Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05914-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Schmetterlingswiesen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 21.08.2018 28.08.2018 19.09.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☒ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Dem Antrag wird zugestimmt. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Mit dem Auftrag einen Maßnahmenkatalog zum Bienenschutz zu erarbeiten wird u. a. ebenfalls das Ziel von blütenreichen Wiesen und Biotopstrukturen insgesamt verfolgt, dass auch den Schmetterlingen zu Gute kommt. Dabei sollen auch die Pflegegrundsätze für die Bewirtschaftung der Flächen des öffentlichen Grüns der Stadt Leipzig entsprechend aktualisieren und angepasst werde. Diese Aktualisierung wird derzeit im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Pflegekonzeptes für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark modellhaft bearbeitet, wobei explizit ein biodiversitätsförderndes Pflegemanagement angestrebt wird. Der Antrag VI-A-05914 weist inhaltlich eine große Schnittmenge mit dem Antrag VI-A-05301 (Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig) auf. Die Thematik von Blühwiesen und trachtreichen Pflanzen bzw. des Schutzes von Insekten allgemein, wie auch für Schmetterlinge im Besonderen ist nicht nur im Rahmen der Beschlussvorbereitung und -fassung zu diesem Antrag bereits umfassend bearbeitet und diskutiert worden (siehe dazu Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05301-VSP-01). Vor dem Hintergrund des Themas "Insektensterben" wurden in den vergangenen Monaten verschiedene weitere Anträge und Anfragen unterschiedlicher Fraktionen in den Stadtrat eingebracht und beantwortet. So neben dem genannten Antrag zur Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zum Bienenschutz (VI-A-05301) auch ein Antrag zum Verzicht des Einsatzes von Glyphosat (VI-A-05384), sowie eine Anfrage zu "Maßnahmen der Stadt bezüglich des Insektensterbens" (VI-EF-05566). Der Beschluss zu VI-A-05301 wurde in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 18.04.2018 mit dem Inhalt beschlossen, dass die Stadt Leipzig einen "Maßnahmenkatalog zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig" zu erarbeiten hat und dabei "die Pflegegrundsätze für die Bewirtschaftung der Flächen des öffentlichen Grüns der Stadt Leipzig entsprechend aktualisiert und angepasst werden". Das Amt für Umweltschutz wurde mit der Erarbeitung des "Maßnahmenkatalogs zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig" beauftragt und wird diesen zeitnah erstellen. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer wird in diesem Zusammenhang die Pflegegrundsätze für die Bewirtschaftung der Flächen des öffentlichen Grüns der Stadt Leipzig aktualisieren. Dazu wird aktuell im Rahmen der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes zum Clara-Zetkin-Park und Johanna-Park ein beispielgebendes Pflegekonzept unter besonderer Berücksichtigung der Biodiversitätsförderung, entsprechend des ergänzenden Beschlusses VI-DS-03419-ÄA-06, exemplarisch entwickelt und umgesetzt (siehe unten). Grundsätzlich gilt, wie für viele andere Insekten, so auch für zahlreiche heimische Schmetterlinge, dass sie gefährdet oder vom Aussterben bedroht sind und auf der Roten Liste Deutschlands oder Sachsens geführt werden. Für einige europäisch geschützte Arten nach Anhang II und IV der FFH-Richtlinie hat die Bundesrepublik Deutschland bzw. der Freistaat Sachsen zudem eine besondere Verantwortung. Dies gilt beispielsweise für den "Kleinen Maivogel" bzw. "Eschen-Scheckenfalter" (Euphydryas maturna) oder auch für den "Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläuling" (Maculinea nausithous). Daher macht es Sinn, die vorhandenen Aktivitäten und Beschlüsse insgesamt als Maßnahmen zur Förderung von blüten- und nektar- bzw. trachtreichen (Wiesen-)Standorten bzw. Biotopstrukturen zu verstehen und weiter zu verfolgen. Denn von den im vorliegenden Antrag speziell als "Schmetterlingswiesen" bezeichneten Standorten würden neben Schmetterlingen auch andere Insekten, unter anderem wiederum viele Wildbienen- und Hummelarten sowie Käfer und Heuschrecken profitieren. In der Folge wird auch die Nahrungsgrundlage vieler Vogelarten verbessert. 