um den Abbau des Investitionsstaus zu beschleunigen, ist das Erfordernis von Einzelfreigaben im Investitionshaushalt, wie bereits eingangs erwähnt, durch den Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen aufgehoben worden. Mit den erfolgten Freigaben obliegt die Verantwortung für die Budgetbewirtschaftung und –einhaltung dem/der jeweiligen Budgetverantwortlichen. Aufgrund der vorangegangenen Auswertungen wurden die Fachämter mit HM vom 28.06.2018 nochmals zu einer realistischen Einschätzung der in 2018 tatsächlich fließenden Mittel aufgefordert. Die Prognosen für die Investitionsmaßnahmen wurden daraufhin durch die Budgetverantwortlichen explizit bestätigt und sind pro Budget der Anlage 3 zu entnehmen. Anders als mit dieser Prognose durch die Fachämter eingeschätzt, wird keine vollständige Abfinanzierung der für 2018 geplanten Investitionsprojekte sowie der Reste aus Vorjahren erfolgen, womit die Mittel in Folge nach 2019 übertragen werden müssen. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Vorjahre, wonach einerseits die Reste stetig angewachsen sind und andererseits entsprechend nachfolgender Tabelle 1 Investitionsauszahlungen von maximal 182 Mio. EUR, meist aber deutlich darunter, realisierbar waren. in Mio. EUR Plan übertragene Ansätze aus dem Vorjahr aktualisierter Plan (Plan + Übertrag VJ) tatsächl. in Anspruch genommene Mittel 2012 129,36 112,57 241,93 130,54 2013 193,14 101,24 294,38 135,25 2014 151,38 133,45 284,83 158,87 2015 158,04 141,05 299,09 140,68 2016 148,37 191,93 340,30 182,17 2017 231,38 222,64 454,02 176,76 Tabelle 1: Übersicht der aus Planansätzen und übertragenen Mitteln in Anspruch genommenen Mittel zum Jahresende; vorläufiges Ergebnis 2017 Auf Basis der Fachamtsprognosen stellt sich der prognostizierte Cash-Flow aus Investitionstätigkeit in 2018 wie folgt dar: In Mio. EUR Einzahlungen Auszahlungen Zuschüsse Plan 2018 217,6 296,0 78,4 Übertrag VJ akt. Plan 17,7 309,7 292,0 235,3 605,7 370,4 Verfügt 2018 147,8 300,2 152,6 Verfügt in % Ist 2018 63% 50% 41% Tabelle 2: Übersicht VIST Investitionsprogramm nach Einschätzung Dezernat Finanzen 21/26 50,2 77,4 27,2 Ist in % 21% 13% 7% VIST liqui – akt. Plan 134,3 -101,0 332,1 -273,6 197,8 -172,6 VIST liqui. 3.4 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2018 in einer Höhe von 3,8 Mio. EUR geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten in Höhe von 50,3 Mio. EUR und einer geplanten ordentlichen Tilgung von Krediten i. H. von 46,5 Mio. EUR. - in Mio. EUR - 2018 2018 2018 2018 Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan 50,3 50,3 100,6 50,3 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 0 8,0 8,0 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 50,3 50,3 108,6 58,3 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 46,5 46,5 46,5 0 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 0 5,0 5,0 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 8,0 8,0 46,5 46,5 59,5 13,0 3,8 3,8 49,1 45,3 Aufnahme von Krediten für Investitionen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2018 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 50,3 Mio. EUR Kreditermächtigung aus Vorjahr 2017 50,3 Mio. EUR Kreditermächtigung 2018 100,6 Mio. EUR verfügbare Kreditermächtigung Die verfügbare Kreditermächtigung 2017 in Höhe von 50,3 Mio. EUR für das Jahr 2017 steht in 2018 in voller Höhe zur Verfügung. Per 30.06.2018 erfolgte noch keine Kreditaufnahme. Zum 31.12.2018 wird eine Kreditaufnahme von insgesamt 100,6 Mio. EUR prognostiziert. Umschuldungen Bis zum 30.06.2018 erfolgte eine Umschuldung in Höhe von 8,0 Mio. EUR. Im zweiten Halbjahr 2018 stehen keine weiteren planmäßigen Umschuldungen an, so dass die Umschuldungen per 31.12.2018 voraussichtlich 8,0 Mio. EUR betragen werden. Abhängig von der Entwicklung am Geld- und Kapitalmarkt kann es gegebenenfalls noch zu weiteren ungeplanten Umschuldungen kommen. Tilgung Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden ursprünglich im Haushaltsplan 2018 für die ordentliche Tilgung rund 46,5 Mio. EUR veranschlagt. Aufgrund der im Oktober 2015 stattgegebenen Berufung der UBS im KWLProzess ist die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung in Höhe von 5 Mio. EUR, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde, weiter zu leisten. Anfang des Jahres 2018 ist die außerordentliche Tilgung geleistet worden. Am 10. April 2018 konnten die Leipziger Wasserwerke in London den endgültigen Sieg im Prozess für sich verbuchen, indem der Supreme Court den Antrag der UBS-Bank zurückwies. In Summe beträgt die Tilgung per 31.12.2018 insgesamt 51,5 Mio. EUR (46,5 Mio. EUR ordentliche Tilgung; 5,0 Mio. EUR außerordentliche Tilgung). 22/26 4 Bürgschaften und Entschuldung 4.1 Entschuldung Haushaltsdurchführung 2018 Schuldenstand IST 31.12.2017 Prognose 31.12.2018 580,2 Mio. EUR 629,3 Mio. EUR Einwohner mit Hauptwohnsitz 590.337* 591.686* Pro-Kopf-Verschuldung 983 EUR 1.064 EUR Differenz +49,1 Mio. EUR +81 EUR Der Schuldenstand steigt um 49,1 Mio. EUR von 580,2 Mio. EUR auf 629,3 Mio. EUR per 31.12.2018. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt um 81 EUR von 983 EUR auf 1.064 EUR. * Die Einwohnerzahl zum 31.12.2017 sowie für die Prognose zum 31.12.2018 ist die des Einwohnermelderegisters des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig zum Stand 30.06.2018. Die maßgeblichen Daten vom Statistischen Landesamt liegen bisher aufgrund einer ITVerfahrensumstellung noch nicht vor. 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios Durchschnittsverzinsung Die Durchschnittsverzinsung liegt per 30.06.2018 stichtagsbezogen bei ca. 1,38 %. Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2018 ist wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben. Zinsstruktur Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als 23/26 Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen festgelegt. Bestand Volumen Quote Schuldenstand per 30.06.2018: 551,6 Mio. EUR 100 % Variable Finanzierungen 108,2 Mio. EUR 19,6 % Festverzinsliche Finanzierungen: 443,4 Mio. EUR 80,4 % Die aktuelle Quote liegt bei 19,6 % variabel und 80,4 % festverzinslich. Der hohe Anteil festverzinslicher Positionen liegt in der langfristigen Sicherung des aktuellen Niedrigzinsumfeldes begründet. Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. In 2018 stehen durch die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr 100,6 Mio. EUR zur Neuaufnahme zur Verfügung. In den Folgejahren beträgt die Kreditermächtigung in 2019 50,3 Mio. EUR, 2020 70,3 Mio. EUR und 2021 49,8 Mio. EUR. Ab dem Jahr 2022 beträgt die Kreditermächtigung wieder 25,3 Mio. EUR p.a. Weiteres Zinsanpassungsvolumen liegt in den auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. der Swaps begründet. Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen. Zinsänderungsrisiko per 30.06.2018: Neuaufnahmen: Umschuldungen: Variable Darlehen: 100,6 Mio. EUR 0,0 Mio. EUR 108,2 Mio. EUR insgesamt: 208,8 Mio. EUR In Bezug auf den Schuldenstand per 30.06.2018 von 551,6 Mio. EUR machen die 208,8 Mio. EUR einen Anteil von 37,9 % aus. Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 24/26 Zinssätze in % EONIA 1-Monats-Euribor 3-Monats-Euribor 5J-Swap 10J-Swap 31.12.2017 30.06.2018 Änderung -0,346 -0,368 -0,022 -0,368 -0,371 -0,003 -0,329 -0,324 0,005 0,310 0,278 -0,032 0,880 0,890 0,010 Das Zinsniveau am Geldmarkt bleibt unverändert niedrig. Der Tagesgeldsatz EONIA liegt nun bei -0,346%, ähnlich wie der 1-Monats-Euribor bei aktuell -0,371%. Der 3-MonatsEuribor liegt bei -0,324%. Negative Zinsen sind mittlerweile „normal“ am Geldmarkt. Der Kapitalmarkt bleibt ebenfalls auf einem historisch niedrigen Niveau, ein Zinsanstieg seit 31.12.2017 ist nicht zu verzeichnen: der 5-Jahres-Swapsatz liegt bei +0,28% und der 10Jahres-Swapsatz liegt noch bei +0,89%. Vermehrt reichen die Banken die Negativzinsen auch an die Kommunen weiter. Auch für die Stadt Leipzig ist es eine große Herausforderung, die Zahlung von Verwahrentgelten zu vermeiden. 4.3 Bürgschaften Haushaltsplanung 2018 Bürgschaften IST 31.12.2017 277,4 Mio. EUR Prognose 31.12.2018 289,4 Mio. EUR Änderung +12,0 Mio. EUR Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen steigt voraussichtlich um 12,0 Mio. EUR von 277,4 Mio. EUR auf 289,4 Mio. EUR. Die Bürgschaftsprovisionen betragen im Jahr 2018 ca. 1,7 Mio. EUR. Der voraussichtliche Anstieg des Volumens begründet sich durch den Bau- und damit Finanzierungsfortschritt der bereits bürgschaftsbesicherten Maßnahmen der LESG mbH, den Bau der Asylunterkunft Arno-Nitzsche-Straße und den Bau des Kinderhauses Curiestraße als Kindertagesstätte und Schulhaus. Neben den verbürgten Krediten bestehen zudem 2 Bürgschaften in Höhe von insgesamt 4,6 Mio. EUR für die Einräumung von Kontokorrentkreditlinien zweier Beteiligungsgesellschaften, welche jedoch aktuell mit 0 EUR valutierten. Im Bürgschaftsnachweis werden beide Bürgschaften aufgrund der fehlenden Inanspruchnahme der Kontokorrentkreditlinie deshalb nicht ausgewiesen. 25/26 5 Fazit Mit Novellierung des Haushaltsausgleiches zum 01.01.2018 steht der Ausgleich des Finanzhaushaltes nunmehr neben dem des Ergebnishaushaltes. Demzufolge ist der Haushalt nach § 72 SächsGemO ausgeglichen, wenn sowohl „der Gesamtbetrag der Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen unter Berücksichtigung der Rücklagen (…) erreicht oder übersteigt“ als auch „ein Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (…) ausgewiesen ist, mit dem der Betrag der ordentlichen Kredittilgung und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften gedeckt werden kann.“ Mit dem vorliegenden Finanzbericht wird ein voraussichtliches Gesamtergebnis zum 31.12.2018 in Höhe von rund -30,6 Mio. EUR prognostiziert. Davon entfallen -33,9 Mio. EUR auf das ordentliche und +3,3 Mio. EUR auf das außerordentliche Ergebnis. Zum jetzigen Zeitpunkt wird eingeschätzt, dass der Ausgleich im Ergebnishaushalt mindestens nach § 72 Abs. 3 Satz 2 SächsGemO erreicht wird, da ausreichend Mittel in der ordentlichen Rücklage zur Verfügung stehen, um den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt zu decken. Im Finanzhaushalt hingegen sinkt der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von geplanten +46,6 Mio. EUR auf +33,4 Mio. EUR. Damit wird hier noch immer ein Überschuss erreicht, allerdings reicht dieser im Gegensatz zur Annahme während der Haushaltsplanung nicht mehr aus, um die ordentliche Kredittilgung sowie die der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zu decken. Ebenfalls können mit aktueller Prognose nicht genügend verfügbare Mittel nach § 72 Abs. 4 Satz 2 SächsGemO i. V. m. § 24 Abs. 5 SächsKomHVO herangezogen werden, um den Ausgleich im Finanzhaushalt zu erreichen. In Bezug auf die zum 30.06.2018 bestehenden liquiden Mittel in Höhe von ca. 74,8 Mio. EUR kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der Umsetzung der Investitionen ein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr entsteht. Um für das Haushaltsjahr 2018 einen ausgeglichenen Ergebnis- und Finanzhaushalt zu erreichen und damit die Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig zu erhalten, hält das Dezernat Finanzen weiterhin an der haushaltswirtschaftlichen Sperre im Ergebnishaushalt fest. Anlagen: Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2018 nach Kostenartengruppen Anlage 2 Querübersicht Finanzrechnung 2018 nach Kostenartengruppen Anlage 3 bestätigte Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab Abweichungen in Höhe von 1 Mio. EUR 26/26 Anlage 1 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018 Ergebnishaushalt 30.06.2018 2018 2018 2018 2018 2018 2018 Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.06. VIST 30.06. Diff VIST-akt. Plan 30 Steuern und ähnliche Abgaben 31 Zuweisungen 32 Sonstige Transfererträge 33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 36 Zinsen und sonstige Finanzerträge 37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen Ordentliche Erträge ohne ILV 38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Ordentliche Erträge 636.950.050 746.742.951 9.387.700 40.183.850 226.324.600 70.691.890 18.120.900 0 1.748.401.940 12.207.000 1.760.608.940 636.950.050 746.742.951 9.387.700 40.183.850 226.324.600 70.691.890 18.120.900 0 1.748.401.940 12.207.000 1.760.608.940 636.950.050 750.228.216 9.387.700 40.251.313 226.606.990 70.693.983 18.120.900 0 1.752.239.152 12.207.000 1.764.446.152 485.807.511 665.540.538 6.344.399 20.593.867 82.758.072 9.456.289 1.957.342 0 1.272.458.019 347.795 1.272.805.814 631.650.000 756.151.780 10.421.881 39.955.352 200.144.253 63.052.702 18.298.153 0 1.719.674.122 12.207.000 1.731.881.122 -5.300.050 9.408.830 1.034.181 -228.498 -26.180.347 -7.639.188 177.253 0 -28.727.818 0 -28.727.818 40 Personalaufwendungen 41 Versorgungsaufwendungen 42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43 Transferaufwendungen 44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46 Bilanzielle Zuschreibungen 47 Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ordentliche Aufwendugen Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Sonderergebnis Gesamtergebnis 427.863.850 0 222.382.103 731.939.208 266.136.315 13.067.000 0 114.045.222 1.775.433.698 12.207.000 1.787.640.698 -27.031.757 2.000.000 0 2.000.000 -25.031.757 427.863.850 0 222.855.170 731.949.208 266.262.315 13.067.000 0 114.045.222 1.776.042.765 12.207.000 1.788.249.765 -27.640.825 2.000.000 723.259 1.276.741 -26.364.083 427.626.297 0 222.678.023 733.608.112 266.341.225 13.069.094 0 114.101.685 1.777.424.434 12.207.000 1.789.631.434 -25.185.283 2.000.000 723.259 1.276.741 -23.908.541 179.810.831 0 73.824.495 321.270.908 146.360.939 2.589.402 0 1.940.204 725.796.779 347.795 726.144.574 546.661.241 474.393 163.674 310.719 546.971.960 413.340.943 0 223.499.711 738.164.149 253.024.301 12.241.900 0 113.255.740 1.753.526.744 12.207.000 1.765.733.744 -33.852.622 4.013.696 736.171 3.277.525 -30.575.097 -14.522.907 0 644.541 6.214.941 -13.238.014 -825.100 0 -789.482 -22.516.021 0 -22.516.021 -6.211.798 2.013.696 12.912 2.000.784 -4.211.014 Anlage 2 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018 Finanzhaushalt 30.06.2018 60 Steuern und ähnliche Abgaben 61 Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 62 Sonstige Transfereinzahlungen 63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 64 Privatrechtliche Leistungsentgelte 65 Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen außerordentliche Einzahlungen 2018 2018 2018 2018 2018 2018 Plan akt. Plan fortg. Plan Ist 30.06. VIST 30.06. VIST 30.06.-akt. Plan 636.950.050 703.251.958 9.387.700 40.183.850 247.724.600 50.306.550 18.120.900 636.950.050 703.251.958 9.387.700 40.183.850 247.724.600 50.306.550 18.120.900 636.950.050 706.737.223 9.387.700 40.251.313 248.006.990 50.308.644 18.120.900 313.198.403 355.311.021 4.700.546 20.984.150 90.681.758 12.849.560 1.988.091 631.650.000 712.778.082 10.421.881 39.895.352 199.860.953 48.742.857 18.298.153 4.013.696 -5.300.050 9.526.124 1.034.181 -288.498 -47.863.647 -1.563.693 177.253 4.013.696 1.705.925.608 1.705.925.608 1.709.762.819 799.713.528 1.665.660.974 -40.264.634 425.798.800 0 222.382.103 731.939.208 266.136.315 13.067.000 425.798.800 0 223.578.429 731.949.208 266.262.315 13.067.000 426.036.353 0 220.707.648 729.435.892 265.288.755 13.064.906 180.258.490 0 101.312.714 330.603.820 123.821.854 4.182.633 411.275.893 0 226.075.051 728.483.033 253.445.878 12.241.900 736.171 -14.522.907 0 2.496.622 -3.466.175 -12.816.437 -825.100 736.171 1.659.323.426 1.660.655.752 1.654.533.555 740.179.510 1.632.257.926 -28.397.826 Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit 46.602.182 45.269.856 55.229.264 59.534.018 33.403.048 -11.866.808 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 217.481.751 295.975.388 235.177.606 605.663.303 241.816.429 619.814.651 50.157.510 77.374.426 134.271.991 332.142.235 -100.905.615 -273.521.068 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -78.493.637 -370.485.696 -377.998.223 -27.216.915 -197.870.244 172.615.452 69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 50.300.000 0 50.300.000 0 50.300.000 0 0 8.000.000 100.600.000 8.000.000 50.300.000 8.000.000 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 50.300.000 50.300.000 50.300.000 8.000.000 108.600.000 58.300.000 79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 46.500.000 0 0 46.500.000 0 0 46.500.000 0 0 22.008.618 6.556.459 8.000.000 46.500.000 5.000.000 8.000.000 0 5.000.000 8.000.000 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 46.500.000 46.500.000 46.500.000 36.565.078 59.500.000 13.000.