Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06097 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Dienstreise des Oberbürgermeisters mit Mitgliedern des Stadtrates und des Jugendparlaments im August/September 2018 nach Danzig Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Verwaltungsausschuss 15.08.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträte nach Danzig vom 30. August bis 2. September 2018 zu. Engelmann, Reiner, Fraktion Die Linke Glöckner, Ingrid, SPD-Fraktion Götze, Marco , Fraktion Die Linke Haas, Achim, CDU-Fraktion Hobusch, René, Fraktion Freibeuter (Fraktionsvorsitzender) Keller,Tobias, AfD-Fraktion (Fraktionsvorsitzender) Körner, Annette, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kriegel, Christian, AfD-Fraktion Dr. Lauter, Ilse, Fraktion Die Linke Tornau, Frank, CDU-Fraktion (Fraktionsvorsitzender) Wohlfahrt, Nicole, SPD-Fraktion Im möglichen Verhinderungsfall eines Teilnehmers kann durch die Fraktionen ein Vertreter benannt werden. Die Benennung der beiden Vertreter des Jugendparlaments erfolgt noch. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x Ja, siehe Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Im Rahmen des Jahres der Demokratie ist eine Delegationsreise des Oberbürgermeisters vom 30. August bis 2. September 2018 nach Danzig geplant. Dabei sollen die im letzten Jahr begonnenen Gespräche zum Thema Erinnerungskultur und Demokratie sowie der wirtschaftlichen Zusammenarbeit fortgesetzt werden, um die gewonnenen Impulse für die hiesigen strategischen Überlegungen und Vorhaben zu vertiefen und zu erweitern. Gemeinsam mit Stadträten, Vertretern des Jugendparlaments und der am Prozess beteiligten Institutionen sollen Diskussionen, Besichtigungen und Gespräche vor Ort geführt werden. Eine Begegnung mit Generalkonsulin Pieper ist vorgesehen. Anlass ist die Einladung von Oberbürgermeister Pawel Adamowicz, den Gründungstag der Gewerkschaft Solidarnosc sowie die Gedenkfeierlichkeiten zum Ausbruch des II. Weltkrieges gemeinsam zu begehen. Inhaltliche Planung der Delegationsreise (vorläufig) Donnerstag, 30. August 2018  Zeitige Abreise  Teilnahme an der Diskussionsveranstaltung „Die Ethik der Solidarität“ mit Kardinal Marx Freitag, 31. August 2018  Führung und Diskussion im Europäischen Zentrum der Solidarnosc  Gespräch mit Vertretern der GPEC  Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Danziger Abkommens  Gespräch mit Generalkonsulin Pieper Sonnabend, 1. September 2018  Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Gedenken an den Ausbruch des II. Weltkrieges auf der Westerplatte  Besuch des Museums des II. Weltkrieges  Workshop zur Erinnerungskultur Sonntag, 2. September 2018  Rückreise Kosten  Reisekosten: Busreise, die Gesamtkosten von 4.500,-€ exkl. Parkgebühren und Übernachtung der Busfahrer werden aus dem Budget des Referates Internationale Zusammenarbeit und durch Projektmittel des Jahres der Demokratie getragen  Hotel: Die Übernachtungskosten von ca. 250,-€ tragen die Teilnehmer selbst  Programm, Verpflegung: Die Finanzplanung ist noch nicht abgeschlossen Die anfallende Kostenbeteiligung der Stadträte liegt bei ca. 250,-€ für die Übernachtung. Die Kosten für die Mitglieder des Jugendparlaments werden zu 100% von der Stadt Leipzig getragen. 3/4 4/4