Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-01404 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf ihrer Internetseite dauerhaft und in ansprechender Form über die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und die Übernahme von Patenschaften hinsichtlich Leipziger Brunnen zu informieren. Sponsoren, Spender und Paten erhalten auf Wunsch die Möglichkeit der Namensnennung. Diese Möglichkeit des Engagements und der Darstellung wird schrittweise auch auf andere Bereiche ausgeweitet. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: Sprudelnde Brunnen tragen mit dazu bei, das Leipziger Stadtbild lebendig zu gestalten. Plätze und Ruhezonen gewinnen dadurch an Lebensqualität. Bereits heute schon tragen zahlreiche Sponsoren und Privatspenden in anerkennenswerter Weise dazu bei, dass viele städtische Brunnen überhaupt in Betrieb genommen werden können. Mit Eröffnung der diesjährigen Brunnen-Saison teilte die Stadtverwaltung nun aber mit, dass sie hinsichtlich der Übernahme von Betriebskosten dringend auf weitere Partner angewiesen sei. Leider hat sie es bislang versäumt dauerhaft und detailliert über die Möglichkeit von Brunnensponsoring, Spenden oder die Übernahme von Brunnenpatenschaften auf der städtischen Internetseite zu Seite 2/3 informieren. Diese einfache Art des Spendenaufrufs, könnte mit dazu beitragen, die Bereitschaft, sich für sprudelnde Leipziger Brunnen zu engagieren, zu verbreitern. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt sich vor, dass der dauerhafte „Spendenaufruf“ neben vielfältigen Informationen zu den einzelnen Leipziger Brunnen auch entsprechende Kontaktdaten der Stadtverwaltung benennt. Des Weiteren ausführlich über die verschiedenen Möglichkeiten der Unterstützung und deren Notwendigkeit informiert und ein entsprechendes OnlineSpendenformular bereithält. Sponsoren, Spender und Paten soll die Möglichkeit der Namensnennung eingeräumt werden. Anlagen: Seite 3/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 15.9 Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam Vorlage: VI-A-01404 Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf ihrer Internetseite dauerhaft und in ansprechender Form über die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und die Übernahme von Patenschaften hinsichtlich Leipziger Brunnen zu informieren. Sponsoren, Spender und Paten erhalten auf Wunsch die Möglichkeit der Namensnennung. Diese Möglichkeit des Engagements und der Darstellung wird schrittweise auch auf andere Bereiche ausgeweitet. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen Leipzig, den 17. September 2015 Seite: 1/1