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000 -28.565.078 49.100.000 45.300.000 -28.091.455 -321.415.840 -318.968.959 3.752.025 -115.367.195 206.048.645 60.000 500 60.000 500 60.000 500 0 -835.061 60.000 835.500 0 835.000 -28.031.955 -321.356.340 -318.909.459 4.587.087 -116.142.695 205.213.645 Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 70 Personalauszahlungen 71 Versorgungsauszahlungen 72 Sach- und Dienstleistungen 73 Transferauszahlungen 74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen außerordentliche Auszahlungen Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan 1 - GB OBM/Stadtrat Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 657.179 78.790 663.712 663.712 -6.533 -6.533 0 01IN70000215 - bewegliches AV 15.716 0 15.716 15.716 0 0 0 01IN70000986 - EDV Software 75.802 71.959 75.802 75.802 0 0 0 0 6.533 6.533 6.533 -6.533 -6.533 0 01IN70001531 - Intranet 565.661 298 565.661 565.661 0 0 0 Gesamtsummen 657.179 78.790 663.712 663.712 -6.533 -6.533 0 0 0 0 0 0 0 0 657.179 78.790 663.712 663.712 -6.533 -6.533 0 01IN70001172 - Stundenkontingent Lecos Einzahlung Auszahlung Seite 1 von 1 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 12 - Amt für Statistik und Wahlen 8.200 11.305 15.405 15.405 -7.205 -7.205 0 12IN70000001 - bewegliches AV 8.200 0 4.100 4.100 4.100 4.100 0 8.200 0 4.100 4.100 4.100 4.100 0 0 11.305 11.305 11.305 -11.305 -11.305 0 0 11.305 11.305 11.305 -11.305 -11.305 0 8.200 11.305 15.405 15.405 -7.205 -7.205 0 0 0 0 0 0 0 0 8.200 11.305 15.405 15.405 -7.205 -7.205 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 12IN70001323 - Software Blubbsoft 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Seite 1 von 1 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 165.401 6.832 1.003.575 883.173 -838.173 -717.772 120.401 86.278 0 86.278 20.000 0 66.278 66.278 86.278 0 86.278 20.000 0 66.278 66.278 0 0 835.000 835.000 -835.000 -835.000 0 0 0 835.000 835.000 -835.000 -835.000 0 0 3.173 3.173 3.173 -3.173 -3.173 0 0 3.173 3.173 3.173 -3.173 -3.173 0 20IN70001620 - Erwerb immateriellen Vermögen 79.123 3.658 79.123 25.000 0 54.123 54.123 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 79.123 3.658 79.123 25.000 0 54.123 54.123 165.401 6.832 1.003.575 883.173 -838.173 -717.772 120.401 0 0 0 0 0 0 0 165.401 6.832 1.003.575 883.173 -838.173 -717.772 120.401 20 - Stadtkämmerei 20IN70000090 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 20IN70001164 - Ausleihungen SEB 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 20IN70001174 - Stundenkontingent Lecos 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Seite 1 von 1 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 21 - Stadtkasse 710.449 297.732 710.449 372.104 0 338.345 338.345 21IN70000364 - bewegliches AV 141.051 941 141.051 60.000 0 81.051 81.051 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 141.051 941 141.051 60.000 0 81.051 81.051 21IN70001134 - Zentraler Rechnungseingang 248.998 226.790 269.704 242.704 -20.706 6.294 27.000 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 248.998 226.790 269.704 242.704 -20.706 6.294 27.000 21IN70001247 - Erwerb immaterielles Vermögen 320.400 70.000 299.694 69.400 20.706 251.000 230.294 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 320.400 70.000 299.694 69.400 20.706 251.000 230.294 710.449 297.732 710.449 372.104 0 338.345 338.345 0 0 0 0 0 0 0 710.449 297.732 710.449 372.104 0 338.345 338.345 Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Seite 1 von 1 Anlage 3 akt. Plan 22 - Referat SAP Ergebnis 4.366.914,86€ 3.908.650,00€ 16.400,00 € 3.848.662,57€ 3.388.597,76€ 34 0,00€ 0,00€ 42 44 7.350,00€ 9.050,00€ 27.145,00€ 10.205,00€ 22 111 lZW 22_111_2ZW 44 22_111 3ZW 44 22_111_4ZW 44 22_111_5ZW 44 lnvest 872.550,00€ 1.090.003,96€ 1.089.970,78€ 0,00€ 1.090.003,96€ 1.089.970,78€ 0,00€ 2.721.700,00€ 2.721.700,00€ 220.000,00€ 220.000,00€ 78.000,00€ 78.000,00€ 458.264,86€ 2.029.906,80€ 2.029.906,80€ 154.000,00€ 154.000,00€ 77.337,00€ 77.337,00€ 460.064,81€ 11.000,00€ 2.029.523,52€ 2.029.523,52€ 150.044,74€ 0,00€ 0,00€ 0,00€ 150.044,74€ 77.332,15€ 77.332,15€ 391.789,66€ 1.557,71€ 0,00€ 0,00€ 0,00€ 246. 789,66€ 11.000,00€ 449.064,81€ 449.064,81€ 1.557,71€ 1.557,71€ 1.557,71€ 390.231,95€ 390.231,95€ 245.231,95€ 245.231,95€ 12.000,00€ 12.000,00€ 221N70001708 78 446.264,86€ 446.264,86 € i S, l 37.350,00€ 872.550,00€ 221N70001707 78 � i._ VIST VIST VIST VIST Gesamt BNl Kassen-Ist Fachamt Fachamt liqui. Kämmerei Kämmerei liqui. 3.741.137,02€ 4.363.784,86€ 4.363.784,86€ 246.789,66€ 4.363.784,86 € 4.363.784,86€ 3.349.347,36€ 3.905.520,00€ 3.905.520,00€ 3.905.520,00€ 0,00€ 3.905.520,00 € 2.476,17€ 43.270,00€ 43.270,00€ 43.270,00€ 0,00€ 43.270,00€ -41,64€ -80,00 € -80,00€ -80,00€ -80,00€ 0,00€ 781,61€ 26.300,00€ 26.300,00€ 0,00€ 26.300,00€ 26.300,00€ 1.736,20€ 17.050,00€ 17.050,00€ 17.050,00€ 0,00€ 17.050,00€ Verfügt akt. Budget � VLel cC u.,L� �u 1.122.550,00 € 1.122.550,00€ 1.122.550,00€ 1.122.550,00€ 1.122.550,00€ 1.122.550,00€ 1.122.550,00€ 1.122.550,00€ 2.191.700,00€ 2.191.700,00€ 470.000,00€ 470.000,00€ 78.000,00€ 78.000,00 € 458.264,86€ 2.191.700,00€ 2.191.700,00€ 470.000,00€ 470.000,00€ 78.000,00€ 78.000,00€ 458.264,86€ 2.191.700,00€ 2.191.700,00€ 470.000,00€ 470.000,00€ 78.000,00€ 78.000,00€ 458.264,86€ 2.191.700,00€ 2.191.700,00€ 470.000,00€ 470.000,00€ 78.000,00€ 78.000,00€ 458.264,86€ 12.000,00€ 12.000,00€ 12.000,00€ 446.264,86€ 446.264,86€ 12.000,00€ 12.000,00€ 12.000,00€ 12.000,00€ 446.264,86€ 446.264,86€ c> .Je!_), G. 2 Q/ld OL-..:.-L 12.000,00€ 446.264,86€ 446.264,86€ 446.264,86€ 446.264,86€ ,2C ! -�� L -- '- (_, J---- -� ,,-,/ / t> ,- , I ---- . I -� L l V '·7.,lf_ /0{ c X X X Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Wie Sie der Übersicht entnehmen können, werden derzeit keine Budgetabweichnungen prognostiziert. Für Rückfragen stehen Ihnen Herr Günther (8840) und Frau Hoffmann (8860) gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Kästner stellv. Amtsleiterin _____________________________________ Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister Ordnungsamt Postanschrift: 04092 Leipzig Hausanschrift: 04317 Leipzig Prager Straße 136 Tel.: 0341/123 - 8850 Fax: 0341/123 – 8854 E-Mail: helmut.loris@leipzig.de Internet: http://www.leipzig.de Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan 37 - Branddirektion 37IN70000158 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. Fw 68 - Investitionstätigkeit 37IN70000159 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000161 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000162 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000163 - Zuweisung Land Wechselladeertechn 37IN70000164 - Zuweisung Land Spezialausstattung 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000166 - Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000167 - IRLS - Anteil FW 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000168 - Neubau Feuerwehrzentrum Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 17.595.404 -3.665.936 16.726.770 9.551.859 868.634 8.043.545 7.174.911 -44.500 0 -10.350 -10.350 -34.150 -34.150 0 -44.500 0 -10.350 -10.350 -34.150 -34.150 0 28.436 19.329 28.400 28.400 36 36 0 28.436 19.329 28.400 28.400 36 36 0 5.590 0 5.589 5.589 1 1 0 5.590 0 5.589 5.589 1 1 0 1.997.126 1.489.219 1.997.000 1.650.000 126 347.126 347.000 1.997.126 1.489.219 1.997.000 1.650.000 126 347.126 347.000 0 0 0 0 0 0 0 530.112 180.752 530.000 530.000 112 112 0 530.112 180.752 530.000 530.000 112 112 0 606 0 0 0 606 606 0 606 0 0 0 606 606 0 273.332 167.282 262.000 262.000 11.332 11.332 0 0 -10.712 -11.000 -11.000 11.000 11.000 0 273.332 177.995 273.000 273.000 332 332 0 7.702.965 6.121.963 6.467.265 4.164.300 1.235.700 3.538.665 2.302.965 Begründung Die höheren Einzahlungen stammen aus den "Verstärkungsmitteln Brandschutz" des FS Sachsen, die parallel zu den Zuwendungen aus der Richtlinie Feuerwehrförderung (RLFw) in diesem Projekt und nach Absprache mit der Landesdirektion veranschlagt werden sollen. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000169 - Freiwillige Feuerwehr Miltitz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.100.000 0 -2.335.700 -2.335.700 1.235.700 1.235.700 0 8.802.965 6.121.963 8.802.965 6.500.000 0 2.302.965 2.302.965 525 525 0 0 525 525 0 525 525 0 0 525 525 0 Seite 1 von 3 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 37IN70000170 - Neubau Gruppenwache Nordost 75.742 45.284 75.000 75.000 742 742 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 75.742 45.284 75.000 75.000 742 742 0 37IN70000171 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 2.000 0 2.000 2.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.000 0 2.000 2.000 0 0 0 -20.000 -300 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 0 -20.000 -300 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 0 1.412.543 994.235 1.410.000 1.410.000 2.543 2.543 0 1.412.543 994.235 1.410.000 1.410.000 2.543 2.543 0 321.774 116.122 278.000 278.000 43.774 43.774 0 0 -43.282 -43.000 -43.000 43.000 43.000 0 321.774 159.405 321.000 321.000 774 774 0 37.600 0 35.000 35.000 2.600 2.600 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37.600 0 35.000 35.000 2.600 2.600 0 37IN70001343 - Erwerb immat. Vm RD - Technik 118.039 46.404 118.000 118.000 39 39 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 118.039 46.404 118.000 118.000 39 39 0 0 0 0 0 0 0 0 101.465 130.198 135.000 135.000 -33.535 -33.535 0 101.465 130.198 135.000 135.000 -33.535 -33.535 0 1.441.759 -2.127.474 1.673.259 39.000 -231.500 1.402.759 1.634.259 37IN70000173 - Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD 68 - Investitionstätigkeit 37IN70000174 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70000176 - IRLS - Anteil RD 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70001215 - Erwerb bewegliches AV 37IN70001350 - Erneuerung AS-WS u.-übg.anlage WW 37IN70001624 - Erwerb immat. Vm Fw 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70001674 - Komplettsanierung HW-Budget Bund Begründung Auf Grund des verzögerten Auszugs der Branddirektion aus der HFW sowie der statischen und brandschutztechnischen Forderungen und Notwendigkeiten seitens des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege ergeben sich weitere Verzögerungen im Bauablauf. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -337.500 -2.250.000 -106.000 -106.000 -231.500 -231.500 0 1.779.259 122.526 1.779.259 145.000 0 1.634.259 1.634.259 Seite 2 von 3 Anlage 3 akt. Plan 37IN70001675 - Komplettsanierung HW-Budget Sachs Verfügt 1.420.087 VIST -10.861.567 VIST liqui. 1.540.087 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 209.000 VIST VIST liqui. -120.000 1.211.087 1.331.087 Begründung Auf Grund des verzögerten Auszugs der Branddirektion aus der HFW sowie der statischen und brandschutztechnischen Forderungen und Notwendigkeiten seitens des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege ergeben sich weitere Verzögerungen im Bauablauf. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70001695 - Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost -720.000 -11.622.565 -600.000 -600.000 -120.000 -120.000 0 2.140.087 760.997 2.140.087 809.000 0 1.331.087 1.331.087 1.759.600 893 1.759.600 200.000 0 1.559.600 1.559.600 Begründung Fachamt Änderung Stadtkämmerei Die Beteiligten des Bauherrenamtes (Branddirektion) und Baufachamtes (Amt für Aufgrund anderer prioritärer Maßnahmen liegt für das Vorhaben die Beauftragung bis zur Gebäudemanagement) sind auf Grund der allgemeinen täglichen Aufgabendichte noch nicht weiter, als Leistungsphase 3 vor. bis zur Beauftragung der Leistungsphase 3, gekommen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.759.600 893 1.759.600 200.000 0 1.559.600 1.559.600 419.450 2.397 419.450 419.450 0 0 0 419.450 2.397 419.450 419.450 0 0 0 10.286 8.803 15.600 15.600 -5.314 -5.314 0 10.286 8.803 15.600 15.600 -5.314 -5.314 0 866 0 870 870 -4 -4 0 866 0 870 870 -4 -4 0 17.595.404 -3.665.936 16.726.770 9.551.859 868.634 8.043.545 7.174.911 Einzahlung -2.222.000 -13.926.860 -3.121.050 -3.121.050 899.050 899.050 0 Auszahlung 19.817.404 10.260.924 19.847.820 12.672.909 -30.416 7.144.495 7.174.911 37IN70001767 - Interimsunterbringg. ED_Amt 37_Hw 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70001798 - Baumaßn. FW Nord d. Dislok. HW 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37IN70001799 - Baumaßn. FW Süd d. Dislok. HW 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtsummen Seite 3 von 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan 41 - Kulturamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 11.600.636 5.042.916 11.675.759 11.309.931 -75.123 290.705 365.828 41IN70000003 - Investitionszuschuss Bacharchiv 36.000 0 36.000 36.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 36.000 0 36.000 36.000 0 0 0 41IN70000014 - Investitionszuschuss Zoo GmbH 4.300.000 1.500.000 4.300.000 4.300.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.300.000 1.500.000 4.300.000 4.300.000 0 0 0 518.000 0 518.000 518.000 0 0 0 518.000 0 518.000 518.000 0 0 0 163.000 80.000 163.000 163.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 163.000 80.000 163.000 163.000 0 0 0 41IN70000018 - Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 55.000 55.000 55.000 55.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 55.000 55.000 55.000 55.000 0 0 0 41IN70000019 - Zusch. Inv. EB Gewandhaus 165.000 0 175.000 175.000 -10.000 -10.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 165.000 0 175.000 175.000 -10.000 -10.000 0 70.000 11.500 70.000 70.000 0 0 0 70.000 11.500 70.000 70.000 0 0 0 23.244 892 23.244 23.244 0 0 0 23.244 892 23.244 23.244 0 0 0 480.000 480.000 480.000 480.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 480.000 480.000 480.000 480.000 0 0 0 41IN70000028 - Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 186.132 14.872 186.402 186.402 -270 -270 0 41IN70000016 - Zusch. Inv. EB Oper 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000017 - Zusch. Inv. EB Schauspiel 41IN70000020 - Zusch. Inv. EB Musikschule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000023 - bewegliches AV KA 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000027 - Zusch. Stiftung Völkerschlacht Zusatzinformationen Fachamt Verbuchung i.H.v. 289.470 € in Einzahlungen und Auszahlungen im Rahmen der Zuweisung investiver Verstärkungsmittel für freie Träger 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 -83.826 -373.296 -373.296 373.296 373.296 0 186.132 98.698 559.698 559.698 -373.566 -373.566 0 Seite 1 von 4 Anlage 3 akt. Plan 41IN70000031 - bewegliches AV Verfügt 148.842 VIST 95.683 VIST liqui. 148.842 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 148.842 0 0 0 Zusatzinformationen Fachamt Bei den Erträgen handelt es sich um Fördermittel i.H. von 24.900 €, Zuwendungsbescheid liegt vor. 68 - Investitionstätigkeit 0 0 -24.900 -24.900 24.900 24.900 0 148.842 95.683 173.742 173.742 -24.900 -24.900 0 57.517 13.728 57.517 57.517 0 0 0 57.517 13.728 57.517 57.517 0 0 0 164.379 72.239 164.379 164.379 0 0 0 0 -21.855 -21.855 -21.855 21.855 21.855 0 164.379 94.094 186.235 186.235 -21.855 -21.855 0 155.721 135.815 155.721 155.721 0 0 0 155.721 135.815 155.721 155.721 0 0 0 2.126.296 2.024.757 2.126.296 2.126.296 0 0 0 2.126.296 2.024.757 2.126.296 2.126.296 0 0 0 9.080 0 9.080 9.080 0 0 0 9.080 0 9.080 9.080 0 0 0 10.152 10.152 10.152 10.152 0 0 0 10.152 10.152 10.152 10.152 0 0 0 1.398.316 124.504 1.398.316 1.398.316 0 0 0 1.398.316 124.504 1.398.316 1.398.316 0 0 0 843 0 843 843 0 0 0 843 0 843 843 0 0 0 4.225 0 4.225 4.225 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.225 0 4.225 4.225 0 0 0 41IN70000849 - Altes Rathaus - Baumaßnahme 1.061 0 1.061 1.061 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.061 0 1.061 1.061 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000033 - bewegliches AV NKM 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000035 - bewegliches AV MAK 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000039 - Thomas Alumnat 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000603 - Anker 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000604 - Ausstellungsbau MAK 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000606 - Interim Thomanerchor 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000736 - Naturkundemuseum -Baumaßnahme 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000844 - Werk II - Fördermittel 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70000847 - Theatrium Alte Salzstraße Seite 2 von 4 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 41IN70000850 - Baumaßnahme Grassi - Komplex 417.967 9.925 417.967 185.000 0 232.967 232.967 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 417.967 9.925 417.967 185.000 0 232.967 232.967 3.712 3.712 3.712 3.712 0 0 0 3.712 3.712 3.712 3.712 0 0 0 132.861 0 132.861 0 0 132.861 132.861 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 132.861 0 132.861 0 0 132.861 132.861 41IN70001106 - Zuschuss Mendelssohnhaus 0 0 0 0 0 0 0 80.000 80.000 80.000 80.000 0 0 0 80.000 80.000 80.000 80.000 0 0 0 71.647 25.693 71.647 71.647 0 0 0 71.647 25.693 71.647 71.647 0 0 0 37.156 36.386 37.156 37.156 0 0 0 0 -9.500 -9.500 -9.500 9.500 9.500 0 37.156 45.886 46.656 46.656 -9.500 -9.500 0 80.132 45.218 80.132 80.132 0 0 0 80.132 45.218 80.132 80.132 0 0 0 1.548 0 1.548 1.548 0 0 0 1.548 0 1.548 1.548 0 0 0 309.994 3.005 309.994 309.994 0 0 0 41IN70000851 - Begegnungszentrum Wiederitzsch 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001105 - Notenrouten 41IN70001216 - Silzer-Sammlung 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001371 - bewegl. AV Thomanerchor 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001546 - Mahnmal Abtnaundorf 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001623 - Kunstvorhaben i.