Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. VI-A-00986 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Ratsversammlung 25.03.2015 Verweisung in die Gremien Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 31.03.2015 1. Lesung Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 07.04.2015 1. Lesung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 09.04.2015 1. Lesung Jugendhilfeausschuss 13.04.2015 1. Lesung Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Evaluierung Strategische Ziele der Kommunalpolitik Beschluss: 1. Die Strategische Ziele der Kommunalpolitik gem. Ratsbeschluss RB IV-1157/08 vom 16.4.2008 (basierend auf RB IV-392/05 vom 12.10.2005) werden bis zur Einbringung des Doppelhaushalts 2017/18 evaluiert. 2. Der Evaluierungsprozess erfolgt öffentlich im Rahmen „Leipzig weiter Denken“ oder in einem anderen geeigneten Format. Begründung: Seit Beschlussfassung der Strategische Ziele der Kommunalpolitik haben sich wesentliche Parameter des demografischen und wirtschaftlichen Umfeldes, in denen Kommunalpolitik in unserer Stadt stattfindet, verändert. Das betrifft sowohl die Stadt Leipzig, als auch Sachsen, Deutschland und Europa. Diese, sich in einem ständigen Veränderungsprozess befindlichen Einflussfaktoren auf die Stadt Leipzig und damit auf die Kommunalpolitik sind deshalb in Kongruenz zu den aktuell gültigen Strategischen Ziele der Kommunalpolitik zu bringen und diese gegebenenfalls neu zu formulieren. Im Evaluierungsprozess ist auch zu klären, ob die insgesamt als positiv einzuschätzende demografische und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt ursächlich mit der strategischen Zielstellung zusammenhängt oder ob überwiegend äußere Einflussfaktoren maßgeblich waren und sind.