3/4 Nicht zuletzt stellen blütenreiche Wiesen selbst, je nach Standort und Bewirtschaftung, Lebensräume zahlreicher seltener und schützenswerter Pflanzenarten dar und können somit auf vielfältige Weise der Sicherung und Förderung der Biodiversität in der Stadt Leipzig dienen und tragen durch Aufwertung von Lebensräumen zu deren besseren Vernetzung untereinander und somit auch zur Stärkung des ökologischen Biotopverbundes bei. Bereits bei der diesjährigen Leipziger Naturschutzwoche, mit dem Thema "Bunte Wiesen", stand der Wert blüten- und artenreicher Grünflächen in der Stadt im Mittelpunkt. Darüber hinaus werden in Leipzig bereits einige Wiesenstandorte gezielt unter dem Aspekt des Schutzes des großen Wiesenknopfes und der entsprechend auf diese Pflanze angewiesenen Ameisenbläulinge gepflegt, so insbesondere z. B. im Abtnaundorfer Park oder auch in Dölitz. Von den Wiesen im Abtnaundorfer Park hat im Rahmen des vom BMBF geförderten Forschungsvorhabens stadtPARTHEland vor zwei Jahren bereits ein Mahdgutübertrag (Wiesenrenaturierung) auf eine Wiese in Plaußig stattgefunden, mit dem Ziel, diese entsprechend aufzuwerten. Die Stadt Leipzig bewirtschaftet bereits einen Teil ihrer öffentlichen Grünflächen extensiv, zur Förderung von Langgraswiesen, die i. d. R. zweimal jährlich gemäht werden. Durch gezielte Entwicklung zu blütenreichen Wiesengesellschaften, die nicht allein mit einem veränderten Mahdregime zu erreichen sein wird, sondern spezielle Maßnahmen zur Einbringung blütenreicher Pflanzen erfordert, wie zum Beispiel den erwähnten Mahdgutübertrag, lassen sich auf diesen, und auch auf anderen städtischen Flächen, artenreichere Wiesen schaffen. Insbesondere im Rahmen des oben genannten Pflegekonzeptes für Clara-Zetkin-Park und Johannapark wird die entsprechende Entwicklung der Wiesen, insbesondere der Langgraswiesen ein Schwerpunktthema für angepassten Pflegegrundsätze sein und eng mit der Erarbeitung des "Maßnahmenkatalogs zum Schutz von Wild- und Honigbienen in Leipzig" abgestimmt. In Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Ämtern, mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung, mit Umweltverbänden, Naturschutzexpertinnen und Naturschutzexperten sowie dem Flächenpächter sollen Maßnahmen entwickelt und erprobt werden, die zeigen werden, wo und wie die im Clara-Zetkin-Park bereits existierenden 9 ha Langgraswiese zukünftig zu blütenreicheren Wiese entwickelt werden können. Eingebunden und begleitet wird dieser Schwerpunkt der biodiversitätsfördernden Pflege durch das vom BMBF geförderte Forschungsvorhaben "Stadtgrün wertschätzen - Bewertung, Management und Kommunikation als Schlüssel für eine klimaresiliente und naturnahe Grünflächenentwicklung". In diesem Projekt arbeitet das Amt für Stadtgrün und Gewässer seit 2016 gemeinsam mit dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), der Deutschen Umwelthilfe (DUH), dem Potsdam Institut für Klimafolgenforschung sowie den Städten Augsburg, Karlsruhe und Nürnberg gemeinsam an der entsprechenden Themenstellung. Die Kooperation dieser Städte in diesem Verbundprojekt hat sich aus dem Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt entwickelt, in dem die Stadt Leipzig seit 2012 aktives Mitglied ist. Zum Thema Wiesenmanagement sind dabei vor allem die Erfahrungen aus der Stadt Karlsruhe von Bedeutung, da dort bereits seit 1980er Jahren ein vorbildliches Wiesenmanagement betrieben wird. Damit werden aktuell zahlreiche Konzepte und Projekte betrieben, die sich der Förderung von blütenreichen Wiesen und Biotopstrukturen widmen, die einen Beitrag zur Verbesserung der Situation auch der Schmetterlingsfauna in Leipzig liefern sollen. 4/4