ö. Raum 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001637 - Bandhaus 2.0, Saarländer Straße 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001706 - Erwerb bew. AV Halle 7 Zusatzinformationen Fachamt Einzahlungen von Strukturmitteln i.H.v. 190.000 €, die zweckgebunden ausgegeben werden. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001748 - Sportmusuem 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 -190.000 -190.000 190.000 190.000 0 309.994 3.005 499.994 499.994 -190.000 -190.000 0 125.000 0 125.000 125.000 0 0 0 125.000 0 125.000 125.000 0 0 0 Seite 3 von 4 Anlage 3 akt. Plan 41IN70001822 - Sporthistorische Stadtroute Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 35.000 27.335 35.000 35.000 0 0 0 35.000 27.335 35.000 35.000 0 0 0 207.763 152.020 267.763 267.763 -60.000 -60.000 0 207.763 152.020 267.763 267.763 -60.000 -60.000 0 14.413 14.413 14.413 14.413 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 14.413 14.413 14.413 14.413 0 0 0 41IN70001832 - Rehgarten GRASSI Museum 10.635 10.480 10.635 10.635 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.635 10.480 10.635 10.635 0 0 0 0 15.586 4.853 4.853 -4.853 -4.853 0 0 15.586 4.853 4.853 -4.853 -4.853 0 924 - Dezernat IV 15.000 429 7.110 7.110 7.890 7.890 0 924IN70000223 - bewegliches AV 15.000 429 7.110 7.110 7.890 7.890 0 15.000 429 7.110 7.110 7.890 7.890 0 11.615.636 5.043.345 11.682.868 11.317.040 -67.233 298.595 365.828 0 -115.181 -619.551 -619.551 619.551 619.551 0 11.615.636 5.158.526 12.302.420 11.936.592 -686.784 -320.956 365.828 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001830 - Erwerb von Kunstgut 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 41IN70001831 - Baumaßnahme MdbK 41IN70001879 - Anschaffung Immat. Vermögen KA 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Seite 4 von 4 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan 50 - Sozialamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 8.281.597 5.088.227 6.654.841 6.457.352 1.626.756 1.824.245 197.490 50IN70000245 - bewegliches AV 162.539 85.982 162.539 147.539 0 15.000 15.000 50IN70001158 - Sanierg. Asyl - ÜWH Torgauer Str. 176.454 48.207 176.454 176.454 0 0 0 0 16.800 40.320 40.320 -40.320 -40.320 0 8.084 0 8.084 8.084 0 0 0 0 -982.616 -982.616 -982.616 982.616 982.616 0 19.655 417 3.417 3.417 16.239 16.239 0 5.371 5.241 4.241 4.241 1.130 1.130 0 20.424 10.899 10.899 10.899 9.525 9.525 0 0 0 0 0 0 0 0 50IN70001474 - Asyl - Torgauer Str. 290 Systemb. 78.899 0 60.000 60.000 18.899 18.899 0 50IN70001479 - Asyl - GU Messehalle 17 33.916 0 0 0 33.916 33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 103.835 103.835 119.998 103.835 -16.163 0 16.163 50IN70001169 - Stundenkontingent Lecos 50IN70001410 - Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 50IN70001411 - Investzuschuss NB Asylunterkunft 50IN70001467 - Asyl - Zweenfurther Straße 21 50IN70001468 - Asyl - Liliensteinstraße 1 50IN70001472 - Asyl - Deiwitzweg 1 50IN70001473 - Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 50IN70001480 - Asyl - Alte Messe Pavillions 50IN70001481 - Asyl - GU Messehalle 13 Zusatzinformationen Fachamt interne Umbuchung aus dem Ergebnis-HH in den Invest-HH i.H.v. 16.163,38€, da eine nicht zulässige Verrechnung zwischen Ergebnis- und Finanz-HH stattgefunden hat 50IN70001493 - Asyl - GU Alte Messe(Systembauw.) 25.490 0 25.490 25.490 0 0 0 50IN70001495 - Asyl - Weißdornstraße 102 381.195 162.037 118.260 118.260 262.935 262.935 0 50IN70001528 - Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 209.384 50.673 44.037 25.711 165.347 183.673 18.326 0 0 0 0 0 0 0 50IN70001535 - Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 226.133 31.406 32.058 32.058 194.075 194.075 0 50IN70001536 - Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 75.883 75.724 75.883 75.883 0 0 0 50IN70001537 - Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Sys) 955.898 897.367 955.898 955.898 0 0 0 50IN70001529 - Asyl - GU Hainbuchenstraße 13 Seite 1 von 2 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 50IN70001538 - Asyl - GU Dietzmannstr.(Systemb.) 28.001 28.001 28.001 28.001 0 0 0 50IN70001550 - Asyl - GU Prager Dreieck(Systemb) 3.623.059 3.162.062 3.623.058 3.623.058 1 1 0 26.673 0 26.673 26.673 0 0 0 50IN70001554 - Asyl - GU Auenseestr. 31-33 151.240 81.022 151.240 151.240 0 0 0 50IN70001560 - Asyl - Höltystraße 51 767.850 564.737 767.850 767.850 0 0 0 50IN70001561 - Asyl - Deutscher Platz 34.593 0 0 0 34.593 34.593 0 50IN70001562 - Notunterkunft Asyl Nr. 8 10.072 0 0 0 10.072 10.072 0 950.000 746.434 846.434 846.434 103.566 103.566 0 57.850 0 57.850 57.850 0 0 0 1.100 0 1.100 1.100 0 0 0 148.000 0 297.673 149.673 -149.673 -1.673 148.000 50IN70001552 - Asyl - Sanitärcontainer 50IN70001606 - Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 50IN70001699 - Komm.Ant. Wohneinrichtg. Martinst 50IN70001700 - Komm.Ant. Außenwohngr. Prager Str 50IN70001702 - Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße Zusatzinformationen Fachamt Gem. Vorlage VI-DS-03514-NF-01 beteiligt sich die Stadt an den Baukosten der KiTa in der Dittes-Str. mit 148.000€. Diese werden aufgrund von Bauverzögerungung erst in 2019 zur Auszahlungen kommen. Weiterhin beteiligt sich die Stadt gem. Vorlage VI-DS-01363-02-NF-03 an den Mehrkosten die der Neubau der Sprachheilschule in der Dittes-Str. verursacht. Diese Mehrausgaben i.H.v. 149.673€ sollten aus dem Schulbudget des AJuFaBi gedeckt werden. Die Eckwerte des AJuFaBi wurden um die Höhe der Mehrausgaben gekürzt. Nach Beschlussfassung gem. § 79 wird das Geld vom Sozialamt an den SEB ausgereicht. Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung 8.281.597 5.088.227 6.654.841 6.457.352 1.626.756 1.824.245 197.490 0 -982.616 -982.616 -982.616 982.616 982.616 0 8.281.597 6.070.843 7.637.457 7.439.968 644.140 841.629 197.490 Seite 2 von 2 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 225.294.698 77.063.975 251.484.312 146.788.517 -26.189.614 78.506.180 104.695.794 65.383 19.348 65.383 20.000 0 45.383 45.383 65.383 19.348 65.383 20.000 0 45.383 45.383 45.954 0 45.954 45.954 0 0 0 45.954 0 45.954 45.954 0 0 0 25.678 10.618 25.678 20.000 0 5.678 5.678 25.678 10.618 25.678 20.000 0 5.678 5.678 109.686 34.373 109.686 95.000 0 14.686 14.686 109.686 34.373 109.686 95.000 0 14.686 14.686 1.399.462 153.116 1.399.462 800.000 0 599.462 599.462 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.399.462 153.116 1.399.462 800.000 0 599.462 599.462 51IN70000142 - Kita Reichelstr. 5, Sanierung 2.461.814 2.357.457 2.461.814 2.000.000 0 461.814 461.814 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.461.814 2.357.457 2.461.814 2.000.000 0 461.814 461.814 2.089 0 0 0 2.089 2.089 0 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51IN70000120 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000127 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000131 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000135 - bewegliches AV (Horte) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000138 - bewegliches AV (JA) 51IN70000143 - Kita Konradstr. 70 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000144 - Kita, An der Lehde 12 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000145 - Ringstr. 4 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.089 0 0 0 2.089 2.089 0 27.071 -140.767 -140.767 -83.919 167.838 110.990 -56.848 0 -167.838 -167.838 -83.919 167.838 83.919 -83.919 27.071 27.071 27.071 0 0 27.071 27.071 15.648 10.015 15.648 10.000 0 5.648 5.648 15.648 10.015 15.648 10.000 0 5.648 5.648 Seite 1 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000146 - Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau Verfügt 508 VIST VIST liqui. 0 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 0 508 508 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 508 0 0 0 508 508 0 0 -233.687 0 0 0 0 0 68 - Investitionstätigkeit 0 -790.860 -790.860 -790.860 790.860 790.860 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 557.173 790.860 790.860 -790.860 -790.860 0 4.909 -698 0 0 4.909 4.909 0 0 -1.284 -1.284 -1.284 1.284 1.284 0 4.909 586 1.284 1.284 3.625 3.625 0 20.596 20.578 20.596 12.000 0 8.596 8.596 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 20.596 20.578 20.596 12.000 0 8.596 8.596 51IN70000288 - 120. Grundschule - Brandschutz 4.118 4.118 4.118 0 0 4.118 4.118 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.118 4.118 4.118 0 0 4.118 4.118 6.924 0 0 0 6.924 6.924 0 51IN70000149 - Investzuschuss an freie Träger 51IN70000150 - Zuweisung vom Land 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000151 - Wasserstraße 18 51IN70000290 - FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.924 0 0 0 6.924 6.924 0 966 966 966 0 0 966 966 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 966 966 966 0 0 966 966 51IN70000294 - Schule Portitz - Brandschutz 2.420 2.859 2.859 0 -439 2.420 2.859 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.420 2.859 2.859 0 -439 2.420 2.859 2.588 2.588 2.588 2.588 0 0 0 2.588 2.588 2.588 2.588 0 0 0 3.004 2.101 3.004 3.004 0 0 0 3.004 2.101 3.004 3.004 0 0 0 51IN70000292 - BSZ 11 - Brandschutz 51IN70000295 - K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000297 - 21. Schule - Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 2 von 39 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70000302 - L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 7.177 4.162 7.162 7.162 15 15 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.177 4.162 7.162 7.162 15 15 0 2.150 2.150 2.150 0 0 2.150 2.150 2.150 2.150 2.150 0 0 2.150 2.150 1.562 0 0 0 1.562 1.562 0 51IN70000303 - 20. Schule - Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000312 - SH F.-A.-Brockhausschule Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000315 - bewegliches AV 1.562 0 0 0 1.562 1.562 0 1.663.780 81.412 790.294 499.318 873.486 1.164.462 290.976 Begründung Die Budgetunterschreitung in Höhe von 873 T€ ergibt sich aus der notwendigen Sperre i.H. von 382 T€ von investiven Haushaltsmitteln zur Kompensation und Bereitstellung von zusätzlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Einführung des IT-Rollout in Schulkabinetten gemäß der gleichnamigen Vorlage VI-DS-3002 "IT-Ausführungsbeschluss...". Weitere Mittel i. H. von 491 T€ wurden gesperrt für die gleichzeitige Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000317 - Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000319 - Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000320 - E.-Kästner-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000321 - P.-Neruda-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000322 - bewegliches AV 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 -682 -682 -682 682 682 0 1.663.780 82.094 790.976 500.000 872.804 1.163.780 290.976 340.075 180.617 280.075 30.000 60.000 310.075 250.075 340.075 180.617 280.075 30.000 60.000 310.075 250.075 25.677 0 25.677 25.677 0 0 0 25.677 0 25.677 25.677 0 0 0 1.375 1.375 1.375 0 0 1.375 1.375 1.375 1.375 1.375 0 0 1.375 1.375 9.055 9.055 9.055 0 0 9.055 9.055 9.055 9.055 9.055 0 0 9.055 9.055 1.262.054 741.723 1.252.317 990.262 9.738 271.792 262.054 0 -9.738 -9.738 -9.738 9.738 9.738 0 1.262.054 751.460 1.262.054 1.000.000 0 262.054 262.054 Seite 3 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000324 - 68.Schule Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 15.689 15.640 15.640 0 49 15.689 15.640 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 15.689 15.640 15.640 0 49 15.689 15.640 51IN70000325 - 68. Schule, Sporthallenneubau 36.408 36.408 36.408 0 0 36.408 36.408 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 36.408 36.408 36.408 0 0 36.408 36.408 58.100 3.958 58.080 50.000 20 8.100 8.080 58.100 3.958 58.080 50.000 20 8.100 8.080 51IN70000328 - bewegliches AV 0 0 0 0 0 0 0 51IN70000330 - bewegliches AV 908.953 104.576 448.913 400.000 460.040 508.953 48.913 908.953 104.576 448.913 400.000 460.040 508.953 48.913 307.100 3.614 3.614 0 303.486 307.100 3.614 307.100 3.614 3.614 0 303.486 307.100 3.614 27.720 27.720 177.720 177.720 -150.000 -150.000 0 51IN70000326 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000332 - Humboldtschule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000333 - W.-Ostwald-Schule Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten W.-Ostwald-Schule - PSP-Element 7.0000333.700 i.H.v. 150.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001353.700 GS M.-Planck bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000334 - A.-Ph.-Reclam-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000335 - I.-Kant-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000336 - Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000337 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000339 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 27.720 27.720 177.720 177.720 -150.000 -150.000 0 4.568 4.568 4.568 0 0 4.568 4.568 4.568 4.568 4.568 0 0 4.568 4.568 80.404 173.405 230.404 230.404 -150.000 -150.000 0 80.404 173.405 230.404 230.404 -150.000 -150.000 0 10.373 8.772 10.373 0 0 10.373 10.373 10.373 8.772 10.373 0 0 10.373 10.373 11.600 0 11.600 11.600 0 0 0 11.600 0 11.600 11.600 0 0 0 759.756 179.361 703.956 650.000 55.800 109.756 53.956 759.756 179.361 703.956 650.000 55.800 109.756 53.956 Seite 4 von 39 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70000341 - bewegliches AV 0 0 0 0 0 0 0 51IN70000343 - bewegliches AV 12.520 0 12.520 8.500 0 4.020 4.020 12.520 0 12.520 8.500 0 4.020 4.020 217.543 63.706 203.743 203.743 13.800 13.800 0 217.543 63.706 203.743 203.743 13.800 13.800 0 91.929 14.425 74.529 65.000 17.400 26.929 9.529 91.929 14.425 74.529 65.000 17.400 26.929 9.529 32.695 22.051 22.051 0 10.643 32.695 22.051 32.695 22.051 22.051 0 10.643 32.695 22.051 167.062 29.595 123.762 123.762 43.300 43.300 0 167.062 29.595 123.762 123.762 43.300 43.300 0 18.200 0 18.200 15.000 0 3.200 3.200 18.200 0 18.200 15.000 0 3.200 3.200 55.531 0 55.531 48.000 0 7.531 7.531 55.531 0 55.531 48.000 0 7.531 7.531 791 0 791 791 0 0 0 791 0 791 791 0 0 0 32.563 25.291 32.563 32.563 0 0 0 32.563 25.291 32.563 32.563 0 0 0 63.814 56.042 63.814 0 0 63.814 63.814 63.814 56.042 63.814 0 0 63.814 63.814 1.806 320 320 0 1.485 1.806 320 320 0 1.485 1.806 320 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000345 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000347 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000349 - Albert-Schweitzer-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000350 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000352 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000354 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000356 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000358 - bewegliches AV 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000568 - SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000629 - Kita Louis-Fürnberg 21 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen LP9 i.H.v. 320,05€ , die restlichen Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.806 320 Seite 5 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000631 - Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 0 0 0 0 0 0 68 - Investitionstätigkeit 0 -237.844 -237.844 -237.844 237.844 237.844 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 237.844 237.844 237.844 -237.844 -237.844 0 8.484 8.484 8.484 0 0 8.484 8.484 8.484 8.484 8.484 0 0 8.484 8.484 2.405.443 1.637.169 2.225.443 2.000.000 180.000 405.443 225.443 2.405.443 1.637.169 2.225.443 2.000.000 180.000 405.443 225.443 4.930.375 4.221.529 4.930.375 4.930.375 0 0 0 -2.659.848 -4.159.848 -4.159.848 -4.159.848 1.500.000 1.500.000 0 7.590.223 8.381.377 9.090.223 9.090.223 -1.500.000 -1.500.000 0 -319.975 -325.667 -309.975 -309.975 -10.000 -10.000 0 51IN70000663 - 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000664 - Energet.San.Schulgeb.B.-Göring-St 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000665 - Neubau Sportpbersch.m.Dreifeldh. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000675 - Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA Zusatzinformationen Fachamt Bei der Umsetzung der Maßnahme FÖS K.-Kollwitz, PSP-Element 7.0000675.700, sind Mehrkosten i.H.v. 10.000,00€ durch erhöhte Forderungen Architekten entstanden. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000680 - Neubau GS+Hort in Lindenau 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -456.413 -456.413 -456.413 -456.413 0 0 0 136.438 130.747 146.438 146.438 -10.000 -10.000 0 4.423.244 1.324.901 3.523.244 4.000.000 900.000 423.244 -476.756 -1.200.000 0 -1.200.000 0 0 -1.200.000 -1.200.000 5.623.244 1.324.901 4.723.244 4.000.000 900.000 1.623.244 723.244 Seite 6 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000691 - Sanier. Ratzelstr. (eh.55.Schule) Verfügt 5.644.186 VIST 5.408.193 VIST liqui. 6.184.186 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 5.038.500 -540.000 605.686 VIST VIST liqui. 