Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05802-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen SBB Nordost FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung Zuständigkeit Bestätigung Vorberatung Anhörung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Aus dem Budget des ASW werden für 2019 und 2020 jährlich 10.000,- € für den Verfügungsfonds Mockau zur Verfügung gestellt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2019 2020 10 T€ 1.100.51.1.1.08 4271 1200 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Mockau gehört nach dem INSEK Leipzig 2030 zu den Schwerpunktgebieten für eine integrierte Stadtteilentwicklung. Mit dem Projekt INTIGRA (Integration durch Initiativmanagement) verfolgt die Stadt Leipzig einen präventiven Ansatz, um das soziale Klima sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch lokale bürgerschaftliche Strukturen nachhaltig zu fördern. Dabei geht das Projekt der Frage nach, wie Stadtteile, die bisher nicht im Fokus der Stadtentwicklung standen, langfristig in ihrer Integrationsleistung unterstützt und gestärkt werden können. Das Projekt denkt Integration über Migrant/innen hinaus und schließt auch weitere Bewohnergruppen mit Unterstützungsbedarf ein. Der Ansatz wird im Pilotstadtteil Mockau erprobt und weiterentwickelt. Die Mitwirkung der Akteure ist hierbei notwendig. Oft fehlt es jedoch an relativ geringen finanziellen Mitteln um die Ansätze im Stadtteil zu Partizipation, Teilhabe und lokale Demokratie zu unterstützen. Trotzdem kann auf Grund der finanziellen Herausforderungen der Stadt Leipzig die Finanzierung des Verfügungsfonds für Mockau nur eingeschränkt erfolgen. Das ASW stellt aus dem Ergebnishaushalt für 2019 und 2020 jeweils 10.000 € zur Verfügung. Damit ist die Höhe des Verfügungsfonds Mockau den anderen Schwerpunktbereichen der Stadterneuerung gleichgestellt. Die Bildung eines Vergabegremiums und die Abwicklung des Fonds erfolgt über das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung analog der Bearbeitung der Verfügungsfonds anderer Gebiete. 3/3