Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-02140 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost Zuständigkeit Vorberatung Grundstücksverkehrsausschuss 14.12.2015 1. Lesung Ratsversammlung 16.12.2015 Verweisung in die Gremien Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 05.01.2016 1. Lesung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig nimmt an der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, „Kino der Jugend“, umgehend noch im Winter 2015/2016 eine Notsicherung bzw. Errichtung eines Notdaches vor. 2. Es wird geprüft, ob kurzfristig Mittel unter anderem aus dem Gebäudesicherungsprogramm der Stadt Leipzig zur Verfügung stehen oder die vorzunehmende Notsicherung / Errichtung eines Notdaches als „außerplanmäßige Ausgabe/Aufwendung“ im städtischen Haushalt verbucht werden kann. Seite 1/3 Sachverhalt: Die Liegenschaft „Kino der Jugend“ befindet sich in städtischen Eigentum und steht unter Denkmalschutz. Es ist seit 1987 ungenutzt und befindet sich in einem sehr schlechten baulichen Zustand, insbesondere weist die Dacheindeckung große Schäden auf. Der Zahn der Zeit hat an der Gebäudesubstanz in solcher Weise genagt, das alles Engagement, den Kulturraum wiedererstehen zu lassen, zerstieben, wenn nicht das Dach noch in diesem Winter gesichert wird. Aufgrund einer Schadensmeldung wurden zuletzt lose Gebäudeteile entfernt und Maßnahmen seitens der Stadt ergriffen, um eine Gefährdung für Dritte im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht auszuschließen. Unter Berücksichtigung, dass aufgrund Denkmalschutz ein Abriss nicht genehmigungsfähig und das Gebäude vor Witterungseinflüssen zu schützen ist sowie die Liegenschaft in Perspektive wieder einer weitgehenden kulturellen Nutzung zugeführt werden sollte, wird die im Antrag genannte Maßnahme für erforderlich gehalten. Laut Stadtverwaltung werden die Kosten in Bezug auf eine Notsicherung des Daches derzeit mit 120.000 Euro beziffert. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die IG Fortuna sich seit Ende August öffentlichkeitswirksam für den Erhalt des Gebäudes und für eine gemeinnützige kulturelle Wiedernutzung einsetzt. Die besondere Schutzwürdigkeit des Denkmales verpflichtet den Eigentümer, nämlich die Stadt Leipzig. Seite 2/3