1.145.686 Begründung Die Baumaßnahme wurde 11/2015 begonnen. Mit Änderung zum Baubeschluss (VI-DS-03987-DS-04 in der RV 16.05.2018) wurde der Mehrbedarf i.H.v. 900 T€ bestätigt. Das fortbestehende Risiko, das im 1. Änderungsbeschluss aufgrund weiterhin unvorhergesehener Bauzustände und finanzielle Folgen durch die Kündigung der Firma für Rohbau und Abdichtung benannt wurde, ist eingetreten und kann nicht durch den 2017 angemeldeten Mehrbedarf abgedeckt werden, somit entstehen nochmals die o. g. 900 T€ . Insbesondere die Insolvenz der Metallbaufirma als Kerngewerk zu einem Zeitpunkt (Januar 2018), zu dem die Steuerungsmöglichkeiten nur noch äußerst begrenzt gegeben waren, führten nochmals zu zeitlichen Verzögerungen und Kostenerhöhungen. Die Deckung des Mehrbedarfes i.H.v. 900T€ erfolgte bereits aus dem PSP Element 7.0001640.700 Umnutzung Tauchaer Straße 188. 68 - Investitionstätigkeit -2.013.939 -1.713.939 -1.713.939 -1.280.000 -300.000 -733.939 -433.939 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.658.125 7.122.132 7.898.125 6.318.500 -240.000 1.339.625 1.579.625 51IN70000698 - Schulstandort Ihmelsstraße - OS 5.822.280 779.200 3.262.280 3.262.280 2.560.000 2.560.000 0 Begründung Es sind Umverteilungen für PSP 7.0001750 Neubau SH - i.H.v. 1Mio€ sowie 1Mio€ für das PSP 7.0001844 Quartiersschule von der OS Ihmelsstraße PSP-Element 7.0000698.700 geplant. Weitere Umverteilungen werden, gemäß Beschluss, ab September 2018 vorgenommen. Für das Budget 51_UH2 GYM Brockhaus erfolgte eine Umwidmung i.H.v. 95.000,00€ . Da derzeit noch kein Fördermittelbescheid zu dieser MN vorliegt, kann hierz noch keine konkrete Aussage getroffen werden. Eine Präzisierung erfolgt zum 30.09.2018. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000699 - Raumoptimierung Schiller-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000701 - Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000702 - 85. Schule - Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000704 - 91. Schule - Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.100.000 0 0 0 -2.100.000 -2.100.000 0 7.922.280 779.200 3.262.280 3.262.280 4.660.000 4.660.000 0 448 448 448 0 0 448 448 448 448 448 0 0 448 448 1.698 1.698 1.698 0 0 1.698 1.698 1.698 1.698 1.698 0 0 1.698 1.698 5.410 3.552 3.552 0 1.858 5.410 3.552 5.410 3.552 3.552 0 1.858 5.410 3.552 3.020 3.020 3.020 0 0 3.020 3.020 3.020 3.020 3.020 0 0 3.020 3.020 Seite 7 von 39 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70000709 - Helmholtz-Schule - Brandschutz 96.940 89.046 96.940 96.940 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 96.940 89.046 96.940 96.940 0 0 0 51IN70000711 - W.-Hauff-Schule - Brandschutz 4.244 4.244 4.244 0 0 4.244 4.244 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.244 4.244 4.244 0 0 4.244 4.244 475.000 0 1.061.250 0 -586.250 475.000 1.061.250 51IN70000714 - 120. Schule - Energet. Sanierung Begründung Der Fördermittelantrag für die energetische Sanierung der 120. Schule wurde zurückgenommen. Nunmehr soll die Aufnahme der MN in ein anderes Förderprogramm geprüft werden. Der Eigenanteil sollte weiterhin zur Durchführung der MN zur Verfügung stehen. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000715 - 9. Schule - Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000719 - Neue Nikolaischule, Innensanierun 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000720 - 60.Schule, Erweit.bau Schule/Hort -875.000 0 0 0 -875.000 -875.000 0 1.350.000 0 1.061.250 0 288.750 1.350.000 1.061.250 2.560 2.560 2.560 0 0 2.560 2.560 2.560 2.560 2.560 0 0 2.560 2.560 12.039 3.440 3.440 0 8.599 12.039 3.440 12.039 3.440 3.440 0 8.599 12.039 3.440 715.060 351.073 1.115.060 250.000 -400.000 465.060 865.060 Zusatzinformationen Fachamt Es liegt noch keine Fördermittelbescheid für diese MN vor. GWS steht noch aus. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000721 - Einrichtung Gym. Bornaische Str. -400.000 0 0 0 -400.000 -400.000 0 1.115.060 351.073 1.115.060 250.000 0 865.060 865.060 22.536 22.536 37.535 37.535 -15.000 -15.000 0 Zusatzinformationen Fachamt Bei der Umsetzung der Maßnahme Einrichtung Gym Bornaische Straße, PSP-Element 7.0000721.700, sind Mehrkosten i.H.v. 15.000,00€ durch Nachrüstung akkustischer Raumsysteme entstanden. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000724 - Herrichtung ehemalige 57. Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000756 - OFT Klingenthaler Str.14 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 22.536 22.536 37.535 37.535 -15.000 -15.000 0 732 0 732 0 0 732 732 732 0 732 0 0 732 732 1.802.575 1.196.040 1.233.575 1.233.575 569.000 569.000 0 1.802.575 1.196.040 1.233.575 1.233.575 569.000 569.000 0 Seite 8 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000757 - Rathenaustr. 21 Verfügt 7.972 VIST VIST liqui. 0 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 0 7.972 7.972 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.972 0 0 0 7.972 7.972 0 51IN70000759 - Kita Bornaische Str.184, Neubau 12.669 12.669 12.669 0 0 12.669 12.669 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 12.669 12.669 12.669 0 0 12.669 12.669 4.434 4.434 4.434 0 0 4.434 4.434 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.434 4.434 4.434 0 0 4.434 4.434 51IN70000767 - Kita Gohliser Str. 6, Neubau 12.534 12.534 12.534 0 0 12.534 12.534 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 12.534 12.534 12.534 0 0 12.534 12.534 43 0 0 0 43 43 0 43 0 0 0 43 43 0 8.526 1.864 1.864 0 6.662 8.526 1.864 8.526 1.864 1.864 0 6.662 8.526 1.864 18 0 0 0 18 18 0 51IN70000762 - F.-Bosse-Str 19/21 51IN70000853 - Leipzig-Kolleg - KP II 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000859 - BSZ 9 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000862 - Nachbarschaftsschule KP II Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000863 - BSZ 11 KP II 18 0 0 0 18 18 0 1.325 0 0 0 1.325 1.325 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000867 - Chr.-Arnold-Schule KP II 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000869 - F.-Mehring-Schule SH KP II 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.325 0 0 0 1.325 1.325 0 5.876 0 0 0 5.876 5.876 0 5.876 0 0 0 5.876 5.876 0 3.218 0 0 0 3.218 3.218 0 3.218 0 0 0 3.218 3.218 0 Seite 9 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000876 - Vorplanung von Kindertagesstätten Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 251.579 0 251.579 50.000 0 201.579 201.579 251.579 0 251.579 50.000 0 201.579 201.579 266.850 1.071 953.527 0 -686.677 266.850 953.527 -915.000 0 0 0 -915.000 -915.000 0 1.181.850 1.071 953.527 0 228.323 1.181.850 953.527 4.529 3.248 4.529 4.529 0 0 0 4.529 3.248 4.529 4.529 0 0 0 5.433 224 5.433 5.433 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.433 224 5.433 5.433 0 0 0 51IN70000891 - Kita Engelsdorfer Straße 130 382 0 0 0 382 382 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 382 0 0 0 382 382 0 5.724 0 0 0 5.724 5.724 0 5.724 0 0 0 5.724 5.724 0 1.350 1.350 1.350 1.350 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.350 1.350 1.350 1.350 0 0 0 51IN70000904 - KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 0 0 0 1.150 1.150 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000877 - Kita F.-Rhode-Str. 17 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000881 - Kita Eisenbahnstraße 52 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000885 - Kita Erich-Zeigner-Allee 77 51IN70000897 - 157. Schule Sporthallensan., KPII 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000900 - Stötteritzer Straße 1 KP II Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000905 - KITA Seidelstraße 1-3 KP II 1.150 0 0 0 1.150 1.150 0 950 0 0 0 950 950 0 0 0 950 950 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 950 0 Seite 10 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000907 - Kita Holsteinstraße 62 KP II Verfügt 1.000 VIST 0 VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 0 1.000 1.000 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.000 0 0 0 1.000 1.000 0 51IN70000915 - KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 0 0 0 1.500 1.500 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.500 0 0 0 1.500 1.500 0 51IN70000917 - KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 1.350 0 0 0 1.350 1.350 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000921 - KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 1.350 0 0 0 1.350 1.350 0 743 0 0 0 743 743 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 743 0 0 0 743 743 0 51IN70000922 - KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 0 0 0 950 950 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000956 - Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000962 - W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 950 0 0 0 950 950 0 560.846 -57.702 560.845 200.000 1 360.846 360.845 -837.059 -837.060 -837.060 -400.000 1 -437.059 -437.060 1.397.905 779.358 1.397.905 600.000 0 797.905 797.905 757.080 7.080 287.080 0 470.000 757.080 287.080 -280.000 0 0 0 -280.000 -280.000 0 1.037.080 7.080 287.080 0 750.000 1.037.080 287.080 Seite 11 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70000964 - 24. Schule, Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000965 - K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 3.009 3.009 3.009 0 0 3.009 3.009 3.009 3.009 3.009 0 0 3.009 3.009 2.303.372 -5.723.390 4.773.387 -402.603 -2.470.015 2.705.974 5.175.989 Begründung In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten mit einem Gesamtwert von 2.329.985,00 €, an folgenden Objekten : Schule 5- PSPElement 7.0001909.700 eine Umwidmung i.H.v. 1.524.985,00€ , Reaktivierung Opferweg - PSP-Element 7.0001078 i.H.v. 735.000,00€ sowie SH Edisonstraße (GS Chr.-Arnold) PSP-Element 7.0001755.700 i.H.v. 70.000,00€ , eine Deckung aus dem PSP-Element 7.0000965.700 GYM K.-Heine-Straße 22b bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000969 - Kita Seipelweg 16a/b 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000970 - Kita Bisamstr. 15 -13.702.603 -11.392.450 -8.902.603 -8.902.603 -4.800.000 -4.800.000 0 16.005.974 5.669.059 13.675.989 8.500.000 2.329.985 7.505.974 5.175.989 143.269 31.631 143.269 60.000 0 83.269 83.269 143.269 31.631 143.269 60.000 0 83.269 83.269 1.686 0 0 0 1.686 1.686 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.686 0 0 0 1.686 1.686 0 766 766 766 766 0 0 0 766 766 766 766 0 0 0 23.908 8.081 23.908 15.000 0 8.908 8.908 23.908 8.081 23.908 15.000 0 8.908 8.908 6.144 0 6.135 6.135 9 9 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.144 0 6.135 6.135 9 9 0 51IN70000975 - Ausstattungen Elterngeld (51.24) 2.333 0 2.333 2.333 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.333 0 2.333 2.333 0 0 0 51IN70000976 - Ausstatt. Wirtsch.JH (51.14) 1.966 0 1.966 1.966 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.966 0 1.966 1.966 0 0 0 51IN70000977 - Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 11.625 0 11.625 11.625 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 11.625 0 11.625 11.625 0 0 0 51IN70000971 - Kita Stollberger Straße 8 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000973 - Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000974 - Ausstattungen UVG (51.23) Seite 12 von 39 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70000978 - Ausstatt. Straßensozialarbeit 10.424 0 10.424 10.424 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.424 0 10.424 10.424 0 0 0 78.384 4.913 78.384 20.000 0 58.384 58.384 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 78.384 4.913 78.384 20.000 0 58.384 58.384 51IN70000980 - Ausstattungen Allg. Sozialdienst 15.000 0 15.000 15.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 15.000 0 15.000 15.000 0 0 0 1.174.416 -377.277 1.174.416 1.100.000 0 74.416 74.416 -1.890.652 -1.890.652 -1.890.652 0 0 -1.890.652 -1.890.652 3.065.068 1.513.375 3.065.068 1.100.000 0 1.965.068 1.965.068 200.000 0 10.000 0 190.000 200.000 10.000 51IN70000979 - Ausstattungen HZE (51.32) 51IN70000985 - Einr.5-züg.Gym.,3-F.-SH/Telem.str 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000989 - Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Kita G.-Mahler-Straße , PSP-Element 7.0001839.700 i.H.v. 10.000,00€ , eine Deckung aus der Kinderheim Breisgaustraße, PSP-Element 7.0000989.700 i.H.v. 10.000,00€ bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70000993 - OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 200.000 0 10.000 0 190.000 200.000 10.000 850 0 0 0 850 850 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 850 0 0 0 850 850 0 2.234 1.313 1.314 0 920 2.234 1.314 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.234 1.313 1.314 0 920 2.234 1.314 51IN70001041 - Schule Paunsdorf, Brandschutz 2.888 2.888 2.888 0 0 2.888 2.888 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.888 2.888 2.888 0 0 2.888 2.888 4.880 3.342 3.343 100 1.537 4.780 3.243 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.880 3.342 3.343 100 1.537 4.780 3.243 51IN70001043 - W.-Heisenberg-Schule BSM 606.021 344.322 605.582 605.582 439 439 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 606.021 344.322 605.582 605.582 439 439 0 51IN70000995 - 74. Schule, BSM 51IN70001042 - H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. Seite 13 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001044 - Gym. Engelsdorf, Brandschutz Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 8.288 8.288 8.288 0 0 8.288 8.288 8.288 8.288 8.288 0 0 8.288 8.288 3.707 3.707 3.707 0 0 3.707 3.707 3.707 3.707 3.707 0 0 3.707 3.707 1.913 1.913 1.913 0 0 1.913 1.913 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.913 1.913 1.913 0 0 1.913 1.913 51IN70001047 - FÖS Garskestr.19, Brandschutz 5.568 0 0 0 5.568 5.568 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.568 0 0 0 5.568 5.568 0 51IN70001050 - Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 249 0 0 0 249 249 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 249 0 0 0 249 249 0 580.021 0 840.000 50.000 -259.979 530.021 790.000 -320.000 0 0 0 -320.000 -320.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 900.021 0 840.000 50.000 60.021 850.021 790.000 51IN70001060 - Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 352.200 0 525.000 0 -172.800 352.200 525.000 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001045 - FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001046 - FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 51IN70001059 - P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 68 - Investitionstätigkeit Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten bei der Umsetzung der Maßnahme F.-A.-Brockhaus GYM,PSP-Element 7.0001886.700 i.H.v. 62.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001060.700 Fr.-Fröbel-Schule bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001061 - 56. Schule, BSM -234.800 0 0 0 -234.800 -234.800 0 587.000 0 525.000 0 62.000 587.000 525.000 324.072 321.298 423.572 423.572 -99.500 -99.500 0 Zusatzinformationen Fachamt Bei der Umsetzung der Maßnahme 56. Schule, PSP-Element 7.0001061.700, sind Mehrkosten i.H.v. 99.500,00€ durch Auflagen des ASID entstanden. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001065 - H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001066 - E.-Manet-Schule, Brandschutz 324.072 321.298 423.572 423.572 -99.500 -99.500 0 1.478 1.478 1.478 0 0 1.478 1.478 1.478 1.478 1.478 0 0 1.478 1.478 0 0 0 0 0 0 0 Seite 14 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001067 - G.-Schumann-Schule, BSM Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 2.453 2.444 2.453 0 0 2.453 2.453 2.453 2.444 2.453 0 0 2.453 2.453 1.839.611 1.488.702 1.839.611 1.340.923 0 498.688 498.688 -459.077 -459.077 -459.077 -459.077 0 0 0 2.298.688 1.947.779 2.298.688 1.800.000 0 498.688 498.688 51IN70001075 - Schule Seehausen, Brandschutz 1.741 1.741 1.741 0 0 1.741 1.741 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.741 1.741 1.741 0 0 1.741 1.741 2.157.164 1.093.000 2.747.165 1.700.000 -590.000 457.164 1.047.165 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001069 - Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001077 - Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz Begründung Es handelt sich hier um eine MN VwV Investkraft. Die beschiedenen Fördermittel wurden im Jahr 2017 angeordnet. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001078 - Reaktivierung Opferweg -1.640.800 0 0 0 -1.640.800 -1.640.800 0 3.797.964 1.093.000 2.747.165 1.700.000 1.050.800 2.097.964 1.047.165 5.472.654 4.960.443 7.812.504 4.235.000 -2.339.850 1.237.654 3.577.504 Begründung In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt Reaktivierung Opferweg- PSP-Element, 7.0001078.700 eine Umwidmung i.H.v. 735.000,00€ , mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0000965.700 GYM K.-Heine-Straße 22b bestätigt. Zu den Fördermitteln für die MN kann zum jetzigen Zeitpunkt keine konkrete Aussage getroffen werden. Dies wird zum 30.09.2018 nachgeholt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001080 - Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001081 - H.-Mann-Schule, BSM 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001082 - Zusammenführ. Schule Stahmeln -1.604.850 0 0 0 -1.604.850 -1.604.850 0 7.077.504 4.960.443 7.812.504 4.235.000 -735.000 2.842.504 3.577.504 2.184 2.184 2.184 0 0 2.184 2.184 2.184 2.184 2.184 0 0 2.184 2.184 10.280 10.280 10.280 0 0 10.280 10.280 10.280 10.280 10.280 0 0 10.280 10.280 365.000 0 0 0 365.000 365.