Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05950-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 28.08.2018 19.09.2018 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☒ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2019 dauerhaft 650,- s. Sachverhalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE X nein von bis wenn ja, jährlich s. o. Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die beiden beantragten Beschlusspunkte dem o.g. Förderverein beizutreten und den OBM zu beauftragen, die Mitgliedschaft zu beantragen, werden begrüßt. Durch die angestrebte Mitgliedschaft wird die Baukultur aktiv gefördert. Aktiv betriebene Baukultur ist Ausdruck der Wertschätzung der gebauten sich entwickelnden Stadt Leipzig und seiner Bürger. Ziel ist es, die Qualität und Attraktivität des Stadtbildes zu erhalten und zu steigern. Über die Mitgliedschaft und die damit verbundene Integration in das bundesweite Netzwerk kann auf die Erfahrung anderer zurückgegriffen und geeignete Instrumente übernommen werden. Der Förderverein hat bundesweit 1200 Mitglieder, darunter ca. 10 Städte. Der Jahresbeitrag für die Mitgliedschaft einer Kommune beträgt 650,- €. Der Jahresbeitrag wird aus dem Budget des Stadtplanungsamtes finanziert. Zur Finanzierung des Jahresbeitrages wird der entsprechende Betrag aus dem Budgetbereich 61_511_ZW des Stadtplanungsamtes für die Dauer der Mitgliedschaft in den Budgetbereich 926_111_ZW des Dezernates VI übertragen. 3/3