Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-01387 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Zur nachhaltigen Beseitigung des Schimmels veranlasst die Stadtverwaltung unmittelbar nach Abschluss der Planungsmaßnahmen noch im Jahr 2016 die energetische Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen in Leipzig-Lößnig. Die energetische Sanierung soll optimaler Weise im Betrieb und damit ohne Schließung der Kindertagesstätte realisiert werden. Die geschätzten Kosten von 300.000 Euro werden durch eine Neupriorisierung bei den Mitteln für bauliche Unterhaltung von Schulen und Kindertagesstätten oder bei anhaltender guter wirtschaftlicher Entwicklung zusätzlich bereitgestellt wird. Begründung Anfang 2015 wurde in der Kindertagesstätte Pünktchen in Leipzig-Lößnig Schimmelbefall entdeckt und zügig fachgerecht beseitigt. Anschließend hat die Stadtverwaltung in einem Brief an die Eltern zwar signalisiert, dass die Planungen für eine energetische Sanierung stattfindet, eine Einordnung in den Haushalt aber nicht vor 2017 möglich ist, da die Prioritätenliste bereits beschlossen ist. Aufgrund der gesundheitsschädlichen Wirkung von Schimmel und der zusätzlichen Kosten, die bei weiterer fachgerechter Schimmelbeseitigung entstehen ist die Maßnahme vor zu ziehen. Das Wiederauftreten des Schimmelbefalls ist sehr wahrscheinlich, da in der Kindertagesstätte die Fenster ausgetauscht wurden ohne die äußere Hülle mit zu realisieren. Seite 1/3 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 2/3 Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführun g der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: Anlagen: Seite 3/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 28.10.2015 zu 14.5 Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen Vorlage: VI-A-01387 Beschluss: Zur nachhaltigen Beseitigung des Schimmels veranlasst die Stadtverwaltung unmittelbar nach Abschluss der Planungsmaßnahmen noch im Jahr 2016 die energetische Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen in Leipzig-Lößnig. Die energetische Sanierung soll optimaler Weise im Betrieb und damit ohne Schließung der Kindertagesstätte realisiert werden. Die geschätzten Kosten von 300.000 Euro werden durch eine Neupriorisierung bei den Mitteln für bauliche Unterhaltung von Schulen und Kindertagesstätten oder bei anhaltender guter wirtschaftlicher Entwicklung zusätzlich bereitgestellt wird. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 1 Enthaltung Leipzig, den 29. Oktober 2015 Seite: 1/1