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten bei der Umsetzung der Maßnahme F.-A.-Brockhaus GYM,PSP-Element 7.0001886.700 i.H.v. 365.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001082.700 Schule Stahmeln bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 365.000 0 Seite 15 von 39 0 0 365.000 365.000 0 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001083 - C.-Arnold-Schule, Brandschutz 6.712 Verfügt VIST 1.837 VIST liqui. 1.837 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 1.837 4.875 4.875 0 Zusatzinformationen Fachamt Am Objekt werden nur noch für die LP 9-1.836,86€ benötigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001084 - 75. Schule, Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001086 - A.-Bebel-Schule, Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001088 - 66.Schule,energet.San.Komarowstr. 6.712 1.837 1.837 1.837 4.875 4.875 0 40.000 0 40.000 0 0 40.000 40.000 40.000 0 40.000 0 0 40.000 40.000 27.811 14.733 27.811 27.811 0 0 0 27.811 14.733 27.811 27.811 0 0 0 2.482.366 113.044 2.482.366 1.000.000 0 1.482.366 1.482.366 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001089 - N. Nikolaischule, Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001090 - J.-Kepler-Schule, Brandschutz -1.110.000 0 0 0 -1.110.000 -1.110.000 0 3.592.366 113.044 2.482.366 1.000.000 1.110.000 2.592.366 1.482.366 2.335 2.335 93.085 2.335 -90.750 0 90.750 2.335 2.335 93.085 2.335 -90.750 0 90.750 1.048.273 5.648 1.201.592 250.000 -153.319 798.273 951.592 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an den folgenden Objekten , Sanierung Diderotsraße (energetische Sanierung ,ehem. 68. Schule)PSP-Element 7.0001485.700 i.H.v. 170.231,00 und Innere Sanierung Diderotstraße (ehem. 68. Schule) PSP-Element 7.0001667.700 i.H.v. 7.450,00€ sowie für die Grundschule Portitz-Raumsystem im Budget 51_UH2 i.H.v. 110.000,00€, mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0001090.700 J.-Kepler-Schule Brandschutz bestätigt. Für die Deckung des Bedarfes an der GS Portitz i.H.v. 110.000,00€ wird vorraussichtlich eine Sperrung am PSP -Element 7.0001090.700 J.-Kepler-Schule, in selbiger Höhe, vorgenommen. 68 - Investitionstätigkeit -441.000 0 0 0 -441.000 -441.000 0 1.489.273 5.648 1.201.592 250.000 287.681 1.239.273 951.592 51IN70001091 - M.-Klinger-Schule, Brandschutz 1.857 1.857 1.857 0 0 1.857 1.857 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.857 1.857 1.857 0 0 1.857 1.857 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 16 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001092 - Lindenhofschule, Fös 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001093 - FÖS Grünau, Brandschutz Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 6.006 3.527 6.006 0 0 6.006 6.006 6.006 3.527 6.006 0 0 6.006 6.006 2.977 2.977 22.977 22.977 -20.000 -20.000 0 Zusatzinformationen Fachamt Bei der Umsetzung der Maßnahme FÖS Grünau, PSP-Element 7.0001093.700, sind Mehrkosten i.H.v. 20.000,00€ durch Rechtsstreitigkeiten entstanden. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.977 2.977 22.977 22.977 -20.000 -20.000 0 51IN70001094 - BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 3.115 3.115 3.115 3.115 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.115 3.115 3.115 3.115 0 0 0 2.684 2.684 2.684 0 0 2.684 2.684 2.684 2.684 2.684 0 0 2.684 2.684 3.483 3.483 3.483 0 0 3.483 3.483 3.483 3.483 3.483 0 0 3.483 3.483 1.164.999 1.206.849 2.082.875 1.501.718 -917.876 -336.719 581.157 -716.158 -716.191 -716.191 -716.191 33 33 0 1.881.157 1.923.040 2.799.066 2.217.909 -917.909 -336.752 581.157 122.938 100.803 122.938 122.938 0 0 0 122.938 100.803 122.938 122.938 0 0 0 1.658.210 833.271 11.658.210 1.200.000 -10.000.000 458.210 10.458.210 51IN70001095 - K.-Heine-Schule, Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001096 - BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001097 - BSZ 7,Neustädt. Str./Inv.a.Raten 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001098 - BSZ 12, BSM 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001104 - Zentr. Planungsmittel - Schulbau Begründung Das PSP-Element zentrale Planungsmittel wurde mit der Planung 2017/2018 eingerichtet. Es werden hier keine Fördermittel angeordnet werden. Die Untersetzung bzw. Verwendung der Auszahlungsmittel erfolgt u.a. in der VI-DS-3932. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -10.000.000 0 0 0 -10.000.000 -10.000.000 0 11.658.210 833.271 11.658.210 1.200.000 0 10.458.210 10.458.210 Seite 17 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001145 - Campus Grünau Energet.2 Feld-Spor 479.387 Verfügt VIST 0 VIST liqui. 1.326.877 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 0 -847.490 VIST VIST liqui. 479.387 1.326.877 Begründung Für diese MN liegt derzeit kein Fördermittelbescheid vor. Ggf. ist die MN energet. Sanierung der bestehenden Sporthalle innerhalb des Fördermittelprogramms nicht abbildbar. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001153 - Tarostraße 17/19 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001162 - Schule Connewitz(54. Schule)KP II -997.500 0 0 0 -997.500 -997.500 0 1.476.887 0 1.326.877 0 150.010 1.476.887 1.326.877 12.000 0 12.000 12.000 0 0 0 12.000 0 12.000 12.000 0 0 0 1.295 0 0 0 1.295 1.295 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001163 - 46. Schule, KP II 1.295 0 0 0 1.295 1.295 0 4.492 0 0 0 4.492 4.492 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist abgeschlossen, die Finanzmittel werden am Objekt nicht mehr benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001217 - BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001218 - BGA Bildung (51.7) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001225 - Kita, L.-Frank-Str. 4.492 0 0 0 4.492 4.492 0 2.850 0 2.850 2.850 0 0 0 2.850 0 2.850 2.850 0 0 0 8.626 5.682 8.626 8.626 0 0 0 8.626 5.682 8.626 8.626 0 0 0 2.932.783 2.667.971 3.224.783 1.492.000 -292.000 1.440.783 1.732.783 Begründung Da es sich um eine MN VwVInvestkraft handelt, wurden die Fördermittel in voller Summe in 2017 angeordnet. Damit können in 2018 keine AO der FÖMI erfolgen. Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt Kita L.-Frank-Straße PSP-Element 7.0001225.700 i.H.v. 292.000,00€ mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001498.700 GYM Dösner Weg bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -761.250 0 0 0 -761.250 -761.250 0 3.694.033 2.667.971 3.224.783 1.492.000 469.250 2.202.033 1.732.783 Seite 18 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001227 - Richard-Lehmann-Str. 28-30 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 550.000 0 550.000 0 0 550.000 550.000 -550.000 0 0 0 -550.000 -550.000 0 1.100.000 0 550.000 0 550.000 1.100.000 550.000 2.457 2.457 2.457 0 0 2.457 2.457 2.457 2.457 2.457 0 0 2.457 2.457 51IN70001351 - E.-Zeigner-Schule,Neub.2-Feldha. 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001352 - 31. Schule,Neubau mit 2 Feldhalle 3.622.402 1.588.847 2.910.402 1.200.000 712.000 2.422.402 1.710.402 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001341 - BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Begründung Eine AO der Fördermittel kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen, da bisher kein Bescheid zu dieser Maßnahme vorliegt. Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten mit einem Gesamtwert von1.462.000,00 €, an folgenden Objekten : Ersatzneubau (GS) am Adler / Gießerstraße PSP-Element 7.0001490.700 eine Umwidmung i.H.v. 1.050.000,00€ , Mensaneubau Schule am Auwald - PSP-Element 7.0001651 i.H.v. 312.000,00€ , F.-A.-Brockhaus-Schule, PSPElement 7.0001886.700 i.H.v. 100.000,00€, mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001352.700 31.GS bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001353 - GS Max-Planck-Str.,Nutzeranp.u.BS -750.000 0 0 0 -750.000 -750.000 0 4.372.402 1.588.847 2.910.402 1.200.000 1.462.000 3.172.402 1.710.402 900.000 0 391.000 391.000 509.000 509.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten mit einem Gesamtwert von 400.000,00 €, an folgenden Objekten : ,Brockhaus GYM PSP-Element 7.0001886 i.H.v. 79.000,00€, W.-Ostwald-Schule - PSP-Element 7.0000333.700 i.H.v. 150.000,00€ und die Kita A.-Nagel-Straße ,PSP-Element 7.0001592.700 i.H.v. 100.000,00€, C.-WieckSchule, Budget 51_UH1 i-H.v. 71.000,00€, mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001353.700 GS M.-Planck bestätigt. Die Umwidmung für die Sofortschule B.-Licht-Platz PSP-Element 7.0001896.700 i.H.v. 200.000,00€ ist schon erfolgt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001354 - 77. Schule, Kapazitätserweiterung 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001355 - Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001356 - Neubau Kita Windscheidstraße 45 900.000 0 391.000 391.000 509.000 509.000 0 2.200.270 1.637.230 2.200.270 2.000.000 0 200.270 200.270 -2.182.350 0 0 0 -2.182.350 -2.182.350 0 4.382.620 1.637.230 2.200.270 2.000.000 2.182.350 2.382.620 200.270 2.023.817 1.733.547 2.023.817 2.023.817 0 0 0 2.023.817 1.733.547 2.023.817 2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 19 von 39 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70001357 - Kita Friedrichshafner Straße 147 395.000 0 239.967 239.967 155.033 155.033 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 395.000 0 239.967 239.967 155.033 155.033 0 654.000 0 586.830 0 67.170 654.000 586.830 51IN70001359 - Kita Goldsternstraße 21 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Kita Holbeinstraße 58 neu , PSP-Element 7.0001801.700 i.H.v. 199.920,00€ sowie an der Kita Th.-Neubauer-Straße 18 PSP-Element 7.0001521.700 i.H.v. 7.250,00€ sowie für die Kita E.-ZeignerAufstockung , PSP 7.0001848.700 i.H.v. 165.000,00€. eine Deckung aus der Kita Goldsternstraße 21, PSP-Element 7.0001359.700 i.H.v. 207.170,00€ bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit -640.000 0 0 0 -640.000 -640.000 0 1.294.000 0 586.830 0 707.170 1.294.000 586.830 51IN70001360 - Kita Schönauer Ring 23 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001361 - Neuer Schulstandort Ihmelstr. Gym 0 0 0 0 0 0 0 8.100 0 8.100 8.100 0 0 0 8.100 0 8.100 8.100 0 0 0 73.049 59.915 123.000 60.000 -49.951 13.049 63.000 73.049 59.915 123.000 60.000 -49.951 13.049 63.000 94.003 72.909 144.003 70.000 -50.000 24.003 74.003 94.003 72.909 144.003 70.000 -50.000 24.003 74.003 21.900 0 21.900 21.900 0 0 0 21.900 0 21.900 21.900 0 0 0 3.714 2.881 3.714 0 0 3.714 3.714 3.714 2.881 3.714 0 0 3.714 3.714 1.349.153 1.038.922 1.367.853 1.118.700 -18.700 230.453 249.153 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001363 - Erwerb bew. Anlagevermögen 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001376 - Spielplätze Grundschulen 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001377 - Spielplätze Kita 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001397 - Immaterielles Vermögen 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001406 - KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001408 - Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-en.San Zusatzinformationen Fachamt Mit der Vorlage DS-03237 v. 26.10.2016, wurden überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. 18.700,00€ bestätigt. Die Deckung dieser Mehrkosten erfolgt gemäß Sperrliste HAR 2016 am Objekt Kita F.-Rhode-Straße17, PSP-Element 7.0000877.700 i.H.v. 288€ sowie an der Kita Holbeinstraße, PSP-Element 7.0001446.700 i.H.v. 18.412,00€. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -319.650 0 0 0 -319.650 -319.650 0 1.668.803 1.038.922 1.367.853 1.118.700 300.950 550.103 249.153 Seite 20 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001412 - Kita Waldkerbelstraße 2 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 836.058 796.330 906.058 906.058 -70.000 -70.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 836.058 796.330 906.058 906.058 -70.000 -70.000 0 51IN70001414 - Immat. Vermögen Grundschulen 15.615 0 15.615 7.500 0 8.115 8.115 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 15.615 0 15.615 7.500 0 8.115 8.115 51IN70001415 - Immat. Vermögen Oberschulen 9.413 1.190 9.413 5.400 0 4.013 4.013 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.413 1.190 9.413 5.400 0 4.013 4.013 8.436 1.658 12.226 12.226 -3.790 -3.790 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.436 1.658 12.226 12.226 -3.790 -3.790 0 51IN70001419 - IV Berufliche/Berufsbild.Schulen 4.315 869 4.315 2.500 0 1.815 1.815 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.315 869 4.315 2.500 0 1.815 1.815 51IN70001422 - IV Schulen für geistig Behinderte 600 0 600 600 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 600 0 600 600 0 0 0 2.400 0 2.400 2.400 0 0 0 2.400 0 2.400 2.400 0 0 0 600 0 600 600 0 0 0 600 0 600 600 0 0 0 4.000 0 4.000 4.000 0 0 0 4.000 0 4.000 4.000 0 0 0 65.000 0 65.000 40.000 0 25.000 25.000 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65.000 0 65.000 40.000 0 25.000 25.000 51IN70001434 - IV För.d.Erziehung in der Familie 8.000 3.806 8.000 8.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.000 3.806 8.000 8.000 0 0 0 42.649 25.031 42.649 30.000 0 12.649 12.649 42.649 25.031 42.649 30.000 0 12.649 12.649 101.000 0 101.000 30.000 0 71.000 71.000 101.000 0 101.000 30.000 0 71.000 71.000 51IN70001418 - IV Gymnasien,Kollegs 51IN70001424 - IV Schulen zur Lernförderung 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001425 - IV Sprachheilschulen 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001431 - IV Elternbeiträge 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001432 - IV Jugendarbeit 51IN70001435 - IV Hilfe zur Erziehung 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001436 - IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 21 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001437 - IV Kindertagesein./Kindertagespfl 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001442 - Energet.San.An der Kotsche,78.Mar 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001444 - FÖS Rosenweg, Brandschutz 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001445 - Schulmensa Gym. Engelsdorf 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001446 - Kita Holbeinstraße Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 125.975 81.759 125.975 125.975 0 0 0 125.975 81.759 125.975 125.975 0 0 0 4.985.410 4.612.742 5.122.760 5.122.760 -137.350 -137.350 0 -1.220.000 0 0 0 -1.220.000 -1.220.000 0 6.205.410 4.612.742 5.122.760 5.122.760 1.082.650 1.082.650 0 -114.215 -134.269 -114.215 70.825 0 -185.040 -185.040 -185.040 -185.040 -185.040 0 0 -185.040 -185.040 70.825 50.771 70.825 70.825 0 0 0 14.107 7.182 14.107 14.107 0 0 0 14.107 7.182 14.107 14.107 0 0 0 325.900 0 1.295.000 0 -969.100 325.900 1.295.000 Begründung Diese MN ist aus dem Förderprogramm VwV Investkraft entfallen. Die MN wird nunmehr durch die LESG durchgeführt. Es wurde entschieden die MN kommunal durchzuführen. Es erfolgt somit die Durchführung der MN ohne Fördermittel. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001448 - Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001459 - Edmond-Kaiser-Straße 11 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001461 - Flex. Raumsyst. P-Neruda-Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001471 - energet.San.Schulgeb.Erfurter Str 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.295.000 0 0 0 -1.295.000 -1.295.000 0 1.620.900 0 1.295.000 0 325.900 1.620.900 1.295.000 73.468 176 73.468 0 0 73.468 73.468 73.468 176 73.468 0 0 73.468 73.468 441.120 0 211.120 0 230.000 441.120 211.120 441.120 0 211.120 0 230.000 441.120 211.120 2.639 2.639 2.639 0 0 2.639 2.639 2.639 2.639 2.639 0 0 2.639 2.639 3.168.932 3.163.541 3.168.932 2.376.699 0 792.233 792.233 3.168.932 3.163.541 3.168.932 2.376.699 0 792.233 792.233 Seite 22 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001484 - Neue Grundschule Mitte/SO 13.433.390 Verfügt VIST 1.695.112 VIST liqui. 13.433.640 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 2.200.000 -250 11.233.390 VIST VIST liqui. 11.233.640 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit -4.000.000 0 0 0 -4.000.000 -4.000.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.433.390 1.695.112 13.433.640 2.200.000 3.999.750 15.233.390 11.233.640 51IN70001485 - Sanierg. Diderotstr. (ehem. 68.) 2.240.386 2.268.649 2.550.817 1.915.671 -310.431 324.716 635.147 Zusatzinformationen Fachamt n den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt Sanierung Diderotsraße (energetische Sanierung ,ehem. 68. Schule)PSPElement 7.0001485.700 i.H.v. 170.231,00 €, mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0001090.700 J.-Kepler-Schule Brandschutz bestätigt. Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. 68 - Investitionstätigkeit -1.010.000 0 0 0 -1.010.000 -1.010.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.250.386 2.268.649 2.550.817 1.915.671 699.569 1.334.716 635.147 51IN70001486 - E.