Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06006 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Mai 2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 22.08.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlagen 1 bis 20) werden angenommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: 2/3 Sachverhalt: Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt. Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis Monat Mai 2018. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Anlagen 1 bis 20 nicht im Internet einsehbar. Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 123-2119) liegen diese Aufstellungen zur Einsicht bereit. Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können. Anlagen: Anlage 1 - Übersicht Spenden, Schenkungen, ähnliche Zuwendungen bis zu einem Wert von 1.000 € bis Mai 2018 Anlagen 2 bis 20 - Übersicht Spenden, Schenkungen, ähnliche Zuwendungen ab einem Wert von 1.000 € bis Mai 2018 3/3