Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1414326.pdf
Größe
63 kB
Erstellt
21.06.18, 12:00
Aktualisiert
21.08.18, 11:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Antrag Nr. VI-A-06043
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Freibeuter
Betreff:
Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
FA Allgemeine Verwaltung
Ratsversammlung
22.08.2018
1. Lesung
Verweisung in die Gremien
Beschlussvorschlag:
Die Namen ehemaliger Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts werden in den
Straßennamenpool der Stadt Leipzig aufgenommen.
Sachverhalt:
Leipzig ist eng mit höchstrichterlicher Rechtssprechung verbunden. Nachdem bereits 1997
der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs seinen Sitz in Leipzig fand, setzte das
Bundesverwaltungsgericht am 12. September 2002 seine Arbeit im ehemaligen
Reichsgerichtsgebäude fort.
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