-Pinkert-Schule, San. Haus II 4.780.217 1.087.521 4.780.217 1.500.000 0 3.280.217 3.280.217 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001487 - Neub.5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem -2.762.500 0 0 0 -2.762.500 -2.762.500 0 7.542.717 1.087.521 4.780.217 1.500.000 2.762.500 6.042.717 3.280.217 878.039 0 589.039 250.000 289.000 628.039 339.039 628.039 339.039 Zusatzinformationen Fachamt In den Lenkungsgruppen und den Operativgruppen der Task Force Schulhausbau wurde ein Umwidmumgsbetrag gesamt i.H.v. 289.000,00€für für folgende Objekte bestätigt: E.-Kästner-Schule (Erfurter Straße) PSP-Element 7.0001660.700 i.H.v. 224.000,00€ sowie für die Kita A.-Nagel-Straße, PSP-Element 7.0001592.700 i.H.v. 65.000,00€. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 878.039 0 Seite 23 von 39 589.039 250.000 289.000 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001489 - GS Liebertwolkwitz, Horterweiter. 3.855.593 Verfügt VIST 597.679 VIST liqui. 4.072.343 akt. Plan - VIST 900.000 -216.750 akt. Plan - VIST liqui. 2.955.593 VIST VIST liqui. 3.172.343 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit -1.480.150 0 0 0 -1.480.150 -1.480.150 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.335.743 597.679 4.072.343 900.000 1.263.400 4.435.743 3.172.343 51IN70001490 - Ersatzneubau Schule am Adler 13.663.791 1.522.801 14.713.791 3.650.000 -1.050.000 10.013.791 11.063.791 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Ersatzneubau (GS) am Adler / Gießerstraße PSP-Element 7.0001490.700 eine Umwidmung i.H.v. 1.050.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001352.700 31.GS bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit -3.500.000 0 0 0 -3.500.000 -3.500.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17.163.791 1.522.801 14.713.791 3.650.000 2.450.000 13.513.791 11.063.791 Seite 24 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001491 - Schule Rückmarsdorf, Erweiter.bau Verfügt 1.335.273 VIST 0 VIST liqui. 212.273 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 212.273 1.123.000 VIST VIST liqui. 1.123.000 0 Begründung Die Budgetunterschreitung von 1,123 Mio. € resultiert aus der Zurückstellung der Maßnahme auf Grund der ungeklärten Liegenschaftsfragen. Die Maßnahme Erweiterungsbau Schule Rückmarsdorf wird zu Gunsten der Maßnahme Erweiterung an der Grundschule Engelsdorf, Christoph-Arnold-Schule in Höhe von 953 T€ gemäß der Vorlage VI-DS-04614 zurückgestellt. 180 T€ wurden der Maßnahme Schule Rückmarsdorf aus der Maßnahme Grundschule Max-Planck-Straße zugeführt auf Grund einer Vorfinanzierung im Haushaltsjahr 2017 für die Planungskosten der Maßnahme Oberschule Hainbuchenstraße gemäß der Vorlage VI-DS-04516-DS. Weitere 330 T€ werden zu Gunsten des Erweiterungsbaus der Robert-Schumann-Schule und 20 T€ für die Sofortschule Goyastraße bereitgestellt. Die noch verfügbaren Mittel in Höhe von 212 T€ sind zu nächst ausreichend, um das Projekt weiterentwickeln zu können. Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten mit einem Gesamtwert von 350.000,00 €, an folgenden Objekten : Sofortschule Goyastraße PSP-Element 7.0001895.700 eine Umwidmung i.H.v. 20.000,00€ ,Gym R.-Schumann Erweiterungsbau - PSP-Element 7.0001491 i.H.v. 330.000,00€, , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001496 - 1. BA Erweiterung OS Mölkau -350.000 0 0 0 -350.000 -350.000 0 1.685.273 0 212.273 212.273 1.473.000 1.473.000 0 5.159.387 2.229.000 5.009.387 1.800.000 150.000 3.359.387 3.209.387 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001497 - Reaktivierung Hainbuchenstr. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001498 - Neub.5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se -1.800.000 0 0 0 -1.800.000 -1.800.000 0 6.959.387 2.229.000 5.009.387 1.800.000 1.950.000 5.159.387 3.209.387 211.965 459.252 591.965 591.965 -380.000 -380.000 0 211.965 459.252 591.965 591.965 -380.000 -380.000 0 1.698.584 117.100 674.675 600.000 1.023.909 1.098.584 74.675 Begründung In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt BSZ 7- PSP-Element 7.0001097.700 eine Umwidmung i.H.v. 717.909,00€ und am Objekt Kita L.-Frank-Straße PSP-Element 7.0001225.700 i.H.v. 292.000,00€ mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001498.700 GYM Dösner Weg bestätigt. Eine Sperrung i.H.v. 717.909,00€ wurde am PSP-Element 7.0001498.700 GYM Dösner Weg schon vorgenommen. Durch eine PSP-Änderung am Objekt, wird eine weitere Umwidmung i.H.v. 14.000,00€ vom PSP-Element 7.0001498.700 Gym Dösner auf das neue PSP-Element 7.0001770.700 Gym. Prager Spitze vorgenommen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001500 - Neubau 5-züg.Gym.Zent.Nord/Gohlis 1.698.584 117.100 674.675 600.000 1.023.909 1.098.584 74.675 0 0 0 0 0 0 0 Seite 25 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001501 - Neubau 5-züg. Gym. PB West Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001502 - G.-Schumann-Schule als OS 589.234 380.572 589.234 589.234 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 589.234 380.572 589.234 589.234 0 0 0 399.905 249.497 729.905 729.905 -330.000 -330.000 0 51IN70001503 - Erweiterung R.-Schumann-Schule Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten bei der Umsetzung der Maßnahme Erweiterungsbau Gym R.-Schumann - PSP-Element 7.0001503 i.H.v. 330.000,00€, , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001504 - Neubau 3-Feldhalle BSZ 8, BSZ 11 51IN70001515 - Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001517 - Campus Grünau 399.905 249.497 729.905 729.905 -330.000 -330.000 0 0 0 0 0 0 0 0 3.760 3.760 3.760 3.760 0 0 0 3.760 3.760 3.760 3.760 0 0 0 230.381 0 496.381 496.381 -266.000 -266.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Schulzentrum Grünau , PSP-Element 7.0001517.700 i.H.v. 266.000,00€ , eine Deckung aus der Grundschule Gundorf, PSP-Element 7.0001645.700 i.H.v. 266.000,00€ bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001519 - Gym. Gorkistr., neu 230.381 0 496.381 496.381 -266.000 -266.000 0 6.351.239 2.116.338 4.351.239 2.800.000 2.000.000 3.551.239 1.551.239 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.351.239 2.116.338 Seite 26 von 39 4.351.239 2.800.000 2.000.000 3.551.239 1.551.239 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001521 - Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS Verfügt 59.018 VIST 54.641 VIST liqui. 239.018 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 239.018 -180.000 VIST VIST liqui. -180.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Kita Th.-Neubauer-Straße 18, PSP-Element 7.0001521.700 i.H.v. 140.000,00€, eine Deckung in selbiger Höhe von folgenden Objekten bestätigt: Kita Goldsternstraße 21, PSP-Element 7.0001359.700 i.H.v. 7.250,00€ sowie von der Kita Tarostraße 7/9, PSP-Element 7.0001568.700 i.H.v. 132.750,00€ . 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 59.018 54.641 239.018 239.018 -180.000 -180.000 0 51IN70001522 - soz. Einricht. Inobhutnahme umA 48 0 20.000 20.000 -19.952 -19.952 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 48 0 20.000 20.000 -19.952 -19.952 0 658.701 739.100 759.445 759.445 -100.744 -100.744 0 658.701 739.100 759.445 759.445 -100.744 -100.744 0 646.788 646.025 646.788 646.788 0 0 0 646.788 646.025 646.788 646.788 0 0 0 466 0 466 0 0 466 466 466 0 466 0 0 466 466 423.114 327.723 423.114 400.000 0 23.114 23.114 423.114 327.723 423.114 400.000 0 23.114 23.114 494.796 0 237.546 200.000 257.250 294.796 37.546 51IN70001532 - Getreidegasse 4 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001543 - Klingenthaler Str. 14/umA 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001544 - Kita Diderotstraße 13/13a 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001545 - Hans-Otto-Straße 2a/2b 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001568 - Kita Tarostraße 7/9 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an an der Kita Th.-Neubauer-Straße 18 PSP-Element 7.0001521.700 i.H.v. 132.750,00€ eine Deckung aus der Kita Tarostraße 7/9, PSP-Element 7.0001568.700 i.H.v. 132.750,00€ bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001592 - KIta A.-Nagel-Straße 1A 494.796 0 237.546 200.000 257.250 294.796 37.546 772.718 736.185 987.718 700.000 -215.000 72.718 287.718 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Kita A.-Nagel-Straße , PSP-Element 7.0001592.700 i.H.v. 165.000,00€ , eine Deckung aus der NB 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem., PSP-Element 7.0001487.700 i.H.v. 65.000,00€ und aus GS M.-Planck -Straße,PSP-Element 7.0001353.700 i.H.v. 100.000,00€ bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 772.718 736.185 Seite 27 von 39 987.718 700.000 -215.000 72.718 287.718 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001593 - KIta Dahlienstraße 75 Verfügt 351.904 VIST 5.303 VIST liqui. 5.304 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 0 346.600 VIST VIST liqui. 351.904 5.304 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Thomas Gymnasium ,Budget 51_UH1 i.H.v. 20.000,00€ sowie an der Wiedebach-Schule, Budget 51_UH1i.H.v. 4.650,00€ eine Deckung aus der Kita Dahlienstraße 75, PSP-Element 7.0001593.700 i.H.v. 24.650,00€ bestätigt. Eine Umwid 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001601 - Einrichtung Am Mühlholz, umA 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001639 - Ausstattung umA, Personal 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001640 - Umnutzung Tauchaer Str.188 als GS 351.904 5.303 5.304 0 346.600 351.904 5.304 2.031.322 1.788.106 2.031.322 2.031.322 0 0 0 0 -183.002 -183.002 -183.002 183.002 183.002 0 2.031.322 1.971.108 2.214.324 2.214.324 -183.002 -183.002 0 10.067 0 10.067 10.067 0 0 0 10.067 0 10.067 10.067 0 0 0 1.100.000 0 150.000 50.000 950.000 1.050.000 100.000 Begründung Am Objekt Oberschule Ratzelstraße PSP-Element 7.0000691.700, wurden mit dem Beschluss VI-DS-04 vom 17.05.2018, in der Ratsversammlung Mehrkosten i.H.v. 900T€ beschlossen sowie die Deckung dieser. Die Deckungsquelle gemäß Änderungsbeschluss ist das PSP-Element 7.0001640.700-Umnutzung Tauchaer Straße 188. Die Umwidmung ist erfolgt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.100.000 0 150.000 50.000 950.000 1.050.000 100.000 51IN70001645 - Erweiterung Schule Gundorf 400.000 16.166 134.000 100.000 266.000 300.000 34.000 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Schulzentrum Grünau , PSP-Element 7.0001517.700 i.H.v. 266.000,00€ , eine Deckung aus der Grundschule Gundorf, PSP-Element 7.0001645.700 i.H.v. 266.000,00€ bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 400.000 16.166 134.000 100.000 266.000 300.000 34.000 51IN70001648 - Erweiterung Ch.-Arnold-Schule 1.100.000 1.074.000 2.053.000 2.053.000 -953.000 -953.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.100.000 1.074.000 2.053.000 2.053.000 -953.000 -953.000 0 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001650 - Neubau Schule Wiederitzsch 4züg. Seite 28 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001651 - Schule am Auwald, Mensa Verfügt 1.199.282 VIST 580.655 VIST liqui. 1.494.430 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 1.494.430 -295.148 VIST VIST liqui. -295.148 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten bei Umsetzung der Maßnahme Mensaneubau Schule am Auwald - PSP-Element 7.0001651 i.H.v. 312.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001352.700 31.GS bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001656 - Neubau 2-FH Schule am Weißeplatz 1.199.282 580.655 1.494.430 1.494.430 -295.148 -295.148 0 250.000 0 90.000 90.000 160.000 160.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an dem Gymnasium F.-A.-Brockhaus, PSP-Element 7.0001886.700 i.H.v. 140.000,00€ sowie am Neúbau 5-züg.Gym+3Feld-SH/Prager Spitze PSP-Element 7.0001770.700 i.H.v. 20.000,00€ ,eine Deckung aus dem Neubau 2.FH f.Schule am Weißeplatz, PSP-Element 7.0001656.700 i.H.v. 160.000,00€bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 250.000 0 90.000 90.000 160.000 160.000 0 51IN70001657 - Pestalozzi-Schule, Umnutzg. GS 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001658 - Erweiterung Schule Wiederitzsch 85.728 14.249 25.000 25.000 60.728 60.728 0 Zusatzinformationen Fachamt Maßnahme ist beendet, 25T€ werden noch für Restleistungen benötigt 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001659 - Sporthalle f. Gym. Thomasschule 51IN70001660 - Innere San. Schule Erfurter Str. 85.728 14.249 25.000 25.000 60.728 60.728 0 0 0 0 0 0 0 0 2.260.487 1.292.024 2.860.487 1.430.244 -600.000 830.244 1.430.244 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -886.550 -1.000.000 0 0 -886.550 -886.550 0 3.147.037 2.292.024 2.860.487 1.430.244 286.550 1.716.794 1.430.244 Seite 29 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001661 - Campus inn. San. Klinger-SchuleH1 684.113 Verfügt VIST 128.786 VIST liqui. 2.284.113 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 2.284.113 -1.600.000 VIST VIST liqui. -1.600.000 0 Begründung Die MN Campus Grünau (hier innere Sanierung Klinger-Gymn. Haus 1) wird über VwV Investkraft gefördert. Die Fördermittel wurden in einer Summe im PSP-Element 7.0001668 in 2017 bereits veranschlagt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001662 - Inn. San,. Schule Dösner Weg 27 -1.600.000 0 0 0 -1.600.000 -1.600.000 0 2.284.113 128.786 2.284.113 2.284.113 0 0 0 2.846.421 2.348.136 2.945.921 2.599.500 -99.500 246.921 346.421 Zusatzinformationen Fachamt Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Mit der Vorlage DS-03237 v. 26.10.2016, wurden überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. 99.500,00€ bestätigt. Die Deckung dieser Mehrkosten erfolgt gemäß Sperrliste HAR 2017 am Objekt Humbold-Schule, PSP-Element 7.0000332.700. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001663 - Campus 94. Schule Inn. Sanierg. -1.540.900 0 0 0 -1.540.900 -1.540.900 0 4.387.321 2.348.136 2.945.921 2.599.500 1.441.400 1.787.821 346.421 514.953 93.952 1.114.953 1.114.953 -600.000 -600.000 0 Zusatzinformationen Fachamt Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Fördermittel wurden im PSP-Element 7.0001773 angeordnet. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001664 - Innere San. Schule B.-Göring-Str. -600.000 0 0 0 -600.000 -600.000 0 1.114.953 93.952 1.114.953 1.114.953 0 0 0 2.819.002 2.702.900 2.899.001 1.434.070 -80.000 1.384.932 1.464.931 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Es wurde eine Mittelabforderung von 846 T€ gestellt, die vor. in diesem Jahr zalungswirksam werden. Zusatzinformationen Fachamt Bei der Umsetzung der Maßnahme Innere Sanierung Schulgebäude B.-Göhring-Straße, PSP-Element 7.0001664.700, sind Mehrkosten i.H.v. 80.000,00€ durch Umplanungsleistungen entstanden. Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Es wurde eine Mittelabforderung von 846 T€ gestellt, die vor. in diesem Jahr zaalungswirksam werden. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.138.350 0 0 -845.930 -1.138.350 -292.420 845.930 3.957.352 2.702.900 2.899.001 2.280.000 1.058.351 1.677.352 619.001 Seite 30 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001665 - Innere San. 66. Schule Komarowstr 3.786.063 Verfügt VIST 92.639 VIST liqui. 3.786.063 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 1.000.000 0 VIST VIST liqui. 2.786.063 2.786.063 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. 68 - Investitionstätigkeit -2.000.000 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.786.063 92.639 3.786.063 1.000.000 2.000.000 4.786.063 2.786.063 51IN70001666 - 78. Schule Innere Sanierung 6.777.717 3.271.952 6.777.717 6.777.717 0 0 0 Zusatzinformationen Fachamt Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. 68 - Investitionstätigkeit -2.500.000 0 0 0 -2.500.000 -2.500.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.277.717 3.271.952 6.777.717 6.777.717 2.500.000 2.500.000 0 51IN70001667 - Innere San. Diderotstr. (eh. 68.) 3.598.073 1.452.614 3.605.523 1.806.487 -7.450 1.791.587 1.799.037 Begründung Die Planung der Fömi erfolgte in Jahresscheiben, die Bereitstellung dieser Budgets für das Förderprogramm VwV-Investkraft erfolgte jedoch in einer Summe über den Bewilligungszeitraum, womit die geplanten Einnahmen der Gesamtmaßnahmen vollständig im Geschäftsjahr 2017 abgebildet wurden. Die Übertragung der Finanzmittel wurde im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 vorgenommen und dadurch eine Sperrung der geplanten Einnahmen im Geschäftsjahr 2018 zwingend notwendig. Die Abweichungen resultieren aus der kompletten Fördermittelbereitstellung im Geschäftsjahr 2017 sowie die Übertragung der Restmittel per Ermächtigungsübertrag nach 2018. Desweiteren aus der notwendigen Sperre der Fördermittel im Geschäftsjahr 2018. I Zusatzinformationen Fachamt n den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt Innere Sanierung Diderotstraße (ehem. 68. Schule), PSP-Element 7.0001667.700 i.H.v. 7.450,00€ , mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0001090.700 J.-Kepler-Schule Brandschutz bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit -2.165.000 0 0 0 -2.165.000 -2.165.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.763.073 1.452.614 3.605.523 1.806.487 2.157.550 3.956.587 1.799.037 51IN70001668 - energet. San. Klinger-Schule H1 1.424.302 1.322.764 1.424.302 1.874.302 0 -450.000 -450.000 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.424.302 1.322.764 1.424.302 1.874.302 0 -450.000 -450.000 Seite 31 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001669 - energet. San. Klinger-Schule H2 Verfügt 647.377 VIST 171.736 VIST liqui. 2.247.377 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 2.247.377 -1.600.000 VIST VIST liqui. -1.600.000 0 Begründung Da über das Förderprogramm VwV Investkraft derzeit vor. nur das Haus 1 saniert werden kann, wird zum jetztigen Zeitpunkt keine Fördermittelmeldung erfolgen können. Eine Konkretisierung erfolgt zum 30.09.2018. Es ist vorgesehen das Haus 2 ggf. zusätzlich über das Förderprogramm "Brücken in die Zukunft Schulhausbau" zu finanzieren. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001670 - Sanierung FÖS Grünau 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001671 - Campus Grünau Erweiterungsbau -1.600.000 0 0 0 -1.600.000 -1.600.000 0 2.247.377 171.736 2.247.377 2.247.377 0 0 0 396.655 118.498 996.655 996.655 -600.000 -600.000 0 -600.000 0 0 0 -600.000 -600.000 0 996.655 118.498 996.655 996.655 0 0 0 1.161.568 712.673 2.761.568 2.761.568 -1.600.000 -1.600.000 0 Begründung Da über das Förderprogramm VwV Investkraft derzeit vor. nur das Haus 1 saniert werden kann, wird zum jetztigen Zeitpunkt keine Fördermittelmeldung erfolgen können. Eine Konkretisierung erfolgt zum 30.09.2018. Es ist vorgesehen den Erweiterungsbau des Campus Grünau ggf. zusätzlich über das Förderprogramm "Brücken in die Zukunft Budget Sachsen" zu finanzieren. 68 - Investitionstätigkeit -1.600.000 0 0 0 -1.600.000 -1.600.000 0 2.761.568 712.673 2.761.568 2.761.568 0 0 0 1.632.463 149.068 1.632.463 2.072.463 0 -440.000 -440.000 1.632.463 149.068 1.632.463 2.072.463 0 -440.000 -440.000 51IN70001676 - Diverse Raumsysteme 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001677 - Sporthalle OS Ratzelstraße 0 0 0 0 0 0 0 1.025.000 716.000 1.025.000 1.025.000 0 0 0 1.025.000 716.000 1.025.000 1.025.000 0 0 0 190.844 125.569 670.844 670.844 -480.000 -480.000 0 190.844 125.569 670.844 670.844 -480.000 -480.000 0 51IN70001731 - imm. Vermögen soz. Einr. umA 1.150 0 1.150 1.150 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.150 0 1.150 1.150 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001673 - energet. San. 94. Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001715 - Flexibles Raumsystem, 20.Schule 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001723 - Reakti.Schulgebäude Höltystr.(OS) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 32 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001734 - 120.Schule Ersatzn.m.Hort+2FeldSH 900.000 Verfügt VIST 80.071 VIST liqui. 200.000 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 200.000 700.000 VIST VIST liqui. 700.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Grundschule Portitz Raumsysteme,Budget 51_UH2 i.H.v. 700.000,00€, eine Deckung aus der 120.Schule, PSP-Element 7.0001734.700 i.H.v. 700.000,00€ bestätigt. Eine Sperrung in Höhe des Deckungsbetrages am PSP-Element 7.0001724.700- 120.Schule wird vorraussichtlich vorgenommen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001735 - Ernst-Pinkert-Sch.,NB2-FeldSH2.BA 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001736 - Astrid-Lindgren-Sch.ErwSystem8AUR 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001737 - 91.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001738 - 172.Schule,Erweit.Systembauw.8AUR 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001739 - Schuler.Alfred-Kästner-Sch.System 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001740 - Schule Rückmarsdorf,Systemb.4AUR 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001741 - Gesch.-Scholl-Sch.Anb.Mensa/Aula 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001742 - Wiederitzsch NB OS5-zügig+2FeldSH 900.000 80.071 200.000 200.000 700.000 700.000 0 229.952 176.249 229.952 229.952 0 0 0 229.952 176.249 229.952 229.952 0 0 0 120.000 0 120.000 0 0 120.000 120.000 120.000 0 120.000 0 0 120.000 120.000 120.000 98.000 570.000 570.000 -450.000 -450.000 0 120.000 98.000 570.000 570.000 -450.000 -450.000 0 60.000 60.000 610.000 610.000 -550.000 -550.000 0 60.000 60.000 610.000 610.000 -550.000 -550.000 0 60.000 60.000 610.000 0 -550.000 60.000 610.000 60.000 60.000 610.000 0 -550.000 60.000 610.000 120.000 0 120.000 120.000 0 0 0 120.000 0 120.000 120.000 0 0 0 150.000 0 150.000 150.000 0 0 0 150.000 0 150.000 150.000 0 0 0 990.000 0 90.000 90.000 900.000 900.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten bei der Umsetzung der Maßnahme F.-A.-Brockhaus GYM,PSP-Element 7.0001886.700 i.H.v. 900.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001742.700 OS Wiederitzsch bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001744 - 35.Schule,Erweit.in Systemb.6 AUR 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 990.000 0 90.000 90.000 900.000 900.000 0 130.000 0 130.000 130.000 0 0 0 130.000 0 130.000 130.000 0 0 0 Seite 33 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001745 - A.-v.-Wiedebach-Sch.Er.System6AUR Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 40.000 40.000 490.000 490.000 -450.000 -450.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 40.000 40.000 490.000 490.000 -450.000 -450.000 0 51IN70001746 - OS Höltystraße - 2-Feld-Sporth. 280.000 0 280.000 0 0 280.000 280.000 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 280.000 0 280.000 0 0 280.000 280.000 33.000 33.000 33.000 33.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 33.000 33.000 33.000 33.000 0 0 0 51IN70001749 - 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 100.000 169.953 280.000 280.000 -180.000 -180.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 100.000 169.953 280.000 280.000 -180.000 -180.000 0 589.383 219.007 1.589.383 1.589.383 -1.000.000 -1.000.000 0 51IN70001747 - J.-Kepler-Schule-Systembau 8 AUR 51IN70001750 - Neub.Sporthalle(6Felder)Ihmelsstr Begründung Geplante Umverteilung für das PSP 7.0001750.700 - Neubau SH Ihmelsstraße - i.H.v. 1Mio € ,von der OS Ihmelsstraße,PSP-Element 7.0000698.700 . 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 589.383 219.007 1.589.383 1.589.383 -1.000.000 -1.000.000 0 51IN70001751 - Unterkünfte für stationäre Hilfen 5.750.000 220.000 5.750.000 5.750.000 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.750.000 220.000 5.750.000 5.750.000 0 0 0 92.039 71 92.039 0 0 92.039 92.039 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 92.039 71 92.039 0 0 92.039 92.039 51IN70001755 - C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 0 0 70.000 70.000 -70.000 -70.000 0 51IN70001753 - Kita Neptunweg 29 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt C.-Arnold-Schule 2Feld-SH (SH Edisonstraße) - PSP-Element, 7.0001755.700 eine Umwidmung i.H.v. 70.000,00€ , mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0000965.700 GYM K.-Heine-Straße 22b bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001756 - W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001761 - 78. Schule, Sportpl.Zschampertaue 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001762 - Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitäts. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 70.000 70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 330.000 150.000 -330.000 -150.000 180.000 0 0 330.000 150.000 -330.000 -150.000 180.000 50.000 50.216 450.000 450.000 -400.000 -400.000 0 50.000 50.216 450.000 450.000 -400.000 -400.000 0 145.399 0 145.399 0 0 145.399 145.399 145.399 0 145.399 0 0 145.399 145.399 Seite 34 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001770 - Neub.5-zü.Gy+SH/Prager Spitze Verfügt 0 VIST 0 VIST liqui. 35.000 35.000 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST -35.000 VIST VIST liqui. -35.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt NB GYM Prager Spitze PSP-Element, 7.0001770.700 eine Umwidmung i.H.v. 20.000,00€ , mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0001656.700 NB 2-FH f. Schule am Weißeplatz bestätigt. Durch eine PSP-Änderung am Objekt, wird eine weitere Umwidmung i.H.v. 14.000,00€ vom PSP-Element 7.0001498.700 Gym Dösner auf das neue PSP-Element 7.0001770.700 Gym. Prager Spitze vorgenommen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 35.000 35.000 -35.000 -35.000 0 51IN70001772 - Kita-Auslagerungobj. Helenenstr. 220.000 220.000 200.000 200.000 20.000 20.000 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 220.000 220.000 200.000 200.000 20.000 20.000 0 71.298 79.298 221.298 190.000 -150.000 -118.702 31.298 71.298 79.298 221.298 190.000 -150.000 -118.702 31.298 118.190 47.379 118.190 118.190 0 0 0 68 - Investitionstätigkeit -55.541 -142.141 -142.141 -142.141 86.600 86.600 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 173.731 189.520 260.331 260.331 -86.600 -86.600 0 0 0 199.920 199.920 -199.920 -199.920 0 51IN70001773 - 2. BA Erweiterung OS Mölkau 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001794 - J.-Kepler-Schule, Freifläche 51IN70001801 - Kita Holbeinstraße 58 neu Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Sofortschule Kita Holbeinstraße PSP-Element 7.0001801.700 eine Umwidmung i.H.v. 199.920,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001359.700 Kita Goldsternstraße bestätigt . 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001802 - Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001804 - "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 0 0 199.920 199.920 -199.920 -199.920 0 81.962 233.407 251.962 251.962 -170.000 -170.000 0 81.962 233.407 251.962 251.962 -170.000 -170.000 0 2.741.155 5.355 2.741.155 800.000 0 1.941.155 1.941.155 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001805 - "Leipzig-Kita" Richterstraße 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.741.155 5.355 2.741.155 800.000 0 1.941.155 1.941.155 2.199.055 161.245 2.486.036 2.182.460 -286.981 16.595 303.576 2.199.055 161.245 2.486.036 2.182.460 -286.981 16.595 303.576 Seite 35 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001806 - "Leipzig-Kita" Bockstraße 4.422.355 Verfügt VIST 5.355 4.422.355 VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 1.500.000 0 2.922.355 VIST VIST liqui. 2.922.355 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.422.355 5.355 4.422.355 1.500.000 0 2.922.355 2.922.355 51IN70001807 - "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str 3.951.255 5.355 3.951.255 1.300.000 0 2.651.255 2.651.255 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001808 - "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. 3.951.255 5.355 3.951.255 1.300.000 0 2.651.255 2.651.255 3.445.455 5.355 3.616.008 1.000.000 -170.553 2.445.455 2.616.008 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.445.455 5.355 3.616.008 1.000.000 -170.553 2.445.455 2.616.008 51IN70001809 - "Leipzig-Kita" Eigenheimstraße 2.263.855 5.355 1.933.669 0 330.186 2.263.855 1.933.669 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr nicht mehr so sein, dass Mittel liquiditätswirksam abfließen werden. Die Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.263.855 5.355 1.933.669 0 330.186 2.263.855 1.933.669 51IN70001810 - "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 2.753.255 5.355 2.753.255 900.000 0 1.853.255 1.853.255 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.753.255 5.355 2.753.255 900.000 0 1.853.255 1.853.255 51IN70001811 - "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 2.845.455 5.355 2.845.455 1.000.000 0 1.845.455 1.845.455 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.845.455 5.355 Seite 36 von 39 2.845.455 1.000.000 0 1.845.455 1.845.455 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 51IN70001812 - "Leipzig-Kita" Kuhturmstraße 5.355 5.355 5.355 0 0 5.355 5.355 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.355 5.355 5.355 0 0 5.355 5.355 1.934.055 5.355 1.934.055 800.000 0 1.134.055 1.134.055 51IN70001813 - "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Str. Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.934.055 5.355 1.934.055 800.000 0 1.134.055 1.134.055 51IN70001814 - "Leipzig-Kita" Virchowstraße 2.760.655 5.355 2.028.003 1.644.617 732.652 1.116.038 383.385 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.760.655 5.355 2.028.003 1.644.617 732.652 1.116.038 383.385 51IN70001815 - "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße 2.321.155 5.355 2.820.612 1.644.617 -499.457 676.538 1.175.994 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.321.155 5.355 2.820.612 1.644.617 -499.457 676.538 1.175.994 51IN70001816 - "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 2.535.555 46.148 2.641.402 1.200.000 -105.847 1.335.555 1.441.402 Begründung Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme der LESG. Nach aktueller Einschätzung wird der Baufortschritt bzw. die Rechnungslegung in diesem Jahr in Höhe der eingeschätzten Mittel im V-IST liquiditätswirksam benötigt. Die restlichen Mittel werden im Folgejahr benötigt und sind entsprechend im Rahmen des Jahresabschlusses zu übertragen. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001839 - Kita Gustav-Mahler.-Str. 21 2.535.555 46.148 2.641.402 1.200.000 -105.847 1.335.555 1.441.402 24.003 -146.382 -190.274 240.036 214.277 -216.033 -430.310 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Kita G.-Mahler-Straße , PSP-Element 7.0001839.700 i.H.v. 10.000,00€ , eine Deckung aus der Kinderheim Breisgaustraße, PSP-Element 7.0000989.700 i.H.v. 10.000,00€ bestätigt. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 -730.310 -730.310 -300.000 730.310 300.000 -430.310 24.003 583.928 540.036 540.036 -516.033 -516.033 0 Seite 37 von 39 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001842 - Sanierung OFT Arena,MiltitzerWeg8 Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 -559.224 105.948 -165.298 -105.948 165.298 271.246 68 - Investitionstätigkeit 0 -615.298 -615.298 -615.298 615.298 615.298 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 56.074 721.246 450.000 -721.246 -450.000 271.246 302.154 5.645 1.302.154 1.302.154 -1.000.000 -1.000.000 0 51IN70001844 - Quartiersschule Ihmelsstraße Begründung Geplante Umverteilung für das PSP 7.0001750.700 - Neubau SH Ihmelsstraße - i.H.v. 1Mio € ,von der OS Ihmelsstraße,PSP-Element 7.0000698.700 i.H.v. 1Mio €. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001848 - Kita E.-Zeigner-Allee 77b-Aufsto. 302.154 5.645 1.302.154 1.302.154 -1.000.000 -1.000.000 0 0 161.839 955.000 955.000 -955.000 -955.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Sofortschule Kita E.-Zeigner-Austockung PSP-Element 7.0001848.700 eine Umwidmung i.H.v. 165.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001359.700 Kita Goldsternstraße bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 161.839 955.000 955.000 -955.000 -955.000 0 51IN70001850 - LAN-Vernetzung Grundschulen 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001851 - LAN-Vernetzung Oberschulen 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001852 - LAN-Vernetzung Gymnasium 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001855 - Unterkünfte f.station.Hilfen VKKJ 0 0 0 0 0 0 0 51IN70001886 - F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, San. 0 0 1.646.000 1.646.000 -1.646.000 -1.646.000 0 Begründung In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten für das Objekt Gymnasium F.-A.-Brockhaus, PSP-Element 7.0001886.700, mit einem Gesamtwert von 1.646.000,00 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den folgenden Objekten : GS M.-Planck PSP-Element 7.0001353.700 i.H.v. 79.000,0€, OS Wiederitzsch PSP-Element 7.0001742.700 i.H.v. 900.000,00€, F.-Fröbel-Schule PSP-Element 7.0001060.700 i.H.v. 62.000,00€, Schule Stahmeln PSP-Element 7.0001082.700 i.H.v. 365.000,00 , NB 2FH f. Schule Weißeplatz PSP-Element 7.0001656.700 i.H.v.140.000,00€ sowie 31.GS, PSP-Element 7.0001352.700 i.H.v. 100.000,00€. Für das Budget 51_UH2 GYM Brockhaus erfolgte eine Umwidmung i.H.v. 95.000,00€ . 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 Seite 38 von 39 1.646.000 1.646.000 -1.646.000 -1.646.000 0 Anlage 3 akt. Plan 51IN70001895 - OS Goyastraße Verfügt 0 VIST 0 VIST liqui. 20.000 20.000 akt. Plan - VIST -20.000 akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. -20.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten bei der Umsetzung der Maßnahme Sofortschule Goyastraße PSP-Element 7.0001895.700 eine Umwidmung i.H.v. 20.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 51IN70001896 - OS Barnet-Licht-Platz 0 0 20.000 20.000 -20.000 -20.000 0 0 0 200.000 200.000 -200.000 -200.000 0 Zusatzinformationen Fachamt In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten an der Sofortschule B.-Licht-Platz PSP-Element 7.0001896.700 eine Umwidmung i.H.v. 200.000,00€ , mit Deckung aus dem PSP-Element 7.0001353.700 GS M.-Planck bestätigt und wurde durchgeführt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 200.000 200.000 -200.000 -200.000 0 51IN70001909 - Schule 5, Erwerb RS Eitigonstr. 0 1.524.985 1.524.985 1.524.985 -1.524.985 -1.524.985 0 Begründung In den Operativgruppen sowie in den Lenkungsgruppen der Task Force Schulhausbau wurde aufgrund von Mehrkosten am Objekt Schule 5- PSP-Element, 7.0001909.700 eine Umwidmung i.H.v. 1.524.985,00€ , mit einer Deckung aus dem PSP-Element 7.0000965.700 GYM K.-Heine-Straße 22b bestätigt. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 1.524.985 1.524.985 1.524.985 -1.524.985 -1.524.985 0 225.294.698 77.063.975 251.484.312 146.788.517 -26.189.614 78.506.180 104.695.794 Einzahlung -83.946.980 -25.689.665 -23.399.819 -19.584.829 -60.547.161 -64.362.151 -3.814.990 Auszahlung 309.241.677 102.753.640 274.884.130 166.373.346 34.357.547 142.868.331 108.510.784 Gesamtsummen Seite 39 von 39 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan 65 - Amt für Gebäudemanagement Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 4.965.172 1.905.199 5.678.320 5.666.504 -713.148 -701.332 11.816 37.789 0 37.789 37.789 0 0 0 37.789 0 37.789 37.789 0 0 0 1.381.884 1.667.042 2.096.584 2.096.584 -714.700 -714.700 0 1.381.884 1.667.042 2.096.584 2.096.584 -714.700 -714.700 0 13.297 1.486 13.297 1.486 0 11.811 11.811 13.297 1.486 13.297 1.486 0 11.811 11.811 33.143 2.699 31.590 31.590 1.552 1.552 0 0 -1.552 -1.552 -1.552 1.552 1.552 0 33.143 4.251 33.143 33.143 0 0 0 176.095 1.126 176.095 176.095 0 0 0 176.095 1.126 176.095 176.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 61.033 44.633 61.033 61.033 0 0 0 61.033 44.633 61.033 61.033 0 0 0 3.206.617 106.605 3.206.617 3.206.617 0 0 0 3.206.617 106.605 3.206.617 3.206.617 0 0 0 1.139 1.134 1.139 1.134 0 5 5 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.139 1.134 1.139 1.134 0 5 5 65IN70001680 - Erwerb Immaterielles Vermögen 13.879 13.685 13.879 13.879 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.879 13.685 13.879 13.879 0 0 0 40.297 66.789 40.297 40.297 0 0 0 40.297 66.789 40.297 40.297 0 0 0 65IN70000199 - bewegliches AV (Gebäudem.) 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70000203 - Sanierung NR/Stadthaus 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70000205 - Am Röschenhof 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70000210 - bewegliches AV 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70000752 - Sanierung Goerdelerring 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70000770 - Ewerb Immaterielles Vermögen 65IN70001109 - BGA Kantine 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70001449 - Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 65IN70001530 - NRH-Umnutzung Kasematten 65IN70001818 - Stadthaus-Umbau neues Stadtbüro 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 von 2 Anlage 3 akt. Plan Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST VIST liqui. 4.965.172 1.905.199 5.678.320 5.666.504 -713.148 -701.332 11.816 0 -1.552 -1.552 -1.552 1.552 1.552 0 4.965.172 1.906.751 5.679.872 5.668.057 -714.700 -702.884 11.816 Seite 2 von 2 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 20.178.776 5.815.386 20.715.540 7.375.228 -536.764 12.803.549 13.340.312 30.000 0 30.000 30.000 0 0 0 30.000 0 30.000 30.000 0 0 0 464.059 203.959 423.652 423.652 40.407 40.407 0 67IN70000256 - Steg Wehr Großzschocher 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000258 - bewegliches AV Verfügt Zusatzinformationen Fachamt 10.000 EUR - Sperrung im InvHH für Spänenbrikettieranlage im Budget 67_UH 30.406,50 EUR - Sperrung im InvHH für Leasing E-Fahrzeuge im ErgebnisHH 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 464.059 203.959 423.652 423.652 40.407 40.407 0 67IN70000262 - Ausbau Parthe-Mulde Radroute 83.362 5.670 83.362 25.009 0 58.353 58.353 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 83.362 5.670 83.362 25.009 0 58.353 58.353 67IN70000263 - GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 96.714 88.088 96.714 77.371 0 19.343 19.343 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 96.714 88.088 96.714 77.371 0 19.343 19.343 488.678 113.340 488.678 195.471 0 293.207 293.207 488.678 113.340 488.678 195.471 0 293.207 293.207 1.838 1.838 1.838 1.838 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.838 1.838 1.838 1.838 0 0 0 67IN70000277 - Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 3.485 393 3.485 3.485 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.485 393 3.485 3.485 0 0 0 3.832.036 360.828 3.832.036 202.456 0 3.629.580 3.629.580 67IN70000264 - Südwesteil BA 5 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000276 - Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 67IN70000279 - Wiederherstellg Flussläufe Luppe Begründung In 2018 werden die notwendigen Planungen fortgesetzt, um das Projekt nunmehr voraussichtlich in 2019 in das Planfeststellungsverfahren zu überführen. Im Scopingverfahren (Vorverfahren zur Genehmigung 2017) wurden durch die Genehmigungsbehörden Hinweise gegeben, die zusätzlich bearbeitet werden müssen. Eine damit verbundene Präzisierung der naturschutzfachlichen Ziele, die Auswirkungen auf die weiteren Planungsphasen haben, erfolgt aktuell. Die Projekterweiterung von 08.02.2017 (Vorlage Nr. VI-DS-02029) hat Bestand. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.551.274 -126.059 -1.551.274 -281.502 0 -1.269.772 -1.269.772 5.383.310 486.886 5.383.310 483.957 0 4.899.352 4.899.352 Seite 1 von 7 Anlage 3 akt. Plan 67IN70000281 - Elstermühlgraben 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000282 - bewegliches AV Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 3.303.947 1.612.989 3.303.947 3.303.947 0 0 0 -885.000 0 -885.000 -885.000 0 0 0 4.188.947 1.612.989 4.188.947 4.188.947 0 0 0 197.568 12.913 187.433 187.433 10.136 10.136 0 Zusatzinformationen Fachamt 10.135,50 EUR - Sperrung im InvHH für Leasing E-Fahrzeuge im ErgebnisHH 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000285 - Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000670 - Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000703 - Parkanlagen 197.568 12.913 187.433 187.433 10.136 10.136 0 398 256 398 398 0 0 0 398 256 398 398 0 0 0 1.733 347 1.733 1.733 0 0 0 1.733 347 1.733 1.733 0 0 0 1.015.882 806.114 1.345.882 538.353 -330.000 477.529 807.529 Zusatzinformationen Fachamt 330.000 EUR - zusätzliche Mittel über § 79 für die Umsetzung des Nordraumkonzeptes 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000707 - Anger-Crottendorfer Bahnschneise 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000716 - Baumpflanzungen 1.015.882 806.114 1.345.882 538.353 -330.000 477.529 807.529 280.896 1.434 280.896 84.269 0 196.627 196.627 280.896 1.434 280.896 84.269 0 196.627 196.627 150.000 0 475.000 190.000 -325.000 -40.000 285.000 Zusatzinformationen Fachamt 125.000 EUR Sponsoring werden laut Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04867 für Straßenbaumerstpflanzungen in den Finanzhaushalt übertragen. 200.000 EUR aus Sachkonto 4211 4000 (Unterhaltung Grundstücke / baul. Anlagen) werden laut Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04867 für Straßenbaumerstpflanzungen in den Finanzhaushalt umgewidmet. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 150.000 0 475.000 190.000 -325.000 -40.000 285.000 156.780 120.808 156.780 156.780 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 156.780 120.808 156.780 156.780 0 0 0 67IN70000727 - Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 50.366 16.099 50.366 25.183 0 25.183 25.183 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 50.366 16.099 50.366 25.183 0 25.183 25.183 67IN70000722 - Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 Seite 2 von 7 Anlage 3 akt. Plan 67IN70000731 - Hochwasserschutz Verfügt 348.511 VIST 256.280 VIST liqui. 348.511 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 232.340 0 VIST VIST liqui. 116.170 116.170 Zusatzinformationen Fachamt In 2018 werden voraussichtlich nur Eigenmittel eingesetzt, Fördermittel sind nicht zu erwaten. Die Fördermittel für den Pleißemühlgraben/ die Feuerwache i.H. v. 75.000 EUR (75 %) werden voraussichtlich erst in Folgejahren zur Verfügung gestellt (Vorlage Nr. VI-DS-05826). 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000732 - Wassernetz 2. BA Südfriedhof 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000734 - Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000746 - Spielplätze -472.500 0 0 0 -472.500 -472.500 0 821.011 256.280 348.511 232.340 472.500 588.670 116.170 56.166 3.235 56.166 28.083 0 28.083 28.083 56.166 3.235 56.166 28.083 0 28.083 28.083 180 0 180 180 0 0 0 180 0 180 180 0 0 0 1.286.287 1.203.500 1.615.028 807.514 -328.740 478.773 807.514 Zusatzinformationen Fachamt Zusätzliche Mittel werden bereitgestellt durch: - 70.000 EUR Nordraumkonzept (§ 79) - 50.000 EUR Ballspielfeld Plagwitz (§ 79) - 45.000 EUR Neubau Skateanlage Parkallee (§ 79) - 163.740,46 EUR Döllingstraße (unechte Deckung durch FöMi) 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000821 - Promenadenring 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000826 - AGRA Park 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000830 - Kiebitzmark/Goldene Hufe 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000831 - Böschungssanierung K.Heine-Kanal 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 -163.740 0 0 0 0 0 1.286.287 1.367.240 1.615.028 807.514 -328.740 478.773 807.514 64.855 172.391 64.855 -5.001 0 69.857 69.857 -168.000 0 -168.000 -168.000 0 0 0 232.855 172.391 232.855 162.999 0 69.857 69.857 108.508 7.844 108.508 21.702 0 86.807 86.807 108.508 7.844 108.508 21.702 0 86.807 86.807 9.107 9.071 9.107 9.107 0 0 0 9.107 9.071 9.107 9.107 0 0 0 4.396 0 4.396 4.396 0 0 0 4.396 0 4.396 4.396 0 0 0 Seite 3 von 7 Anlage 3 akt. Plan 67IN70000832 - Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 257.461 0 257.461 51.492 0 205.969 205.969 257.461 0 257.461 51.492 0 205.969 205.969 3.150 3.150 3.150 3.150 0 0 0 3.150 3.150 3.150 3.150 0 0 0 1.739 1.739 1.739 1.739 0 0 0 1.739 1.739 1.739 1.739 0 0 0 20.344 14.749 20.344 20.344 0 0 0 20.344 14.749 20.344 20.344 0 0 0 601 601 601 601 0 0 0 601 601 601 601 0 0 0 35.578 35.578 35.578 35.578 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 35.578 35.578 35.578 35.578 0 0 0 67IN70001039 - Leichenhalle Kleinzschocher 9.010 5.956 9.010 9.010 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.010 5.956 9.010 9.010 0 0 0 2.120 2.120 2.120 2.120 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.120 2.120 2.120 2.120 0 0 0 67IN70001125 - Forstfläche an der E.-Köhn-Str. 11.822 0 11.822 11.822 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 11.822 0 11.822 11.822 0 0 0 216.408 141.954 216.408 108.204 0 108.204 108.204 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 216.408 141.954 216.408 108.204 0 108.204 108.204 67IN70001183 - Brachfläche Dösner Weg 16 38.179 14.080 38.179 38.179 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 38.179 14.080 38.179 38.179 0 0 0 4.744 482 4.744 4.744 0 0 0 4.744 482 4.744 4.744 0 0 0 43.377 0 43.377 21.688 0 21.688 21.688 43.377 0 43.377 21.688 0 21.688 21.688 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000834 - Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000835 - Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000836 - Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000843 - Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70000960 - Trauerhalle Südfriedhof 67IN70001040 - ÖG B-Plan 69.2 Rosenmüllerstraße 67IN70001154 - Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 67IN70001210 - Beschilderung tour. Gewässerverb. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001212 - Filtertechnik Krematorium 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 4 von 7 Anlage 3 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 67IN70001214 - Mauer Friedhof Kleinzschocher 9.073 7.489 9.073 9.073 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.073 7.489 9.073 9.073 0 0 0 400.000 0 400.000 50.000 0 350.000 350.000 67IN70001235 - Einäscherungsanl. BgA Krematorium Zusatzinformationen Fachamt In 2018 sind voraussichtlich nur Planungsauszahlungen i.H. v. 50.000 EUR zu erwarten. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 400.000 0 400.000 50.000 0 350.000 350.000 20.951 3.014 20.951 20.951 0 0 0 20.951 3.014 20.951 20.951 0 0 0 0 -16.562 -16.562 -16.562 16.562 16.562 0 67IN70001236 - bewegliches AV BgA Krematorium 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001248 - Vermögensveräußerung Zusatzinformationen Fachamt Die Einzahlungen werden generiert durch die Versteigerung von Fahrzeugen. 68 - Investitionstätigkeit 67IN70001249 - Vermögensveräußerung 0 -16.562 -16.562 -16.562 16.562 16.562 0 0 -1.164 -1.164 -1.164 1.164 1.164 0 Zusatzinformationen Fachamt Die Einzahlungen werden generiert durch die Versteigerung von Fahrzeugen. 68 - Investitionstätigkeit 0 -1.164 -1.164 -1.164 1.164 1.164 0 67IN70001282 - Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 2.458 2.458 2.458 2.458 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.458 2.458 2.458 2.458 0 0 0 346 346 346 346 0 0 0 346 346 346 346 0 0 0 1.793 549 1.793 1.793 0 0 0 1.793 549 1.793 1.793 0 0 0 57.823 57.823 57.823 57.823 0 0 0 57.823 57.823 57.823 57.823 0 0 0 67IN70001283 - Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001317 - Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001338 - Funktionserweiterung an Schleusen 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 5 von 7 Anlage 3 akt. Plan 67IN70001345 - Gärtnerunterkunft Südfriedhof Verfügt 243.709 VIST VIST liqui. 0 0 akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST 0 VIST VIST liqui. 243.709 243.709 0 Zusatzinformationen Fachamt Sellerhausen: 43.708,67 EUR - übertragene Aufträge von 2017 nach 2018 (Sperrung in 2018, damit Mittel in 2017 wieder für Rückstellungen zur Verfügung standen) 200.000 EUR - gesperrt in 2018 im FinHH für die Einstellung der Mittel in der KA 42 im PC 5530 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001455 - Pleißemühlgraben 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001458 - Geh-u.Radw.Heidegrab./Freirod.Weg 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001549 - Mietk. Tiefenwasserbelüftungsanl. 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001604 - DV Software 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001605 - DV Software 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001690 - Kapelle Friedhof Sellerhausen 243.709 0 0 0 243.709 243.709 0 30.000 30.000 30.000 20.000 0 10.000 10.000 30.000 30.000 30.000 20.000 0 10.000 10.000 21.967 17.258 21.967 21.967 0 0 0 21.967 17.258 21.967 21.967 0 0 0 14.500 0 14.500 14.500 0 0 0 14.500 0 14.500 14.500 0 0 0 41.254 24.942 41.254 41.254 0 0 0 41.254 24.942 41.254 41.254 0 0 0 25.000 0 25.000 25.000 0 0 0 25.000 0 25.000 25.000 0 0 0 100.000 0 0 0 100.000 100.000 0 Zusatzinformationen Fachamt 100.000 EUR gesperrt im FinHH --> in KA 42 zur Verfügung 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 67IN70001722 - Ausgleichsmaßnahmen 100.000 0 0 0 100.000 100.000 0 6.494.619 471.427 6.494.619 273.420 0 6.221.199 6.221.199 Begründung Die Ausgleichsgelder sind von den Investoren in den vergangenen Haushaltsjahren eingezahlt worden. Entsprechend der getroffenen Vereinbarungen zwischen dem Investor und der Stadt Leipzig (Städtebauliche Verträge) werden die Maßnahmen mit der Bereitstellung notwendiger Flächen nach und nach von der Stadt Leipzig umgesetzt. Das bis 2016 geführte Bestandskonto wurde zum 31.12.2016 aufgelöst und die verbuchten Beträge in das PSP-Element 7.0001722 Ausgleichsmaßnahmen gebucht. 68 - Investitionstätigkeit 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 -226.580 -226.580 -226.580 226.580 226.580 0 6.494.619 698.007 6.721.199 500.000 -226.580 5.994.619 6.221.199 Seite 6 von 7 Anlage 3 akt. Plan 67IN70001797 - Absaug- u.Filteranlage Tischlerei Verfügt 35.000 VIST 0 VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 0 0 35.000 35.000 0 Zusatzinformationen Fachamt 35.000 EUR - gesperrt im InvHH für Spänenbrikettieranlage im Budget 67_UH 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 35.000 0 0 0 35.000 35.000 0 0 0 0 0 0 0 0 20.178.776 5.815.386 20.715.540 7.375.228 -536.764 12.803.549 13.340.312 Einzahlung -3.076.774 -534.105 -2.848.580 -1.578.808 -228.194 -1.497.966 -1.269.772 Auszahlung 23.255.550 6.349.491 23.564.120 8.954.035 -308.570 14.301.515 14.610.085 67IN70001898 - Elster-Radweg Gesamtsummen Seite 7 von 7 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 74.079 8.161 74.079 74.079 0 0 0 81IN70000022 - Zusch. für Inv. Eigenbetr 59.300 0 59.300 59.300 0 0 0 59.300 0 59.300 59.300 0 0 0 7.406 787 7.406 7.406 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.406 787 7.406 7.406 0 0 0 81IN70001834 - Erwerb immaterielles Vermögen 7.373 7.373 7.373 7.373 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.373 7.373 7.373 7.373 0 0 0 74.079 8.161 74.079 74.079 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 74.079 8.161 74.079 74.079 0 0 0 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 81IN70000081 - bewegliches AV Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Seite 1 von 1 Anlage 3 Anlage 3 Anlage 3 Budgetabweichungen akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan - VIST VIST VIST liqui. 923 - Dezernat III 15.000 0 15.000 13.000 0 2.000 2.000 923IN70000221 - bewegliches AV 15.000 0 15.000 13.000 0 2.000 2.000 15.000 0 15.000 13.000 0 2.000 2.000 15.000 0 15.000 13.000 0 2.000 2.000 0 0 0 0 0 0 0 15.000 0 15.000 13.000 0 2.000 2.000 78 - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtsummen Einzahlung Auszahlung Seite 1 von 1 Anlage 3 Anlage 3